Anti – Kinder -Politik

Der renommierte Journalist Günther Ederer überdenkt die so genannte Gleichheitspolitik der Bundesregierung, die gleich wertet, was ungleich ist, und damit jenen Anteil der Bevölkerung ausblendet, auf den die Schuldenlast am meisten drückt.

“ Denn richtig ist, dass in den Merkeljahren die Familien mit mehr als zwei Kindern massiv benachteiligt wurden. Sie werden von der Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte, einer abenteuerlichen Energiepolitik, die die Strompreise in die Höhe treibt und eine Verteuerung der Mobilitätskosten besonders hart getroffen. Gewinner dieser Politik sind die kinderlosen Ehepaare (überdurchschnittlich im Kabinett und der Politik vertreten) und Familien mit einem Kind“.

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/anti_kinder_politik

 

Familienarmut an der Wurzel packen!

Pressemeldung 07.06.2013

Familienarmut an der Wurzel packen!

Aus Anlass des Inkrafttretens des Bundeskinderschutzgesetzes vor 500 Tagen veröffentlichte die Bundesfamilienministerin eine Pressemeldung, in der vielerlei Aktivitäten aufgelistet und gerühmt werden, die in dieser Zeit initiiert worden seien.

Die Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V., Gertrud Martin, nimmt dazu Stellung: „Die Vielfalt der Aktivitäten, die zugunsten der Familien in die Wege geleitet wurden, zeugen von kreativer Investitionsfreude. Es stellt sich allerdings grundsätzlich die Frage, ob dabei vorrangig die Stärkung der Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungspflichten beabsichtigt ist oder ob es – wie bei den meisten familienpolitischen Maßnahmen – mehr um staatlich gewünschtes, die Eltern bevormundendes Drumherum geht.“

Die Ausbildung von 1.600 Familienhebammen – ergänzt durch Familienpatenschaften auf kommunaler Ebene – sei uneingeschränkt zu begrüßen, denn schon viele junge Eltern hätten in ihrer Herkunftsfamilie eine große Verunsicherung bei der eigenen Erziehung erfahren. Für sie sei der frühe Beistand gut und richtig. Nicht thematisiert werde aber die wiederholt bei Eltern und Kindern abgefragte Forderung nach mehr gemeinsam zu gestaltender Zeit, beziehungsweise die Tatsache, dass es in Deutschland eine hohe Kinderarmut gebe, die gleichzusetzen sei mit Elternarmut.

Martin präzisiert: „Es wird immer offensichtlicher, dass die Vollerwerbstätigkeit beider Elternteile, gekoppelt an umfassende, staatlich organisierte Kinderbetreuung, das Leitbild der viel gelobten ‚Vereinbarkeit von Familie und Beruf’ ist. Die gemeinsam verbrachte Zeit in der Familie schrumpft dadurch auf ein Minimum. Eltern, die sich beruflich verausgabt haben, bringen in der spärlichen Freizeit nicht mehr die Kraft auf, ihrer Erziehungsverantwortung zu genügen. Das läuft darauf hinaus, dass Erziehung entweder ganz versäumt oder durch Unverständnis, Härte, Ungeduld und Prügel geprägt wird. Die eigentliche Aufgabe der Familienpolitik wäre folglich, die Vereinbarkeit auf zwei gleich starke Säulen zu stellen durch Einführung eines finanziellen Ausgleichs für die Erziehungsleistung neben der zugunsten der Kinder eingeschränkten elterlichen Erwerbsarbeit. Dadurch würde das Übel Familienarmut wirklich an der Wurzel gepackt. Aller sonstige kostenträchtige Aktionismus muss in die zweite Reihe rücken!“

Pressestelle Verband Familienarbeit e. V.

