Drei Wochen vor der Bundestagswahl stellt die vierfache Mutter, Autorin mehrerer Bücher und gern gefragter Gast bei in-und ausländischen Talkformaten Birgit Kelle aus der Perspektive von Familien die Frage: Wen wählen? Was erwartet uns je nach Regierungskonstellation?
Sie schreibt: „Ich kann schon mal vorwegnehmen: Sollten die Grünen das „Kanzler*innenamt“ erreichen, werden wir demnächst statt Schwarz-Rot-Gold wohl eher Regenbogenfahnen flaggen in diesem Land.
Und nun tue ich mich schwer mit Prognosen, denn die kann niemand geben, ich gebe aber gerne in paar Hinweis, was unter manchen politischen Konstellationen auf jeden Fall droht. Aktuell bemüht man sich allerorts um die Kinder und die Familien. Zumindest verbal. Was so manche Kandidaten darunter genau verstehen, sollte man sich aber im Detail anschauen.
Parallel steigt die CDU endlich in das Thema Gender-Sprache ein, zwei Ministerien (Sachsen uund Schleswig-Holstein) haben das Gendern an Schulen jetzt offiziell verboten. Zeit wurde es ja, aber da geht doch noch mehr? Lesen hierzu meinen Kurzkommentar bei der WELTWOCHE, die gerade auch für die deutschen Leser einen täglichen Newsletter anbietet, ich werde dort ab sofort regelmäßig kommentieren, schauen Sie also gerne mit rein.
Wir nehmen unserer Newsletter also nach der Sommerpause wieder auf, denn Deutschland wählt, mitten in einer nie enden wollenden Pandemie, die gerade auch für Familien mit Kindern in Sachen Impfen und Schule unbeantwortete Fragen lässt. Ich garantiere nicht für endgültige Antworten, wir versuchen jedoch die relevanten Debatten und Vorschläge herauszufiltern und einzuordnen“.
Und weiter schreibt sie:
Olaf Scholz mit altbewährter „Lufthoheit über den Kinderbetten“-Denkweise bei Ganztagsbetreuung
Man erinnere sich gut an den „Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab einem Jahr“ den die Mehrheit der Familien in Deutschland nie wollte, was selbst die Erhebungen des Familienministeriums attestierten, wir haben ihn dennoch bekommen. Wenn der Staat etwas „verschenkt“, was wir als Steuerzahler ohnehin selbst bezahlen, sollte man immer misstrauisch sein. Gerade poppt das Thema: „Rechtsanspruch auf ein das Thema: „Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung“ für alle Schulkinder auf. Was sich daraus ergeben würde, kann man am Beispiel des Kitaplatzes nachvollziehen und bereits heute in manchen Regionen von Deutschland beobachten:
Wo ein Ganztagsangebot als Rechtsanspruch geschaffen wird, wird er auf kurz oder lang zur Pflicht oder zur einzig übriggebliebenen Variante.
1. Schon heute haben wir Regionen, in denen Kinder auf Ganztagsschulen gehen müssen, weil es gar keine Normalschulen mehr gibt, es sei denn man mutet ihnen stundenlange Busfahrten zu. Das ist fast Nötigung auf Kosten der Freizeit von Kindern. Das ist scheint ja auch der Sinn der Übung.
2. Die SPD hat wie alle Parteien die Erhöhung des Frauenerwerbsanteils als Parole ausgegeben, dass die Kinder wegsortiert werden müssen, um das zu realisieren, ist die praktische Folge.
3. Bei den Kitaplätzen konnte man folgendes beobachten: Mit der Schaffung des Rechtsanspruches für Einjährige kam es zu einer Verknappung der Plätze für Kinder ab drei Jahren, weil man nicht mehr Plätze schaffte in den meisten Einrichtungen, sondern die bestehenden umwidmete.
4. Wer sicher einen Platz will ab drei muss heute spätestens mit zwei Jahren sein Kind abgeben, weil er sonst keinen Platz bekommt. Freiwilligkeit?
5. In manchen Regionen kann man nur noch Ganztagsbetreuung in Kindergärten buchen, weil die bestehenden Plätze möglichst voll ausgelastet sein sollen.
6. Frauen hatten es danach schwerer, bei Arbeitgebern eine dreijährige Auszeit nach der Geburt wirklich in Anspruch zu nehmen, der Druck nach einem Jahr wieder zu kommen, stieg mit dem Hinweis, „Sie haben ja einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz“. Man soll ihn also gefälligst nutzen.
