Schlagwort-Archive: Generationengerechtigkeit

Familienpolitik: Ausbeutung statt Nachhaltigkeit?

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Stefan Fuchs, wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Demokratie, Allgemeinwohl und Familie e. V. IDAF, zeigt die fatalen Irrtümer auf, die sich die deutsche Familienpolitik leistet. Nachhaltigkeit ? Fehlanzeige!

http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2013/11/10/artikel/familienpolitik-ausbeutung-statt-nachhaltigkeit.html

Ist die fast sträfliche Mütterrente wirklich zu teuer?

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Leserbrief an die Schwäbische Zeitung zum Beitrag vom 30. 10. 2013: „Mütterrente könnte Sozialkasse teuer zu stehen kommen“
Schon allein der Untertitel verrät die Irreführung. Als ob die Leistung unserer Mütter lediglich ein teurer Kostenfaktor  für die Rentenkasse wäre! Was sich nämlich Arbeitnehmer durch Erwerbsarbeit an Ansprüchen auf Versorgung im Alter erwerben, kann nur durch real geborenen und erzogenen Nachwuchs eingelöst werden. Ohne ausreichenden Nachwuchs bleiben Ansprüche  eben nur Ansprüche ohne Garantie auf Einlösung. Im Klartext: Wer glaubt, sich mit seinen Einzahlungen in eine gesetzliche oder private Rentenkasse ein sorgloses Alter absichern zu können, vergisst, dass Geldscheine nicht füttern und nicht trösten können. Denn hinter den Ansprüchen müssen von Müttern geborene, mitfühlende, liebevolle, gut  ausgebildete Menschen stehen. Wo diese nicht gezeugt, geboren und von Müttern mitmenschlich erzogen wurden, laufen die Ansprüche alter Menschen unweigerlich ins Leere. Betreuung, Empathie, Zeit für gebrechliche Menschen –  Fehlanzeige!
Ich frage: Ist die fast sträflich minimale Mütterrente wirklich zu teuer?
Annedore Schmid, Friedrichshafen

Pflegestation FAMILIE

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Iris Emmelmann, Deutscher Familienverband e. V.,  widmet sich dem Thema PFLEGE  DURCH  FAMILIENANGEHÖRIGE. Welchen Unterschied macht es, ob Eltern Kinder aufgezogen haben oder ob sie keine Kinderkosten zu stemmen hatten?

Dazu drei Zitate von Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert, Landessozialgericht Hessen:

„Es ist ein auffallender Widerspruch der Rechtsordnung, dass die nur der Bemessung nach Leistungsfähigkeit verpflichtete Einkommensteuer das Existenzminimum schont, hingegen die dem Solidarprinzip verpflichteten Solidarsysteme dies nicht tun; sie belasten vom ersten verdienten Euro an.“

„Bei Familien kumulieren und kulminieren die Verteilungsfehler des Systems, die alle Arbeitnehmer in der unteren Hälfte treffen – je schwächer, umso brutaler.“

„Ausgerechnet hinter der ehrwürdigen Fassade unserer ‚Solidarsysteme‘ findet eine Umverteilung von unten nach oben, von Jung zu Alt und von Familien zu Kinderlosen statt, die auf breiter Front Armut und Unterversorgung hervorruft und insbesondere für die doppelte Kinderarmut ursächlich ist.“

http://www.deutscher-familienverband.de/index.php?option=com_content&view=article&id=207:die-pflegestation-familie&catid=19:familienpolitik

 

Zitate aus „Sozialstaatsdämmerung“ von Dr. Jürgen Borchert

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DIESE  ZITATE SIND  DEM O.G. BUCH AUS DEM RIEMANN-VERLAG ENTNOMMEN ( Quelle: Deutscher Familienverband )

http://www.deutscher-familienverband.de/index.php/19-familie/familienpolitik/190-sozial-ungerecht-und-auf-kosten-von-familien

