Mainstream-Medien ohne Empathie für Familien

Pressemeldung des Verbands Familienarbeit e.V.                            10. 09. 2020

Nach aktuellen Verlautbarungen der Bertelsmann-Stiftung verlieren Frauen ein Vermögen, wenn sie Mutter werden. Diese Botschaft wurde umgehend über die Massenmedien des Bertelsmann-Konzerns in die Welt posaunt und von vielen Medien kritiklos übernommen, einschließlich der Sichtweise, es gehe hier um ein „Geschlechterproblem“. Zugleich wurde aber ausdrücklich betont, dass es bei kinderlosen Frauen kaum noch einen Abstand zum Lebenseinkommen von Männern gibt. Demnach handelt es sich gar nicht um eine „Frauenfrage“, sondern um die Frage, ob Kinder zu betreuen sind. Das betrifft ebenso die Väter wie die Mütter, da sie in der Regel die Benachteiligung der Mütter mittragen. Es geht also um Eltern- bzw. Familienpolitik. Nur die Neue Westfälische titelte wirklichkeitsnäher „System bleibt grundlegend familienfeindlich“.

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PM Mainsream und Empathie

Geheuchelter Lebensschutz

Die Absicht der Regierung, anlässlich er ausgerufenen Corona-Pandemie das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ( Art. 2,2 )  v o r  das Grundrecht auf die unantastbare Würde  j e d e s  Menschen zu stellen, kann nur Heuchelei sein, solange sie achselzuckend zusieht, wie jährlich in Deutschland mehr als 100 000 gezeugte Kinder aus dem Mutterleib abgetrieben werden. Die „christlichen Grundwerte“ pausenlos auf den Lippen verstößt sie nicht nur gegen diese, sondern auch gegen ihre staatstragende Pflicht, für ausreichenden Nachwuchs zu sorgen, damit zukünftig der Generationenvertrag zwischen JUNG und ALT funktioniert. Schon weiß man nicht, wie die Renten der Babyboomer in 5 Jahren finanziert werden sollen, weil  sich seit 1965 die Geburtenzahl halbiert hat.

Herr Eugen Abler greift auf „Klartext Abler“ dieses Thema auf und mahnt wie ein Prophet, das gottlose Treiben zu beenden.

Vorbildliche Familienpolitik in Ungarn

Im westlichen Europa gilt die deutsche Familienpolitik merkwürdigerweise als optimal, obwohl sie hinter den meisten EU-Staaten weit hinterher hinkt. Das ist auch nicht verwunderlich, stehen wir Deutschen weltweit da als Gewinnernation. Dass wir unseren vermeintlichen Wohlstand mit den höchsten Mieten, den höchsten Strompreisen, den höchsten Steuern- und Abgabenquoten, den niedrigsten Renten, dem höchsten Renteneintrittsalter und den niedrigsten Zinsen teuer erkauft haben – das wird nicht publiziert.

Frau D. schreibt uns:

Sehr geehrte Frau Fischer,

mein Name ist Ruth D. Ich lebe mit meiner Familie, wir haben fünf Kinder, in Bayern. Trotz meiner fünf Kinder arbeite ich in einer ¾ Stelle. Mein zusätzliches Einkommen ermöglicht uns Kinobesuche oder auch mal mit der Familie essen gehen bzw. in den Camping-Urlaub zu fahren.

Da ich mehrere Sprachen spreche und ein sehr aufgeschlossener Mensch bin, komme ich überall schnell mit anderen Menschen in Kontakt. Dabei fällt mir immer wieder auf wie die deutsche Familienpolitik im europäischen Ausland gesehen wird, bzw. wie sie in der europäischen Medienlandschaft dargestellt wird. Ich bin immer wieder aufs neue überrascht, dass wir als Großfamilie von der „tollen“ deutschen Familienpolitik und Familienförderung nichts mitbekommen. Die Leute im Ausland sind immer ganz entsetzt, wenn ich meine Erfahrungen der deutschen Familienpolitik erzähle. Sie erkennen dann, wie gut die Familienpolitik ihrer Heimatländer ist und ich frage mich immer, wo diese Fehlinformationen herkommen.

