Schlagwort-Archive: Ganztagsbetreuung

Fragwürdiges Urteil

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Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Betreuungsgeld

Keine Gleichberechtigungfür selbst betreuende Eltern 

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärtund dies damit begründet, dass der Bund dafür nicht zuständig sei. Eine inhaltliche Stellungnahme wurde vermieden. Die Begründung wirkt jedoch konstruiert und ist teilweise widersprüchlich. Möglicherweise wurde die Zuständigkeitsfrage nur vorgeschoben.

Dr. Johannes Resch ( www.johannes-resch.de ), der Vorsitzende des Bundesarbeitskreises Familie, Soziales und Gesundheit der ÖDP zeigt auf, mit welchen zweifelhaften Tricks das o.g. Urteil zustande kam.

https://www.oedp.de/fileadmin/user_upload/bundesverband/    aktuelles/oekologiepolitik/OekologiePolitik-168.pdf

 Seiten 38 bis 41 ÖP

Zitate:

„Es wird argumentiert, das Angebot öffentlich geförderter Kinderbetreuung stehe allen Eltern offen, sodass ein Betreuungsgeld nicht erforderlich sei. Ebenso könnte gesagt werden, das Betreuungsgeld stehe allen Eltern offen, sodass eine Krippenförderung nicht erforderlich sei.“

„Das sich aus Art. 6 GG ergebende Grundrecht auf Wahlfreiheit wird einfach übergangen“. 

„Das Urteil zeigt, dass beim BVerfG eine grundlegende Wandlung im Sinne einer Angleichung an die Bundespolitik erfolgt ist.“

Freiheit von Kindern oder Freiheit mit Kindern?

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Hier ein FAZ-Beitrag, der sich kritisch damit auseinandersetzt, ob das Angebot zur Fremdbetreuung ein Mehr oder ein weniger an Freiheit für Eltern erzeugt. Nach der Freiheit für die entsorgten Kinder allerdings wird nicht gefragt.

http://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/arbeitswelt/kinderbetreuung-bis-spaetnachts-13250031.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Auch folgender Artikel auf ZEIT-online passt unter obige Überschrift. Sie können kommentieren.

http://www.zeit.de/kultur/2015-09/eltern-glueck-kinder-10nach8

 

Bravo, Herr Hofreiter!

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Bravo, Herr Hofreiter! Man muss Ihnen fast dankbar dafür sein, dass Sie bei Plasberg (Hart aber Fair, 7. 9. 2015) die hirnrissigste aller Erklärungen für die grüne Ablehnung des Betreuungsgelds (BG) noch einmal öffentlich wiederholten. „Der Staat bezahle ja auch nicht dafür, dass man einen subventonierten Platz in der Oper nicht nutze“! Würde der Staat nämlich ausschließlich die Oper unterstützen, nicht aber das Theater, so wäre der mediale Aufschrei nicht zu überhören, und der Affront gegenüber dem  Schauspiel wäre längst korrigiert.

Bei der Kindererziehung aber erlaubt sich die öffentliche Hand eine derartige Niedertracht seit vielen Jahren. Kindererziehung war bis ins dritte Jahrtausend  unangefochten die hoheitliche Domäne der Familie. Niemand machte ihr dieses Recht streitig, bis zu dem Tag, als  Finanzminister, Arbeitsminister und Familienministerin überein kamen, dass sich externe Kleinkindbetreuung ala DDR „rechnet“. Denn die Steuern und Abgaben der künftig erwerbstätigen Mütter überträfen weit die Ausgaben für die Subventionierung der Kitaplätze. Ein „Win-win“ für die Wirtschaft sowie für die Staatskasse!

Indem er lediglich die staatlichen Anstalten extrem fördert, der familiären Betreuung die Förderung aber komplett verweigert, hatte der Staat genau die Lenkung bewerkstelligt, die Art. 6 GG eindeutig untersagt. In ständiger Rechtsprechung verweist das Verfassungsgericht nämlich auf das natürliche Recht der elterlichen Erziehung und deren Förderung in der jeweils gewählten Form durch den Gesetzgeber. Es führt weiter aus, dass sich der Staat einer „Bewirtschaftung des Begabungspotentials“ zu enthalten hat (vgl. BVerfGE 34,165 <184>). 