  • „Unglaublich, aber wahr: Je weniger Kinder wir haben, desto schlechter werden sie behandelt. Eine der reichsten Nationen der Welt lässt ihren Nachwuchs verkommen.“
  • „In der Hierarchie der notwendigen Schritte steht die Sozialversicherung an der Spitze. Sie schafft Probleme, vor denen sie eigentlich schützen soll, und mit ihr muss deshalb jede Reform beginnen.“
  • „Die schätzungsweise 200.000 Paragrafen des Steuer- und Sozialrechts, mit denen hierzulande die öffentliche und soziale Lasten- und Leistungsverteilung geregelt wird, haben mit Gerechtigkeit oft nur noch formal zu tun.“
  • „Mütter, die mit ihrer Kindererziehung den Löwenanteil dafür geleistet haben, dass ihre Jahrgangsteilnehmer im Ruhestand von ihren Kindern gut versorgt werden, müssen selbst von Almosen leben.“
  • „Die strikte Koppelung wirtschaftlicher Freiheit an soziale Verantwortung, die das Markenzeichen der sozialen Marktwirtschft war, existiert bei uns schon lange nicht mehr.“
  • „Bei Familien kumulieren und kulminieren die Verteilungsfehler des Systems, die alle Arbeitnehmer in der unteren Hälfte treffen – je schwächer, umso brutaler.“
  • „Steuern und Sozialversicherungsbeiträge müssen der Leistungsfähigkeit folgen, jeder hat die öffentlichen Lasten je nach seinen Kräften mitzutragen. Hier gilt: Weniger ist mehr!“
  • „Wir brauchen nur ein semantisches Großreinemachen, damit die Leute ihre Sozialsysteme überhaupt kapieren können, und dann ein transparentes Steuer- und Sozialsystem, damit Verantwortung wieder wahrnehmbar wird. Das Teilen setzt Ur-Teilen voraus.“
  • „Dass der Gesetzgeber die klaren Karlsruher Urteile jedoch missachtet, zeigt, dass das Staatsschiff, mit dem wir den Orkanen des Jahrhunderts wohl oder übel trotzen müssen, nicht nur falsch beladen, sondern auch durch und durch morsch ist.“
  • „Aus falschen Begriffen resultieren unweigerlich fehlerhafte Vorstellungen.“
  • „Nicht ein Cent von den Beiträgen heute wandert in die Altersvorsorge von morgen.“
  • „Der Gesetzgeber hat der Gesellschaft damit ein Kuckucksei in den ‚Generationenvertrag‘ als Nest gelegt: Eltern werden in ihm gezwungen, auf Privatkosten und damit auch zu Lasten der eigenen ‚Brut‘ die Altersvorsorge für ihre lebenslang kinderlosen Generationsgenossen mit zu erbringen.“
  • „Reichtum, das zeigt sich auch hier, ist wie Mist: Auf einem großen Haufen stinkt er und vergiftet das Grundwasser, fein verteilt bringt er das Land zum Blühen.“
  • „In der Steuer- und Sozialpolitik wimmelt es vielmehr von semantischen Verhüllungen, Verzerrungen und Verwirrungen. Sie alle wirken fatal.“
  • „Die semantischen Igel sind des Sozialstaatshasen Tod.“
  • „Tatsächlich ist es in Deutschland so, dass Familien riesige Lasten für Kinderlose schultern müssen: deren komplette Altersvorsorge nämlich.“
  • „Wie lange noch wird der Gesetzgeber die Geduld des Bundesverfassungsgerichts auf die Probe stellen?“
  • „Solange aber die Instrumente nicht zum Zweck passen, wirkt das staatliche Geben und Nehmen wie der sinnlose Versuch, Wasser mit einem Sieb umverteilen zu wollen.“
  • „Es ist ein auffallender Widerspruch der Rechtsordnung, dass die nur der Bemessung nach Leistungsfähigkeit verpflichtete Einkommensteuer das Existenzminimum schont, hingegen die dem Solidarprinzip verpflichteten Solidarsysteme dies nicht tun; sie belasten vom ersten verdienten Euro an.“
  • „In Deutschland werden die öffentlichen Lasten zu weit über 60 Prozent aus Sozialbeiträgen und Verbrauchssteuern und somit in einer Weise getragen, welche die unteren Einkommen ungleich härter belastet als höhere und Arbeitnehmer weit mehr als jede andere gesellschaftliche Gruppe.“
  • „Weil Löhne Markteinkommen sind, sind sie vollkommen blind für die Frage, wie viele Mäuler davon zu stopfen sind.“
  • „Wenn die reichsten 10 Prozent des Landes, die über circa ein Drittel aller Einkommen und zwei Drittel der Vermögen verfügen, sich mit vielleicht 15 Prozent an den Gemeinlasten beteiligen, so ist das gewiss kein Ruhmesblatt für den Sozialstaat. Sondern eine moralische und politische Schande.“
  • „Es ist ersichtlich sinnlos, dort Einkommensüberhänge entstehen zu lassen, wo der Bedarf gering ist, und dort, wo der Bedarf hoch ist, zum Beispiel bei jungen Familien, durch Staatszugriff die Einkommen in den Mangelbereich zu drücken.“
  • „Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Menschheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität.“
  • „Wo früher das Währungsventil den Überdruck regulierte, pfeift heute europaweit der Arbeitsmarkt auf dem letzten Loch.“
  • „Wer das bedingungslose Grundeinkommen für die Antwort auf die Zukunftsfragen hält, gibt das Prinzip der Verantwortung als Grundgesetz menschlichen Zusammenlebens auf.“
  • „Ausgerechnet hinter der ehrwürdigen Fassade unserer ‚Solidarsysteme‘ findet eine Umverteilung von unten nach oben, von Jung zu Alt und von Familien zu Kinderlosen statt, die auf breiter Front Armut und Unterversorgung hervorruft und insbesondere für die doppelte Kinderarmut ursächlich ist.“
  • „Der Mindestlohn schließlich ist auch nur ein Notbehelf, das Pflaster auf der Wunde sozusagen, und lässt die Ursachen der Verletzungen völlig unberührt.“
  • „Wie wir die Dinge auch drehen und wenden: Am Anfang muss die Einsicht stehen, dass der Sozialstaat alter Konstruktion am Ende ist!““Die Lebensrisiken, die jeden Bürger treffen können, sind in einem einheitlichen System abzusichern: Alter, Krankheit, Pflege.“
  • “ Verantwortung kann nur dort greifen, wo sie wahrnehmbar ist: Das Teilen kommt nach dem Urteilen. Damit unvereinbar ist ein Sozialstaat, der Verantwortung in unterschiedlichen Systemen je unterschiedlich regelt und jeden gemeinsamen Maßstab verliert.“
  • „Von der Politik wird deshalb nur verlangt, das zu tun, was sie ohnehin zu tun verpflichtet wird: nämlich verfassungskonforme Zustände herzustellen und die ihr längst erteilten Verfassungsaufträge umzusetzen.“
  • „Die Politik muss Farbe bekennen, was ihr wichtig, wichtiger, am wichtigsten ist. Die Ziele sind für die Frage der Verteliungsinstrumente im Übrigen präjudiziell: Ein stärkerer Motor ist fatal, wenn der Kurs falsch ist.“
  • „Der überfällige Elternaufstand wird deshalb kommen, früher oder später, und mit dieser verfassungswidrigen Politik, die Familien finanziell erdrosselt, abrechnen.“
  • „Politik ist zwar die Kunst des Möglichen, Gerechtigkeit ist aber nicht die Kunst des Unmöglichen. Man muss nur dem Fixstern des Grundgesetzes folgen, das Gleichheit und Freiheit durch Verantwortung verbindet, dann dämmert schon die Morgenröte.“

