Archiv der Kategorie: Meinungen

Durchsichtiges Intrigenspiel der Wirtschaftslobby

Veröffentlicht am von
1

Der Verband Famiienarbeit  äußert sich zu dem SPIEGEL-Artikel mit einer Pressemitteilung:

In einem Bericht des „Spiegel“ vom 4. 2. 2013 wurden „Ergebnisse“ aus einem internen Zwischenbericht bekannt, zu einem von Justiz- und Familienministerium bei der Prognos-AG in Auftrag gegebenen Gutachten über die staatlichen familienpolitischen Finanzleistungen. Darin werden fast alle Zahlungen, die den Eltern direkt zufließen, um ihnen die Erziehung der Kinder zu erleichtern, in Frage gestellt. Das Kindergeld wird als „wenig effektiv“ und die Mitversicherung von Eltern, die Kinder erziehen, in der Krankenversicherung als „besonders unwirksam“ bezeichnet. Nur der Krippenausbau gilt als „effektiv“.

Unter anderem übergehen die Gutachter die Tatsache, dass das Kindergeld zu etwa zwei Dritteln gar keine Leistung des Staates ist, sondern sich aus der vom Bundesverfassungsgericht festgeschriebenen steuerlichen Freistellung des Existenzminimums der Kinder ergibt. Nach der Logik dieser Gutachter wäre dann auch der Grundfreibetrag für Erwachsene eine „Leistung des Staates“ von mindestens 120 Mrd. € /Jahr.

Gertrud Martin, Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e. V., äußert sich dazu: „Die Gutachter der Prognos-AG lassen deutlich erkennen, dass es ihnen nicht um die berechtigten Anliegen der Eltern und Kinder geht, sondern nur um die Profitmaximierung für die Wirtschaft. Möglichst viele Leistungen, die direkt in die Familien fließen, sollen entzogen werden, um beide Eltern auf den Arbeitsmarkt zu treiben. Je mehr Arbeitslose, desto niedriger können die Löhne und desto höher die Profite sein. Kinder werden nicht mehr als lohnende und notwendige Zukunftsinvestition betrachtet. Deren ‚Gewinn‘ fiele erst in 20 Jahren an. Heute hat sich eine Investition aber in wenigen Jahren auszuzahlen.“

Die Familienministerin sei gut beraten gewesen, sich von dieser Sichtweise zu distanzieren und eine gleichberechtigte Behandlung aller Familienentwürfe zu befürworten. Martin findet es abwegig, die Definition von „Effizienz“ in die Hände wirtschaftsorientierter Gutachter zu geben:. „Grundsätzlich stellt sich die Frage, wieviel Lobbyismus hat auf der Regierungsbank in Berlin Platz?“ Und „Warum gibt die Bundesregierung überhaupt Steuergelder aus, zu denen die Familien selbst erheblich beitragen, um solche Gutachten zu finanzieren?“ Immer wieder neu sei es empörend zu sehen, wie fast die ganze Presse auf diese durchsichtige und gewissenlose Stimmungsmache zu Lasten der Eltern hereinfalle: „Wo bleibt ein investigativer Journalismus, der die Zusammenhänge aufdeckt?

Pressestelle Verband Familienarbeit e. V.

 

Familienpolitik – ein Unternehmen?

Veröffentlicht am von
4

Die Lebensbilanz eines jeden geborenen Kindes bringe dem Staat 77 000 € Überschuss, so das ifo-Institut.  Auch wenn sich die Feder sträubt, menschliches Leben einer Rentabilitätsberechnung zu unterziehen, so kommen wir nicht umhin, wenn wir der hanebüchenen Behauptung entgegentreten wollen, Familienlastenausgleich ( Kindergeld, Freibeträge, Betreuungsgeld, Ehegattensplitting) sei völliger Humbug.

