Schlagwort-Archive: Verfassung

Wer sind denn nun die Schmuddelkinder?

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Heute berichtet die Schwäbische Zeitung ( In der Mitte wird es eng – Sabine Lennartz ) davon, wie sich die Fraktionen im künftigen Plenarsaal zieren, neben der AfD zu sitzen. So als ob eine, von Millionen von Wählern demokratisch gewählte Partei „ansteckend“ sei!  Vielleicht ist sie ja gewählt worden, um „ansteckend“ zu sein, nämlich die Politik von ihren arroganten und ignoranten Irrwegen auf den Pfad der Verfassungstreue zurück zu holen.

„Niemand will neben der AfD sitzen – Sabina Lennartz –  Nachrichten & Hintergrund“

Leserbrief

 

Kaum hat der Souverän gewählt, um eine seriöse Regierung zu bekommen, so muss er alsbald feststellen, dass er sich gewaltig getäuscht hat. Von „seriös“ keine Spur! Wie die Dreijährigen im Kindergarten streiten die Fraktionen um ihren Platz im Plenarsaal. Neben einer Partei zu sitzen, die von Millionen von Bürgern demokratisch gewählt wurde? Kommt nicht in Frage!

Sind sich die Damen und Herren Abgeordneten eigentlich bewusst, dass dieses beschämende Theater aktenkundig, und somit in die Geschichte der BRD  eingehen wird? Welches miese Bild einer abgehalfterten Demokratie senden sie schamlos in die Welt? Haben sie noch immer nicht verstanden, dass der Wähler das Sagen hat? Arrogante Animositäten haben keinen Platz in einer repräsentativen Demokratie!

 

Mag sein, dass der eine oder andere gewählte Volksvertreter Bauchweh hat, wenn er seine demokratische Überzeugung an der Fraktionsgarderobe abgeben muss. Er wird überstimmt. Fraktionsdisziplin versus Gewissen – damit hat die Demokratie bereits verloren!

Wer sind denn nun die Schmuddelkinder? frage ich.

 

Bärbel Fischer

 

FAZ – Ehe für alle – Die Verfassung wird verbogen

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Eine große Koalition des Gewissens will ein Fundament des Gemeinwesens durch ein einfaches Gesetz neu fassen, statt mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit das Grundgesetz zu ändern. Soll das etwa Schule machen?

29.06.2017, von REINHARD MÜLLER, FAZ

 

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ehe-fuer-alle-die-verfassung-wird-verbogen-15083198.html

Ebenso:

„Ehe für alle ist eine Mogelpackung“

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bayerns-justizminister-ehe-fuer-alle-ist-mogelpackung-15094699.html

 

 

 

AKTION: Umfrage zum Wahlrecht ab Geburt – EILT ! Bitte mitmachen!

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Die Zeitschrift Publik Forum bietet momentan ( nur bis 6. 6. 17 ) eine Umfrage zum Wahlrecht ab Geburt, das Eltern für ihre Kinder ausüben können. Mit diesem Wahlrecht wären Familien künftig in der Lage, eine familienfreundlichere Politik zu forcieren. Da bereits 25% der jungen Paare gewollt oder ungewollt kinderlos bleiben und der Anteil der Wähler im Rentenalter steigt, schwindet die Einsicht, dass unser immer spärlicher werdende Nachwuchs wegen Überlastung den Generationenvertrag wird aufkündigen müssen. Ein Rentensystem im Umlageverfahren lebt ausschließlich von ausreichendem Nachwuchs. Diese Erkenntnis wird über die Medien leider nicht kommuniziert. Wollen wir eine Gerontokratie, eine Herrschaft der Alten und Kinderlosen? Oder wollen wir den jungen Menschen eine Stimme geben?

Bisher haben bei dieser Umfrage bereits 50% mit NEIN gestimmt. Es ist also dringend erforderlich, das Ergebnis auf JA zu trimmen. Darum die Bitte an alle Famiienfreunde: Beteiligen Sie sich an der Umfrage unter:

https://www.publik-forum.de/umfrage?Length=0

 

Auch der Deutsche Familienverband hat dieses Ziel auf seiner Jahresmitgliederversammlung am 21.Mai 2017 formuliert:

1. Da ein Kind von Geburt an Staatsbürger ist, also zum Staatsvolk gehört, steht ihm auch das Wahlrecht nach Art. 20 GG zu.