Hier ein paar Beispiele:

Ein Franzose war ganz entsetzt als er erfuhr wieviel Steuern und Sozialabgaben wir in Deutschland, trotz unserer fünf Kinder, zahlen. Er erklärte mir darauf, dass wir dafür keine Krankenkassenbeiträge für die Kinder zu zahlen hätten. Als ich ihm unsere monatlichen Kosten für die gesetzliche Krankenkasse sagte blickte er erstaunt. In Frankreich beträgt der Beitrag für die Krankenkasse nur einen Bruchteil von unserem Beitrag. Dass wir finanziell nicht in der Lage wären, für jedes unserer Kinder mehrere hundert Euro Krankenkasse zu zahlen, leuchtete ihm ein.

Die Regierung von Großbritannien beschloss vor der Brexit-Abstimmung (Juni 2016) die staatliche Förderung für Kinder zu kürzen. Eine Britin erklärte mir Ostern 2016, dass die Briten jetzt weniger Kinder bekommen. Die gekürzte Familienförderung hat zu einem Geburtenrückgang geführt. In Deutschland habe ich nie etwas über die britische Familienpolitik gelesen. Im Jahr 2019 las ich dann zufällig in einer deutschen Zeitung, dass die Briten wegen dem Brexit weniger Kinder zur Welt bringen. Die gekürzte Familienförderung wurde nicht mit einem Wort erwähnt.

Auch Polen und Tschechien hat die Familienförderung erst vor kurzem geändert. Beide Länder wollen Familien mehr unterstützen. Vor allem Familien mit mehr Kindern wollen sie finanziell unterstützen. Der erste Erfolgt zeigt sich schon. Familien bekommen wieder mehr Kinder.

Warum schreibe ich ihnen das alles. Für mich besteht ein eindeutiger Zusammenhang zwischen finanzieller Familienförderung und der Geburtenrate, als empirischer Beweis dient die Familienpolitik der genannten Länder. Leider liest und hört man in den Medien fast nichts über die Familienpolitik anderen europäischen Ländern.

Wenn mir Leute sagen „uns geht es gut in Deutschland“, frage ich grundsätzlich nach mit wem sie sich vergleichen. Ich kann nicht sagen „uns geht es gut“, wenn ich keinen Vergleich habe. Dann höre ich immer Länder wie z.B. Polen oder Tschechien. Wenn ich widerspreche kommen Vergleiche wie: uns geht es Besser wie in Indien. Nur, würde es mir als Akademikerin in Indien wirklich schlechter gehen. Ich hätte dort ein Haus mit Garten, Haushaltshilfen u.s.w. Uns würde es nicht schlechter gehen. Wir müssen zum richtigen Vergleichen gezwungen werden um zu erkennen, wie wir wirklich dastehen.

Meine Bitte an Sie: Im europäische Familienpolitik müsste mehr und besser miteinander verglichen werden. Die Bevölkerung müsste mehr darauf hingewiesen werden, wie schlecht die deutsche Familienpolitik für Familien mit Kindern ist. Dazu müssten auch die Medien mehr veröffentlichen um die Politik zum Handeln zu zwingen .

Mit freundlichen Grüßen

Ruth D.

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Einen hervorragenden Einblick in die Familienpolitik Ungarns gibt der ehemalige Präsident  des deutschen Lehrerverbandes und Buchautor Josef Kraus.

Vorbildliches Ungarn

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Inzwischen hat der Deutsche Familienverband seinen „Horizontalen Vergleich über das frei verfügbare Einkommen“ von Familien je nach Kinderzahl bei gleichem Bruttolohn veröffentlicht. Erneut zeigt sich, dass für unsere Regierung der Wohlstand von Familien  zweitrangig ist, je mehr Kinder sie  aufziehen:

https://www.deutscher-familienverband.de/wp-content/uploads/2020/05/200506_HV_2020_Gesamtdatei.pdf?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=dfv-presse-ungerechte-belastung-von-familien-durch-steuern-und-sozialabgaben-horizontaler-vergleich-deckt-schieflage-auf_15

 

 

Schutz des Lebens? – Welch eine Heuchelei!

