Achim Winter und Roland Tichy unterhalten sich über „Heteronormativität“
auch unter: https://www.youtube.com/watch?v=RLl0krgdzRE
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Achim Winter und Roland Tichy unterhalten sich über „Heteronormativität“
auch unter: https://www.youtube.com/watch?v=RLl0krgdzRE
An das Bundesfinanzministerium Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin Vater zweier Töchter, die 16/11 Jahre alt sind. Die Nachricht über die Kindergelderhöhung im Wahljahr 2017 hat mich schlichtweg umgehauen. Dieser Versuch der Wahlbestechung unserer Regierung wird mich auch nicht darüber hinweg sehen lassen, dass nur kurz vor den Wahlen wieder an die Familien gedacht wird. Eine Erhöhung von 2,- € im Monat nach vier Jahren nichts, muss für jede Familie ein Schlag in das Gesicht sein!
Eltern wissen was Kinder kosten. Selbst die Busfahrkarte zur Schule hat in den letzten vier Jahre um ein Vielfaches der 2,- € aufgeschlagen.
Alleine in diesem Jahr hat der Bundeshaushalt 10 Milliarden Euro (10.000.000.000€) Überschuss nach der ‚Schwarzen Null‘. Diese Steuermehreinnahmen sind auch Steuern, die von Kindern eingenommen worden sind, die nicht einmal ansatzweise wieder zurückgegeben werden.
Kleines Rechenbeispiel: 10 Milliarden Euro bei 80 Millionen Bundesbürgern ergeben 125 € pro Bürger. Der Staat hat an einer Familie mit zwei Kindern 500 € mehr Steuern eingenommen. Dem gegenüber stehen 48 € Kindergelderhöhung im Jahr!
Die immer wieder gepredigten Sparzwänge unserer Regierung auf Kosten der Bürger haben sich auch bei 2 Millionen Kindern niedergeschlagen, die 2016 von ‚Hartz IV‘ leben müssen und die dadurch ihrer Zukunft beraubt werden, wie viele Studien belegen.
Dieses Wahlgeschenk von Herrn Schäuble hat mich mehr schockiert, als wenn alles beim Alten belassen worden wäre. Denn an der Erhöhung des Kindergeldes kann man sehen, welchen Stellenwert die Familie in unserem Staat hat!
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bock, 88697 Bermatingen-Ahausen
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Sehr geehrter Herr Bock,
vielen Dank für Ihre Email. Ihre Ausführungen nehmen wir zur Kenntnis, sie basieren aber auf einem grundlegenden Missverständnis, das ich gerne ausräumen möchte.
Das Kindergeld wird nicht nur im Wahljahr angehoben, sondern im jährlichen Rhythmus im Gleichklang mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag. Es war früher gängige Praxis, das Kindergeld publikumswirksam im größeren Abstand um höhere Beträge anzuheben. Dies wirkte damals beeindruckender als die aktuellen 2 Euro, aber führte dazu, dass mehrere Jahre keine Erhöhung stattgefunden hat. Wir bevorzugen stattdessen wie bei anderen Sozialleistungen auch eine jährliche automatische Anpassung im Ausmaß der Inflationsentwicklung – auch wenn dies aktuell keine spektakulären Beträge sind.
Zur Erinnerung: In den letzten Jahren hat sich das Kindergeld für das erste und zweite Kind wie folgt entwickelt (angegeben ist das Jahr der Anhebung):
2000: 138 Euro
2005: 154 Euro
2009: 164 Euro
2010: 184 Euro
2015: 188 Euro
2016: 190 Euro
2017: 192 Euro
2018: 194 Euro
Die Anhebung des Kindergeldes erfolgt nicht willkürlich und schon gar nicht mit Blick auf anstehende Bundestagswahlen (dann wäre sie nämlich mit Sicherheit höher ausgefallen), sondern nach einem fest vorgegebenen Verfahren. Haupteinflussfaktor ist die Inflationsrate. Bei einer niedrigen Inflationsrate von nahe null Prozent kann die Anhebung des Kindergeldes nicht übermäßig hoch sein. Diesen Zusammenhang bitte ich Sie anzuerkennen.
