Bravo, Herr Hofreiter!

Bravo, Herr Hofreiter! Man muss Ihnen fast dankbar dafür sein, dass Sie bei Plasberg (Hart aber Fair, 7. 9. 2015) die hirnrissigste aller Erklärungen für die grüne Ablehnung des Betreuungsgelds (BG) noch einmal öffentlich wiederholten. „Der Staat bezahle ja auch nicht dafür, dass man einen subventonierten Platz in der Oper nicht nutze“! Würde der Staat nämlich ausschließlich die Oper unterstützen, nicht aber das Theater, so wäre der mediale Aufschrei nicht zu überhören, und der Affront gegenüber dem  Schauspiel wäre längst korrigiert.

Bei der Kindererziehung aber erlaubt sich die öffentliche Hand eine derartige Niedertracht seit vielen Jahren. Kindererziehung war bis ins dritte Jahrtausend  unangefochten die hoheitliche Domäne der Familie. Niemand machte ihr dieses Recht streitig, bis zu dem Tag, als  Finanzminister, Arbeitsminister und Familienministerin überein kamen, dass sich externe Kleinkindbetreuung ala DDR „rechnet“. Denn die Steuern und Abgaben der künftig erwerbstätigen Mütter überträfen weit die Ausgaben für die Subventionierung der Kitaplätze. Ein „Win-win“ für die Wirtschaft sowie für die Staatskasse!

Indem er lediglich die staatlichen Anstalten extrem fördert, der familiären Betreuung die Förderung aber komplett verweigert, hatte der Staat genau die Lenkung bewerkstelligt, die Art. 6 GG eindeutig untersagt. In ständiger Rechtsprechung verweist das Verfassungsgericht nämlich auf das natürliche Recht der elterlichen Erziehung und deren Förderung in der jeweils gewählten Form durch den Gesetzgeber. Es führt weiter aus, dass sich der Staat einer „Bewirtschaftung des Begabungspotentials“ zu enthalten hat (vgl. BVerfGE 34,165 <184>). 

Somit macht sich der Staat bis heute eines ständigen Verfassungsbruchs schuldig, und dies weiterhin, solange er elterliche Erziehung schmäht.

Und Schmähung wurde jetzt zur probatesten Keule, mit der man auf Eltern eindreschen musste, wenn sie das kollektive „Angebot“ des Finanzministers ausschlugen zugunsten einer individuellen, auf das Kindeswohl bedachte Variante. Sofort wurde das BG als „falscher Anreiz“ verunglimpft. Falsch, weil die 150 Euro die Mütter nun  womöglich an die Wiege binden, anstatt an den Betrieb. Jetzt mussten von der Opposition  nur noch die Heimchen am Herd, die Glucken, die Vorvorgestrigen erfunden und transportiert werden, die sich mit einer Fernhalteprämie, einer Verdummungsprämie oder einer Schnapsprämie vor der Erwerbsarbeit drücken wollen. Auf dieses grün-rote Pferd sprangen die Medien mit dreist-einfältigen Vergleichen von Opernplätzen etc. nur allzu gerne, aus lauter Spaß am Elternbashing. Wer sich der staatlichen  Lenkung nicht beugt und auf seinem verfassungsgemäßen Elternrecht beharrt, wird bis heute medial gnadenlos gehängt.

Auch wenn Eltern sich diese dümmliche Bemerkung (s.o.) schon von weit weniger intelligenten Leuten zum hundertsten Mal anhören mussten, aus dem Munde von Herrn Hofreiter  überrascht es trotzdem, denn ihm hätte man, wenn schon keine politische Klugheit, so doch zumindest logische Kapazität zugetraut.

Bärbel Fischer

21 Gedanken zu „Bravo, Herr Hofreiter!

  1. ….es dürfte allmählich doch bekannt sein, dass der Kopf von Herrn Hofreiter
    nur zum Tragen seiner üppigen Haartracht dient……..

    übrigens, liebe Frau Fischer, wieder exzellent geschrieben. und vielen Dank!

    • Zwar stehe ich ganz entschieden auf der anderen Seite, aber ich meine, dass Herr Hofreiter sich (seine Meinung eben) in der Sendung vernünftig präsentiert hat – mal abgesehen von dem Opern-Vergleich. Den Ausspruch von Herrn Grabherr finde ich unangemessen. Wir sollten uns nicht zum Geifern verleiten lassen!

  2. Ich habe nach der Plasberg-Sendung in ob. Sinne an Herrn Hofreiter persönlich geschrieben. Hier die postwendende Antwort:

    Sehr geehrte Frau Fischer,
    vielen Dank für Ihre Rückmeldung und den Hinweis auf den ungeschickt gewählten Vergleich.