Seit fast dreißig Jahren ermöglicht unser liberales Abtreibungsgesetz die Tötung von  ungeborenen Kindern, ohne dass unsere politisch Verantwortlichen auch nur je den geringsten Anstoß daran genommen hätten, dass allein in Deutschland jährlich mehr als 100 000 künftige Fachkräfte in Wissenschaft, Kultur, Handwerk, Medizin, Lehre gar nicht mehr geboren werden. Im Gegenteil, unsere JUSOS wollen ebenso wie die grünsozialliberalen Parteien im EU-Parlament Abtreibung künftig zum „Menschenrecht“ erklären! Jetzt mit CORONA heißt es plötzlich: Leben schützen! – Welch eine Heuchelei! 

 

Leserbrief:

Schäuble zweifelt an Corona-Maßnahmen – Schwäbische Zeitung 27. 04. 2020 
 
Alle Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise wurden unter der Maxime „Schutz des Lebens“ getroffen. Es geht vor allem um den  Schutz der alten und vorerkrankten Menschen, denn die jüngeren sind durch ihr stabiles Immunsystem fast vollständig geschützt. Der alternativlos proklamierte „Schutz des Lebens“ klingt in meinen Ohren so lange extrem unglaubwürdig, wie der Regierung der Schutz vor Abtreibung von mehr als jährlich 100 000 Kindern völlig egal ist, wogegen es weder den leisesten Aufschrei noch geeignete Maßnahmen gibt. Es sterben also in diesem Jahr 25 mal mehr gesunde Kinder als alte Coronakranke. Daher scheint mir, dass andere Interessen hinter dem vorgeblichen Schutz des Lebens stehen. Herrn Schäuble gebührt Dank für seine Mahnung. Er ahnt vielleicht, dass nach einer an die Wand gemalten zweiten Welle eine dritte und weitere Wellen die Wiederherstellung unserer Grundrechte auf den St. Nimmerleinstag hinausgezögert werden könnte.
 
Bärbel Fischer
ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT

Valentinstag – einmal anders!

Sehr geehrte Damen und Herren des ARD-Mittagsmagazins vom 14. 02. 2020,

heute am Valentinstag sangen Sie das Hohelied auf das Singledasein. Ihre Protagonistin pries die Unabhängigkeit, die Freizeit, die Vorteile nichts teilen zu müssen, Vorteile auf dem Wohnungsmarkt, sich den Tagesablauf nach eigenem Gusto organisieren zu können,  und sich im Endeffekt auf eine Rente freuen zu können, die Elternarbeit missachtet, etc. Alles Binsenweisheiten – nur keine neue Erkenntnis!

Ich stimme auch zu, dass sich eine Lebensform als Single ganz gut anfühlt, betrachtet man zum Vergleich das Leben einer Ehefrau oder Mutter, die ganztags und häufig auch nachts für ihre Familie da ist, bzw. da sein  w i l l. Für sie bedeutet es Glück, ihrer Familie zur Verfügung zu stehen, obwohl sie auf so manches verzichten muss. Der Unterschied besteht darin, ob ein Mann oder eine Frau sich in ihrer Aufgabe wohl fühlt. Für manche Menschen und deren potentielle Kinder ist es tatsächlich besser, sie leben als Single, als mit einer ungeliebten, und daher vernachlässigten Familie.

 

Singles beschweren sich offenbar über zu hohe Steuern, obwohl sie keine Familie zu alimentieren haben (s. Art. 3 GG). Dagegen zahlen Eltern von mehreren Kindern verfassungswidrig exakt den gleichen Betrag in die Sozialversicherungen wie ein Single. Die Familiengröße, mit einem oder sieben Kindern spielt überhaupt keine Rolle. Diese Regelung ist (einzigartig in Europa) für die deutsche Kinder-und Familienarmut ursächlich.  Siehe Horizontaler Vergleich des deutschen Familienverbands von 2019:

https://deutscher-familienverband.de/publikationen/fachinformationen/send/2-publikationen/233-horizontaler-vergleich-2019

