Gräßle: CDU soll jedes zweite Ministerium an eine FRAU geben

Inge Gräßle, CDU-Landeschefin aus Heidenheim, BW, fordert den Landesvorsitzenden der CDU-Baden-Württemberg, Thomas Strobl auf, im Verlauf der Koalitionsverhandlungen  jedes zweite Ministerium in Baden-Württemberg  künftig an eine FRAU zu vergeben. Damit erhofft sie sich gender-kompatibel GLEICHSTELLUNG,  ohne zu bemerken, dass dieses Ansinnen gegen das Allgemeine Gleichstellungsgesetz verstößt, das Diskriminierung wegen des Geschlechts ahndet.

Leserbrief an die Schwäbische Zeitung:

Die CDU-Landeschefin Inge Gräßle fordert im Auftrag der Frauenunion und unter der Knute von Gender-Mainstream, dass in der neuen grün-schwarzen Landesregierung BW jeder zweite Ministerposten mit einer Frau besetzt wird. Sie sieht dies als Nagelprobe für den Reformer Thomas Strobl.

Ein solches Ansinnen verstößt m. E. gegen das Verbot der Diskriminierung des männlichen Geschlechts ( AGG §1). Sollten nicht eher Erfahrung, Leistung und  Qualifikation das Kriterium für die Benennung ins Ministeramt sein?  Ich halte es für extrem dümmlich und diskriminierend, sich auf ein Fifty-fifty-Modell zu versteifen, weil es dem Geschlecht Vorrang gegenüber der Professionalität einräumt. Wir brauchen Profis und keine Quotenfrauen. Ein Verhältnis 2: 3 oder 3:4 von Frauen zu Männern und umgekehrt ist o.k., solange Sach-und Fachverstand noch Kriterien sind. Hier schießt die Frauenunion genderkompatibel weit über das Ziel hinaus. Bedächtige Bürger können nur hoffen, dass Thomas Strobl sich solchen Gender-Forderungen nicht beugt und  seine Minister beruft, unabhängig von ihrem Geschlecht, sondern allein aufgrund ihrer Eignung.

Bärbel Fischer

Beitragsgerechtigkeit? Statement aus SPD-Perspektive

In unermüdlichem Einsatz wendet sich ein Familienvater an Politiker aller Couleur mit dem Anliegen, Eltern von den familienblinden Abgaben in die Sozialversicherungen zu entlasten, die ihm per Gesetz zusätzlich zum Kindesunterhalt abgefordert werden. Für einen Familienvater würde dies eine Entlastung von 238.- pro Kind und Monat bedeuten. Das heißt, dass jeder Familienvater in Deutschland um stattliche Beträge Monat für Monat wegen seiner Kinder ins Hintertreffen gerät ( bei vier Kindern mtl. um 952.-) . Diese Diskriminierung  ( gem. Art. 3 GG )  gegenüber Arbeitnehmern ohne Unterhaltspflichten ist schließlich auch der Anlass für die Klage des Bündnisses ELTERNKLAGEN, die inzwischen beim Bundesverfassungsgericht anhängig ist. Leider ahndet das AGG ( Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, 2006 ) lediglich Diskriminierungen wegen „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität, nicht aber wegen der Diskriminierung wegen eigener Kinder. Daher verwundert es nicht, dass die Parteien die Diskriminierung von Eltern außer Acht lassen.

Auf sein Schreiben an den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, bekam Herr N. folgende Antwort von Frau Dr. Reimann:

Sehr geehrte Familie N.,

vielen Dank für Ihre E-Mail an den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Er bat mich, als die für die Bereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ihnen zu antworten.

Auch wir haben uns zum Ziel gesetzt, die Entlastung von Familien mit Kindern weiter voran zu bringen. In dieser Legislaturperiode ist es uns gelungen ein Entlastungspaket zu schnüren, von dem vor allem die Familien profitieren.

Mit dem Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags werden der steuerliche Grundfreibetrag und der Kinderfreibetrag für 2015 und 2016 angehoben. Damit die Förderung bei den Familien ankommt, die nicht vom steuerlichen Kinderfreibetrag profitieren, hat die SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzt, dass das Kindergeld in gleichem Verhältnis angehoben wird. Es wird rückwirkend zum 1. Januar 2015 um 4 Euro pro Monat und ab dem 1. Januar 2016 um weitere 2 Euro pro Monat steigen. Der Kinderzuschlag, der Eltern mit niedrigen Einkommen hilft, wird ab dem 1. Juli 2016 auf 160 Euro angehoben. Nach intensiven Verhandlungen mit dem Koalitionspartner haben wir zudem erreicht, dass der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende bereits ab dem Jahr 2015 um 600 Euro auf 1.908 Euro/Jahr erhöht wird. Für jedes weitere Kind steigt der Entlastungsbetrag um 240 Euro.

Das Entlastungspaket für Familien ist Ergebnis harter Verhandlungen mit unserem Koalitionspartner. Auch wenn wir uns durchaus weitergehende Unterstützung für Familien gewünscht hätten, so kann man doch festhalten, dass dieses Paket eine spürbare Entlastung für Familien bedeutet.

Es ergänzt die bereits in dieser Legislaturperiode beschlossenen weiteren familienpolitischen Maßnahmen. Hierzu gehören die Förderung von Kitas, das ElterngeldPlus und das Familienpflegezeitgesetz.