Dass Ökonomen einen Betrieb nach Kosten-Nutzen-Faktoren bewerten, ist auch völlig klar. Sie werden keine humanen Kategorien anlegen. Die Frage ist nur, ob Familienpolitik  nach betriebswirtschaftlichen Maßstäben bewertet werden  d a r f wie jedes andere  Wirtschaftsunternehmen. Wirtschaftlichkeit verlangt unmittelbaren Gewinn. Das fordern die Aktionäre. Familienpolitische Investitionen können aber nur langfristigen Erfolg haben. Sie rentieren sich erst nach 25 Jahren. Kein Aktionär will so lange warten.

Das heißt aber bei Weitem nicht, dass sich die milliardenschweren, seit U.v.d. Leyen  installierten Subventionen Elterngeld, Krippenausbau, Ganztagsbetreuung für die              G e s e l l s c h a f t  „rentieren“. Nein, sie sollen sich rasch-rasch für die W i r t s c h a f t   auszahlen. Kinder werden als Störfaktoren für den Vollerwerb von Müttern hurtig wegorganisiert. Da spielen gesellschaftliche Forderungen: Mehr Zeit für Familie!  doch keine Rolle. Niemand versteht, warum nur der Steuerzahler zur Gänze den Krippenausbau und die Betreuungskosten stemmen muss, während die Wirtschaft, die ja kassiert, dafür keinen Cent locker macht. Dieser Negativposten müsste in einer seriösen Bewertung doch zuallererst bemängelt werden! Der Wirtschaft geht es auch gar nicht um die Steigerung der Geburtenrate oder um eine stabile junge Generation, denn sie will Cash sehen, heute! Auch die Politik erwartet schnellen Erfolg. Wenn sie schon so tief in die Tasche greift, dann müssen auch 9 Monate später bitteschön 100 000 zusätzliche  Babys auf dem Tisch liegen! Schöner Traum im Eimer!

Das Finanzministerium hat aber 2009  b e w u s s t  ein Wirtschaftsunternehmen beauftragt, um Sparpotentiale zu erkunden. Es ging und geht der Politik niemals um Familiengerechtigkeit. Sonst hätte sie sich zuerst unsere verkorksten Sozialgesetze vornehmen müssen, die an der Verarmung von Kindern und Familien die Hauptschuld tragen. Ohne gerechte Strukturen wird der Niedergang unserer Gesellschaft  nicht aufzuhalten sein.

Bärbel Fischer

 

Leistungen der Familie verkannt

Veröffentlicht am von
Antworten

Die TAGESPOST titelt: LEISTUNGEN DER FAMILIE VERKANNT

Steinbrück droht, Familienpolitik völlig umzubauen und möglichst viel Geld in die Infrastruktur zu stecken – CSU verteidigt Wahlfreiheit
 

 

Familienförderung: Wie viel der Staat tatsächlich zahlt

Veröffentlicht am von
Antworten

 Das „Main – Echo“ Aschaffenburg verbreitet folgenden Artikel                            von Christoph Schulz (KNA)

„Mit Milliarden-Märchen schamlos Politik gemacht“

Berlin: Beim Streit um die Wirksamkeit familienpolitischer Leistungen geht es um eine enorme Summe. 2010 wandte der Staat laut jüngstem Familienbericht der Bundesregierung mehr als 200 Milliarden Euro für „ehe- und familienbezogene Leistungen“ auf. Diese Summe geistert als „Familienförderung“ durch Politik und Medien. Entsprechend groß ist die Empörung, dass Deutschland trotz dieses enormen Geldregens im internationalen Vergleich beim Kindersegen am unteren Ende landet.

Familienverbände sprechen allerdings fast verbittert vom „Milliarden-Märchen“ mit dem schamlos Politik betrieben werde. Denn die reine Familienförderung liegt bei weitem niedriger. Mit den 200 Milliarden Euro finanziert der Staat 148 Aufwendungen, die in bestimmter Weise mit der Familie zu tun haben, sowie acht Maßnahmen, die sich auf die Ehe beziehen. Diese ehebezogenen Leistungen betragen 74,5 Milliarden Euro. Den grössten Anteil haben hier die Witwen- und Witwerrente mit 38 Milliarden Euro und das Ehegattensplitting mit rund 20 Milliarden Euro.