Es gibt auch keine Anhebung des Kindergeldes nach Kassenlage. Ihre Forderung, bei hohen Überschüssen auch mehr Kindergeld auszuzahlen, wäre vollkommen regelwidrig. Die Folge wäre, bei schlechter Haushaltslage das Kindergeld entsprechend zu kürzen, was sicherlich nicht in Ihrem Interesse wäre.
Im Übrigen stelle ich fest, dass es noch zu früh ist, um den Überschuss im Bundeshaushalt für 2016 abzuschätzen. Die von Ihnen genannten 10 Mrd. Euro sind jedenfalls ohne Grundlage.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Jürg Weißgerber
Bundesministerium der Finanzen
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Dr. Johannes Resch, stellvertretender Vorsitzender des Verbands Familienarbeit e. V., kommentiert:
Diese Antwort spiegelt mal wieder die Ignoranz gegenüber den Konstruktionsfehlern unseres Sozialsystems wieder. Das Kindergeld orientiert sich lediglich am steuerrechtlichen Freibetrag, der dadurch gegeben ist, dass das Existenzminimum steuerfrei bleiben muss. – Andererseits werden die Renten weit stärker erhöht, als es verfassungsrechtlich erforderlich ist. Zu nennen ist auch die Rentenerhöhung für 63-jährige Arbeitnehmer, die vor allem den Rentnern zugute kommt, die ohnehin die höchsten Renten erhalten, weil sie vorher lange erwerbstätig sein konnten. Eltern, die wegen Kinderbetreuung geringere Erwerbszeiten haben und damit ohnehin schon benachteiligt sind, profitieren davon nicht.
Es zeigen sich immer wieder die Auswirkungen der Denkfehler, die für die Missstände in unserem Sozialsystem verantwortlich sind: Die Renten der Arbeitnehmer werden als “selbst erarbeitet” betrachtet, obwohl sie ausschließlich von den Kindern der nächsten Generation bezahlt und somit allein von den Eltern erarbeitet worden sind. Leistungen für Eltern, die eigentlich eine Gegenleistung dafür sein müssten, dass sie die Grundlagen der Alterssicherung für alle erarbeiten, werden als Almosen betrachtet, die in der dürftigsten Form ausgestattet werden. So wird Erwerbsarbeit heute doppelt bezahlt (durch Lohn und Rente), während den Eltern die Gegenleistung für ihre Arbeit entzogen wurde, die seit Menschen Gedenken in der Alterssicherung der Eltern durch die eigenen Kinder bestand. Dass ein solches System nicht auf Dauer funktionieren kann, sollte sich eigentlich von selbst verstehen. Aber die politisch Verantwortlichen denken eben immer nur maximal 4 Jahre im Voraus bis zur nächsten Wahl. Längerfristige Zusammenhänge werden so systematisch verdrängt bzw. durch interessengeleitete Ideologien verschleiert, seien sie nun neoliberaler, marxistischer oder feministischer Ausprägung. Allen diesen Ideologien ist gemeinsam, dass sie die rücksichtslose Ausbeutung der Eltern zu rechtfertigen versuchen, indem sie die elterliche Erziehungsleistung ignorieren.
Dr. Johannes Resch
Die Presse berichtet von einer deutlichen Überlastung der Jugend im Studium. Ist es nur das Bologna-Abkommen das beim Bachelor-Studium zu viele Leistungstests einfordert, oder liegt es vielmehr an dem Bildungskonzept, das die OECD allen europäischen Schulen zur besseren Vergleichbarkeit übergestülpt hat?