Auch künftig wollen wir Familien wirksam unterstützen. Gerade Eltern mit kleinen und mittleren Einkommen wollen wir erreichen. Dabei nehmen wir alle Familienformen in den Blick – die vielen Paare mit Kindern, ob mit oder ohne Trauschein, die Alleinerziehenden, Regenbogen- und Patchworkfamilien und auch die Frauen und Männer, die sich um ihre pflegebedürftigen Angehörigen kümmern. Alle Familien brauchen Zeit, Geld und Infrastruktur – gute Bildungs- und Betreuungsangebote für ihre Kinder und Unterstützung für ihre pflegebedürftigen Angehörigen.

Natürlich verfolgen wir auch die Debatte über eine Umgestaltung der Systematik der Sozialversicherung unter Betonung der Beitragsentlastung und der Berücksichtigung von Kinderkomponenten sehr aufmerksam. Allerdings sind die Folgen einer solchen Umstellung aus meiner Sicht bisher nicht ausreichend beleuchtet worden. Das gilt insbesondere für die Auswirkungen auf die finanzielle Basis unserer sozialen Sicherungssysteme. Zugleich darf man bei dieser Debatte nicht vergessen: Schon heute werden Kinder in den Sozialversicherungssystemen sowohl auf der Leistungsseite (Erziehungs- und Berücksichtigungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung, erhöhte Ersatzrate beim Arbeitslosengeld I) als auch auf der Beitragsseite berücksichtigt (beitragsfreie Mitversicherung von Kindern und den nicht selbst versicherungspflichtigen Ehegatten in der gesetzlichen Krankenversicherung- und Pflegeversicherung, sowie geringerer Beitragssatz für Eltern in der gesetzlichen Pflegeversicherung).

Aus meiner Sicht besteht bei der Frage der Sozialbeiträge für Familien also noch weiterer Klärungsbedarf – auch vor dem Hintergrund der laufenden Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht. Selbstverständlich werde ich die Debatte weiter aufmerksam verfolgen.

Unabhängig davon werde ich mich auch künftig dafür einsetzen, dass Familien wirksam unterstützt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Carola Reimann MdB

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In Abstimmung mit der Familie N. nimmt die ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT dazu Stellung:

Sehr geehrte Frau Dr. Reimann,

in Abstimmung mit Herrn N. lege ich Ihnen die Einschätzung der  ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT zu Ihrem Schreiben vom 7. April 2016 an Herrn N. vor. Es geht uns hier nur um den letzten Abschnitt Ihres Schreibens.

  • Eine „Umstellung der Systematik der Sozialversicherung“ mit dem Ziel der Beitragsentlastung für Eltern hätte ohne WENN und ABER logischerweise zur Folge, dass Mitbürger ohne Unterhaltspflichten künftig um mtl. ca. 200.- höher belastet würden.  Und das wäre nur eine äußerst  bescheidene Korrektur des Skandals, dass ausgerechnet Eltern von Kindern seit Jahrzehnten zu Unrecht abgezockt werden. Selbst diese zusätzliche monatliche Belastung kommt bei Weitem nicht heran an den Betrag von 600.-, den Eltern monatlich über staatliche Transferleistungen hinaus für jedes  ihrer Kinder aufwenden müssen. Dazu braucht es, Frau Dr. Reimann, keinen Klärungsbedarf.
http://cdn-storage.br.de/iLCpbHJGNL9zu6i6NL97bmWH_-bP/_AES/5yNc_-4G/150930_1200_Tagesgespraech_Sozialabgaben.mp3

  • Zur so genannten „Beitragsfreien Mitversicherung von Familienangehörigen“ muss ich Sie daran erinnern, dass unterhaltspflichtige Eltern ihr Einkommen sofort durch die Anzahl der Familienmitglieder zu teilen haben. Verdienen Eltern von drei Kindern zusammen monatlich 3500 €, so stehen jedem Familienmitglied nur 700.- zu. Für diese 700.- zahlt jedes Mitglied anteilig seinen 20 %-igen Beitrag zur den Sozialversicherungen, in der Summe also 5x 20% = 100%. Somit bestreitet jedes Familienmitglied seinen eigenen Beitrag selbst und ist  mitnichten beitragsfrei mitversichert. Wäre dem so, so müsste lediglich der Vater für seine 700.- Sozialversicherungsbeiträge abführen, nicht jedoch seine Familie. Es ist also ein gerne  transportiertes Märchen, dass Kinder und Ehegatten beitragsfrei mitversichert wären, denn jedem Mitglied der Familie steht nur 1/5 des Familieneinkommens zur Verfügung, während der Single über volle 5/5 verfügen kann.
  • Zuletzt, Frau Dr. Reimann, eine Bemerkung zu der 0,25% igen Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung für kinderlose Arbeitnehmer – eine einzige Farce!  Das macht bei einem Jahresdurchschnittsverdienst von 35 000.- ( 2016 ) monatlich 7,33 € aus. Glaubt die SPD wirklich, mit diesem Aufschlag von 1/400  für lebenslang Kinderlose*) einen gerechten Beitrag zur Rentengerechtigkeit zu leisten? Haben  nicht die Hauptlast der Pflegeversicherung wiederum die Kinder von nachwuchswilligen Eltern zu stemmen?

*)   Dabei spielt es keine Rolle, ob Kinderlosigkeit schicksalhaft oder beabsichtigt ist. Entscheidend ist die Benachteiligung von Eltern.