Somit macht sich der Staat bis heute eines ständigen Verfassungsbruchs schuldig, und dies weiterhin, solange er elterliche Erziehung schmäht.

Und Schmähung wurde jetzt zur probatesten Keule, mit der man auf Eltern eindreschen musste, wenn sie das kollektive „Angebot“ des Finanzministers ausschlugen zugunsten einer individuellen, auf das Kindeswohl bedachte Variante. Sofort wurde das BG als „falscher Anreiz“ verunglimpft. Falsch, weil die 150 Euro die Mütter nun  womöglich an die Wiege binden, anstatt an den Betrieb. Jetzt mussten von der Opposition  nur noch die Heimchen am Herd, die Glucken, die Vorvorgestrigen erfunden und transportiert werden, die sich mit einer Fernhalteprämie, einer Verdummungsprämie oder einer Schnapsprämie vor der Erwerbsarbeit drücken wollen. Auf dieses grün-rote Pferd sprangen die Medien mit dreist-einfältigen Vergleichen von Opernplätzen etc. nur allzu gerne, aus lauter Spaß am Elternbashing. Wer sich der staatlichen  Lenkung nicht beugt und auf seinem verfassungsgemäßen Elternrecht beharrt, wird bis heute medial gnadenlos gehängt.

Auch wenn Eltern sich diese dümmliche Bemerkung (s.o.) schon von weit weniger intelligenten Leuten zum hundertsten Mal anhören mussten, aus dem Munde von Herrn Hofreiter  überrascht es trotzdem, denn ihm hätte man, wenn schon keine politische Klugheit, so doch zumindest logische Kapazität zugetraut.

Bärbel Fischer

„Jetzt wird uns die Würde genommen“

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…..  Es war ein harmloser Satz, der die Sache ins Rollen brachte. Die Frage: „Und Du bist auch wegen der Kinder zu Hause geblieben?“, war auf einer Geburtstagsfeier der Auslöser für eine leidenschaftliche Diskussion über die Verstaatlichung der Kindheit und über das Gefühl, von einer Gesellschaft, der die Mütterlichkeit verloren geht, verkauft zu werden. Bis eine der Frauen plötzlich sagte: „Das darf man doch gar nicht laut sagen.“ Und eine andere Frau antwortete: „Im Gegenteil.“ Aber Mütter haben gelernt, sich für Mütterlichkeit zu schämen…..

Roland Tichy stellt das neue Buch von Müttern für Mütter vor: „Die verkaufte Mutter“

http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/familienpolitik-die-verkaufte-mutter/#more-14573

 

 

Aktion „Sit in“ in München

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Erziehungsarbeit ist SCHWERSTARBEIT!

Das haben noch nicht alle begriffen. Der Personalreferent der Landeshauptstadt München, Herr Böhle, gleichzeitig Präsident der kommunalen Arbeitgeberverbände, weigert sich bis heute gegen eine Gehaltserhöhung für ErzieherInnen. In seinen Augen scheint Erziehungsarbeit PIPIFAX zu sein.

Die Münchener Eltern rufen auf zu einem SIT IN vor dem Rathaus.

Unsere Elterninitiative fordert  nicht nur eine Gehaltserhöhung für das Kita-Personal, sondern eine entsprechende Vergütung für alle Eltern, die sich selbst um die Betreuung ihrer Kinder kümmern. Denn Eltern leisten eine 1:1-Betreuung mit Bindungsfaktor, was öffentliche Betreuung niemals leisten kann.

