Archiv der Kategorie: Aktuelles

Familienförderung: Wie viel der Staat tatsächlich zahlt

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 Das „Main – Echo“ Aschaffenburg verbreitet folgenden Artikel                            von Christoph Schulz (KNA)

„Mit Milliarden-Märchen schamlos Politik gemacht“

Berlin: Beim Streit um die Wirksamkeit familienpolitischer Leistungen geht es um eine enorme Summe. 2010 wandte der Staat laut jüngstem Familienbericht der Bundesregierung mehr als 200 Milliarden Euro für „ehe- und familienbezogene Leistungen“ auf. Diese Summe geistert als „Familienförderung“ durch Politik und Medien. Entsprechend groß ist die Empörung, dass Deutschland trotz dieses enormen Geldregens im internationalen Vergleich beim Kindersegen am unteren Ende landet.

Familienverbände sprechen allerdings fast verbittert vom „Milliarden-Märchen“ mit dem schamlos Politik betrieben werde. Denn die reine Familienförderung liegt bei weitem niedriger. Mit den 200 Milliarden Euro finanziert der Staat 148 Aufwendungen, die in bestimmter Weise mit der Familie zu tun haben, sowie acht Maßnahmen, die sich auf die Ehe beziehen. Diese ehebezogenen Leistungen betragen 74,5 Milliarden Euro. Den grössten Anteil haben hier die Witwen- und Witwerrente mit 38 Milliarden Euro und das Ehegattensplitting mit rund 20 Milliarden Euro.

Bleiben also noch 125,5 Milliarden Euro für die Familie. Davon sind aber wiederum rund 53 Milliarden Euro als „verfassungsrechtlich gebotener Familienlastenausgleich“ zu werten. Anders gesagt: Der Staat zahlt Steuern zurück, die er zuvor ungerechtfertigt eingezogen hat.  Das gilt etwa für die Kinderfreibeträge vom Einkommen und die Steuerfreistellung des Existenzminimums von Kindern in Höhe von 20,6 Milliarden Euro, die der Staat unter dem großzügigen Titel KINDERGELD den Eltern zurückerstattet.

Das Ministerium subsumiert weitere 16,1 Milliarden Euro an Sozialversicherungen unter die familienbezogenen Leistungen, obgleich der Staat sie gar nicht erbringt, sondern die Versichertengemeinschaft. In den Verbänden fragt man sich auch, weshalb in der Rechnung mehrere Milliarden Euro auftauchen, die ausschliesslich an Familien von Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst gehen.

An „Familienförderung im engeren Sinn“ weist das Familienministerium rund 55.4 Milliarden Euro aus. Für die Vorsitzende des Familienbunds der Katholiken, Elisabeth Bussmann, liegt eine Familienförderung dann vor, „wenn der Staat über verfassungsrechtliche Vorgaben hinaus für Familien finanzielle und infrastrukturelle Maßnahmen leistet“. Der Familienbund kommt hier allerdings auf rund zehn Milliarden weniger an „echter“ Familienförderung.

Diese Familienförderung umfasst etwa den Förderanteil des Kindergeldes in Höhe von 19,3 Milliarden Euro oder das Elterngeld in Höhe von 4,6 Milliarden Euro. Dieses wurde seinerzeit durch Streichungen und Kürzungen bei der Familienzulage im öffentlichen Dienst, bei der Eigenheimzulage und bei der Begrenzung der Kindergeldzahlung finanziert.

Überhaupt bringen die Familien diese Förderung im engeren Sinne selbst auf, mit der die Politik dann ihre Leitbilder umsetzt. Laut Ministerin Ursula von der Leyen finanzieren Familien rund 54 Prozent der familienpolitischen Leistungen über direkte und indirekte Steuern sowie Sozialbeiträge.

 

 

 

Familien-lasten-ausgleich oder Familien-leistungs-ausgleich?

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Die Schwäbische Zeitung titelt heute: „Familienpolitischer Generalverriss“ mit einem entsprechenden Kommentar des Autors, der an der Effektivität staatlicher Leistungen zweifelt. Da muss schon hinterfragt werden: Was ist Effektivität?