Leider vermeiden die Parteien von schwarz über grün bis rotrot  diesen unpopulären aber notwendigen Schritt, der Eltern die nötige Gestaltungsfreiheit brächte, aus Sorge um Stimmenverlust bei Wahlen. Aus demographischer Perspektive ist diese Korrektur für unser Sozialwesen aber überlebens-notwendig. Denn je mehr Lasten Eltern aufgebürdet werden, umso weniger sind sie für weitere Kinder bereit. 2/3 der abgetriebenen Embryonen in Deutschland sind Geschwister von bereits lebenden Kindern, ein Skandal in Anbetracht der deutschen demographischen Katastrophe! Hat nicht jeder Staat die Pflicht zur demographischen Bestandswahrung im Interesse des Wohlstands nachfolgender Generationen?

 
Findet es die SPD  in Ordnung, dass ein Arbeitnehmer mit fünf Kindern den gleichen Beitrag zur Kranken-Renten- und Arbeitslosenversicherung bezahlt wie ein Single? Früher sah sich die SPD noch der horizontalen Gerechtigkeit verpflichtet.  Aber heute? Wie Ihr Schreiben an Herrn N. zeigt, rühmt sich die SPD winziger familienpolitischer Pflästerchen. Wundern Sie sich noch, dass SPD-Wähler zur AfD abwandern? Ich behaupte, Frau Dr. Reimann, durch die Missachtung der Ansprüche von Familien sägt die SPD munter an dem Ast, auf dem sie gemütlich ( wie lange noch? ) sitzt.
Mit der Bitte, dieses Schreiben auch an Herrn Oppermann weiter zu leiten, grüßen wir Sie freundlich als ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT
i. A. Bärbel Fischer

Etikettenschwindel

In einem ZDF – Interview blickt die vierfache Mutter  Alina Bronsky als „schreibende Hausfrau“ und  Bestseller-Autorin zurück in die beiden letzten Jahrzehnte und beklagt: Mütter werden über die Erwerbspflicht zunehmend in ein „Freiheitsmodell“ gepresst, das häufig  ihren Bedürfnissen widerspricht und ihnen eine neue Unfreiheit beschert. Frau Bronsky nennt das Etikettenschwindel.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2690962/Muttersein-ohne-Hingabe-nicht-moeglich#/beitrag/video/2690962/Muttersein-ohne-Hingabe-nicht-moeglich

 

Alina Bronskys neuestes Buch:

“Die Abschaffung der Mutter: kontrolliert, manipuliert und abkassiert !”

JU: Verlängerung der Lebensarbeitszeit gegen Altersarmut

Herrn Paul Ziemiak,  Vorsitzender der JUNGEN UNION 1. April 2016

Sehr geehrter Herr Ziemiak,

die ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT interessiert sich logischerweise für alle Vorschläge, welche die drohende Altersarmut verhindern könnten. Daher möchte ich Ihnen auf Ihren Vorstoß zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit antworten.

Was uns ältere Mitbürger extrem wundert ist, dass in keiner Rentendebatte die Ursache des Übels, nämlich das deutsche demographische Defizit thematisiert wird. Irgendwie scheint dieses Thema tabu zu sein. Dabei muss man in der Rentenfrage mindestens eine, besser zwei oder drei Generationen voraus planen! Denn mit jedem heute verhinderten Kind fehlt der Gesellschaft künftig eine ganze Nachkommenschaft.

Die Frage ist: Wie kommt es, dass 20% bis 25% junger Erwachsener ein Leben mit Kindern ablehnen?  Offenbar hat es sich herum gesprochen, dass Eltern in unserem Sozialsystem überproportional durch familienblinde Abgaben belastet werden, wozu auch die Verbrauchssteuern zählen. Wer also Kinder aufzieht gilt als Trottel, der nicht rechnen kann. Dabei sind es die hier ( noch ) geborenen Kinder, die in 20 bis 30 Jahren die heutigen Arbeitnehmer, und zwar paradoxerweise auch die kinderlosen alimentieren müssen.

Angela Merkel scheint immer noch zu glauben, mit jungen Flüchtlingen ließen sich die familienpolitischen Sünden der verg. Jahrzehnte korrigieren. Pustekuchen! Prof. Herwig Birg ( Bevölkerungsforscher ) weist nach, dass dies nicht gelingen kann. Siehe:

http://i-daf.org/fileadmin/Newsletter-Druckversionen/2016/Aufsatz_des_Monats/iDAF_Aufsatz_03_III_2016.pdf

Hat man jahrzehntelang den Familien mit Kindern das Geld aus der Tasche gezogen, so braucht man sich doch nicht zu wundern, wenn uns der Nachwuchs ausgeht.

Sehr geehrter Herr Ziemiak, solange unser Sozialgesetz Arbeitnehmer ohne Unterhaltspflichten verschont, Eltern aber für jedes Kind Monat für Monat 238 Euro zuviel abknöpft, solange wird die Kinderarmut und die Armut an Kindern zunehmen. Daher werden die Menschen in unserem Land immer länger arbeiten müssen. Die Crux daran ist allerdings, dass dies eben auch Väter und Mütter trifft, die durch den Unterhalt ihrer Kinder und die Erziehungsarbeit ihren üppigen Obolus an die Gesellschaft bereits abgeliefert haben, und zwar nachhaltig! Sie werden also zusätzlich noch einmal zur Kasse gebeten.