 

Bundesvorstand  
Vorsitzende Gertrud Martin, Tel.: 07721/56124, E-Mail: bundesvorstand@dhg-vffm.de
Stellv. Vorsitzende Dr. Johannes Resch, Tel.: 06349/963855, E-Mail: Johannes.Resch@t-online.de

Birgit Kelle, E-Mail: bkelle@dhg-vffm.de

Schatzmeisterin Ulrike Rau, Tel.: 07563/2637, E-Mail: ulrike-rau@t-online.de
Beisitzerin Wiltraud Beckenbach, Tel.: 06356/963445, E-Mail: w.beckenbach@gmx.de
Beisitzer Karl Simpfendörfer, E-Mail: ksimpfendoerfer@dhg-vffm.de
Beisitzerin Silke Bürger-Kühn, Tel.: 0718164596, E-Mail: sbuergerkuehn@dhg-vffm.de
Beisitzerin Heidemarie Wolf-Schneefuß, Tel.: 0531/350169, E-Mail: heidemarie@schneefuss.org
Geschäftsstelle Gudrun Nack, Tel.: 0761/4002056, E-Mail: geschaeftsstelle@dhg-vffm.de, Vaubanallee 4, 79100 Freiburg
Pressestelle E-Mail: vffm.presse@t-online.de
Internet http://familienarbeit-heute.de
Bankverbindung Volksbank Villingen eG, BLZ 69490000, Konto Nr. 25410904

Wo bleibt die Gleichstellung der Eltern?

Leserbrief an die Schwäbische Zeitung auf ihren heutigen Artikel zum Urteilsspruch des BverfGs bezüglich der steuerlichen Gleichbehandlung von homo-und heterosexuellen Lebensgemeinschaften unter dem Titel: FDP drückt bei Gleichstellung aufs Tempo 

Das BverfG hat gesprochen und die völlige steuerliche Gleichstellung von homo- und heterosexuellen Lebensgemeinschaften gefordert. Außer Teilen der CDU haben es alle anderen Parteien sehr eilig, das Urteil umzusetzen. Und genau an dieser Stelle drängen sich zwei Fragen auf: Weshalb feiern, völlig schizophren, nach diesem Urteil gerade die Grünen, die sich doch schrill für die Abschaffung des Ehegattensplittings einsetzen, plötzlich ein Freudenfest? Und zweitens: Warum werden die vier Urteile des BverfGs zur Gleichstellung von Eltern und Nichteltern seit Jahrzehnten  n i c h t  umgesetzt? Längst könnte die Benachteiligung der Familien mit Kindern beseitigt sein, wenn sich die Politik nicht konstant weigerte, die Urteile aus Karlsruhe zu beherzigen. Hätte sie diesen überfälligen Schritt getan, so könnten Eltern, genau so wie der Arbeitnehmer ohne Nachwuchs, über 11 000 Euro jährlich frei verfügen. Denn schon ab dem zweiten Kind bleibt bei einem Jahreseinkommen von 30 000 € kein Cent mehr zur freien Verfügung übrig.  Eltern mit drei und mehr Kindern rutschen dem entsprechend weit unter ihr Existenzminimum. Wo bleibt da die Gleichstellung der Eltern mit Zeitgenossen, die keinen generativen Beitrag leisten?

Nicht die Berechtigung auf Steuersplitting für zumeist kinderlos homosexuelle Paare ist das eigentliche  Problem, sondern die strukturelle Vernachlässigung derjenigen, die sich unter enormen Einbußen tagtäglich, und nicht nur mit ihrem Einkommen um den Nachwuchs des Landes kümmern.

Bärbel Fischer, Leutkirch

 

 

Endlich aufgewacht !

In Deutschland wohnen 1,5 Millionen Menschen weniger als angenommen. Allerhöchste Zeit, Deutschlands Familien zu unterstützen. Merkels Vorstoß ist daher goldrichtig.

Von Richard Schütze bei THE EUROPEAN

http://www.theeuropean.de/richard-schuetze/6968-diskussion-ueber-familienfoerderung-bei-jauch

Wahlkampfgetöse oder Einsicht?

Ob es sich bloß um Wahlkampfgetöse handelt, wenn Frau Merkel mehr Hilfen für Familien verspricht, oder ob sie sich tatsächlich von der Brisanz des Themas hat überzeugen lassen, durch Gespräche etwa mit dem Verband kinderreicher Familien in Deutschland, wir wissen es nicht. Jedenfalls  machte die Kanzlerin Versprechungen für den Fall des Wahlsieges der CDU / CSU. Ob diese Versprechen jemals eingehalten werden, das steht freilich in den Sternen. Viel wichtiger ist der Kanzlerin, das Wählerpotential  der deutschen Elternschaft zu mobilisieren, das bisher doch extrem vernachlässigt wurde.