Bleiben also noch 125,5 Milliarden Euro für die Familie. Davon sind aber wiederum rund 53 Milliarden Euro als „verfassungsrechtlich gebotener Familienlastenausgleich“ zu werten. Anders gesagt: Der Staat zahlt Steuern zurück, die er zuvor ungerechtfertigt eingezogen hat.  Das gilt etwa für die Kinderfreibeträge vom Einkommen und die Steuerfreistellung des Existenzminimums von Kindern in Höhe von 20,6 Milliarden Euro, die der Staat unter dem großzügigen Titel KINDERGELD den Eltern zurückerstattet.

Das Ministerium subsumiert weitere 16,1 Milliarden Euro an Sozialversicherungen unter die familienbezogenen Leistungen, obgleich der Staat sie gar nicht erbringt, sondern die Versichertengemeinschaft. In den Verbänden fragt man sich auch, weshalb in der Rechnung mehrere Milliarden Euro auftauchen, die ausschliesslich an Familien von Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst gehen.

An „Familienförderung im engeren Sinn“ weist das Familienministerium rund 55.4 Milliarden Euro aus. Für die Vorsitzende des Familienbunds der Katholiken, Elisabeth Bussmann, liegt eine Familienförderung dann vor, „wenn der Staat über verfassungsrechtliche Vorgaben hinaus für Familien finanzielle und infrastrukturelle Maßnahmen leistet“. Der Familienbund kommt hier allerdings auf rund zehn Milliarden weniger an „echter“ Familienförderung.

Diese Familienförderung umfasst etwa den Förderanteil des Kindergeldes in Höhe von 19,3 Milliarden Euro oder das Elterngeld in Höhe von 4,6 Milliarden Euro. Dieses wurde seinerzeit durch Streichungen und Kürzungen bei der Familienzulage im öffentlichen Dienst, bei der Eigenheimzulage und bei der Begrenzung der Kindergeldzahlung finanziert.

Überhaupt bringen die Familien diese Förderung im engeren Sinne selbst auf, mit der die Politik dann ihre Leitbilder umsetzt. Laut Ministerin Ursula von der Leyen finanzieren Familien rund 54 Prozent der familienpolitischen Leistungen über direkte und indirekte Steuern sowie Sozialbeiträge.

 

 

 

Familien-lasten-ausgleich oder Familien-leistungs-ausgleich?

Veröffentlicht am von
Antworten

Die Schwäbische Zeitung titelt heute: „Familienpolitischer Generalverriss“ mit einem entsprechenden Kommentar des Autors, der an der Effektivität staatlicher Leistungen zweifelt. Da muss schon hinterfragt werden: Was ist Effektivität?

Leserbrief

Jeder Betrieb bilanziert seine Wertschöpfung durch einen Saldo von Verlust und Gewinn. Vater Staat ist der einzige Betrieb, der das nicht tut. Seit Jahrzehnten hämmert man Familien über die Medien pausenlos ein, wie sehr sie dem Steuerzahler auf der Tasche liegen. Nie erfasst aber eine, von der Bundesregierung in Auftrag gegebene  Studie, den  G e w i n n   ihres Einsatzes. Das tun dafür unabhängige Institute,  wie z. B.  ifo, das errechnet hat, dass die Lebensbilanz eines jeden Kindes einen Gewinn von 77 000 €  für den Staat bedeutet. Wie kommt dieser Gewinn zustande?  U.v. d. Leyen gab schon 2006 zu, dass sich Eltern die staatliche Familienförderung zu gut 50%  über ihre direkten und indirekten Steuern selbst bezahlen müssen. Allein an Mehrwertsteuern berappten deutsche Eltern 2012
19 190 000 000 € . Das Statistische Jahrbuch 2011 erhebt, dass die Jugendsicherung den Staat  zwar jährlich 180 Mrd. kostet ( zur Hälfte von Eltern finanziert),  420 Mrd., also fast das Fünffache, wird jedoch allein von den nun erwachsenen Kindern dem Staat zur Alterssicherung sowohl von Eltern als auch von Nichteltern wieder zurückgegeben. Diese Zahlen werden bewusst verschwiegen, weil sie nicht in die von der Wirtschaft lancierte Polemik vom Vielfraß Familie passen. Familien bedeuten für den Staat keinen Cent Verlust, sondern außer der gesellschaftlichen Wertschöpfung auch einen ganz erheblichen finanziellen Gewinn!