Leserbrief
Den Kindern aber werden künftig Vorbilder fehlen, die mehr zu bieten haben als bloße „Lernbegleitung“. Bildung ist mehr als Kompetenztraining, mehr als abfragbares Wissen ( Bachelor) , mehr als Sprossen auf einer fragwürdigen Karriereleiter.
mit Genugtuung las ich heute in der Schwäbischen Zeitung, dass Sie die Entscheidung der Landesregierung, keine weiteren G9-Gymnasien zuzulassen, nicht einfach bloß hinnehmen, sondern sich für den Philologenverband lautstark wehren. Ich wohne im schönen Allgäu an der bayrischen Grenze. Im benachbarten Bundesland hat das Kultusministerium die Entscheidung über G8 oder G9 den Eltern überlassen. Am meinen Enkelkindern erlebe ich, wie wenig Zeit mehr für außerschuliche Bildung und Bildung im Elternhaus bleibt. Hier wird sträflich missachtet, dass Bildung nicht nur in der Schule, sondern auch in anderen Lebensbereichen erworben werden kann/muss. Kunstfertigkeit ( Musik ) und Körperbeherrschung ( Sport ) Strategie ( Schach ) Literatur ( Lesen ) etc. , kann nur durch tägliche Übung trainiert werden. Wie Herr Prof. Burchardt bin ich als Lehrerin i. R. eine ausgesprochene Gegnerin von verkürzter Schulzeit. Es sind Kräfte der OECD, die ein immer früheres, immer unreiferes Eintreten ins Studium und in die Arbeitswelt forcieren. Unzureichend gebildet fehlt es den jungen Menschen entwicklungsgemäß an Weitblick und Kritikfähigkeit. Dies ist aber offensichtlich so gewollt. Denn nur so lassen sich Menschen als bloße Rädchen im Getriebe nutzen. Wer es sich nach dem Abi leisten kann nutzt das fehlende 9. Jahr sowieso für einen Trip durch die Welt. Es ist also nicht viel gewonnen, wenn man auf G8 besteht.
Dass die CDU ihr Wahlversprechen den Grünen geopfert hat, ist ein Skandal erster Güte und gehört angeprangert. Mich wundert die Kehrtwende der Grünen sowieso. Jedem Tierbaby soll artgerechtes Aufwachsen garantiert werden. Für Menschenkinder haben die grünen Ideologen dagegen nicht die geringste Empathie ( möglichst frühe Trennung von der Mutter, Kita statt Nestwärme, Mütter in den Erwerb, Kinder ausgelagert, Abschaffung der Grundschulempfehlung, verkürztes Gymnasium, Inflation der Reifezeugnisse ). Als ob es sich das reiche Deutschland nicht leisten könnte, Eltern eine rentenstabile Honorierung ihrer Erziehungsleistung zu gewähren. Schließlich sind Familien keine Bittsteller, sondern die Pfeiler der Gesellschaft. In Frankreich weiß man das noch. Hierzulande kuscht die CDU und zieht den Schwanz ein vor der Übermacht linker Ideologen.
Sehr geehrter Herr Saur, ich möchte Ihnen von Herzen danken für Ihren Einsatz zugunsten der Bildung in unserem Land. Macht es nicht auch Sie nachdenklich, dass heute 80% der Schulabgänger inflationär ein Reifezeugnis erhalten, also die akademische Laufbahn einschlagen? Was ist mit dem Handwerk, mit den Dienstleistern? Was läuft falsch? In welche Richtung driften die Bildungspläne? Wer hat letztendlich das Sagen im Kultusbereich? Sind es noch die Länder, oder kuschen diese vor einer niemals demokratisch legitimierten OECD?
Als Mutter und Großmutter bange ich jeden Tag um die Zukunft meiner Enkel. Deren Auskommen im Alter scheint bereits heute schon bedroht durch die demographische Schrumpfalterung. Trotzdem ist unsere Regierung nicht bereit, Hand an die Wurzel des Problems zu legen. Ohne ausreichend nachwachsende Generation wird die Altersarmut wachsen. Schon heute fehlen uns die Enkel der tunlichst vermiedenen Kinder aus den Neunzigerjahren. Man lässt die Dinge einfach schleifen. Anstatt Familien ein faires Auskommen zu garantieren, verlässt man sich auf potentielle Zuwanderer.