    Mit besten Grüßen
    Peter Dittmann

    Büro Dr. Anton Hofreiter MdB
    Vorsitzender der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Tel: (030) 227-7 45 15
    Fax: (030) 227-7 66 45

    Jakob-Kaiser-Haus 2.542

    anton.hofreiter@bundestag.de
    http://www.toni-hofreiter.de

  3. Immerhin eine Antwort, noch dazu eine geschickte. Nicht die behauptete Tatsache wird in Frage gestellt, nur der dazu dienliche und eventuell unpassende Vergleich.

  4. Ersetzt man die Oper durch den Schulbus, dann stimmt die Sache allerdings wieder. Auch Eltern, die ihre Kinder selbst zur Schule bringen oder ihre Kinder zu Fuß gehen oder mit dem Fahrrad fahren lassen kriegen dafür kein Geld refundiert. Es bleibt festzuhalten, dass das Betreuungsgeld nicht an den Nachweis irgendeiner „Leistung“ gekoppelt ist sondern einzig und allein an der Tatsache, dass man keine öffentliche Kinderbetreuungseinrichtungen nutzt. Ob das Kind in irgendeiner anderen geeigneten Weise betreut wird ist weder nachprüfbar noch kontrollierbar. Insofern ist die Auszahlung einer „Prämie“ dafür völlig widersinnig. Wenn man Erziehungsarbeit besser entlohnen will – was ich richtig finde – dann müsste man auch und vor allem die Erziehungsarbeit von Alleinerziehern honorieren, die nebenbei einer Erwerbsarbeit nachgehen müssen.

  5. Hallo, Herr Ebner, Ihren interessanten Einwand habe ich mit Gänsehaut gelesen. Arbeit zählt in Ihren Augen also nur als Leistung, wenn sie kontrollierbar bleibt. (Wer kontrolliert eigentlich die Erziehungsarbeit in der Kita?) Das Grundgesetz( Art. 6,2 GG ) nennt als einzigen Kontrollfaktor für die Erziehungs-und Pflegearbeit das elterliche Versagen und die Verwahrlosung der Kinder. Ansonsten setzt das GG auf die Verantwortung und die Liebesbereitschaft der Eltern. Und diese hat seit Jahrtausenden geniale Menschen hervorgebracht: große Wissenschaftler, Erfinder, Künstler, Literaten, Handwerker, Pädagogen, Ärzte etc., Fachkräfte eben. Sie alle wuchsen in geborgenen Elternhäusern auf – unkontrolliert und ohne Betreuungsgeld, allein unter mütterlicher Nähe, Achtsamkeit und Präsenz. Die gesellschaftliche und ökonomische Unterbewertung von familiärer Erziehung gibt es, wenn man von der DDR absieht, erst seit der „Erfindung“ von Kitas durch Ursula v. d. Leyen.

  6. Die Haltung der Grünen in der Frage um das Betreuungsgeld widerspricht m. E. total ihrem Eintreten für V i e l f a l t. Wenn Minderheiten wie LSBTTIQ die gleichen Rechte zugestanden werden sollen wie der Mehrheit, warum nicht a l l e n Müttern / Eltern? Hier sollten sich die Grünen mal erklären.

    • Da verstehe ich den Zusammenhang nicht ganz. Es will ja niemanden den Eltern verbieten keine Betreuungseinrichtung in Anspruch zu nehmen, der Staat will dafür nur nichts extra bezahlen – der Staat spart sich dadurch ja auch nichts, da er Betreuungseinrichtungen ohnehin zur Verfügung stellen muss. Es gibt überhaupt keine vernünftige Alternative dazu. Wenn Deutschland seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und damit den Wohlstand erhalten wird, dann braucht es – vor allem – die Arbeitskraft von gutausgebildeten Frauen zwischen Anfang 20 und Mitte 40. Und aus demografischen Gründen braucht es Kinder – folglich gibt es keine wirkliche Alternative zum Kita Ausbau.

      • Herr Ebner, Sie enttäuschen mich! Stellen Sie sich mal vor, ALLE Eltern von Unter-drei-Jährigen würden die Krippengarantie nutzen wollen – in bester Ausstattung und mit Personalschlüssel 2:1 wie es den meisten Elternhäusern entspricht, versteht sich – was das den Staat kosten würde! Zusätzlich wäre die Arbeitslosenversicherung dran mit der Finanzierung der zusätzlichen Millionen Arbeitsloser, denn nicht alle Frauen sind – ebenso wenig wie die Männer – passgenau qualifiziert für den Bedarf der Unternehmen. Qualifizierungsmaßnahmen sind dann angesagt – selbstverständlich auf Kosten der staatlichen Arbeitsagentur…
        Noch ein Wort zu diesem Geschwätz über nicht genutzte Opern und Theater: Ob jemand dort hingeht oder nicht, ist für die Gesellschaft wenig von Belang. Dass eine leistungsfähige junge Generation aufgezogen wird. ist für die Gesellschaft überlebensnotwendig. Das ist der Unterschied!

