Was bringt die „Kindergrundsicherung“?

Verband Familienarbeit e.V.

Verband zur Förderung der eigenständigen finanziellen
und sozialen Absicherung häuslicher Eltern- und Pflegearbeit

www.familienarbeit-heute.de

Pressemeldung zur „ Kindergrundsicherung“

Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung 2021 wird mit dem Begriff der „Kindergrundsicherung“ der Eindruck einer echten Verbesserung erweckt. Bei dem jetzigen Beschluss ändert sich vor allem die Wortwahl. Das bisherige Kindergeld nennt sich jetzt „Garantiebetrag“. Bisherige Zusatzleistungen (Kinderzuschlag, Hartz IV) heißen jetzt „Zusatzbetrag“. Eine reale Erhöhung erfolgt nicht, lediglich ein Inflationsausgleich. 

Johannes Resch vom Verband Familienarbeit äußert sich dazu:

Einzige echte Verbesserung ist die Digitalisierung, die bewirken soll, dass alle Berechtigten die Leistungen auch erhalten. Bisher haben viele von ihnen aus Unkenntnis gar keinen Antrag auf Zusatzleistungen gestellt.

Fazit: 

Am bisherigen Ungleichgewicht zwischen Jugendsicherung und Alterssicherung zum Nachteil von Eltern und Kindern ändert sich nichts (Die Eltern finanzieren weiter ganz überwiegend die Kinderkosten; die erwachsenen Kinder finanzieren dagegen alle Renten der früher Erwerbstätigen, auch von denen, die selbst keine Kinder hatten). Dieses System stellt also weiter eine Enteignung der Eltern dar, da ihre Kinder wegen der Erwerbsbezogenheit der Renten an ihre Eltern im „Umlageverfahren“ in der Regel weniger zahlen als an ihre alten kinderlosen Nachbarn. 

Der Koalitionsvertrag leistet damit keinen Beitrag zum Abbau der Familienfeindlichkeit in unserer Gesellschaft. Es bleibt bei der Diskriminierung der elterlichen Erziehungsarbeit gegenüber der Erwerbsarbeit, die für die zunehmende relative Verarmung der Familien verantwortlich ist. Auch ist nicht zu erwarten, dass sich der Geburtenrückgang als Folge der relativen Familienarmut bessert. So werden auch die Grundlagen unseres Alterssicherungssystems auf längere Sicht weiter zerstört.

Wahlprüfsteine für Bayern und Hessen, 8. Oktober 2023

Der Verband Familienabeit e. V. hat den Parteien der bayrischen und hessischen Landespolitik folgende  sechs Fragen zur Beantwortung vorgelegt, damit die Wählerschaft sich informieren kann, wo sie am 8. Oktober ihr Kreuzchen macht.

Befragt wurden in Bayern: CSU, Grüne, Freie Wähler, AfD, SPD, FDP, Linke, ÖDP

in Hessen: CDU, Grüne, SPD, AfD, FDP, Linke, Freie Wähler, Die Partei, Piraten,        ÖDP

1. Betreuungsgeld

Wird sich Ihre Partei im Landtag dafür einsetzen, dass in Bayern ein Landesbetreuungsgeld für U3-Kinder eingeführt wird, das in der Höhe etwa der staatlichen Finanzierung eines Krippenplatzes entspricht, um eine Gleichberechtigung selbst betreuender Eltern zu erreichen?

2. „Gleichstellungspolitik“

Wird sich Ihre Partei im Bundesrat für eine Beseitigung der Diskriminierung von Eltern mehrerer Kinder und von jungen Eltern im Elterngeldgesetz einsetzen, die heute regelhaft ein niedrigeres Elterngeld erhalten? Unser GG verlangt eine Gleichbehandlung aller Eltern.

3. Rentenrecht

Wird sich Ihre Partei, sollte sie Regierungsverantwortung erhalten, (z.B. über den Bundesrat) dafür einsetzen, dass Kinder beim Rentenanspruch ein stärkeres Gewicht erhalten, da beim bestehenden Umlageverfahren ausschließlich die Kinder einer Generation deren Renten finanzieren.

4. Ganztagsschulen

Befürwortet Ihre Partei die Ausweitung von verpflichtenden Ganztagsschulen? Wenn ja, wie halten sie das für vereinbar mit dem Recht der Eltern, ihre Kinder neben der Schule gemäß deren speziellen Neigungen und Bedürfnissen individuell zu fördern (auf sportlichem, künstlerischem Gebiet u.a.)?

5. Missverhältnis zwischen Alterssicherung und Jugendsicherung

Halten Sie das heute bestehende Missverhältnis zwischen der Finanzierung von Alters- und Jugendsicherung nach dem Prinzip: „Eltern investieren; andere profitieren“ für sachgerecht und verfassungsgemäß?