Bärbel Fischer

 

Schwere Mängel in „Gutachten zur Familienpolitik“

Veröffentlicht am von
1

Der Familienbund der Katholiken in Bayern beanstandet: : „Die Bilanzierung der familienpolitischen Leistungen krankt an methodischer I n k o m p e t e n z“. Wer von untauglichen Ansätzen ausgeht wird zu völlig abwegigen Ergebnissen kommen.

http://www.familienbund-bayern.de/19351.html

Wie misst man erfolgreiche Familienpolitik?

Veröffentlicht am von
Antworten

Der Leiter des Heidelberger Büros für Familienfragen und soziale Sicherheit, Kostas Petropulos, gab dem Deutschlandradio heute ein Interview zum aktuellen Spiegelbericht, in dem medienwirksam der  „viel zu üppige“ Familienlastenausgleich von No-names beanstandet wird:

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1999109/

Kinderarmut sechsmal höher als Altersarmut

Veröffentlicht am von
2

+ + Pressemitteilung + + Pressemitteilung + + Pressemitteilung + +

Kinderarmut sechsmal höher als Altersarmut – Fokus auf soziale Lage junger Familien richten

Stuttgart, 6.12.2012

Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen rentenpolitischen Debatte um Altersarmut erklärt SRzG-Sprecher Wolfgang Gründinger:

„Altersarmut ist in Deutschland heute erfreulicherweise selten. Nur 2,5 Prozent aller Personen über 65 waren Ende 2010 auf eine staatliche Grundsicherung angewiesen – so wenige wie in keiner anderen Altersgruppe. Zugleich sind die Senioren von heute die wohlhabendste Generation in Deutschland, und die gesündeste, aktivste und glücklichste Rentnergeneration der Nachkriegsgeschichte. Die Bekämpfung der Altersarmut ist ein wichtiger Erfolg der Sozialpolitik.

Bei den 15-64-Jährigen sind dagegen 9 Prozent auf die Grundsicherung angewiesen, bei Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren sind es sogar 16 Prozent. Junge Menschen sind heute also sechsmal häufiger von Armut betroffen als ältere. Die Politik muss ihren Blick daher verstärkt auf die soziale Lage junger Familien richten.

Die SRzG fordert daher einen ‚Zukunftssoli’ in Form einer höheren Erbschaftsteuer auf große Erbschaften von Privatvermögen. Auf diese Weise leistet die ältere Generation einen sozial- und generationengerechten Beitrag für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft, der vor allem Kinder und Jugendliche aus bedürftigen Familien zu Gute kommt.“

Hintergrund:

Studie: DIW: „Entwicklung der Altersarmut in Deutschland“, Berlin 2011. http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.372630.de/diw_sp 0378.pdf 

STIFTUNG FÜR DIE RECHTE ZUKÜNFTIGER GENERATIONEN

Die Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen (SRzG) ist ein gemeinnütziger Think- Tank mit den Satzungszielen Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Die SRzG wird von einem der jüngsten Stiftungsvorstände Deutschlands geleitet. Zu den Arbeits- schwerpunkten gehören u. a. Rente, Partizipationsrechte von Kindern und Jugendlichen, Arbeitsmarktpolitik, Staatsverschuldung, Ökologie und Bildung.