Unzählige meiner Schreiben an Landes- und Bundespolitiker wandern seit Jahren in den regierungsamtlichen Papierkorb. Aber das Internet bewahrt für die künftigen Historiker den Widerstand aus der Bevölkerung. Zugegeben – ein schwacher Trost, von dem sich heute niemand etwas kaufen kann.
Daher, werter Herr Saur, halte ich es für einen Lichtblick, dass es Menschen gibt wie Sie, die noch die Hoffnung und die Kraft haben, sich zur Wehr zu setzen gegen die Machenschaften, denen Familien und deren Kinder in unserem Land ausgesetzt sind.
Ich grüße Sie kollegial und zuversichtlich
Im heutigen Presseclub ging es um Pöbeleien, Fremdenhass, Anschläge. Die Frage lautete: Wie gefährlich ist der Rechtsruck in Ostdeutschland?
Sehr geehrter Herr Herres!
Vielleicht interessiert Sie meine Meinung zu den angesprochenen Problemen im heutigen Presseclub. Seit vielen Jahren engagiere ich mich in der Ökologisch Demokratischen Partei ÖDP, weil auch ich mit der Politik nicht einverstanden bin, die in Berlin gemacht wird. Aber auch mit der Arbeit der Print-und TV- Medien bin ich nicht einverstanden. Es scheint polit-medialer Konsens zu sein, die AfD und deren Wählerschaft als rechtspopulistisch zu diffamieren, ohne sich anzuschauen, worum es den Wählern tatsächlich geht. Die Medien begnügen sich mit simplem Bashing, ohne sich zu schämen, ständig zu wiederholen, was man höchst populistisch der AfD unterstellt. Noch nie habe ich eine Auseinandersetzung mit der AfD auf Augenhöhe erlebt.
Ich sage: Man muss nicht die AfD bekämpfen, sondern
Die Liste, Herr Herres, ließe sich fortsetzen. Die Gesellschaft hat die Schnauze voll von rot-grün-liberalen Modernismen. Nur wollen das weder Parteien noch die Regierung wahrhaben.
Ich behaupte: Eine Gesellschaft, die aufgrund eines kontraproduktiven Sozialgesetzes Nachwuchs und Fachkräfte existenzbedrohend einbüßt, ist auf Gedeih und Verderb auf Zuwanderung angewiesen. Sie hat es über Jahrzehnte versäumt, sich trotz aller berechtigten Warnungen vonseiten von Demographen und Familienverbänden generationentauglich zu machen. Solange es die Politik versäumt, auf mehrere Generationen hinaus zu planen, solange werden sich die Probleme künftig multiplizieren.
Oder erinnern Sie sich, Herr Herres, je an eine Rentendiskussion, bei der es um die Stabilität des deutschen Nachwuchses als Garant der Altersversorgung ging? Die gab es nicht, und die gibt es bis auf Weiteres leider nicht. Nein, man setzt in Deutschland stupid entweder auf ein höheres Renteneintrittsalter oder auf höhere Beiträge. Auf stabilen Nachwuchs setzt man aus ideologischen Gründen n i c h t . Man scheut sich auch davor, von kinderlosen Arbeitnehmern höhere Beiträge zu fordern, obwohl diese auf Gedeih und Verderb auf die Alimentierung derer angewiesen sind, die von nachwuchsbereiten Eltern unter großen finanziellen Opfern groß gezogen wurden. Sehr geehrter Herr Herres, uns bleibt es unerfindlich, warum die Medien, einschließlich dem PRESSECLUB, dieses Problem so peinlich umgehen. Kann es sein, dass sich die grün-liberalen Medien darauf verständigt haben, die Altersversorgung nachwuchsloser Zeitgenossen kostensparend denjenigen zu überlassen, die aus generativen Elternhäusen stammen?
Werter Herr Herres, auf das so genannte „rechtspopulistische“ Klientel einzudreschen, wie es nicht nur Ihre Gäste zu tun pflegen, reicht nicht! Die Medien müssen sich schon die Mühe machen zu recherchieren, woher der Zulauf zur Alternative kommt.