Es ist an der Zeit, dass die Politik sich der Realität stellt. Wer einen Rechtsanspruch auf staatliche Kinderbetreuung gesetzlich festlegt, der soll auch für Bezahlbarkeit sorgen. Einen Rechtsanspruch zuzusichern ohne für genügend Personal und leistungsgerechte Bezahlung gerade zu stehen, bedeutet bewusste Irreführung der Elternschaft. Offenbar genügt es Staat und Wirtschaft, die Arbeitsplätze mit Müttern besetzt zu haben. Was mit den Kindern geschieht, scheint völlig belanglos zu sein. Hauptsache, der Rubel rollt.

Wem haben wir diese Täuschung zu verdanken? Einer feinen Dame, die sich jetzt um Schießgewehre kümmert!

Tipps:                                                                                                                       Kinderwagen-Demo mit laut verstärktem Babygeschrei

Volle Windeln vor das Rathaus kippen

 

Viel Betreuung – viele Bildungsverlierer

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Der Familienbund der Katholiken in Bayern sieht eine deutliche Relation zwischen der Quote familienferner Kinderbetreuung und der Quote von Schulabbrechern in den einzelnen Bundesländern. Ostdeutschland Spitzenreiter bei Schulabbrechern. Sachsen-Anhalt 11,1% – Bayern 4,6%

Pressemitteilung vom 29. Juli 2014

München – Die Bundesländer mit dem üppigsten Ganztags- und Krippenangebot haben in Deutschland die meisten Schulabbrecher. Das zeigt eine Länderauswertung des Familienbundes der Katholiken in Bayern auf Basis der deutschen Bildungsstatistik. Die ostdeutschen Bundesländer haben die höchsten Raten an Schulabbrechern. Jedes einzelne ostdeutsche Bundesland liegt über dem deutschen Durchschnitt von 5,6%. Spitzenreiter ist Sachsen-Anhalt mit 11,1% der Jugendlichen ohne Hauptschulabschluss, gefolgt von Mecklenburg-Vorpommern mit 10,8%. Am anderen Ende der Skala liegen Baden-Württemberg (4,9%) und Bayern mit 4,6%.

Der Familienbund hat die Quoten der Schulabbrecher von 2012 neben die Quoten für Ganztagsgrundschulen von 2006 und die Quoten für Krippenplätze von 1998 gestellt. Das entspricht realen Bildungsbiografien. Es gab auffällige Unterschiede bei der Krippenversorgung (Ost: 34,8% / West: 1,9%) sowie beim Angebot von Ganztags-Grundschulplätzen (Ost: 38,9% / West 4,9%). Bei einem erheblichen Mehr an außerfamiliären Bildungsangeboten sind die Raten der Schulversager im Osten fast doppelt so hoch wie im Westen (Ost: 9,0%; West: 5,2%).

Landesvorsitzender Dr. Johannes Schroeter: „Betreuungsangebote sind in vieler Hinsicht prima: mehr erwerbstätige Eltern, rekordmäßige Steuern und Sozialabgaben, neue Rollenmodelle für Männer und Frauen. Nur die bessere Chancengerechtigkeit für Kinder ist nicht zu finden. Viel Betreuung – viele Bildungsverlierer. Das ist Faktum in Deutschland.“

Zechprellerei, Schmarotzerei oder Diebstahl?

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Wer Gemüse einkaufen will, kann entweder zum Supermarkt oder zum Hofladen gehen. Beim Bauern bekommt er die Ware garantiert biologisch. Beide Angebote stehen zur Verfügung. Weshalb wohl sollte die Bäuerin ihren Salat im Supermarkt kaufen, wenn sie ihn, ökologisch erzeugt, im eigenen Garten ernten kann? Die Bäuerin ist Erzeugerin, nicht Kundin. Sie bietet ihre gute Ware zum Kauf an. Ein Dummkopf, der meint, er würde im Hofladen die Ware geschenkt bekommen. Was wäre aber, wenn der Kunde das schmackhafte Gemüse einfach mitnimmt, ohne dafür zu bezahlen? Die Bäuerin wäre um den Lohn ihrer Mühe gebracht.