Doch allen Mahnungen zum Trotz weigert sich unser Gesetzgeber (Parlament), das missglückte Adenauer´sche Sozialgesetz zu reformieren, um nicht nur Kinderarmut, sondern auch Altersarmut zu verhindern. Denn Mütter, die sich aus gutem Grund selbst um die Betreuung, Erziehung und Bildung ihrer Kinder kümmern, können gar nicht vollzeitig, sondern nur minimal erwerbstätig sein. Daher erzielen sie in Teilzeitjobs nur wenig Erwerb und daher entsprechend kaum Rentenanwartschaften.

Sehr geehrte MiMa-Macher, Sie vergaßen in Ihrer heutigen Sendung darauf hinzuweisen, dass nämlich Singles, die die Verantwortung für die nächste Generation an junge Eltern delegieren, im Alter ohne jeglichen Skrupel von deren  Kindern als Beitragszahler eine üppige Rente erwarten. Feine Lösung: Kinderkosten bei Eltern abladen, Kindernutzen aber selbst genießen. Auch noch so medienwirksame finanzielle Pflästerchen aus dem Familienministerium (Giffey) verhindern die Verarmung jener Väter und Mütter nicht, die sich noch immer für den Fortbestand der Gesellschaft verpflichtet fühlen.

Was ich dem ARD-Mittagsmagazin vorwerfe, das ist der blinde Blick auf die Zukunft unserer Gesellschaft. Sie preisen die Vorzüge des Single-Lebens und vergessen dessen Konsequenzen, so als ob sich nach dem Ableben der von Ihnen besungenen Singles die Rentenprobleme von selbst erledigt hätten. Auf solche Beiträge können Ihre Zuschauer gut und gerne verzichten, weil sie zu nichts taugen. Anders wäre es gewesen, wenn Sie dafür plädiert hätten, eine respektable Altersabgabe für Singles einzufordern. Das wär doch mal ein denkwürdiger Beitrag zum Valentinstag gewesen!

Dieses Schreiben wird auch im Internet verbreitet werden.

Mit überaus skeptischen Grüßen

Bärbel Fischer                                                                                          ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

Tolle Idee!

 „Warum Mütter deutlich weniger Rente bekommen“                                     Schwäbische Zeitung – MEINUNG & DIALOG, 18. 09. 2019

Dass sich „Wissenschaftler“ 2019 mit der Frage mütterlicher Rentenverluste beschäftigen, ist um so erstaunlicher, als Familienverbände, Parteien, Gerichte bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht seit mehr als 20 Jahren auf diese Frage bereits klare Antworten gegeben haben. Noch nie was davon gehört? Allerdings kommen diese zu deutlich mütterfreundlichen Schlüssen, anders als die Studienautoren. Deren Empfehlung, dass die Frauen frühzeitig „das Armutsrisiko wegen Mutterschaft (!) privat absichern sollen mit Einlagen in die Fondsgesellschaft „Fidelity International“ ( Auftraggeberin der Studie ! ), ist mehr als durchsichtig! Und der Steuerzahler soll obendrein auch noch sein Scherflein dazu geben. Das Riester-Fiasko lässt grüßen!

Mit anderen Worten: Wer Kinder erziehen will, der soll gefälligst auch dafür bezahlen, um im Alter nicht darben zu müssen! Tolle Idee! Dabei stinkt der Skandal bereits seit 1957 zum Himmel, dass die Rentenversicherung nur Erwerbsarbeit bewertet, aber zwanzig- bis dreißigjährige Familienarbeit für mehrere Kinder total ignoriert. Ohne Kinder keine Renten – das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Eine familienfreundliche Generationenpolitik hätte längst ausreichende Renten ermöglichen können. Doch Frau Merkel sagte in blinder Verkennung der Realität: „NEIN, nicht mit mir!“ Und deren Vasallen nickten brav.