Leserbrief

Jeder Betrieb bilanziert seine Wertschöpfung durch einen Saldo von Verlust und Gewinn. Vater Staat ist der einzige Betrieb, der das nicht tut. Seit Jahrzehnten hämmert man Familien über die Medien pausenlos ein, wie sehr sie dem Steuerzahler auf der Tasche liegen. Nie erfasst aber eine, von der Bundesregierung in Auftrag gegebene  Studie, den  G e w i n n   ihres Einsatzes. Das tun dafür unabhängige Institute,  wie z. B.  ifo, das errechnet hat, dass die Lebensbilanz eines jeden Kindes einen Gewinn von 77 000 €  für den Staat bedeutet. Wie kommt dieser Gewinn zustande?  U.v. d. Leyen gab schon 2006 zu, dass sich Eltern die staatliche Familienförderung zu gut 50%  über ihre direkten und indirekten Steuern selbst bezahlen müssen. Allein an Mehrwertsteuern berappten deutsche Eltern 2012
19 190 000 000 € . Das Statistische Jahrbuch 2011 erhebt, dass die Jugendsicherung den Staat  zwar jährlich 180 Mrd. kostet ( zur Hälfte von Eltern finanziert),  420 Mrd., also fast das Fünffache, wird jedoch allein von den nun erwachsenen Kindern dem Staat zur Alterssicherung sowohl von Eltern als auch von Nichteltern wieder zurückgegeben. Diese Zahlen werden bewusst verschwiegen, weil sie nicht in die von der Wirtschaft lancierte Polemik vom Vielfraß Familie passen. Familien bedeuten für den Staat keinen Cent Verlust, sondern außer der gesellschaftlichen Wertschöpfung auch einen ganz erheblichen finanziellen Gewinn!

Bärbel Fischer

 

Schwere Mängel in „Gutachten zur Familienpolitik“

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Der Familienbund der Katholiken in Bayern beanstandet: : „Die Bilanzierung der familienpolitischen Leistungen krankt an methodischer I n k o m p e t e n z“. Wer von untauglichen Ansätzen ausgeht wird zu völlig abwegigen Ergebnissen kommen.

http://www.familienbund-bayern.de/19351.html

Wie misst man erfolgreiche Familienpolitik?

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Der Leiter des Heidelberger Büros für Familienfragen und soziale Sicherheit, Kostas Petropulos, gab dem Deutschlandradio heute ein Interview zum aktuellen Spiegelbericht, in dem medienwirksam der  „viel zu üppige“ Familienlastenausgleich von No-names beanstandet wird:

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1999109/

Experten völlig ahnungslos!

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Kindergeld, Ehegattensplitting – Experten zerpflücken die Familienpolitik der Bundesregierung, kritisieren viele Förderinstrumente als wirkungslos und sogar teil kontraproduktiv.
http://www.gmx.net/themen/finanzen/wirtschaft/84a6css-regierungsberater-ueben-kritik-familienleistungen

http://www.bild.de/politik/inland/bundesministerium-familie/experten-zerreissen-deutsche-familienpolitik-ehegattensplitting-kindergeld-28371010.bild.html

 

 

 

Kinderarmut sechsmal höher als Altersarmut

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+ + Pressemitteilung + + Pressemitteilung + + Pressemitteilung + +

Kinderarmut sechsmal höher als Altersarmut – Fokus auf soziale Lage junger Familien richten

Stuttgart, 6.12.2012

Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen rentenpolitischen Debatte um Altersarmut erklärt SRzG-Sprecher Wolfgang Gründinger:

„Altersarmut ist in Deutschland heute erfreulicherweise selten. Nur 2,5 Prozent aller Personen über 65 waren Ende 2010 auf eine staatliche Grundsicherung angewiesen – so wenige wie in keiner anderen Altersgruppe. Zugleich sind die Senioren von heute die wohlhabendste Generation in Deutschland, und die gesündeste, aktivste und glücklichste Rentnergeneration der Nachkriegsgeschichte. Die Bekämpfung der Altersarmut ist ein wichtiger Erfolg der Sozialpolitik.

Bei den 15-64-Jährigen sind dagegen 9 Prozent auf die Grundsicherung angewiesen, bei Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren sind es sogar 16 Prozent. Junge Menschen sind heute also sechsmal häufiger von Armut betroffen als ältere. Die Politik muss ihren Blick daher verstärkt auf die soziale Lage junger Familien richten.

Die SRzG fordert daher einen ‚Zukunftssoli’ in Form einer höheren Erbschaftsteuer auf große Erbschaften von Privatvermögen. Auf diese Weise leistet die ältere Generation einen sozial- und generationengerechten Beitrag für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft, der vor allem Kinder und Jugendliche aus bedürftigen Familien zu Gute kommt.“

Hintergrund:

Studie: DIW: „Entwicklung der Altersarmut in Deutschland“, Berlin 2011. http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.372630.de/diw_sp 0378.pdf 

STIFTUNG FÜR DIE RECHTE ZUKÜNFTIGER GENERATIONEN

Die Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen (SRzG) ist ein gemeinnütziger Think- Tank mit den Satzungszielen Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Die SRzG wird von einem der jüngsten Stiftungsvorstände Deutschlands geleitet. Zu den Arbeits- schwerpunkten gehören u. a. Rente, Partizipationsrechte von Kindern und Jugendlichen, Arbeitsmarktpolitik, Staatsverschuldung, Ökologie und Bildung.