Daher, Herr Ziemiak, wäre es an der Zeit, dass sich die Parteien und die Bundesregierung beeilen, Familien mit Kindern mit Kinderlosen gleichzustellen. Ist nicht Gleichstellung das Zauberwort heutiger Politik? Familien merken davon null und nichts. Erst wenn sich an der Abgabenfront etwas ändert, werden Paare zu mehreren Kindern bereit sein.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Bärbel Fischer

 

NACHTRAG

 

Sehr geehrter Herr Ziemiak,
 
zu Ihrem Vorstoß, die Lebensarbeitszeit der gesetzlich Versicherten zu verlängern, habe ich Ihnen vor wenigen Tagen unsere Einschätzung zukommen lassen. Mit der heutigen Mail wollen wir Ihnen Vorschläge unterbreiten, welche Arbeitnehmer, die ihr Einkommen mit ihrer Familie teilten, g e r e c h t   behandeln.
 
Was uns ärgert, ja wütend macht, ist die Generationenblindheit selbst bei der JU. Unsere Politiker denken, wenn überhaupt, nur bis morgen. Ein Indianerhäuptling dagegen muss seine  Entscheidungen  bis in die 7. Folgegeneration verantworten.
 
Hat sich mal jemand gefragt, weshalb das Thema Nachwuchs in der öffentlichen Debatte  total ausgeblendet wird? Niemand wird junge Leute zu Nachwuchs zwingen, aber eine solche Lebensplanung hat eben nach dem Prinzip Ursache und Wirkung für die Gesellschaft fatale Folgen (Altersarmut, Verlust einer Sippe etc. ) Offensichtlich haben Zeitgenossen, die sich einst Kinder ersparten, heute kein Problem damit, im Alter Kostgänger jener Kinder zu sein, die ihre heute verarmten Nachbarn einst unter großem finanziellen Aufwand großzogen.
 
Egal, ob das Rentenniveau gesenkt oder die Lebensarbeitszeit verlängert wird, beide Vorschläge verstoßen gegen den Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 GG. Denn:
verlängert man die Lebensarbeitszeit, so trifft es Eltern wie Kinderlose gleichermaßen, obwohl Väter und Mütter über den Unterhalt ihrer Kinder bereits kräftig abkassiert worden waren,
senkt man das Rentenniveau, so trifft es ebenfalls auch diejenigen, die über rund 20 Jahre hohe Kosten pro Kind zu stemmen hatten.
 
Daher sehen wir als ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMIIENGERECHTIGKEIT drei familiengerechte Lösungen:
 
a) lebenslang Kinderlose versichern ihr Altersrisiko privat selbst, und nicht über die Solidargemeinschaft.
b) lebenslang Kinderlose zahlen während ihrer Erwerbsarbeit so viel in die Rentenkasse ein, wie Eltern in 20 Jahren in 2,1 Kinder investieren mussten.
c) die Beiträge in die Sozialversicherungen werden für Eltern je nach Kinderzahl reduziert mit der logischen Folge, dass Kinderlose entsprechend höher belastet werden.
 
Sehr geehrter Herr Ziemiak, zugegeben, keiner dieser Vorschläge ist wirklich prickelnd – sondern erfordert die Einsicht, dass man nicht von Familien fordern darf, was Nichtfamilien zu geben nicht bereit sind. Es wäre tatsächlich eine Solidaritätskundgebung, wenn z. B. die Junge Union FAMILIENGERECHTIGKEIT  auf ihr Panier schriebe. Vielleicht würde dies auch viele Bürger beflügeln, künftig wieder CDU und nicht AfD zu wählen. Leider haben sich unzählige Bürger enttäuscht von der CDU abgewandt, weil man von ihr seit Jahren nur Schulterzucken erntete, wenn es um Familiengerechtigkeit ging. Zugegeben, bereits heute sind Eltern mit Kindern in der Minderheit. Daher lohnt es sich parteipolitisch eher, Rentner auf Linie zu bringen als nachwuchsbereite Paare. Doch das Ende wird  Heulen und Wehklagen sein!
 
Damit grüße ich Sie in der Hoffnung, dass die Junge Union künftig klüger agiert als die etablierte CDU / CSU
i.A. Bärbel Fischer

Verlorene Wahl – verlorene Hoffnung?

Ein Beitrag von Christoph Scharnweber zum schlechten Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen am 13. 03. 2016 in Baden – Württemberg und gegen Passivität und Resignation.

http://www.wertepolitik.de/?p=2693#comment-64031

Der Staat hat die Pflicht, sich zu regenerieren!

Die gesetzlichen Renten steigen ab Juli so stark wie seit 23 Jahren nicht mehr. Der Leitartikel zur Rentenerhöhung in der heutigen Schwäbischen Zeitung  warnt vor Euphorie und sieht die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform und Stabilisierung, damit Altersarmut künftig nicht zur Normalität wird. Oberstes Prinzip wird Familiengerechtigkeit sein müssen.

Sehr geehrter Herr Redakteur,

Ihr  heutiger Leitartikel in der Schwäbischen Zeitung zeigt wieder einmal realistisch auf, dass unser Sozialsystem dabei ist zu kollabieren. Wie unter dem Damoklesschwert droht in den kommenden Jahren einem Großteil der gesetzlich Versicherten bittere Altersarmut. Ohne Einzahler keine Auszahlung – logisch!