Meines Erachtens generiert sich der Zulauf zur AfD hauptsächlich aus der Tatsache dass Politik und Medien sich erlauben, als „zeitgemäß und modern“ zu verordnen, was die Menschen mehrheitlich als schädlich für die Gesellschaft ablehnen. Haben nun die Politiker das Sagen oder eher die Bürger? Solange sich Parteipolitiker und Medienleute als zuständig für den mainstream erklären, ohne auf die Bevölkerung zu hören, solange werden die Leute der gängigen Politik den Rücken kehren. Viel zu lange wähnen sich die Medien zuständig für einen politischen und kulturellen Paradigmenwechsel, den sie der Bevölkerung aufzwingen in der Meinung, er würde von den Leuten schließlich akzeptiert. Weit gefehlt! Dass die überrumpelten Bürger nun auf die Straße gehen, in der Hoffnung, sie könnten sich Gehör verschaffen, darf man ihnen nicht einmal übel nehmen.
Vielleicht, Herr Herres, legen Sie dieses Schreiben ungelesen ad acta – wie so viele Meinungsäußerungen besorgter Bürger im Papierkorb landen. Aber genau dies befördert den rechten Rand. Lassen Sie sich von ökolgischen Demokraten warnen. Demokratie ist keine Einbahnstraße für so genannte hoch bezahlte „Experten“.
Damit grüße ich Sie freundlich
Bärbel Fischer
ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT
Die e-Zeitung „Z – wie Zukunft“ beschäftigt sich in ihrer Ausgabe 15/16 mit der GENDER-IDEOLOGIE. Unter dem Titel: „Lass dich nicht zur Äffin machen“ veröffentlicht das Blatt fundierte Beiträge namhafter Journalisten und Wissenschaftler, um dem verordneten Mainstream entgegen zu treten.
https://www.yumpu.com/de/embed/view/xAeKlPbahjN4qYyB
Im letzten Artikel auf den Seiten 16 bis 18 stellt Bettina Röhl die Frage nach der „Entmännlichung der Gesellschaft“. Wie kann es sein, dass sich historisch gesehen dominierende Männer von einem jeder Logik entbehrenden Unsinn so gründlich ins Bockshorn jagen lassen?
Lesenswert: Qualifikation statt Quote – Beiträge zur Gleichstellungspolitik, Books on Demand Norderstedt 2012, ISBN 978-3-8448-1743-0
Leserbrief
So wie der Grüne Boris Palmer Tacheles redet und sich nicht vom grünen Parteisprech knebeln lässt, so lässt sich erfreulicherweise der Grüne Winfried Kretschmann nicht vorschreiben, was er unter EHE zu verstehen hat. Da kann sich der Chefideologe Volker Beck noch so für die Gleichwertigkeit von alternativen Verbindungen ins Zeug legen. Wer Ehe und Familie mit variablen Lebensgemeinschaften gleichsetzt betreibt Etikettenschwindel. Niemand verbietet Menschen, ihre Lebensweise zu wählen. Aber der Begriff EHE ist allein der Verbindung von Frau und Mann vorbehalten. In Gemeinschaftskunde lernt jeder Schüler, warum der Staat genau diese Konstellation bevorzugt, denn er setzt auf potentiellen Nachwuchs. Ohne den kann der Staat seine Rentner nicht versorgen und seine Infrastruktur nicht mehr gewährleisten. Die Herren Beck, Hildenbrand u.v.a. hätten also im Unterricht besser aufpassen müssen.
Bärbel Fischer
Anmerkung: Unter http://www.civilpetition.de/kampagne/schluss-mit-gender-mainstreaming/startseite/aktion/194046Z11514/ können Sie eine Petition gegen den sinnfreien Genderismus unterzeichnen.
Aktuelle Studie von Bertelsmann ( veröffentlicht 12.09.2016 ):
Trotz guter Wirtschaftslage nimmt Kinderarmut weiter zu!
Die Frage nach den Ursachen wird nicht gestellt.
