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Elternrechts-Preis 2011

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Die Arbeitsgemeinschaft Familienbund/ KED in der Erzdiözese München und
Freising hat erstmals einen Elternrechtpreis ausgelobt. Er soll Personen
oder Institutionen würdigen, die sich um die Rechte der Eltern verdient
gemacht haben.

Eltern tragen in unserer Gesellschaft die Hauptlast und
Hauptverantwortung für das Aufziehen der nachwachsenden Generation.
Familiäre Kindererziehung ist in ihrer Vielfältigkeit der Garant einer
freiheitlichen Bürgergesellschaft.

Die Eltern in Deutschland bringen aus eigenen Mitteln jährlich 100
Milliarden Euro für den Unterhalt der Kinder auf. Zudem nehmen sie
massive Einkommenseinbußen und Einschnitte bei der Alterssicherung hin,
wenn sie sich ausführlich Zeit für die Kindererziehung nehmen. Das
Bundesverfassungsgericht hat in zahlreichen Urteilen festgestellt, dass
die Eltern in Deutschland übervorteilt werden: bei der Besteuerung, bei
der Alterssicherung und bei den Abgaben zu den Sozialsystemen.

Die Elternrechte sind grundlegende Menschenrechte, die in der
Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, im Grundgesetz und auch in der
katholischen Soziallehre verbrieft sind. Sie geben Eltern den Rückhalt,
um ihre Unterhalts-, Erziehungs- und Bildungspflichten gegenüber ihren
Kindern zu erfüllen.

Bis zum 31. August 2011 kann jedermann Personen oder Institutionen
vorschlagen, die in diesem Jahr geehrt werden sollen. Für eine Ehrung
kommen folgende Kreise in Betracht:

+ Personen oder Institutionen, die der Öffentlichkeit die Elternrechte
in Erinnerung gerufen haben;
+ Person oder Institutionen, die den Eltern ein neues Recht verschafft
haben;
+ Personen oder Institutionen, die die Elternrechte verteidigt haben.

Weitere Informationen finden sich im Anhang dieser E-Mail.
— Dr. Johannes Schroeter
Landesvorsitzender,
Familienbund der Katholiken in Bayern

Landesgeschäftsstelle:
Rochusstr. 5
80333 München
Tel. 089-2137-2226
Fax 089-2137-2225
www.familienbund-bayern.de

Sie können Vorschläge machen mit dem Formular, das Sie finden unter:
http://www.erzbistum-muenchen.de/media/pfarreien/media16390820.PDF

Das BVerfG widersprach sich selbst

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Am 6. Juni 2011 lehnte das oberste Karlsruher Gericht die Annahme der Klage einer vierfachen Mutter gegen die Ungleichbehandlung von Müttern beim Elterngeld ab. „Die Begründung dafür ist verfassungswidrig“, macht Dr. Johannes Resch klar. Das Bundesverfassungsgericht widerspreche sich hier selbst.

http://www.freiewelt.net/blog-3394/h%E4lt-sich-das-bundesverfassungsgericht-noch-ans-grundgesetz%3F.html

Familien werden zu Almosenempfängern degradiert

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„Bevor neue Leistungen zur Familienförderung diskutiert werden, sollten erst die Benachteiligungen von Familien im Steuer- und Sozialversicherungssystem beseitigt werden. Familien müssen und können in den Stand versetzt werden, ihre Kinder aus dem selbst erwirtschafteten Einkommen zu unterhalten, statt durch zu hohe Abgaben in die Rolle von Almosenempfängern gedrängt zu werden….“ Zwar stammt Dr. Clemens Christmann´s Essay zur Armut von ganz normalen Familien von 2003, hat aber bisher von seiner Aktualität nichts eingebüßt.

http://www.alfa-ev.de/fileadmin/user_upload/Lebensforum/2003/lf_0203-8-familien-lastesel.pdf

http://www.gerechtigkeit-fuer-familien.de/quellen_pdf/christmann_teil2_lug_und_trug_in_der_familienpolitik.pdf

Ungenügend!

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Aus Anlass der BT-Anhörung zum Betreuungsgeld am 4. Juli in Berlin fertigte der Leiter des Heidelberger Familienbüros, Kostas Petropulos, für das Familiennetzwerk e. V. eine Expertise. Dabei befasst er sich mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben, den Einwänden gegen das Betreuungsgeld und dessen ungenügender Reichweite.

http://www.familie-ist-zukunft.de/seite/wp-content/uploads/2011/07/Betreuungsgeld_als_verfassungsrechtliches_Minimum-HBF-Expertise2.pdf

Elterngeldgesetz verfassungswidrig

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Der Arzt und ÖDP-Familienpolitiker Dr. Johannes Resch macht deutlich, inwiefern das Elterngeldgesetz vom 01. 01. 2007 gegen die Artikel 3 und 6 unseres Grundgesetzes verstößt. Er zeigt auch den ungemein schwierigen Klageweg durch die Instanzen auf. Gestützt auf ein Gutachten des Sozialrechtlers Prof. Kingreen begleitet die ÖDP sechs KlägerInnen auf ihrem Rechtsweg.

http://www.freiewelt.net/blog-3346/%D6dp%3A-das-elterngeldgesetz-ist-verfassungswidrig-%28teil-ii%29.html

Teil 1 der Abhandlung finden Sie unter
http://www.freiewelt.net/blog-3286/%D6dp%3A-das-elterngeldgesetz-ist-verfassungswidrig-%28i%29.html

Erfolglos!

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Erfolglos klagte eine erwerbslose Mutter von vier Kindern vor dem neu besetzten Bundesverfassungsgericht ( Gaier, Paulus, Britz ) gegen den ihr zugedachten Mindestsatz des Elterngeldes. Die Begründung der Richter: 1. Elterngeld sei eine Lohnersatzleistung. Ohne Lohn kein Lohnersatz. 2. Außerdem werde mit der Einrichtung von Elterngeld und Elternzeit die Möglichkeit der Eigenbetreuung von Kindern bereits in beachtlichem Umfang gefördert. 3. Der Anreiz für das langfristige Ausscheiden eines Elternteils aus dem Berufsleben soll verhindert werden.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg11-041.html

Betreuungsgeld mit Signalwirkung

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Am Montag, den 4. Juli 2011 findet im Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Thema Betreuungsgeld statt. Eine der Sachverständigen, die dazu gehört werden, ist Dr. Maria Steuer, Vorsitzende des Familiennetzwerks. Ihre schriftliche Stellungnahme vom 30. Juni 2011 finden Sie unter:

http://www.familie-ist-zukunft.de/seite/

Bildungsgutscheine – ein Flop?

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FRONTAL 21 nimmt die Tatsache, dass 70 % der bedürftigen Eltern den von der Leyenschen Bildungsgutschein noch nicht angefordert haben, kritisch in den Blick und lässt Experten zu Wort kommen.

http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/9/0,1872,8248233,00.html

und

http://www.deutscher-familienverband.de/index.php?id=3635

Zeit ist Geld

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Der Deutsche Familienverband stellte seine Jahrestagung im brandenburgischen Blossin unter das Leitwort ZEIT FÜR FAMILIE. In ihrem Vortrag forderte die Sprecherin des Aktionsbündnisses Familie, Christiane Lambrecht, einen fairen Generationenvertrag, also ein EQUAL P(L)AY zwischen Gesellschaft und Familie.

http://www.deutscher-familienverband.de/fileadmin/DFV/Bund/Bilder/BVT/BVT_2011/Vortrag_Zeit_ist_Geld.pdf