Die SRzG organisierte zahlreiche Kongresse und Tagungen. Durch einen Generationenge- rechtigkeits-Preis in Höhe von 10.000 Euro regt die SRzG junge Wissenschaftler an, sich mit Zukunftsthemen zu beschäftigen. Für Ihre Arbeit wurde die SRzG im Jahr 2000 mit der Theodor-Heuss-Medaille ausgezeichnet. 2011 erhielt sie einen Preis der EU Kommission für eines ihrer Freiwilligenprojekte.

Medienkontakt: SRzG, Wolfgang Gründinger, kontakt@srzg.de; Handy: 0151-40517632

page1image31152 page1image31848

Hausanschrift: Mannsperger Str. 29 70619 Stuttgart

Tel. 0711 / 28052777 Fax 03212 / 2805277 kontakt@srzg.de www.srzg.de

page1image16464

Deutschland Schlusslicht in Europa ?

Veröffentlicht am von
6

Pressemeldung 28. Januar 2013

Nur 15% der Deutschen halten ihr Land für kinderfreundlich

Der Aussage „Mein Heimatland ist kinderfreundlich“ stimmten in Deutschland im Jahr2012 von 1000 Befragten nur 15% zu (Quelle: Link unten). 2010 waren es noch 21%. Damit landete Deutschland unter 10 europäischen Ländern mit Abstand auf dem letzten Platz. Vergleichbare Länder wie Frankreich, England, die Niederlande und Österreich schnitten deutlich besser ab. Auch mehr Griechen, Spanier, Polen und Schweizer halten ihre Länder für kinderfreundlich. 

Was ist da los? Stellen deutsche Eltern überhöhte Ansprüche an ihren Staat? Oder ist die Meinung der Befragten ein Abbild der Wirklichkeit? 

Nach den amtlichen Angaben der Bundesregierung werden Familien mit Wohltaten überhäuft. Allerdings beschrieb bereits der 5. Familienbericht (1994) eine „strukturelle Rücksichtslosigkeit“ unserer Gesellschaft gegenüber Familien. Diese besteht vor allem darin, dass Eltern zwar ganz überwiegend die Kinderkosten tragen müssen, aber später ihre Kinder bevorzugt denen hohe Renten zahlen müssen, die keine eigenen Kinder erzogen und deshalb keine Lücken in ihrer Erwerbsbiografie haben. Diese Elternfeindlichkeit muss durchaus als Kinderfeindlichkeit verstanden werden. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

Gertrud Martin vom Verband Familienarbeit kommentiert: „Die schönfärberisch gepriesene ‚Vereinbarkeit von Familie und Beruf ‚ hat die volle Erwerbsarbeit beider Eltern zum Ziel. Die Familienarbeit soll in die Freizeit verschoben werden. Das dient der Minimierung der Löhne im Dienst der Aktionärsprofite auf Kosten der Kinder. Solange elterliche Erziehungsarbeit nicht gleichwertig wie Erwerbsarbeit anerkannt und honoriert wird, sind beide Arbeitsbereiche nicht wirklich vereinbar und die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibt Stückwerk.“

Vorstandsmitglied Dr. Johannes Resch: „Sogar das Elterngeld wurde zum kinderfeindlichen Instrument. Wer sein Kind nicht nach einem Jahr in die Krippe gibt, sondern selbst betreut, wird bei einem nachfolgenden Kind nur mit dem Mindestbetrag abgespeist. So wird die Erziehung der eigenen Kinder regelrecht bestraft. Eine Benachteiligung der Eltern wirkt sich aber immer auch zum Nachteil der Kinder aus. Offenbar haben die Befragten den kinderfeindlichen Charakter unseres Staatswesens zumindest gefühlsmäßig erfasst.

http://www.stiftungfuerzukunftsfragen.de/de/newsletter-forschung-aktuell/243.html

Pressestelle des Verbands Familienarbeit e. V.