Das ARMUTSRISIKO KIND ist bereits der Offenbarungseid eines Staates, falls dieser überhaupt noch an seinem Fortbestand interessiert sein sollte. Anstatt die Leistung der Mütter für ihren Beitrag zum Funktionieren des Generationenvertrags mit GOLD aufzuwiegen, entlässt er sie in die Altersarmut. Ohne ausreichenden Nachwuchs wird der Generationenvertrag über kurz oder lang kollabieren. Wir haben heute keinen demografischen Wandel, sondern einen demografischen Kollaps.

In Ländern wie z.B. Japan müssen sich nachwuchslose Beschäftigte ab 40 aus der gesetzlichen Rentenversicherung verabschieden und ihre Altersversorgung auf eigene Kosten finanzieren, um nicht der dezimierten Jugend, aufgezogen von Müttern, zur Last zu fallen. Nachwuchs- und Rentenpolitik  bedingen einander. Eine gute Rentenpolitik fußt auf einer guten Familienpolitik, die Familien nicht schlechter stellt als nachwuchslose Zeitgenossen. Wer das leugnet, hat den Generationenvertrag nicht begriffen.

Es bleibt die Frage: Ist der o.g. Artikel hilfreich für Familien, oder dient er nur verkappt als Werbung für eine private Fondsgesellschaft, die Kapital schlagen will aus einer völlig fehlgeschlagenen Generationenpolitik?

Bärbel Fischer, ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT

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Antwort von Frau Hintze:

Liebe Frau Fischer,
haben Sie herzlichen Dank für Ihren Leserbrief, der mich über die FRONTFRAUEN Berlin erreichte. Gern nehme ich mir die Zeit, zu Ihren Äußerungen Stellung zu beziehen. Tatsächlich ziehen wir „an einem Strang“.
Ich berate seit vielen Jahren Frauen jeden Alters in Fragen ihrer persönlichen Finanzgestaltung. Ich gebe Ihnen Recht, dass viele Frauen/Mütter wenig Spielraum für die Altersvorsorge haben. Besonders in den Ballungsräumen sind die Kosten hoch. Die Situation und die Fakten, die Sie beschreiben, sind mir wohlbekannt. Dennoch stelle ich (auch bei jungen Frauen, die aktiv im Berufsleben stehen und auf andere Role Models zurückgreifen können, als ältere Frauen) fest, dass die erwartete Versorgung aus Ehe und gesetzlicher Absicherung ÜBER- und die eigene Lebenserwartung und die Gefahr eines Scheiterns einer Ehe deutlich UNTERSCHÄTZT wird. Das wiederum bedeutet, dass Frauen für sich selbst Verantwortung übernehmen müssen, um im Alter abgesichert zu sein.
Verantwortung kann diejenige für sich übernehmen, die über eine gute Berufsausbildung verfügt, den Willen zum Sparen hat (und ja, ich weiß dass das kein leichtes Unterfangen ist und viele Entbehrungen mit sich bringt), eine dauerhafte berufliche Tätigkeit ausübt oder auch Vereinbarungen mit dem Partner (Stichwort Eheverträge) abschließt. Jede Frau ist anders und hat andere Möglichkeiten.
Ich unterstütze Ihre politische Arbeit und die Intention, die Sie verfolgen. Meine Aufgabe und meine Leidenschaft ist eine andere – beides zusammen geht aber in die richtige, von uns beiden gewünschte Richtung: dass Frauen in unserem Land sich vor Altersarmut nicht zu fürchten brauchen.
Herzliche Grüße, Ihre
Constanze Hintze
Geschäftsführerin
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Antwort von Bärbel Fischer:

Sehr geehrte Frau Hintze,

Ihre Antwort hat mich sehr erfreut, gerade, weil unser Anliegen das gleiche ist.
Was ich nicht begreife ist, dass kleine Kinder es büßen müssen, wenn sich Frauen von ihren Männern trennen. Die Kleinen werden abgeschoben, stundenlang von ihren Müttern getrennt, mit wissenschaftlich erwiesenen Traumata durch die Abwesenheit der geliebten Mama beschädigt. Dies könnte man ausschließen, wenn sich unsere Politik entschlösse, die Subventionen, die sie mtl. für einen Krippenplatz bereitwillig ausgibt, auch jenen Müttern zugesteht, die ihre Kinder vor Trennungsschäden bewahren wollen. Doch nicht ein Cent des milliardenschweren so genannten „Guten-Kita-Gesetzes“ von Frau Giffey kommt Müttern zugute, die Ihren Kindern die Fremdbetreuung ersparen wollen.
Damit klingt es in meinen Ohren wie Hohn, dass Mütter mit den spärlichen Euros, die ihnen zur Verfügung stehen, sich inner- oder außerhalb einer Ehe zusätzlich noch um ihre eigene Altersversorgung allein kümmern müssen. Das gelingt den wenigsten Müttern, auch in einer beständigen Ehe nicht, weil unser Sozialgesetz Eltern mit Nachwuchs bestraft, Kinderlosigkeit aber belohnt (s. Horizontaler Vergleich 2019 des Deutschen Familienverbandes: https://deutscher-familienverband.de/publikationen/fachinformationen/send/2-publikationen/233-horizontaler-vergleich-2019). Sie können unschwer erkennen, dass aufgrund familienblinder Abgaben in die sozialen Sicherungssysteme Familien mit Kindern immer weiter ins Prekariat driften, obwohl unsere Gesellschaft auf jedes Kind angewiesen ist, das noch geboren wird.
Es wäre die Aufgabe des Staates, der ja von der nächsten Generation profitiert, Mütter für ihren Einsatz ein entsprechendes Entgelt zu gewähren. Mir kommt es so vor, als hätten unsere Politiker den Generationenvertrag überhaupt noch nicht begriffen, allen voran die Kanzlerin.
Dass Sie, werte Frau Hintze, sich um das Wohlergehen von Müttern im Alter kümmern, ehrt Sie. Aber viel wichtiger wäre, sich politisch dafür stark zu machen, dass Eltern in unserem Sozialsystem endlich Gerechtigkeit nach Art. 3 GG widerfährt.
Mir ist schon klar, Frau Hintze, dass Versicherungen die Verarmung von Müttern gerne aufgreifen, aber jeder Euro, den Frauen in ihre Altersversorgung stecken müssen, ist ihnen von der derzeitigen Politik bereits unrechtmäßig     v o r e n t h a l t e n  worden, weil unser patriarchalisches System, 1957 von Adenauer gegen besseren Rat installiert, mütterliche Familienarbeit mit 0,00 € bewertet. Das muss auch klar sein.
Aus diesem Grund hat sich die ELTERNINITIATIVE FAMILIENGERECHTIGKEIT vor zehn Jahren gegründet. Wir wollen Gerechtigkeit für Familien und speziell für Mütter. Doch eine Wende ist nicht in Sicht. Obwohl wir regelmäßig unsere Politiker mit der Gerechtigkeitsfrage konfrontieren, ist deren einzige Reaktion: tot stellen.
Da fragt man sich noch, warum den Regierungsparteien die Wähler davonlaufen?
Aber wir werden weiter kämpfen.
Mit besten Grüßen
Bärbel Fischer
info@familiengerechtigkeit-rv.de
http://forum-familiengerechtigkeit.de
www.rettet-die-familie.de

Alte Menschen – ein Risiko für die Weltwirtschaft (Christine Lagarde)

Die künftige, zur Präsidentin der Europäischen Zentralbank undemokratisch eingesetzte Christine Lagarde beklagt, dass alte Menschen in Europa wegen hoher Gesundheitskosten und Renten ein Risiko für die Weltwirtschaft bedeuten.  „Es muss etwas unternommen werden!“ Sie schlägt neben drastischen Steuererhöhungen vor, den Alten auch die Renten und Pensionen zu kürzen und die Beiträge zu den Sozialversicherungen so zu erhöhen,     ( vermutlich, damit sich die Greise in Scharen  freiwillig entschließen, vorzeitig aus dem Leben zu scheiden ). Was unsere Regierungen an jungen Familien und deren Nachwuchs über Jahrzehnte sträflich einsparten, müssen sie, mangels Jugend, jetzt an Kosten für die Alten berappen. Auf die Idee, Nachwuchs zu fördern, der imstande ist, Renten zu erwirtschaften, kommt Frau Lagarde nicht – so wie es z.B. Ungarn vormacht.