Die Studie stellt nüchtern fest, dass die Kinderarmut seit 2011 auf Bundesebene weiter zugenommen hat. Fast 15 % der Kinder wachsen in Familien auf, die auf Hartz IV angewiesen sind. Zu 86 % handelt es sich dabei um Kinder aus Familien mit mehr als zwei Kindern oder von Alleinerziehenden. – Die Studie bestätigt: „Die Armutsfolgen werden bisher nur lückenhaft erforscht.“
Der Stellv. Vorsitzende des Verband Familienarbeit, Dr. Johannes Resch, meint dazu: „Die Kritik an der mangelhaften Erforschung der Folgen von Kinderarmut ist berechtigt. Es spricht vieles dafür, dass Probleme, die sich im Jugendalter zeigen, wie fehlender Leistungswille oder Neigung zu Drogenkonsum, durch die gesetzlich g e f ö r d e r t e Familienarmut infolge geringerer Entfaltungsmöglichkeiten in der Kindheit. wesentlich begünstigt werden.“
Resch gibt weiter zu bedenken: “Schon eine Familie mit zwei Kindern liegt bei einem Durchschnittsverdienst trotz Kindergeld unter dem steuerrechtlichen Existenzminimum. Bei drei Kindern gerät sie an die Hartz IV-Schwelle. So lässt unsere Gesellschaft ihren eigentlichen Leistungsträgern keinen Entfaltungsspielraum. Ohne funktionierende Familien hat sie aber keine Zukunft. Hartz IV ist kein geeignetes Mittel zur Bekämpfung der Kinderarmut, weil es die Ursachen nur verschleiert. Nur eine finanzielle Anerkennung der im Dienste der Allgemeinheit erfolgten Erziehungsleistung kann Gleichberechtigung für Eltern herstellen.
Der Verband Familienarbeit weist schon seit Jahrzehnten daraufhin, dass im Rahmen unseres Sozialsystems der Gewinn aus der Kindererziehung vergesellschaftet wurde, während die Kosten ganz überwiegend weiter den Eltern überlassen blieben. Diese Enteignung der Eltern betrachtet unser Verband als den Hauptgrund für die zunehmende Familienarmut, die sich eben dort am deutlichsten zeigt, wo die Elternarbeit am stärksten ins Gewicht fällt.
Fazit laut Resch: „Solange die gesamte gesetzliche Alterssicherung einer Generation allein von den Kindern dieser Generation getragen werden muss wie in unserem Sozialsystem, ist zu fordern, dass sich auch alle Erwerbstätigen an der Finanzierung der Kindererziehung beteiligen. Das ist nur durch eine angemessene Honorierung der elterlichen Erziehungsleistung einschließlich eines entsprechenden Rentenanspruchs und angemessener Vergütung der Sachkosten der Kinder möglich. – Die demütigende Behandlung von Alleinerziehenden und Mehr-Kind-Eltern durch Hartz IV würde dann überflüssig. – Leider geht die aktuelle Familienpolitik genau den entgegengesetzten Weg, wie z. B. die gezielte Diskriminierung von Mehr-Kind-Familien durch das Elterngeldgesetz zeigt.“
Irgendwann werden es drei Millionen Kinder sein, die in Deutschland auf Sozialhilfe angewiesen sind. Dazu müssen sich unsere Bundesregierungen nur weiterhin wie bisher weigern, ein Gesetz vom Kopf auf die Füße zu stellen, das Kinderarmut geradezu produziert. Und das i s t möglich, wenn man endlich die Urteile umsetzt, die das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten zur Gleichstellung von Familien sprach. Es kann einfach nicht sein, dass Familien mit ihrem erhöhten Verbrauch die meisten Steuern und doppelte Beiträge in die Sozialversicherungen abliefern. Da ist es nicht damit getan, mit ein paar mickrigen Almosen alle paar Jahre den spendablen Gönner herauszuhängen, um „Kinderfreundlichkeit“ zu demonstrieren. Man kann auch von parlamentarischen Singles – und das ist die Mehrheit in Berlin – verlangen, dass sie begreifen, dass die Zukunft unseres Landes auf einen stabilen Nachwuchs angewiesen ist. Familien sind keine Bittsteller, sondern die Stütze der Nation!