Die Hauptursache für den Crash ist das demographische Defizit. Unsere Regierungen haben trotz mehrfacher Aufforderung durch das Bundesverfassungsgericht seit Jahrzehnten versäumt, für eine stabil nachwachsende Generation zu sorgen, d. h. Familien von ungerechten Abgaben zu entlasten, die es Eltern schwer machen, sich für weitere Kinder zu entscheiden. http://deutscherfamilienverband.de/jdownloads/Publikationen    /Horizontaler_Vergleich_2015_PDF_fr_Website0.pdf

„Die umlagefinanzierte Gesetzliche Renten- Kranken- und Pflegeversicherung in Deutschland prämiert Kinderlosigkeit, bestraft, wie Sie sehen, Familien mit Kindern und sorgt auf diese Weise dafür, dass das Niveau der Geburtenrate auf Dauer zu niedrig bleibt. Durch die Privilegierung des kinderlosen Teils der Gesellschaft wird das oberste Verfassungsprinzip jeder Demokratie, die Gleichheit aller vor dem Gesetz, verletzt. Dies gefährdet den sozialen Frieden und diskreditiert die Demokratie als Gesellschaftsform.“     ( Herwig Birg )

Ich verfolge seit vielen Jahren die Berichterstattungen  zu diesem Thema. So gut wie nie folgt der medialen Klage die einzig logische Forderung, Eltern von verfassungswidrigen Abgaben zu befreien, damit sie nachwuchsbereit sind. Denn mit Kindererziehung und Kindesunterhalt leisten Eltern einen Beitrag in die nächste Generation, der die monetären Abgaben lediger Arbeitnehmer weit übersteigt. Trotzdem müssen die Eltern, egal wie viele Kinder sie groß ziehen, zusätzlich die monetären Beträge in die Sozialversicherungen abführen, so als hätten sie keine Kinder. Hinzu kommt, dass Unterhaltspflichtige den Löwenanteil an Verbrauchssteuern in die Staatskasse spülen. Will sagen: Der Staat bereichert sich an Familien, indem er sie systematisch knebelt.

Wundern wir uns noch über unser weltweit beschämendstes demographisches Defizit?

„Immer noch gibt es Wirtschaftsfunktionäre und Politiker ( z.B. Ex-Bundespräsident Köhler , Angela Merkel u.v.a.), die glauben, mit der Zuwanderung könne man die demographischen Probleme Deutschlands lösen, insbesondere die rapide steigende Alterung (Rentenproblematik) und den Fachkräftemangel. Das ist eine Illusion“, wie der Demograph und Volkswirt, Professor Herwig Birg darlegt. http://idaf.org/fileadmin/Newsletter-Druckversionen/2016/Aufsatz_des_Monats/iDAF_Aufsatz_03_III_2016.pdf                   Hinzu kommt: Die Zuwanderung verursacht neue, gravierende Probleme in den Herkunftsländern.

Hätte man bereits in den Neunzigerjahren, als sich die Misere bereits abzeichnete, im Sinne des BverfGs  g e h a n d e l t , so müssten sich die heute Fünfzigjährigen und Jüngere keine Angst um ihre Zukunft machen, denn dann gäbe es einen stabilen Nachwuchs, weil sich auch jene Paare Kinder leisten könnten, die aus Abstiegsängsten heute auf Kinder verzichten. Und das sind inzwischen fast 25% aller jungen Erwachsenen. Ein Staat hat die Pflicht, sich zu regenerieren, damit das Wohlergehen seiner Bürger gesichert ist. Das müsste doch  eigentlich Konsens sein!

Wir Leser, Herr Redakteur, haben den Anspruch, zur Rentenproblematik nicht nur die längst bekannte Analyse vorgesetzt zu bekommen.  Die Medien machen einen großen Bogen um  den Ausweg aus dem Dilemma, so als hätten sie einen Maulkorb bekommen. Ich hoffe indes, dass die Schwäbische Zeitung als unabhängiges Blatt sich ihrer Leserschaft verpflichtet weiß.

Damit grüße ich Sie zuversichtlich als langjährige Leserin

Bärbel Fischer

 

Zum fulminanten Abschneiden der AfD bei drei Landtagswahlen

Die interviewten Mandatsträger der etablierten Parteien äußerten der Schwäbischen Zeitung gegenüber ihr Erschrecken, ihre Enttäuschung, ihre Hilflosigkeit angesichts des überraschenden zweistelligen Wahlsiegs der AfD auch in ländlichen Regionen von BW. Dabei war nach einem solchen Wahlkampf, der alle Regeln demokratischer Auseinandersetzungen und des Anstandes ignorierte, das umwerfende Abschneiden einer politischen Alternative logisch vorprogrammiert. Sollten CDU, SPD, Grüne, FDP ihren undemokratischen Kurs gegenüber der AfD weiter fahren wollen, so werden sie sich nach der Bundestagswahl 2017 möglicherweise in der Opposition wieder finden.       

Von der Schwäbischen Zeitung abgelehnter Leserbrief

Mit nur wenigen simplen Tricks können Politik und Medien dafür sorgen, dass sich künftig die Zahl der Protestwähler stabilisiert oder sogar noch steigert. Was heute zum Anwachsen der AfD beitrug wird sich auch weiterhin bewähren.