 

PROGRAMM SWR 2 WISSEN – DONNERSTAG, 3. OKTOBER, 8:30-9:00 UHR

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                                                      Aula:

POPULÄRE IRRTÜMER ZUR DEMOGRAFIE

Warum Deutschland seinen Kinderschwund nicht stoppt

Von Kostas Petropulos

Der anhaltende Nachwuchsmangel lässt die Bevölkerung immer schneller altern und in absehbarer  Zeit auch kräftig schrumpfen. Das hat Folgen für die Gesellschaft, den Sozialstaat und die Wirtschaft.  Trotzdem stößt die Forderung nach einer grundlegenden, familienorientierten Neuausrichtung des  Gemeinwesens weiterhin auf taube Ohren. Stattdessen pflegt das Land kollektiv die Hoffnung, den  sogenannten demografischen Wandel gestalten zu können. Tatsächlich handelt es sich dabei aber um  populäre Irrtümer, denen die Politik, die Medien, die Bevölkerung und die tonangebenden Experten  anhängen. Welche Mythen das sind, erläutert Kostas Petropulos, Leiter des Heidelberger Büros für  Familienfragen und soziale Sicherheit.

 PROGRAMM SWR2 WISSEN DONNERSTAG, 3. OKTOBER, 8:30-9:00 UHR 

 

 

Eltern und Großeltern als Schmarotzer?

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Ein Umdenken in der Politik ist der Wunsch vieler, vieler Bürger in Deutschland. Daher haben besonnene Menschen gut gemeint das GENERATIONEN-MANIFEST auf den Weg gebracht. Mehr als 75 000 Unterzeichner hat es bisher gefunden. Aber von realen Fakten unbeleckt wird in These 10 behauptet, Eltern und Großeltern lebten „auf Kosten“ der künftigen Generation! Eine Frechheit! 