Mit der Kinderbetreuung ist es ähnlich. Eltern, die ihre Kinder selbst großziehen, brauchen das Kita- Angebot nicht. Die Gesellschaft aber braucht einen gut betreuten Nachwuchs. Der Staat als Kunde bedient sich sowohl am individuell-familiären wie am kollektiv-öffentlichen  Angebot ( Kita ). Anders als vereinbart erwartet er jedoch, dass er das biologische Angebot zum Nulltarif bekommt. Er nimmt die familiäre Betreuung mit, ohne dafür zu bezahlen. Die Anbieter bleiben auf den Kosten ihrer Investitionen sitzen. Dann wirft der Kunde Staat den Eltern noch ein paar Groschen Betreuungsgeld als Almosen hinterher, bevor er grinsend verschwindet.

Zechprellerei, Schmarotzerei oder Diebstahl?

An diesem Beispiel möchte ich deutlich machen, wie grotesk das übliche „Argument“ von Parteien und Medien ist, das Betreuungsgeld sei die unsinnige Bezahlung für ein nicht genutztes, staatliches Kita-Angebot. Hier werden ( absichtlich? ) Anbieter und Nachfrager verwechselt. Denn die Eltern selbst sind es, die ein hochwertiges Produkt anbieten! Indem Kunde Staat sie jedoch um den Lohn ihres Dienstes prellt, werden Eltern systematisch arm gemacht. Während für Kitas Milliarden locker hingeblättert werden, bekommen Eltern für ihr Betreuungsangebot nichts als ein lächerliches Almosen. Und selbst dieses will man ihnen noch wegnehmen.

Obwohl  die Sachlage eindeutig ist, schämt sich die Hamburger SPD nicht, mit besagter irreführenden Floskel vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Und auch die Medien greifen genüsslich und völlig unkritisch diese billige Phrase auf und dreschen damit auf immerhin zwei Drittel aller Eltern ein ( maximal 40% nutzen Kinderkrippen ).

Für ein Land, dem der Nachwuchs ausgeht, ein kaum nachvollziehbarer Vorgang!

Bärbel Fischer, ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

 

Tarabella-Umerziehungsprogramm stoppen

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Tarabella-Umerziehungsprogramm stoppen
Jetzt E-Mail-Protest an EU-Abgeordnete senden
am 9. und 10. März werden die Abgeordneten über die „Tarabella-Entschließung“ im EU-Parlament beraten und abstimmen. Darin wird erneut ein EU-weites „Menschenrecht auf Abtreibung“ gefordert, und dies obwohl das EU-Parlament bereits Ende 2013 eindeutig festgestellt hat, dass dies nicht in die Zuständigkeit der Europäischen Union fällt.Aber damit nicht genug. Neben einigen durchaus wichtigen Maßnahmen ist das Papier durchzogen von Forderungen, die tief in das Familien- und Privatleben der Menschen eingreifen. So werden Männer und Frauen dazu aufgefordert, ihre „beruflichen, familiären und sozialen Verpflichtungen ausgewogener“ aufzuteilen. Statt „sich nur um Haushalt und Kinder zu kümmern“ oder halbtags zu arbeiten, sollen Frauen in „typischen Männerdomänen“ Vollzeit arbeiten. Damit Eltern „gebührend zum Wachstum in Europa beitragen können“, sollen deren „Kinder ganztätig betreut werden“, heißt es in der Begründung des Berichtes. „Geschlechtsspezifische Stereotypen“ (sprich die Vorstellung, daß der Mann ein Mann und die Frau eine Frau ist und sie sich auch so verhalten) müssen bekämpft und schließlich überwunden werden – alles im Namen der Gleichstellung von Mann und Frau im Sinne des Gender Mainstreaming.

Diese Forderungen stellen einen gravierenden Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip dar. Sie fallen weder in die Zuständigkeit der EU noch in die der nationalen Parlamente. Wie Familien ihren Alltag und ihr Leben gestalten, ist allein deren Privatangelegenheit. Der Tarabella-Bericht forciert einenUmerziehungsprozeß von Mensch und Gesellschaft und setzt sich über EU-Recht ebenso wie über nationales Recht dreist hinweg.