Als überaus probat erweist es sich, die Fehler und Versäumnisse der eigenen Politik zu verdrängen. Umso sorgloser lässt sich´s  auf unzufriedene Bürger eindreschen.  Auch das politische Versprechen „Weiter so wie bisher!“ wird sich als absolut erfolgreich erweisen. Den Medien empfehle ich, auch künftig die berechtigten Anliegen der Wähler, z. B. zur Bildungs-und Familienpolitik totzuschweigen und ausschließlich die Parolen der Chaoten in der AfD zu thematisieren. Hilfreich ist auch, der AfD Versammlungsräume zu verwehren. Auch tätliche Angriffe mittels Sach-und Personenbeschädigung gegenüber Aktiven werden die AfD hochpushen. Mit Diffamierungen, Unterstellungen und Schuldzuweisungen lassen sich, wie man sah, Traditionswähler famos in Protestwähler umfunktionieren.

Schlicht gesagt:  Alles, was einer demokratischen Auseinandersetzung unwürdig ist, half und hilft dem Erstarken einer  politischen Alternative.

Bärbel Fischer

 

 

Das Jahrhundert des kulturellen und gesellschaftlichen Niedergangs

Aus einem Geschichtsbuch des Jahres  2070

Um die Jahrtausendwende bis in die Dreißigerjahre gelang es einem extrem geschickten Vorgehen deutscher Mainstream-Medien, die Vorgaben der Politik im Interesse des Wirtschaftswachstums an die FRAU zu bringen. Im guten Glauben, dass sich die Politik für die „Befreiung der Frau“ einsetzt, merkten Mütter nicht, dass sie einem Versklavungsprogramm aufgesessen waren. Für die vermeintliche Freiheit von den Verpflichtungen der Familie verkauften sie sich an Arbeitgeber und deren Ansprüche und Forderungen. Selbst und gerade Feministinnen pochten jahrzehntelang darauf, Frauen maskuline Rollen und  Muster schmackhaft zu machen. Anstatt Frauen in ihrer weiblichen Natur den Männern als ebenbürtig zu werten, galt  Frausein im Sinne von Mütterlichkeit als absolut überholt und unterwürfig. Weibliches Wesen musste also „geschliffen“ werden bis es sich vom männlichen nur noch in seiner Gebärfunktion unterschied. Dabei verloren die Männer jener Generationen ihr Selbstverständnis als Ernährer, Beschützer und Förderer ihrer Familie, woran manche Familie zerbrach.

  • Nur wenige Frauen begriffen damals, dass sie aus der einen Abhängigkeit lediglich in eine andere Abhängigkeit geraten waren.
  • Für diese vermeintliche Emanzipation trennten sich Mütter (oft sogar schweren Herzens) von ihren Säuglingen und verbrachten ihre Stunden an Fließbändern, Supermarktkassen, in Büros oder Vorstandssitzungen zum Profit des Betriebes, während sie die Betreuung ihrer Kinder staatlichen Einrichtungen überließen.
  • Vor den fatalen Folgen für das psychische Kindeswohl hatten Ärzte, Pädagogen und Psychologen zwar massiv gewarnt, wurden aber mundtot gemacht.
  • Frauen, die sich von ihren Kindern nicht trennten, galten allgemein als Dummchen und geistig zurück geblieben. Das zugesagte Betreuungsgeld als minimale Anerkennung ihrer Leistung wurde selbsterziehenden Müttern nach kurzer Zeit wieder verwehrt.
  • Dass die so proklamierte Unabhängigkeit, genannt  V e r e i n b a r k e i t, Hektik, Terminstress, Erschöpfung bis hin zum BurnOut verursachte, gestanden sich weder die Frauen noch die Politik ein. Es widersprach sogar der Political Correctness, in den Medien darüber zu berichten.
  • Auf subtile Weise geriet der Artikel 6 GG mehr und mehr außer Kraft, nach welchem allein den Eltern das Recht auf die Erziehung ihrer Kinder zustand. Dieser Verlust wurde den Frauen erst viel später schmerzlich klar, als der Staat sich dieses  Recht zur Gänze angemaßt hatte.

Diese Entwicklung als Versklavung zu bezeichnen trauten sich damals nur wenige. Aber der Niedergang der „familienlosen Gesellschaft“ ließ nicht lange auf sich warten.

  • Von der stark zunehmenden Frauenerwerbsarbeit quoll die staatliche Steuerkasse trotz verbreitetem Lohndumping über. Die Milliarden wurden jedoch nicht in die Entlastung von Familien, sondern in die Integration der Migranten und in den Ausbau der Ganztagsbetreuung investiert.
  • So ging der linke Plan auf, dass sich Eltern und Kinder einander immer mehr entfremdeten. Eltern fehlte zunehmend die Empathie für ihre Kinder. Töchter und Söhne wurden mehr und mehr zu Störfaktoren für deren reibungslose Karriere.              Elterliches Profil verflachte. So konnten die Kinder für ihre spätere Familie auch nicht mehr lernen, welch einzigartige Aufgabe Eltern naturgemäß zu erbringen haben.
  • 40% aller Fünf-bis Sechsjährigen mussten logopädisch behandelt werden, um ihre Muttersprche zu erlernen.
  • Verständlich, dass Frauen am Rande der Erschöpfung sich kein weiteres Kind wünschten. So blieb es über Jahrzehnte bei einer Quote von weniger als 1,4 Kindern pro Frau,  ein demographisches NO GO, das auch durch die damals forcierte Einwanderung nicht wettgemacht werden konnte.
  • Die Folge innerfamiliärer Entfremdung war ein grandioser Verlust an gesellschaftlicher Pluralität, Kreativität und an individuellen Persönlichkeiten, ein unermesslicher Verlust an Zivilcourage, Resilienz und Opposition. Der optimale Mitläufer und Abnicker war endlich geschaffen.                                                    Hinzu kamen erschreckende Zahlen von jugendlichen Depressionen und Selbstmorden, Bindungsängsten und Neurosen junger Erwachsener.
  • Auch die schulische Bildung wurde im Sinne der OECD als messbaren Kompetenzerwerb nach Paradigmen des Marktes ausgerichtet, der gemeinschaftliche Klassenunterricht zugunsten einer „Binnendifferenzierung“ aufgegeben, die Anforderungen für das Abitur immer weiter inflationiert.
  • Den nachwachsenden Generationen blieb weder Geld noch Zeit für Kinder, weil sie mit der Pflege und den Ansprüchen ihrer greisen Eltern und Großeltern bereits überlastet waren.