Aber der Aufschrei der Oppositionsparteien ist echt. Sie vermuten ( natürlich wahlkampftechnisch )  ungedeckte Schecks zulasten künftiger Generationen, und unterschlagen, dass  gerade die künftige Generation, bzw. deren Eltern von dieser Verheißung  profitieren sollen.  Ob Trittin oder Gabriel – sie  sähen Eltern lieber ent-kindert vollzeitig in den Betrieben, und nicht mit Barem ausgestattet. Offenbar ist bei ihnen immer noch nicht angekommen, dass Familien aufgrund unseres Sozialsystems   die Nettozahler der Nation per se sind, aus deren Geldbeutel sich Heerscharen von Leuten bedienen, die keinen generativen Beitrag geleistet haben. Mehrfach anfallende Mehrwertsteuerbeträge auf den Kindesunterhalt oder Sozialabgaben, die zwischen Eltern von mehreren Kindern und Kinderlosen keinen Unterschied machen, sprechen eine klare Sprache. Dabei wurde erst kürzlich bekannt, dass die so genannte beitragsfreie Mitversicherung der Kinder in der gesetzlichen Krankenkasse weder beitragsfrei noch ein „Geschenk“ der Staatskasse ist, sondern umgekehrt ein Geschenk der Eltern an die Versicherten darstellt ( Dr. Frank Niehaus, Bertelsmannstiftung ). Zu trefflich ließ sich mit dieser Behauptung bisher medial und aus Kreisen der Wirtschaft die vermeintliche staatliche Spendierfreudigkeit zugunsten von Familien ( z. B. 16,1 Mrd. ! ) gezielt und schamlos herbeireden!

Wohler wäre uns Eltern, wenn unsere Regierung mit einer familiengerechten Reform unseres Sozialgesetzes endlich Nägel mit Köpfen machte, anstatt weitere Erhöhungen ihrer Almosen nach Haushaltslage zu verkünden. Familien müssen autark sein und dürfen nicht zu Bittstellern degradiert werden.

 

Bärbel Fischer

 

Fachkräftesicherung durch „Familienpolitik“

Kurz und knapp fasst das Institut für Wirtschaft Köln zusammen, was die Wirtschaft unter Familienpolitik versteht. Und es wiederholt alle Lügen und Legenden ( 200 Mrd. Familienförderung, Einverdienerfamilien als Nutznießer staatlicher Transfers…) – wider besseres Wissen und mit gezielter Absicht.  Die Pressemitteilung kann als Credo moderner Gesellschaftspolitik verstanden werden oder als Paradebeispiel für Volksverdummung.

http://www.iwkoeln.de/de/presse/pressemitteilungen/beitrag/fachkraeftesicherung-die-familienpolitik-hat-eine-schluesselrolle-114693

 

 

 

 

Wahlempfehlung?

Von dem finanzpolitischen Sprecher der CDU / CSU Klaus-Peter Flosbach kam bisher die einzige Antwort auf ein Anschreiben vom 3. April 2013 an alle Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien zu der Tatsache, dass unsere Politik Eltern zu Bittstellern degradiert. Anstatt Familien autark zu machen, müssen Eltern wegen ihrer Kinder finanzielle Einbußen in Milliardenhöhe erleiden. Doch die CDU / CSU rühmt sich ihrer Wohltaten, welche eine völlig unzureichende Entschädigung für den enormen Einsatz der Eltern darstellen. Hier unsere Antwort an Herrn Flosbach:

 

Sehr geehrter Herr Flosbach,                                                                                          vielen Dank für Ihr Antwortschreiben vom 14. Mai 2013

Sie schreiben eingangs, dass nach Auffassung der Union Kinder für Eltern kein Armutsrisiko darstellen sollten.

Ich möchte Sie aber darauf hinweisen, dass es eine CDU-geführte Regierung unter Adenauer war, die im Rahmen der Rentenreform 1957 die Altersversorgung als den eigentlichen finanziellen Ertrag der Kindererziehung enteignete und an Erwerbsarbeit gebunden hat. So haben heute Eltern von ihren eigenen Kindern einen geringeren finanziellen Nutzen als ihre kinderlosen Nachbarn. Diese Enteignung der Eltern musste zwangsläufig zu zunehmender Verarmung der Familien führen, die mit der Kinderzahl steigt. Nach Angabe von Prof. Xaver Kaufmann, dem stellvertretenden Leiter der Gutachterkommission für den 5. Familienbericht, beträgt der gesamte Familienlastenausgleich nur etwa 25% des Betrages, der durch unsere Sozialgesetzgebung den Eltern entzogen wird (Quelle: Xaver Kaufmann ; Herausforderungen des Sozialstaats; edition Suhrkamp 1997, S. 78). Im 5. Familienbericht wurden diese Verhältnisse noch als „strukturelle Rücksichtslosigkeit gegenüber Familien“ (S. 20 des Berichts) bezeichnet. Seitdem ist keine Korrektur erfolgt. Allerdings hat die gesetzlich erzwungene Verarmung der Eltern inzwischen zu einer zunehmenden Zerstörung der Familien geführt.