Die SRzG organisierte zahlreiche Kongresse und Tagungen. Durch einen Generationenge- rechtigkeits-Preis in Höhe von 10.000 Euro regt die SRzG junge Wissenschaftler an, sich mit Zukunftsthemen zu beschäftigen. Für Ihre Arbeit wurde die SRzG im Jahr 2000 mit der Theodor-Heuss-Medaille ausgezeichnet. 2011 erhielt sie einen Preis der EU Kommission für eines ihrer Freiwilligenprojekte.

Medienkontakt: SRzG, Wolfgang Gründinger, kontakt@srzg.de; Handy: 0151-40517632

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Hausanschrift: Mannsperger Str. 29 70619 Stuttgart

Tel. 0711 / 28052777 Fax 03212 / 2805277 kontakt@srzg.de www.srzg.de

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Abendländische Kultur – vale!

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In Freiburg Brsg. hat eine starke Fraktion von  „Junges Freiburg/die Grünen“ Stellung genommen gegen die Absicht, auf einer freien Wand am Martinstor ein Bild des hl. Martin anzubringen, u.a. weil es „die Geste des gut bestallten Militärhauptmanns verherrliche….. . Wenn es denn ein Martin sein soll, warum dann nicht Martin Luther King?“!!! 

Leserbrief zu „….Streit um eine Martinsdarstellung entbrannt.“            Konradsblatt 5 /2013, Seite 7

Wie gut, dass es jetzt die Bündnis 90/Grünen und die FeministInnen gibt, die uns endlich erklären, dass alles, was wir seither für bewundernswerte jüdisch-christlich-abendländische Kultur hielten, ein grandioser Irrtum war: Angefangen bei einem väterlichen Gottesbild, über Maria, als nicht erwerbstätige und deshalb (zu) „gute“ Mutter, bis zur Idee, es sei Aufgabe der Frauen, die sittlichen Standards zu bestimmen und zu hüten. Soldaten sind samt einem „wohlbestallten Militärhauptmann“ doch nichts anderes als Mörder. Auch wenn so einer seinen Mantel halbiert für einen Bettler, kann das nur Arroganz bedeuten. Jetzt zieht zu unser aller Heil eine neue kulturelle Ära herauf: In Zukunft gibt es weder gut noch böse (paradiesisch!); also keinerlei Diskriminierungen bitte! Alles ist gleich gültig. Der Mensch wird zum Zwitter-Wesen und vermehrt sich mit sich selber. Trotz (oder grade wegen?) der Gleichheitserklärung der Geschlechter stellen Frauen ihre sekundären Geschlechtsmerkmale je offener, desto ungenierter zur Schau, ohne dass Männer darauf fliegen dürfen. Wo kämen wir da hin? Schließlich sind wir ja keine Affen! Ja, schade, wir sind keine Affen. Die wissen wenigstens immer, wo vorne und hinten, oben und unten  ist.

Gertrud Martin, Seb.-Kneipp-Str. 110, 78048 VS-Villingen, Tel. 07721 56124

 

Deutschland Schlusslicht in Europa ?

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Pressemeldung 28. Januar 2013

Nur 15% der Deutschen halten ihr Land für kinderfreundlich

Der Aussage „Mein Heimatland ist kinderfreundlich“ stimmten in Deutschland im Jahr2012 von 1000 Befragten nur 15% zu (Quelle: Link unten). 2010 waren es noch 21%. Damit landete Deutschland unter 10 europäischen Ländern mit Abstand auf dem letzten Platz. Vergleichbare Länder wie Frankreich, England, die Niederlande und Österreich schnitten deutlich besser ab. Auch mehr Griechen, Spanier, Polen und Schweizer halten ihre Länder für kinderfreundlich. 

Was ist da los? Stellen deutsche Eltern überhöhte Ansprüche an ihren Staat? Oder ist die Meinung der Befragten ein Abbild der Wirklichkeit? 