6. Tendenz zur Zerstörung der traditionellen Familie

Wie beurteilt Ihre Partei die These, dass der traditionellen Familie durch das unter 5. angeführte Missverhältnis, die wirtschaftliche Grundlage entzogen wird?

 

Die Antworten für Bayern finden Sie hier:

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2023 in Bayern

Die Antworten für Hessen finden Sie hier:

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2023 in Hessen

AUF DEM HOLZWEG

Das deutsche Rentensystem benachteiligt die Familien, es werden immer weniger Kinder geboren. Damit untergräbt es seine Stabilität und Zu- kunftstauglichkeit.

Dr. Johannes Resch zeigt auf, wie ein leistungsgerechtes Rentenrecht auszusehen hätte.

Geburtenrückgang und Impfung: mögliche Zusammenhänge

Die Bevölkerungspyramide verändert sich derzeit so tiefgreifend wie zuletzt im Zweiten Weltkrieg: Zu beobachten ist einerseits eine hartnäckige Übersterblichkeit, andererseits ein drastischer Rückgang der Geburten. Ein Zusammenhang zur Corona-Impfung ist, Dementis zum Trotz, wissenschaftlich plausibel. Der folgende Beitrag fasst den aktuellen Stand der Forschung zusammen und beschreibt mögliche Schadmechanismen.

FLORIAN SCHILLING, 12. Juli 2023 auf MULTIPOLAR

Der empfohlene Beitrag erscheint auf https://multipolar-magazin.de/artikel/geburtenrueckgang-und-impfung

 

Abschaffung Ehegattensplitting: Trauriger Höhepunkt in Debatte um Kindergrundsicherung und Elterngel

Lars Klingbeil, Bundesvorsitzender der SPD, will die fehlenden Mittel zur Finanzierung der Kindergrundsicherung durch eine Streichung des Ehegattensplittings für neue Ehen besorgen. Ein unseriöser Vorstoß, findet der Deutsche Familienverband (DFV)
(Berlin). Es ist nicht das erste Mal, dass das Ehegattensplitting abgeschafft werden soll. Diesmal soll die Kindergrundsicherung damit finanziert und die Kürzung des Elterngeldes für hohe Einkommen verhindert werden.
„Angesichts so eines unseriösen Vorschlags können wir nur den Kopf schütteln“, sagt Sebastian Heimann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes. „Das Ehegattensplitting, also die gemeinsame steuerliche Veranlagung von verheirateten Paaren, ist verfassungsrechtlich gestützt und verhindert, dass diese bei der Besteuerung schlechter gestellt werden als nicht verheiratete Steuerzahler.“
Eine Abschaffung des Ehegattensplittings wäre nicht nur verfassungswidrig, sondern würde auch zu einer milliardenhohen Mehrbelastung für Familien führen. Das Ehegattensplitting steht zur Sanierung einer desaströsen Fiskalpolitik der Bundesregierung nicht zur Debatte.
„Lars Klingbeil argumentiert, dass ohne das Ehegattensplitting eine partnerschaftliche Aufteilung der Erziehungs- und Sorgearbeit möglich wäre. Die Diagnose ist grundlegend falsch, denn das Ehegattensplitting schreibt keine Aufgabenverteilung vor. Im Gegenteil, die Ehepartner entscheiden selbst“, so Heimann. „Eine Abschaffung des Ehegattensplittings würde Frauen und Männer in den Arbeitsmarkt zwingen, anstatt Zeit für ihre Kinder haben zu können.“
Mit dem Vorschlag, das Ehegattensplitting zu streichen, haben die Diskussionen um die Finanzierung der Kindergrundsicherung einen traurigen Höhepunkt erreicht.
„Eine Kürzung der Kinderfreibeträge, die Abschmelzung des Elterngeldes für höhere Einkommen und nun die geforderte Abschaffung des Ehegattensplittings – die Bundesregierung will scheinbar Armut in Familien bekämpfen, indem sie sie massiv zur Kasse bittet. Das zeugt von wenig Anerkennung für die Leistungen von Familien und ist eine familienpolitische Bankrotterklärung“, sagt Heimann.
Weitere Informationen
Interview mit DFV-Präsident Klaus Zeh:
Kindergrundsicherung: „Es muss ein gemeinsamer Weg gefunden werden“

Perverse Pläne in Kitas

Schwere Anschuldigungen gegen die Arbeiterwohlfahrt (AWO) in der Region Hannover. Einem Medienbericht zufolge soll in mindestens einer ihrer Kitas ein „Körper-Erkundungsraum“ für „sexuelle Spiele“ geplant gewesen sein. Die betroffenen Eltern sind schockiert.