http://www.generationenmanifest.de/manifest/

Sehr geehrte Urheber des Generationenmanifests,

ich könnte Hunderte von Eltern zu einer Unterschriften-Schneeballaktion animieren, wäre nicht die These 10, die einfach ein Schlag ins Gesicht derer ist, die die Generationen überhaupt erst generieren, nämlich Eltern und Großeltern! Denn Eltern und Großeltern leben  n i c h t  auf Kosten ihrer Kinder, sondern sie wenden außer Fürsorge, Zeit und Zuwendung pro Kind mindestens 100 000 Euro aus eigener Tasche ( also über staatliche Transfers hinaus) auf. Dafür legen sich 80% aller Eltern krumm!  Außerdem wird jedes geborene Kind im Laufe seines Lebens 70 000 Euro an den Staat zurück geben (ifo) 

Dagegen können sich Bürger, die sich gegen Kinder entscheiden, pro nicht geborenem Nachkommen diese Summe auf die hohe Kante legen. Ihre, von Kindern  a n d e r e r  Leute erarbeitete Rente fällt  wesentlich höher aus als die Rente von Eltern. Auch fehlen den künftigen Generationen die  70 000 Euro pro ungeborenem Kind, und es fehlen die künftigen Mütter und Väter, die für ausreichenden Nachwuchs zum Erhalt unserer Gesellschaft  gebraucht würden. Solches Verhalten ist  n i c h t  generationengerecht!

Tatsächlich aber darf in einer Demokratie jeder selbst bestimmen, ob er Kinder erziehen will. Aber er sollte dann konsequenterweise g e n e r a t i o n e n g e r e c h t  auch entsprechend Verantwortung übernehmen!

Ihre These 10 ist also grundfalsch! 

Sie müsste lauten:                                                                                                               Der Beitrag, den Eltern zum Erhalt der Generationen durch die Erziehung ihrer Kinder leisten, wird privatisiert. Der E r t r a g  aus Kindererziehung kommt aber besonders den kinderlosen Bürgern zugute. Daher wird Elternschaft mehr und mehr zum Armutsrisiko, was am schwindenden Nachwuchs sichtbar wird.

Lesen Sie doch einmal das kürzlich erschienene Buch von Dr. Jürgen Borchert, Sozialrichter in Darmstadt: „Sozialstaatsdämmerung“ ( Riemann-Verlag 2013 ). Das wird Ihnen die Augen öffnen! Hier wird aufgeräumt mit falschen Zahlen, Fehlinformationen und Elternbashing!

Solange Sie These 10 nicht korrigieren, werde ich keine potentiellen Unterzeichner anschreiben, auch wenn ich die anderen Thesen unterschreibe. Bei These 8 hätte ich allerdings gerne gewusst, was Sie sich unter einer „radikalen Veränderung der Bildung“ vorstellen.

Mit freundlichem Gruß

Bärbel Fischer

www.rettet-die-familie.de

In Deutschland zahlen Eltern für Kinderlose mit

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Viele Kinderlose fühlen sich ungerecht behandelt: Sie kommen mit ihren Steuern für 156 verschiedene Familienleistungen auf. Neue Berechnungen zeigen jedoch, wer tatsächlich die größte Last trägt.

Von Anette Dowideit

 http://www.welt.de/wirtschaft/article118446013/In-Deutschland-zahlen-Eltern-fuer-Kinderlose-mit.html

Empfehlenswert: „Sozialstaatsdämmerung“

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Vor wenigen Tagen wurde in Berlin das neue Buch des Wissenschaftlers, Politikberaters, Prozessbevollmächtigten in Musterverfahren und einflussreichen Sozialrichters Dr. Jürgen Borchert vorgestellt ( Riemann-Verlag ).   Der etwas sperrige Titel deutet darauf hin, dass , wie die Nacht dem Tage, auch der gegenwärtige „Sozialstaat“ einer neuen, gerechteren Vereinbarung innerhalb der Gesellschaft weichen muss. Dazu ist lediglich die getreue Umsetzung unseres Grundgesetzes notwendig, heißt das Fazit.

http://www.freiewelt.net/dr-jurgen-borchert-sozialstaatsdammerung-buchempfehlung-10004757/

Und ein Live-Interview mit Dr. Jürgen Borchert auf Radio rbb:

http://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/sozialstaats_daemmerung.html

 

 

Kopf in den Sand!

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Die Demografiestrategie der Bundesregierung klammert die wichtigsten Baustellen der Demografiepolitik aus. Außerdem endet sie im Jahr 2030 – dann, wenn die Alterung der Gesellschaft erst richtig beginnt. Das Berlin-Institut legt einen Gegenentwurf vor.

http://www.berlin-institut.org/publikationen/discussion-papers/anleitung-zum-wenigersein.html

 

 

Dazu auch der Beitrag von dem Leiter des unabhängigen Berlin-Instituts, Professor Reiner Klingholz:

Die Deutschen müssen sich an Armut gewöhnen

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article119051113/Die-Deutschen-muessen-sich-an-Armut-gewoehnen.html