Wie lange noch will sich das reiche Deutschland vor der Welt blamieren mit seiner schändlich wachsenden Kinderarmut?
Familienarbeitszeit und Familiengeld: Viele Familien bleiben außen vor
(Berlin). Viele Fragezeichen und wenig Grund zum Jubeln sieht der Präsident des Deutschen Familienverbandes, Dr. Klaus Zeh, bislang bei den Plänen des Bundesfamilienministeriums zu Familienarbeitszeit und Familiengeld, die das Ministerium auf einem Zukunftskongress am Donnerstag diskutieren will: „Das Familienministerium wirbt mit mehr Zeit für Kinder und verspricht Eltern mit kleineren Kindern Unterstützung, wenn sie ihre Arbeitszeit reduzieren.
Bei Licht betrachtet steckt im Paket aus Familienarbeitszeit und Familiengeld aber nicht mehr, sondern weniger Zeit für Kinder. Denn das neue Familiengeld soll es nur für Mütter und Väter geben, die beide gleichzeitig zu 80 bis 90 Prozent der regulären Arbeitszeit, also fast in Vollzeit erwerbstätig sind. Das heißt in vielen Fällen, dass zwar zum Beispiel der Vater seine Arbeitszeit ein wenig reduzieren kann, dafür aber die Mutter ihre Erwerbstätigkeit – teilweise deutlich – ausweiten müsste, um in den Genuss der Leistung zu kommen. Familien, die sich mehr Zeit für Kinder nehmen wollen und zu denen das Modell nicht passt, bleiben außen vor“, kritisiert Klaus Zeh.
Zeh fordert dringend, die bisherigen Pläne noch einmal zu überdenken und allen Familien ein Angebot zu machen: „Die Bundesfamilienministerin geht selber davon aus, dass das Konzept nur für rund 20 Prozent der Familien attraktiv ist. Es geht also an mindestens 80 Prozent der Familien vorbei. Für die Vielfalt der Zeitbedürfnisse von Kindern und Eltern ist das viel zu eng gedacht. Es kann nicht sein, dass (Fast-)Doppelverdiener unterstützt werden und Familien mit nur einem oder anderthalb Einkommen finanziell im Regen stehen. Vor allem für Eltern, die während der dreijährigen Elternzeit nicht erwerbstätig sind und für Familien mit mehreren Kindern muss es eine bessere finanzielle Unterstützung geben“, fordert Zeh.
Der Deutsche Familienverband ist zudem skeptisch, ob auch nur das vom Familienministerium ins Auge gefasste Fünftel der Familien mit jüngeren Kindern ihre Arbeitszeitwünsche tatsächlich gegenüber den Arbeitgebern durchsetzen können. Vollzeitnahe Stellen mit 80 oder 90 Prozent Arbeitszeit haben vor allem in der Privatwirtschaft noch immer Seltenheitswert – und müssen fürs Familiengeld gleich bei Mutter und Vater gleichzeitig klappen. Unklar ist auch noch, ob das geplante Familiengeld von 150 Euro pro Elternteil wie das Elterngeld dem steuerlichen Progressionsvorbehalt unterworfen wird und dann entsprechend weniger bei den Familien ankommt.
Um allen Familien Wahlfreiheit zu geben, fordert der Deutsche Familienverband die Einführung eines Betreuungsbudgets, das die dreijährige Elternzeit finanziell absichert, einen breiten Korridor für geförderte Familienteilzeitmodelle und die Entlastung der Familieneinkommen durch einen Kinderfreibetrag in der Sozialversicherung. „Wir wollen, dass alle Familien mehr Zeit für Kinder bekommen und von Verbesserungen profitieren können. Ein solches Konzept werden wir gerne unterstützen“, so Verbandspräsident Klaus Zeh.
Pressedienst des Deutschen Familienverbandes, Berlin, 13. September 2016