Bezeichnend für die familienpolitische Situation ist, dass im späteren 7. und 8. Familienbericht, die Enteignung der Eltern durch unseren Sozialstaat gar nicht mehr thematisiert wird. Sie wird zwar nicht bestritten, aber einfach ignoriert. Offensichtlich haben die seitherigen Bundesregierungen einen Weg gefunden, durch gezielte Gutachtenvergabe eine kritische Beurteilung der Familienpolitik von vornherein auszuschließen. Die letzten Familienberichte wurden so zu einer Art Hofberichterstattung, die der Verschleierung der familienpolitischen Defizite dienten.

Für irreführend halte ich auch ihre Behauptung, dass die „beitragsfreie“ Mitversicherung der Kinder in der gesetzlichen Kranken-und Pflegeversicherung eine Entlastung der Eltern sei. Sicher werden die Krankheitskosten der Kinder von den kinderlosen Erwerbstätigen mitgetragen. Anderseits werden aber die Krankheitskosten der kinderlosen Rentner in voller Höhe von den Kindern der Eltern finanziert. Schließlich werden auch die (ermäßigten) Krankenkassenbeiträge der Rentner – wie die Renten selbst – in voller Höhe von der nachfolgenden Generation bezahlt. Da die durchschnittlichen Krankheitskosten eines Kindes nur etwa ein Fünftel der Krankheitskosten eines Rentners betragen, wird der kinderlose Bevölkerungsteil auch über die Gesetzliche Krankenversicherung massiv durch die Eltern subventioniert, was zu deren Verarmung nicht unwesentlich beiträgt.

Bei der erst später ebenfalls unter einer CDU-geführten Regierung eingeführten Gesetzlichen Pflegeversicherung ist das Missverhältnis zum Nachteil der Eltern noch größer, da die Pflegekosten für kranke Kinder im Vergleich zu denen der Rentner noch geringer sind. Dieses Missverhältnis wird durch den geringfügig höheren Beitrag der Kinderlosen nur zu einem winzigen Bruchteil ausgeglichen.

Mit einem Wort: Die Enteignung der Eltern auf breiter Basis wird von der Politik ignoriert. Die völlig unzureichende Entschädigung dafür wird auch noch als „Förderung der Familien“ verkauft. Wenn sich hier nichts ändert, werden Familien in Zukunft immer weniger lebensfähig sein. Das wiederum muss nicht nur unseren Sozialstaat, sondern die Grundlagen unserer Gesellschaft überhaupt immer weiter zerstören.

Solange die CDU nicht endlich für mehr Gerechtigkeit für Eltern sorgt, kann ich, wie tausende von Eltern, Ihre Partei nicht wählen.

Mit freundlichen Grüßen                                                                                                 Bärbel Fischer

 

Prof. H.W. Sinn würdigt Familienarbeit

Familien stärken, Zuwanderung regeln, Energiewende beenden: Konturen eines Zukunftsprogramms für Deutschland, dargelegt in acht Forderungen.

Die folgenden Passagen stammen aus einem Gastbeitrag von Hans-Werner Sinn für die FOCUS-Ausgabe 19/2013

http://www.focus.de/finanzen/boerse/finanzkrise/tid-31267/wirtschaft-wir-brauchen-eine-kluegere-politik_aid_980347.html

Wahlkämpfer entdecken die FAMILIE

Familienpolitik steht im Wahlkampf wieder im Fokus. Die einen wollen umverteilen, die anderen entlasten. Doch alle Lager satteln bei den Leistungen immer weiter drauf, statt Überflüssiges endlich zu streichen, meint Dorothea Siems von WELT

 http://www.welt.de/print/welt_kompakt/debatte/article116363086/Kinder-Geld-und-Steuern.html#disqus_thread