Wenn Sie diese Umerziehungspolitik und ein „Menschenrecht auf Abtreibung“ verhindern wollen, dann schicken Sie Ihren Protest – am besten in Form von persönlichen Mails (gern auch unter Zuhilfenahme unserer Beispielmail) – an die deutschsprachigen Europa-Parlamentarier und fordern Sie sie auf, den Entschließungsentwurf A8-0015/2015 bei der Abstimmung am 10. März 2015 abzulehnen.

Mit einem Klick zu allen E-Mail-Adressen der deutschsprachigen MdEPs.

Besonders wirkungsvoll sind sachlich-freundliche Anrufe in den Abgeordnetenbüros. Eine Übersicht aller Telefonnummern finden Sie hier.

Wenn Ihnen die Zeit für all dies fehlt, Sie aber trotzdem protestieren wollen, dann unterschreiben Sie bitte mit nur einem Klick unsere Sammelpetition gegen den Tarabella-Bericht: Jetzt unterzeichnen.

Mit großem Dank und herzlichen Grüßen, Ihre

Hedwig von Beverfoerde

PS: Hier finden Sie den Tarabella-Bericht in der amtlichen deutschen Übersetzung.

Mehr Informationen dazu erhalten Sie u.a. hier.

Bitte unterstützen Sie diese wichtige Aktion für das Leben und die Freiheit auch mit einer kleinen Spende direkt hier oder per PayPal:

Herzlichen Dank!
Initiative Familienschutz., Büro Berlin- Zionskirchstr. 3, 10119 Berlin,Tel. 0 30/88 62 68 96, Fax. 0 30/34 70 62 64,
Spendenkonto Nr. 660 315 03 77 Berliner Sparkasse BLZ 100 500 00
www.familien-schutz.de

Eine rhetorische Seifenblase

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Pressemeldung

18.01.2015

Die 32-Stunden-Arbeitswoche für gestresste Eltern – eine rhetorische Seifenblase

In einem sehr persönlich gehaltenen Interview (DIE ZEIT vom 08.01.2015, verkürzte Fassung siehe link unten) räumt Arbeitsministerin Andrea Nahles freimütig ein:„Man bekommt doch kein Kind, nur um dann damit beschäftigt zu sein, es irgendwie wegzuorganisieren, weil man arbeiten gehen muss.“

Diese Einlassung einer SPD-Politikerin und selbst betroffenen Mutter kommentiert Gertrud Martin, Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V.: „ Das ist unsere Rede seit langem. Aber niemand will sie hören. Die Tatsache, dass Familie immer mehr an den Rand gedrängt und nur noch als Lieferant des Humankapitals für Wirtschaft und Sozialsysteme gesehen wird, ist der Hauptgrund für den Geburtenmangel. Ein Kind ist ja noch lange nicht hinreichend wegorganisiert, wenn eine „gute Kita oder eine gute Ganztagsschule“ gefunden ist. Das minutiöse Organisieren bleibt trotzdem alltäglicher Familienstress, sofern beide Eltern erwerbstätig sein sollen.“

Martin stellt weiter fest, dass die von Nahles – wie auch früher schon von Familienministerin Schwesig – benannte Gegenstrategie einer Entzerrung der Berufs- und Familienbiografie in den mittleren Lebensjahren sich zunächst zwar einleuchtend anhöre, einer kritischen Prüfung aber nicht standhalte: „Wie ist das zu verstehen, dass eine zugunsten der Familie auf 32 Stunden verkürzte Wochenarbeitszeit später durch Mehrarbeit wieder hereingeholt werden soll? Ist dann bei weiter zu bewältigender Kindererziehung von mehr als einer Vollzeit-Erwerbstätigkeit die Rede? Offenbar verschwendet die Ein-Kind-Mutter Nahles auch keinen Gedanken auf die Mehrkindfamilien, obwohl wir diese dringend brauchen. Die Frage wird außerdem sein, wie wettbewerbsfähig Eltern in Konkurrenz mit kinderlosen Arbeitssuchenden am Arbeitsmarkt sein können, wenn sie nur 32 Stunden am Arbeitsplatz präsent sein wollen. Das Ganze ist nicht seriös durchdacht und taugt allenfalls als rhetorische Seifenblase für den nächsten Wahlkampf.“