        • Naja, die Wahrheit liegt wohl in der Mitte. Ich bezweifle, dass das Betreuungsgeld in der aktuellen Form einen Lenkungseffekt hat – und auch wenn sind die Einsparungen daraus nicht so gigantisch. Denn der Staat muss Kinderbetreuungseinrichtungen flächendeckend und auch an den Tagesrändern ohnehin bereitstellen, egal ob und in welcher Höhe er Betreuungsgeld auszahlt. Das eine ist keine Alternative für das andere und umgekehrt- es sind einfach verschiedene Zielgruppen. Ich möchte aber nicht missverstanden werden. Ich finde ein Betreuungsgeld als Anerkennung für die Eltern nicht verkehrt – es sollte aber auch an Mütter ausgezahlt werden, die absolut nicht auf eine Erwerbstätigkeit verzichten können, z.B. Alleinerzieherinnen.

          • Hallo, Herr Ebner,
            können wir uns darauf einigen, dass – so mütterverachtend wie die Dinge jetzt laufen – ein Trend geschaffen und täglich verstärkt wird, dass Eltern beschließen, jetzt doch endlich auch „modern“ zu werden und ihr Kind betreuen zu lassen, anstatt es selbst zu betreuen? Trotz Krippengarantie „für alle“ waren ursprünglich nur für 35 % der Kleinkinder Betreuungsplätze geplant. Dann wurden es 40 %. Wo wir heute stehen, weiß ich nicht, aber doch noch lange nicht bei 100%. Da muss der Staat noch eine Menge Kohle rausrücken. Damit könnte er ebensogut ein Betreuungsgeld so weit aufstocken, dass Mütter, die das gerne wollen, aber aus wirtschaftlichen Gründen nicht können, die Möglichkeit bekommen, bei ihrem Kind zu bleiben.

      • So wie Sie denken Technokraten. Kinderärzte, Pädagogen, Psychologen und vor allem Neurobiologen denken anders, nämlich vom Kind aus. Sie kennen die hirnorganischen Veränderungen und deren fatale Folgen, die durch frühe Trennungstraumata entstehen. Es ist eben nicht alles sinnvoll, was machbar ist. Aber das ist eine andere Debatte.

  7. „….dazu gibt es keine Alternative.!

    Herr Ebner,
    dieser Spruch ist mir zu kopflastig und technokratisch,
    Das Herz findet immer eine Alternative.

    • Das mag sein, das Herz schafft aber kein Wirtschaftswachstum und ohne dieses gibt es weniger Steuereinnahmen und damit weniger Förderung für die Familien.

      • Das Herz sorgt aber für den wirtschaftlich dringend gebrauchten Nachwuchs. Oder kennen Sie Eltern, die sich aus Verstandesgründen Kinder angeschafft hätten?
        Der kühle Verstand sagt auf ganzer Linie „nein!“. Nur das Gefühl sagt „ja!“, weil es den Nachwuchs trotz verstandesmäßiger Warnungen vor Einbußen und Nachteilen als Bereicherung empfindet. Das Gefühl ist irrational und gerade deswegen Anwalt für Kinder.
        Wenn der Nachwuchs vorwiegend in fremden Händen groß wird, fehlt es dem Gefühl an Nährboden. Eltern werden um ihre naturgegebene Antriebsfreude zum Selbst-Aufziehen der Kinder gebracht. In dessen ersten Lebensjahren ist sie besonders stark ausgeprägt und korreliert mit der Schutzbedürftigkeit des Nachwuchses.
        Dass Ihr viel zitiertes Wirtschaftswachstum bei einer anhaltend niedrigen Geburtenrate auf tönernen Füßen steht, werden auch Sie nicht bestreiten können, Herr Ebner. Und je mehr junge Frauen Sie durch wirtschaftlichen Druck schon in den ersten Lebenswochen ihres Kindes zu Steuerzahlerinnen machen wollen, desto mehr behindern Sie höhere Geburtenraten – aber auch Menschlichkeit und Elternglück.
        Ich vermisse bei der angeblichen „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ das, was auf Neudeutsch „emotionale Intelligenz“ genannt wird.