 

Immer weniger Deutsche leben in Familien

Innerhalb von 15 Jahren sank die Zahl der Familien

von 13,2 Millionen auf 11,7 Millionen

Wiesbaden/Berlin/Tübingen (idea) – Die Zahl der in Familien lebenden Deutschen nimmt ab. Dies hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden aus Anlass des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai bekanntgegeben. 2011 lebten 49 Prozent der Bundesbürger in Familien; 15 Jahre zuvor waren es noch 57 Prozent. Als Familienmitglieder gelten, so das Bundesamt, Mütter und/oder Väter (auch Stief-, Pflege- oder Adoptiveltern) und die mit ihnen in einem Haushalt lebenden minder- oder volljährigen Kinder. Die Zahl der Familien sank in diesem Zeitraum von 13,2 Millionen auf 11,7 Millionen; das entspricht einem Rückgang um 14 Prozent. Das Bundesamt führt die Entwicklung auf die sinkende Zahl der jährlichen Geburten, den Anstieg an Single-Haushalten und die Zunahme an Senioren zurück.

Evangelische Aktionsgemeinschaft: Sinkender Familienanteil nicht dramatisch

Von der Evangelischen Nachrichtenagentur idea befragte Familienexperten beurteilen die Entwicklung unterschiedlich. Die Bundesgeschäftsführerin der Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen in Berlin, Insa Schöningh, hält den sinkenden Familienanteil an der Bevölkerung nicht für dramatisch. Es gebe weniger Mehrkindfamilien, und die Menschen würden immer älter. Daher sei es verständlich, dass in diesen Haushalten immer weniger Kinder lebten. In einigen Jahrzehnten werde sich ein Gleichgewicht zwischen Geburten und Sterbefällen einstellen. Eine Steigerung der Geburtenrate lasse sich nicht erzwingen. Die Politik könne nur die Rahmenbedingungen zur Erfüllung des Kinderwunsches verbessern, etwa durch Betreuungsangebote sowie durch Werbung für ein kinderfreundliches Klima. Außerdem würde es laut Schöningh jungen Menschen bei der Entscheidung für Kinder helfen, wenn sie längerfristige berufliche Perspektiven hätten. Dies sei aber vor allem eine Aufgabe der Arbeitgeber.

Erst Kinder, dann zurück den Beruf

Hingegen sieht der Leiter der evangelikal orientierten Ehe- und Familienberatung Team.F, Siegbert Lehmpfuhl (Rangsdorf bei Berlin), den Familienrückgang als Spiegel gesellschaftlicher Trends. Eine ausschließlich an Wirtschaftsinteressen ausgerichtete Politik wolle Frauen weismachen, sie könnten zugleich Mutter sein und einen Erwerbsberuf ausüben. In der Praxis führe dies zu einer Doppelbelastung, die sich durch den Verzicht auf Kinder am ehesten vermeiden lasse. Richtig wäre es vielmehr, erst Kinder zu bekommen und einige Jahre zu erziehen und erst dann in den Beruf zurückzukehren. Problematisch sei auch der Wunsch nach Perfektion, „selbst bei der Partnerwahl“. Lehmpfuhl: „Wenn der Märchenprinz endlich gefunden zu sein scheint, ist es für das Kinderkriegen oft zu spät.“ Der Familienpädagoge mahnt: „Wer sich gegen Kinder entscheidet, entscheidet sich auch gegen Enkel und damit für ein einsames Alter.“

Einwanderung hilft nicht gegen Kindermangel

Kritik an der Absicht der Bundesregierung, dem Kindermangel durch vermehrte Einwanderung zu begegnen, übt der Leiter des Heidelberger Büros für Familienfragen und soziale Sicherheit, Kostas Petropulos (Tübingen). Es grenze an „Ausbeutung“ ost- und südeuropäischer Länder, die dort ausgebildeten Facharbeiter abzuwerben. Sie würden für den wirtschaftlichen Aufbau ihrer Länder benötigt. Durch Einwanderung könne Deutschland seine hausgemachten Probleme nicht lösen, sagt Petropulos. Wichtiger sei es, die wirtschaftliche Basis der Familien deutlich zu stärken. Dies sei die beste Voraussetzung dafür, dass Paare ihren Kinderwunsch verwirklichen können.

IDEA 15. Mai 2013