Und Martin ergänzt: „Es sollte doch allmählich erkannt werden, dass das Großziehen von Kindern schon aufgrund unseres Rentenrechts den gleichen Stellenwert erhalten muss wie die Erwerbsarbeit und daher finanziell zu honorieren ist. Mit der systematischen Missachtung der elterlichen Erziehungsleistung sägen wir an dem Ast, auf dem wir sitzen.“

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-01/andrea-nahles-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf

Bundesvorstand

Vorsitzende Gertrud Martin, Tel.: 07721/56124, E-Post: bundesvorstand@familienarbeit.org

Stellv. Vorsitzende Dr. Johannes Resch, Tel.: 06346/9890628, E-Post: jresch@familienarbeit.org Web-Seite: www.johannes-resch.de

Birgit Kelle, E-Post: bkelle@familienarbeit.org Web-Seite: www.birgit-kelle.de

Schatzmeisterin Ulrike Rau, Tel.: 07563/2637, E-Post: urau@familienarbeit.org

Beisitzerin Wiltraud Beckenbach, Tel.: 06356/963445, E-Post: wbeckenbach@familienarbeit.org

Beisitzer Karl Simpfendörfer, E-Post: ksimpfendoerfer@familienarbeit.org

Beisitzerin Silke Bürger-Kühn, Tel.: 07181/64596, E-Post: sbuergerkuehn@familienarbeit.org

Beisitzerin Ute Steinheber, Tel.: 07051/4810, E-Post: usteinheber@familienarbeit.org

Geschäftsstelle Gudrun Nack, Tel.: 0761/4002056, E-Post: geschaeftsstelle@familienarbeit.org Vaubanallee 4, 79100 Freiburg

Pressestelle E-Post: pressestelle@familienarbeit.org

Internet http://familienarbeit-heute.de

VATER – MUTTER – STAAT

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Am 27. Oktober ist das Buch des Münchener Journalisten und Familienvaters : VATER – MUTTER – STAAT erschienen. Die Untertitel lauten: Das Märchen vom Segen der Ganztagsbetreuung – Wie Politik und Wirtschaft die Familie zerstören.

Die betreute Generation

Irgendwas läuft hier falsch. Wie sonst ist das wachsende Unbehagen von Eltern zu erklären, die ihre Kinder kaum noch sehen, weil sie im Büro sitzen, vorgeblich um sich selbst zu verwirklichen? Wie die Untersuchungen zu Stresshormonen bei Krippenkindern, die hier locker mit Topmanagern mithalten? Warum überlassen immer mehr Eltern die Verantwortung für ihre Kinder ganz selbstverständlich fremden Menschen? Eltern, die in ihrer Jugend noch »We don’t need no education« riefen. Eltern, die ihren Kindern Pippi Langstrumpf vorlesen. Rainer Stadler, Journalist und Vater, macht sich auf die Suche nach Gründen für den Sinneswandel und erkennt ein System: Aus kühl kalkulierten ökonomischen Gründen propagiert eine Koalition aus Politik und Wirtschaft seit Jahren den massiven Ausbau der Kinderbetreuung und hat das Leben der Familien und der Gesellschaft insgesamt tiefgreifend verändert. Wer sich gegen die verordnete Ganztagsbetreuung stellt, ist auch gegen Emanzipation und Förderung, jeder leise Zweifel wird damit im Keim erstickt. Rainer Stadler stößt eine längst überfällige Diskussion an. Sie betrifft uns alle.

Schnuppern Sie unter:

http://www.randomhouse.de/Buch/Vater-Mutter-Staat/Rainer-Stadler/e461172.rhd?mid=4&serviceAvailable=true&showpdf=false#tabbox

Das Buch kostet 19,90 €. Es wäre gut, wenn es reißenden Absatz bekäme!