7. Schon heute haben manche Bundesländer sehr strenge Regelungen, über eine Anwesenheitspflicht an allen Nachmittagen (wie etwa in NRW) in der Ganztagsbetreuung, von der man keine Ausnahme genehmigt bekommt, auch dann nicht, wenn man den Ganztag nur an vereinzelten Nachmittagen bräuchte. Die Kinder müssen jeden Tag bis 16 Uhr bleiben, selbst bei Kindergeburtstagen und Vereinssport muss man beantragen, damit die Kinder früher gehen dürfen. Das ist keine Hilfe für Familien, sondern Nötigung und Bevormundung.
Fazit: Jeder, der also den Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung für Schulkinder für eine soziale Wohltat hält, wird in einem Nannystaat aufwachen, der Familien diktiert, wann ihre Kinder nach Hause dürfen und wieviel Zeit sie als Familie noch gemeinsam haben werden“
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Zur Rentenpolitik glänzt Frau Annalena Bärbock mit naiv kurzsichtigem Halbwissen.
Die Grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock stellte sich in der ARD-Wahlarena den Fragen ausgewählter Bürger und verriet uns eher unfreiwillig nicht nur gefährliches Halbwissen in Sachen Rentenpolitik, sondern auch, wie es in Sachen Antidiskriminierungspolitik weiter gehen soll, obwohl die Antwort der Grünen eigentlich schon immer klar war: Noch mehr Quoten, jetzt auch für Migranten.
- Doch zuerst zur Rente, auf die Fragen, wie diese stabilisiert werden kann, will Baerbock dies durch eine „Vollzeitberufstätigkeit von Frauen“ bewerkstelligen. Die etwas kurzsichtige Rechnung: Wenn alle Frauen voll in die Rentenkasse einzahlen, steigen die Einnahmen der Rentenkasse und alle haben eine stabile Rente. Das ist aus mehrfacher Sicht nicht nur falsch, sondern auch mütterfeindlich und kurzsichtig gedacht. Denn: Je mehr Frauen voll erwerbstätig sind, umso weniger Kinder werden geboren, schon jetzt haben wir hier ein Problem.
Das Rentensystem hat nicht das Problem zu wenig einzahlender Frauen, sondern zu wenig geborener Kinder, diese müssen ja die Renten von morgen bezahlen. Wer die Rente retten will, muss die Zahl der Kinder erhöhen. Jemand sollte Frau Baerbock den sogenannten „Generationenvertrag“ nochmal neu erklären, denn er braucht auch die dritte Generation: Die Kinder. Nahezu erbärmlich, auch aus feministischer Perspektive, ist die Lösung aber aus Sicht der Frau und der Mutter: Sie sollen ihre Rente also gefälligst selbst sichern und natürlich weiterhin Kinder gebären. Das ist keine Mütterpolitik, sondern reine Fiskalpolitik. Und mit den Steuern, die die Mütter bezahlen, wird natürlich der Ganztagsplatz für die Betreuung der Kinder ab der Wiege bezahlt, den sie nicht bräuchte, würde man sie in Ruhe ihr Kind großziehen lassen. Was genau bleibt eigentlich an Familienpolitik übrig, wenn man alles wegnimmt, was Eltern sowieso selbst finanzieren müssen. Die Antwort ist bei dieser Sichtweise einfach: Nichts.
- Als i-Tüpfelchen bekam der Zuschauer noch einen Ausblick, wie es mit der Quotenpolitik weiter gehen wird unter Grüner Vorherrschaft. Ein Mann mit Migrationshintergrund beschwerte sich in der Sendung, er habe im öffentlichen Dienst eine Stelle nicht bekommen, weil die nur mit einer Frau besetzt werden sollte, er als Mann hatte keine Chance und sein türkischer Name würde ihm zudem auch viele Absagen bei Bewerbungen einbringen. Die Baerbock-Lösung: Man müsse bei der „Vielfalt“ eben „etwas Ähnliches“ wie bei der Frauenförderung einführen, also faktisch eine Quotierung und Bevorzugung gegenüber Nicht-Migranten und dafür soll das neu zu schaffende „Gesellschaftsministerium auf Bundesebene“ dann herhalten. Die Frauenquote war nur der Anfang, bald werden wir LGBT-Quoten, Migrantenquoten und sonstige Quoten haben. Nur Intelligenzquoten wird es wohl niemals geben, wer weiß, wer bei Bewerbungen sonst alles scheitert.
Quelle: Newsletter FRAU – FAMILIE – FREIHEIT Frau 2000plus vom 7. September 2021
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