        • Es gibt nicht einen einzigen Hinweis darauf,dass längere Karenzzeiten, Betreuungsgelder oder sonstige derartige Leistungen irgendeinen Einfluss auf die Geburtenrate haben. Im Gegenteil – in den USA gibt es so gut wie keinen Muterschutz und keine Karenzzeit- dort ist die Geburtenrate aber fast doppelt so hoch wie bei uns.

          • Und wie sieht es in Ländern aus, die keinerlei staatliche Kinderbetreuung kennen? Dort bewegen sich die Geburtenraten in Schwindel erregenden Höhen. Namen erspare ich mir, weil es zu viele sind.
            Wenn wir mit solch widersprüchlichen Vergleichen argumentieren, bei denen ich Ihnen vermutlich sogar überlegen wäre, Herr Ebner, und sich jeder das raussucht, was ihm in den Kram passt, kann jede Diskussion gleich beendet werden.
            Vergleichen wir lieber Äpfel mit Äpfeln statt mt Birnen und bleiben wir im eigenen Lande. Leider kenne ich keine Untersuchung zu einer Frage, die ich gern mal beantwortet hätte. Sie liegt nicht nur auf der Hand, sondern drängt sich geradezu auf.
            Welche Familien haben im Schnitt mehr Kinder, die mit Fremd- oder die mit Eigenbetreuung des Nachwuchses?
            Und zwei Zusatzfragen lauten:
            1) Warum gibt es bisher keine solche Untersuchung, die doch auf einfachste Art klären würde, welche Betreuungsform für die Geburtenrate am besten wäre?
            2) Falls es eine solche Untersuchung gibt, warum geraten dann ihre Ergebnisse nicht in die Öffentlichkeit?

          • Die Verhältnisse in den USA lassen sich nicht mit den hiesigen vergleichen. Dort gibt es kaum eine staatlich organisierte Alters- oder Kranken- oder Pflegeversicherung. Die Menschen sind im Ernstfall auf die Hilfe ihrer Familie, besonders ihrer Kinder angewiesen. In Deutschland haben wir die gesetzlichen „Versicherungs“systeme, vor allem die Rentenkasse, die im Umlageverfahren dafür sorgen, dass jedermann/jederfrau sich auf Versorgung verlassen kann, es sei denn er/sie habe Kinder erzogen. Dann ist sie (er) selber schuld, wenn sie (er) keine auskömmliche Rente kriegt. Diese steht nämlich nur denen zu, die in ihrer Erwerbsbiografie keine Ausfallzeiten wegen Kindererziehung haben! Auf Dauer kann man niemanden für dumm verkaufen!

      • Befragen Sie doch mal Psychologen zu den Spätfolgen früher Fremdbetreuung. Süchte aller Art, Depressionen, Aggressionen nach innen und außen. Was der Staat Ihrer Meinung nach spart, muss er später vielfach wieder aufwenden. „Es gibt überhaupt keine vernünftige Alternative“ – diesen Spruch hat man im Zusammenhang mit Atomkraft früher auch immer gehört – Fukushima genügte, um diese pauschale Aussage zu widerlegen.
        Wenn Sie über Leistungsfähigkeit sprechen, dann müssen wir zunächst über optimales „Heranwachsen“ sprechen. Weil ich das Aufwachsen der eigenen Kinder mit und ohne Kita erleben durfte, bin ich überzeugt, dass es ohne Fremdbetreuung sehr viel besser gelingt und die Leistungsfähigkeit der Nachfolgegeneration durch familiäre Betreuung erheblich gesteigert wird. Leider gibt es hierzu staatlicherseits wenig Forschungen. Die Ergebnisse würden mit Sicherheit ein sofortiges Umdenken erfordern.
        Kita und Co. dienen weder dem Kind noch den Eltern und langfristig auch nicht der Gesellschaft. Ich glaube es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis sich das staatliche „24h-Betreuungsbildungssystem“ komplett wandeln wird.

  8. Ich weiß nicht mehr, von wem der folgende gute Vorschlag zur hier debattierten Frage kam. Er besteht aus mehreren Schritten.

    In einem ersten Schritt wäre zu ermitteln, welche Beträge die öffentliche Hand tatsächlich für einen Kita-Platz aufbringt( es geht nur um die Kinder zwischen Geburt und drittem Geburtstag). In den Medien kursiert ein Betrag um die 1500 Euro monatlich.