Aus heutiger Sicht ( 2070 ) scheint es kaum fassbar, dass sich unsere Großmütter und Urgroßmütter damals nicht  auflehnten gegen das Joch, das  ihnen Feminismus,         Politik ( Renate Schmidt SPD, Ursula v. d. Leyen CDU, Manuela Schwesig SPD ) und Wirtschaft  unter rosigen Worten aufgebürdet hatten.

Warum ließen sich unsere mütterlichen Vorfahren so sehr von einer „Freiheit“verheißenden Emanzipation blenden, die in Wahrheit eine Versklavung war? Warum wehrten sie sich nicht gegen die Zumutung, ihre kleinen Kinder in Ghettos zu geben? Warum gingen sie nicht auf die Straße?

Bereits damals war der mütterliche Dienst an der Gesellschaft so verkannt, weil ihm jegliche Anerkennung, sowohl gesellschaftlich als auch ökonomisch über Jahrzehnte, (genau seit Adenauers Kopplung der Altersrente ausschließlich an Erwerbsarbeit, ohne Berücksichtigung von Familienarbeitsleistung ) versagt worden war. Mütter bekamen wegen fehlender Punkte in der Regel nur Minimalrenten. Mehrere Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichbehandlung von Familien- mit Erwerbsarbeit, um Eltern nicht gegenüber Kinderlosen zu benachteiligen, wurden von den Regierungen konstant ignoriert. Alle Vorschläge zur Wertschätzung von Familienarbeit seitens familienorientierter Parteien und Initiativen wurden politischerseits bewusst im Keim erstickt. Hinzu kommt, dass zwischen 2010 und 2020 jegliches Eintreten für eine gerechte Familienpolitik von linken Politikern aller Parteien als rechtspopulistisch und homophob gebrandmarkt wurde, weil deren berechtigte Forderungen nach GLEICHBERECHTIGUNG nicht der staatlich verordneten GLEICHSTELLUNG (Gender-Mainstream) entsprach (Beispiel: Die Ministerpräsidentin von RP empfand die Äußerung, Mütter sollten sich wieder selbst um ihre Kinder kümmern dürfen, als skandalöse Zumutung und Rückfall in eine dunkle Vergangenheit ).

Wie in den Fünfziger-und Sechzigerjahren des 20. Jh. in der Rückschau der Nationalsozialismus als verbrecherisch menschenverachtende Ideologie enttarnt wurde, so überblicken wir heute den enormen gesellschaftlichen Schaden, der durch die  ideologisch forcierte GLEICHSTELLUNG von Mann und Frau für die künftigen Generationen angerichtet wurde.

Nun stehen wir vor einem gesellschaftlichen und generativen Scherbenhaufen. Von wem sollen die letzten Kinder noch Empathie lernen? Von wem Belastbarkeit, Hingabe, Benehmen, Zärtlichkeit und Achtsamkeit?

Ob es noch ein Zurück gibt?

 

Für die ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT                                      Bärbel Fischer

„Die Abschaffung der Mutter: kontrolliert, manipuliert und abkassiert !“

Alina Bronsky , 37, wurde in Russland geboren und lebt seit Anfang der Neunzigerjahre in Deutschland. Die Roman- und Jugendbuchautorin (u. a. „Scherbenpark“, „Nenn mich einfach Superheld“, „Spiegelkind“) veröffentlichte zuletzt gemeinsam mit Denise Wilk die Streitschrift „Die Abschaffung der Mutter: Kontrolliert, manipuliert und abkassiert – warum es so nicht weitergehen darf“. 

SPIEGEL-online bringt ein Interview mit der Schriftstellerin und vierfachen Mutter.

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/alina-bronsky-sich-hausfrau-zu-nennen-hat-etwas-revolutionaeres-a-1081849.html

„Gender Mainstream ist der Selbstmord einer Bevölkerung“

Dennis Riehle, Mitglied und Sprecher der „Humanistischen Alternative Bodensee“ HABO äußert sich zum „Bündnis Vielfalt für alle“, das mit seinen Störaktionen am 28. Februar 2016 die DEMO  FÜR  ALLE in Stuttgart massiv anging. Nur durch geballte Polizeipräsenz konnte die Demonstration abgesichert werden. Offenbar hält das Vielfaltsbündnis die Familie aus Vater, Mutter und Kindern ( 70% aller deutschen Familien) fälschlich für „überwunden“.