Nach den amtlichen Angaben der Bundesregierung werden Familien mit Wohltaten überhäuft. Allerdings beschrieb bereits der 5. Familienbericht (1994) eine „strukturelle Rücksichtslosigkeit“ unserer Gesellschaft gegenüber Familien. Diese besteht vor allem darin, dass Eltern zwar ganz überwiegend die Kinderkosten tragen müssen, aber später ihre Kinder bevorzugt denen hohe Renten zahlen müssen, die keine eigenen Kinder erzogen und deshalb keine Lücken in ihrer Erwerbsbiografie haben. Diese Elternfeindlichkeit muss durchaus als Kinderfeindlichkeit verstanden werden. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

Gertrud Martin vom Verband Familienarbeit kommentiert: „Die schönfärberisch gepriesene ‚Vereinbarkeit von Familie und Beruf ‚ hat die volle Erwerbsarbeit beider Eltern zum Ziel. Die Familienarbeit soll in die Freizeit verschoben werden. Das dient der Minimierung der Löhne im Dienst der Aktionärsprofite auf Kosten der Kinder. Solange elterliche Erziehungsarbeit nicht gleichwertig wie Erwerbsarbeit anerkannt und honoriert wird, sind beide Arbeitsbereiche nicht wirklich vereinbar und die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibt Stückwerk.“

Vorstandsmitglied Dr. Johannes Resch: „Sogar das Elterngeld wurde zum kinderfeindlichen Instrument. Wer sein Kind nicht nach einem Jahr in die Krippe gibt, sondern selbst betreut, wird bei einem nachfolgenden Kind nur mit dem Mindestbetrag abgespeist. So wird die Erziehung der eigenen Kinder regelrecht bestraft. Eine Benachteiligung der Eltern wirkt sich aber immer auch zum Nachteil der Kinder aus. Offenbar haben die Befragten den kinderfeindlichen Charakter unseres Staatswesens zumindest gefühlsmäßig erfasst.

http://www.stiftungfuerzukunftsfragen.de/de/newsletter-forschung-aktuell/243.html

Pressestelle des Verbands Familienarbeit e. V.

Studiengebühren belasten Familien!

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Pressemitteilung                  

25. Januar 2013

Studiengebühren belasten Familien!

180 Millionen EUR in 2011 – Dazu 1,7 Milliarden EUR elterlicher Unterhalt für Studierende in Bayern

München – Der Landesvorsitzende des Familienbundes der Katholiken in Bayern hat sich für die Abschaffung der Studienbeiträge ausgesprochen. Die bayerischen Studienbeiträge würden von den Eltern gezahlt und die Familien jährlich mit 180 Millionen EUR belasten. Ohnehin trügen die Familien schon jährlich 1,7 Milliarden EUR Unterhaltsleistungen für ihre studierenden Kinder in Bayern.

Da die Studierenden regelmäßig wirtschaftlich von ihren Eltern abhängig sind, schlagen die staatlichen Gebührenforderungen an Studierende auf die Eltern durch.

Durchschnittlich unterstützen die Eltern ihre studierenden Kinder mit 504 EUR monatlich entsprechen 6048 EUR pro Jahr für deren Lebensunterhalt. Dazu kommen noch die Studienbeiträge von knapp 1.000 EUR pro Jahr.

In Summe tragen die Familien der bayerischen Studierenden 180 Millionen EUR Studienbeiträge und 1,7 Milliarden EURO Unterhaltsleistungen für die Studierenden. Damit erbringen die Eltern von Studierenden in Bayern insgesamt jährliche Sonderleistungen von knapp 2 Milliarden EUR.

Schroeter: „Studienbeiträge sind ein weiterer Fall der Ausnutzung von Familien: Alle brauchen Ärzte, Apotheker und andere Akademiker, aber die Eltern sollen für deren Ausbildung Sonderbeiträge zahlen. Das ist eine Ausnutzung der Familien. Deshalb müssen die Studienbeiträge abgeschafft werden. Die nachwachsende Generation muss von allen gemeinsam finanziert werden.“

Weitere Informationen: Landesvorsitzender Dr. Johannes Schroeter, Tel. 0171-5411761

Nicht 187 Mrd für Familien, sondern nur 55 Mrd!

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Seit Jahren bemühen sich Familienverbände darum, dass die medial verbreiteten Zahlen zur sog. Familienförderung auf ihre Realität hin überprüft und korrigiert werden. Nun kommt höchst überraschend  aus dem Familienministerium selbst  die Korrektur: 55 Mrd statt 187 Mrd! Allerdings zahlen Familien davon 54 % über ihre Steuern wieder zurück, so dass am Ende nur 25 Mrd übrig bleiben. Damit steht Deutschland am Ende der Skala in Europa. Wen wundert´s, dass hierzulande die wenigsten Kinder geboren werden? Bleiben Kinder also weiterhin das Hobby von Spinnern? Oder ringt sich die Politik doch noch zu der Erkenntnis durch, dass Eltern durch ihren Nachwuchs keine Nachteile erleiden dürfen gegenüber denen, die keine Unterhaltskosten für Kinder leisten wollen?

http://www.freiewelt.net/blog-4944/neue-t%F6ne-im-familienreport%3A-die-familienf%F6rderung-betr%E4gt-55-milliarden-euro.html