 

Zehn Regeln zur „Erkundung des Körpers                                                  “Ruheraum für „sexuelle Spiele“ – Kita schockiert Eltern mit Plänen

https://www.focus.de/panorama/welt/zehn-regeln-fuer-erkundung-des-koerpers-kita-schockiert-eltern-mit-plaenen-fuer-ruheraum-fuer-sexuelle-spiele_id_197854348.html

 

 

 

 

 

Positionspapier zum „Selbstbestimmungsgesetz“

Die Initiative DEMO für ALLE hat ein wissenschaftlich fundiertes Positionspapier veröffentlicht, mit dem sie, aus Sorge um die lebenslangen Schäden der Jugendlichen, im Bundestag die Debatten prägen und die Mehrheitsverhältnisse kippen will.

https://demofueralle.de/wp-content/uploads/2022/12/Positionspapier_DemoFuerAlle_SBG.pdf

Darum geht es:

  • Das Selbstbestimmungsgesetz gefährdet Mädchen
  • Frauenräume ohne Schutz vor Übergriffen
  • Bisherige Rechtslage – Das Transsexuellengesetz
  • Das neue Selbstbestimmungsgesetz – Kritische Punkte
  • Gefahren für Kinder – Das Selbstbestimmungsgesetz initiiert
    medizinische Fehlentscheidungen
  • Transgender als Massenphänomen unter Jugendlichen
  • Vor allem Mädchen – Soziographie des Transgender-Trends                                   Ursachen für den Transgender-Trend
  • Zahlreich bereute Geschlechtsumwandlungen – Detransitioner
  • Abkehr vom trans-affirmativen Ansatz in anderen Ländern vs. Deutschland
  • Politischer Beistand für die Fehldiagnose Trans
  • Pubertätsblocker – Gefahr für Gesundheit und Ende der Selbstbestimmung
  • Gefahren für Frauen – Das Selbstbestimmungsgesetz verletzt Schutzräume
  • Nein zum Selbstbestimmungsgesetz

Anmerkung zum geplanten „Selbstbestimmungsgesetz“

Frau Beri Fahrbach-Gansky bemängelt, dass in der Debatte um das geplante „Selbstbestimmungsgesetz“ wichtige Argumente fehlen, z.B. die staatliche Attacke auf das Elternrecht nach Art. 6  GG, die physischen und psychischen Konsequenzen einer so genannten Geschlechtsumwandlung (Verstümmelung)  und deren sprachliche Verschleierung und die Abwertung von Frauen als künftige Mütter von Kindern.

 

1. Einmal mehr werden die Elternrechte nach Artikel 6, Absatz 2 („Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht de Eltern …“) attackiert. Das war ja schon mit den Kinderrechten verdächtig. Der Staat hat durch Schulpflicht und Ganztagesschulen im Grunde großen, sicheren Zugriff auf die Kinder und kann denen im Sexualkundeunterricht alles erzählen und beliebig die Lehrpläne ausrichten, was er auch tut. Die Möglichkeiten der Eltern werden immer mehr zurückgedrängt. Und wenn der Teenager sich dann ins Unglück gestürzt hat, dürfen die Eltern das ausbaden und sind womöglich noch schuld.

Sowas als „Selbstbestimmung“ der Kinder zu verkaufen, ist einmal mehr Politik mit Begriffen. Indem Eltern die Möglichkeit Schutzbedürftige auch zu schützen genommen wird, sind Kinder eben schutzlos ausgeliefert.

2. Über Konsequenzen einer Geschlechtsbeeinflussung wird nicht geredet. Das ist aber auch etwas, was unsere Themen tangiert. Nämlich, dass denen, denen ihr Geschlecht genommen wird, nicht mehr in der Lage sind, selber Kinder zu bekommen. Familiengründung ist dann viel unwahrscheinlicher. Ich sehe das durchaus auch so, dass damit Familie angegriffen wird.

Außerdem bleibt jede Zelle xx oder xy. Die Person ist dann verstümmelt, aber z.B. ohne Brüste, auch wenn man Hormone nimmt ist man noch lang keine Mann. Von „Geschlechtumwandlung“ zu sprechen ist auch so eine Sprachtrick.

3. Dass vor allem Mädchen und junge Frauen zu Männern werden wollen, lässt in der Tat den Verdacht aufkommen, dass das mit der Abwertung von Frauen, vor allem als Mütter, zu tun hat. Sozusagen wäre das „Geschlecht wechseln“ die letzte Konsequenz daraus, dass der Lebensentwurf von Männern (Erwerbstätigkeit, Karriere, Unabhängigkeit) als Maßstab gilt.

 

 

Die Familie – Leistungsträger der Gesellschaft

Für den Verband Familienarbeit e.V. hat dessen Geschäftsführerin Nicole Kühn eine Pressemeldung als  Nachtrag zum Muttertag verfasst mit dem Titel: „Die Familie – Leistungsträger der Gesellschaft“.

Bitte lesen Sie:

PM Muttertag  

und

Kinderkriegerinnen-Tag und andere seltsame Ideen zu Muttertag und Vatertag