„Längst überwunden geglaubtes Geschlechts- und Familienbild“

Am 28. Februar 2016 gingen in Stuttgart wieder Menschen bei der sogenannten „Demo für alle“ auf die Straße. Man mag zu den Veranstaltern stehen, wie man möchte – auch sie haben das Recht, ihre Meinung kundzutun. Entgegentreten vermochten den „konservativen, rechtspopulistischen und religiös-fundamentalen“ Teilenehmern Anhänger des „Bündnisses Vielfalt für alle“, dem sich unterschiedlichste Parteien, Vereine und Organisationen anschließen. In der Einladung hieß es unter anderem, man wolle gegen die „durch Akzeptanz, Gleichberechtigung und Emanzipation längst überwunden geglaubten Geschlechts- und Familienbildern“ protestieren, die von den Mitwirkenden an der „Demo für alle“ propagiert würden.

Ist die Familie aus Mann und Frau ein „überwundenes“ Familienbild? Gleichberechtigung wird zur Gleichmacherei, wenn man sich die Formulierungen genauer ansieht, die die Gegner der „Demo für alle“ auf ihren Plakaten und Transparenten in die Höhe hievten. Klassische Geschlechtsbilder, also die Natürlichkeit von Mann und Frau, hin zu „alle in einen Topf“ – man könnte die Vorurteile gegenüber dem „Gender Mainstream“ kaum besser belegen als durch die Bestätigung, die die Protestierenden des „Bündnisses“ selbst lieferten. Von Vielfalt bleibt da wenig übrig, wenn Emanzipation auf die Abschaffung von sexueller Identität hinarbeitet. Nein, da geht es nicht nur um die Verteilung sozialer Funktionen, die zugunsten des Abbaus von Barrieren zwischen den Geschlechtern vermengt werden sollen. Viel eher arbeitet das Bündnis darauf hin, die persönliche Freiheit so zu verstehen, dass Beliebigkeit gängig wird. Solch ein Denken hat anarchistische Züge – und es ist gefährlich, für die gesamte Gesellschaft.

Rollen sind für den Menschen ein wichtiges Hilfsmittel, um in der Gemeinschaft einen Platz zu finden. Die Utopie der grenzenlosen Offenheit für alles und jeden erweckt den Eindruck, als könne man evolutionär bedingte Anordnungen aushebeln. Ein Allmachtstreben, das in unseren heutigen Tagen zu zahlreichen Grenzüberschreitungen führt – man denke nur an die Forschung, die Gene manipuliert und uns immer weiter idealisiert, nur um der scheinbaren Erfüllung von egozentrischen Träumen willen. Wo bleibt die Demut vor dem Leben, die Annahme dessen, was uns geschenkt und gleichsam zugewiesen wurde? Das Manipulieren an Bildern, die nicht der Mensch gemacht hat, sondern die Natur ausformte, auf die doch heute allerorts so viel Wert gelegt wird. Man muss nicht einmal an eine Schöpfungsordnung glauben, um die Realitäten zu erkennen: Geschlechtlichkeit ist keine menschliche Erfindung – auch nicht die soziale. Dass Frauen nicht nur körperlich, sondern gleichsam sowohl emotional andere, aber eben nicht mindere Talente haben als Männer und somit jeder für eine eigene Position im Miteinander geschaffen wurde, ist ebenso wie die seit Jahrtausenden bewährte Tatsache, wonach sich jeder in der Familie arbeitsteilig für spezielle Aufgaben eignet, ein gegebener Umstand – und keine Diskriminierung.

Ja, es ist konservativ, es ist im besten Sinne „bewahrend“, wenn für eine Selbstverständlichkeit demonstriert wird – nämlich, dass wir eben nicht gleich sind. Ja, wir sind vielfältig – doch gerade ihren eigenen Leitspruch führten die Gegner in Stuttgart ad absurdum. Menschen tun gut daran, wenn sie Orientierung haben und nicht darauf aus sind, aus Mustern auszubrechen, die ihnen Halt geben. Die Angst davor, sich selbst zu finden und definieren zu müssen, zeigt, dass wir es verlernt haben, Entscheidungen zu treffen und mit uns zu ringen. Sich nicht festlegen wollen, sondern lavieren, das kennen wir nicht nur aus der Politik. Sexuelle Orientierung, Neigung oder Identität wechseln oder gar nicht erst eindeutig bekennen wollen, bedeutet auch, das eigene Ich zu verleugnen – und eben nicht, für Vielfältigkeit zu stehen. Wer ausblendet, dass wir alle von der Ergänzung aus Mann und Frau profitieren, fährt langfristig gegen eine absehbare Wand. „Gender Mainstream“ ist schlussendlich der Selbstmord einer Bevölkerung, die sich herausnimmt, Fortschritt als einen Schritt fort von Erprobtem zu verstehen – statt fortwährend auf den Schritt zu setzen, der uns Sicherheit bringt.

Alles ist möglich – diese anmaßende wie auch überhebliche Überzeugung kennzeichnet den Charakter der Moderne, in der die Sucht nach immer neuen Spielräumen zum Spielfeld für Rechtlosigkeit wird.  Insofern habe ich glücklicherweise völlig andere Probleme, etwas zu überwinden – nämlich das Denkmuster einer Bewegung, die sich nicht nur widerspricht, sondern bereit ist, mehr als Tradition aufs Spiel zu setzen: unsere Zukunft!

Dennis Riehle, Freier Journalist, PR-Fachkraft, Öffentlichkeitsarbeit, Blog

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