Nicht nur, dass die EZB unsere Ersparnisse frisst, nun „befreit“ sie die Weltwirtschaft auch von den alten Menschen, welche durch die Steuern und Abgaben aus ihrer Lebensarbeit den wirtschaftlichen Aufschwung erst ermöglicht haben:

Christine Lagarde: „Alte Menschen leben zu lange und es ist ein Risiko für die Weltwirtschaft, etwas muss getan werden“

Sehen Sie dazu auch:

Gewollte Armut

Auf der Plattform RUBIKON klagt der Arzt und Familienexperte Dr. Johannes Resch den deutschen Gesetzgeber an, die Gesellschaft mutwillig zu zerstören, indem er unser Grundgesetz zulasten der Familien seit 60 Jahren missachtet:

„Artikel 6 GG stellt die Familie „unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung“. Tatsächlich hat aber die staatliche Gesetzgebung den Familien die wirtschaftliche Anerkennung ihrer Leistung entzogen und sie dadurch destabilisiert. Ihre abnehmende Funktionsfähigkeit wird inzwischen zum Vorwand für zunehmende Bevormundung genommen, wobei familienfremde Interessen bestimmend sind. Das schadet nicht nur den einzelnen Familien, sondern zerstört die Grundlagen unserer Gesellschaft überhaupt“.

https://www.rubikon.news/artikel/gewollte-armut-2

Familienblinde Sozialbeiträge erzeugen Kinderarmut und Kinderschwund

Mit freundlicher Genehmigung des Autors  verbreiten wir einen Gastbeitrag des Präsidenten des Familienbundes der Katholiken Ulrich Hoffmann, der zuerst in der Würzburger Tagespost erschien.

Familienarmut verhindern: Kinderfreibeträge in der Sozialversicherung

Der Skandal ist bekannt: Kinder sind ein Armutsrisiko. Je mehr Kinder, desto größer die Gefahr, von Armut betroffen zu sein. Weniger bekannt ist der wesentliche Grund für diesen Missstand: Familienblinde Sozialversicherungsbeiträge. Der vom Familienbund der Katholiken und vom Deutschen Familienverband jährlich herausgegebene „Horizontale Vergleich“ zeigt im Jahr 2019 erneut, dass es nicht die Steuern, sondern die Sozialversicherungsbeiträge sind, die Familien arm machen. Denn im Gegensatz zum Steuersystem bleibt die Anzahl der Kinder bei der Erhebung der Beiträge zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung unberücksichtigt. Und das, obwohl es die Familien sind, die durch die kostenaufwendige Erziehung neuer Beitragszahler die Zukunftsfähigkeit dieser Sozialversicherungszweige sichern. Die familienblinde Beitragserhebung ist auch deswegen fatal, weil die in den letzten Jahrzehnten abgestürzte Geburtenrate dazu geführt hat, dass die Löhne die Kosten für Kinder typischerweise nicht mehr enthalten. Dass Beschäftigte Kinder haben, ist eben nicht mehr der Regelfall. Während früher ein einziges Einkommen für eine Familie mit mehreren Kindern ausreichte, werden heute viele Familien in eine doppelte Vollzeiterwerbstätigkeit gedrängt. Familien, denen das nicht möglich ist – insbesondere Alleinerziehende und Mehrkindfamilien – landen häufig in der Armut und im Sozialleistungsbezug. Der Gesetzgeber muss daher reagieren und die familienblinden Löhne durch eine familiengerechte Beitragserhebung korrigieren. Wie im Steuerrecht muss es auch in der Sozialversicherung einen Kinderfreibetrag geben. Das ist nicht nur gerecht, sondern nach dem bisher nur unzureichend umgesetzten Pflegeurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2001 auch verfassungsrechtlich erforderlich. Der Staat muss den Familien endlich ermöglichen, von ihrem selbst erwirtschafteten Einkommen zu leben.

Ulrich Hoffmann

Präsident des Familienbundes der Katholiken