    Sodann wären sämtliche staatliche Leistungen für die Betreuung zu streichen – Kitasubventionen ebenso wie das Betreuungsgeld, Elterngeld u.s.w. .
    In einem weiteren Schritt würde jedem Kind in diesem Alter der so gesparte Betrag – wir reden von rund 1500Euro – gegeben. Ausgehändigt würde der Betrag den Erziehungsberechtigten, in der Regel den Eltern. Das würde über Steuerbefreiung in der genannten Höhe geschehen oder, wenn zu wenig Steuern zu entrichten sind, durch direkten Zuschuss.

    Die Eltern würden dann entscheiden, ob sie ihr Kind zu Hause erziehen oder in eine Krippe geben; in letzterem Fall müssten sie eben die tatsächlichen Kosten aufbringen.

    Warum wird dieser naheliegende Vorschlag nicht umgesetzt? Hierüber kann man nur spekulieren. Meiner Meinung nach lässt die Arbeitswelt – das Kartell aus Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und den diesen hörigen Medien – ein solches Vorgehen nicht zu. Diese wollen um jeden Preis Papa und Mama an die Werkbank bringen- das füllt angeblich (!) die Sozialkassen, bringt den Gewerkschaften mehr Mitglieder, schafft Abhängigkeiten. Wieso „angeblich“? Weil es dabei vorrangig auf das Arbeitsvolumen, nicht so sehr auf die Anzahl der Werktätigen ankommt. Mein Vater arbeitete noch 44 Stunden die Woche, meine Mutter erzog die drei Kinder. Zu meiner Zeit wurde die Wochenarbeitszeit auf 35 Stunden und darunter gedrückt, ohne die Leute zu fragen, ob sie dies denn wollten und ohne ihnen die Konsequenzen – Papa und Mama an die Werkbank – vorher darzustellen. 44 Wochenstunden lang und mehr wird unterdessen heute in vielen Fällen wieder gearbeitet- von den Freiberuflern, den jungen, ausgebeuteten Ärzten und Ingenieuren, den Scheinselbständigen aller Art und – vor allem und nach wie vor – von den Müttern. Es sieht so aus, als sei die ganze Gesellschaft in eine Falle getappt.

    • Lieber Herr Brosowski,
      Ihr Vorschlag, so genial er ist, steht schon seit 2 Jahrzehnten auf dem Programm der Ökologisch Demokratischen Partei ÖDP – Familie und Umwelt. http://www.ödp.de/fileadmin/user_upload/bundesverband/programm/programme/BundespolitischesProgramm.pdf,
      ab Zeile 943.

      Das war genau der Grund, mich für diese Partei zu engagieren.

      Ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt ( EZG ) honoriert Kindererziehung und schützt vor Altersarmut, ohne Unterschiede zu machen, in welcher Familienstruktur Kinder aufwachsen.

      Der Deutsche Familienverband DFV plädiert eher für Familiengerechtigkeit bei Steuern und Abgaben. Aber das hilft Geringverdienern wenig, weil sie wenig Steuern zahlen. Das EZG aber behandelt alle Eltern gleich, ob sie viel oder wenig verdienen.

      Doch leider haben Sie recht, Herr Brosowski, dieses Konzept, so genial es ist, wird in unserem Wirtschaftssystem verhindert, weil es als „Fehlanreiz“ verunglimpft wird, der Frauen an den Herd zwingt, anstatt an die ALDI-Kasse ! Ich selbst konnte mich bei einer Verhandlung vor dem Stuttgarter Sozialgericht davon überzeugen. Die Richter wiesen eine Klage von Eltern gegen den Mindestbetrag beim Elterngeld von 300.- ab, das der Mutter ( Ärztin ) zugestanden wurde, weil sie vor der Geburt ihres 3. Kindes kein Einkommen nachweisen konnte. Begründung der Abweisung: Die Gesellschaft habe einen „Paradigmenwechsel“ im Sinne einer Abkehr von einem veralteten weiblichen Rollenmuster vollzogen, dem sich das Gericht verpflichtet fühle!
      Ja, wenn selbst Sozialgerichte, entgegen der familienbezogenen Urteile des Bundesverfassungsgerichts, Familienarbeit für null und nichtswürdig erklären, wohin geht dann die Reise?

      Weil unsere „Initiative für Familiengerechtigkeit“ völlig unabhängig von Religion oder Parteien agiert, werden hier alle Modelle und alle Widerstände publiziert, damit sich die Nutzer ein eigenes Bild schaffen können.

      Ich finde es jedenfalls höchst erfrischend, Herr Brosowski, dass Sie selbst das ÖDP-Modell vorschlugen. Davon unabhängig empfehle ich allen Nutzern die Seite: http://www.johannes-resch.de, bzw. die Seite: http://www.rettet-die-familie.de vor, und bitte um weite Verbreitung.

      Mit allerbestem Dank
      Bärbel Fischer

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