2. Dieses Wahlrecht der Kinder wird solange treuhänderisch (gemäß Art.6 Abs. 2 GG ) von den Eltern ausgeübt (sogenanntes Familienwahlrecht), bis das Kind das Wahlrecht nach geltender Rechtslage selbst ausüben darf (Wahlmündigkeit).

3. Deswegen streben wir an, dass Art. 38 Abs.2 Satz 1, Halbsatz 1 GG wie folgt geändert wird: “Wahlberechtigt ist jeder Staatsbürger.”

 

Eilt! Mitmachen! – Forderungen an die CDU sofort absenden!

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Die Bundes-CDU bietet der Bevölkerung an, ihre Forderungen für eine neue CDU-geführte Regierung zu formulieren. Für die ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT wurden u.a. Vorschläge versandt, denen Sie sich bis zum 28. 04., also noch heute oder morgen, vielleicht auch noch später, anschließen können. Sie können unsere folgenden Formulierungen übernehmen oder ergänzen.

 Es ist enorm wichtig, dass wir Eltern uns artikulieren über:

https://www.cdu.de/schreibe-zukunft

Von einer neuen Regierung fordern Tausende von Eltern:

  1. die gleiche finanzielle Wertschätzung der Erziehungsarbeit von Eltern, verglichen mit den Kosten für Betreuung in öffentlichen Krippen ( ca. 1000.- bis  1200.- € )
  2. die Berechnung der Sozialabgaben  n a c h  Abzug des Existenzminimums der Kinder vom Bruttoeinkommen. Ebenso muss eine Rückerstattung der Verbrauchssteuern für den Kinderbedarf erfolgen, der Kinderlose nicht trifft.
  3. Der Staat hat die Autonomie der Eltern zu achten und zu sichern. Er hat kein Lenkungsrecht, auch nicht über subventionierte Kinderbetreuung ( KITA )
  4. Das Elterngeld hat die Erziehungsleistung zu honorieren und nicht die vorangegangene Erwerbsarbeit ( Verstoß gg. Art. 3 GG ), weil der Gesetzgeber seit 2007 zwischen wohlhabenden und bedürftigen Kindern unterscheidet, sowie Mehrkindfamilien ohne mütterlichen Erwerb mit bis zu 1 800.- Verlust  pro Kind bestraft. Alle Eltern sind gleichwertig zu behandeln.
  5. Die „legalen“ Benachteiligungen von Eltern ab 2 Kindern, die unser verkorkstes Sozialrecht bewirkt, führt zum demographischen Supergau, weil junge Paare den Nachwuchs deswegen verweigern. Wer will denn schon wegen Kindern verarmen?
  6. Wir fordern eine familiengerechte Reform unserer Sozialgesetze.
  7. Fehlender Nachwuchs beeinträchtigt – trotz Zuwanderung – unser umlagefinanziertes Rentensystem. Geringe Beitragszahler – geringe Renten!
  8. Die Verunsicherung unserer Kinder durch pflicht-unterrichtliche Genderbeeinflussung  in den Schulen wird lebenslange Paarungen, und damit weiteren Nachwuchsschwund bewirken, ebenso wie die grün-ideologische EHE  FÜR  ALLE. Sind wir bereit, das nachhaltig-staatstragend-generative Gebot aufzugeben, zugunsten von ideologischen Gleichheitsfantasien?
  9. ein Bildungssystem, das allen Kindern gerecht wird, seien sie hoch-oder minderbegabt. Geistig, körperlich und psychisch-sozial behinderte Kinder brauchen eine spezialisierte, durch Fachkräfte garantierte, humane  Bildung !

ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

i. A. Bärbel Fischer

 

Maas macht sich für Kinderrechte stark

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Der Justizminister will die Rechte von Kindern in der Verfassung verankern. Unterstützung bekommt er von Familienministerin Schwesig und SPD-Vize Kraft.

 

http://www.zeit.de/politik/2017-04/bundesjustizminister-heiko-maas-spd-kinderrechte-grundgesetz

 

Kommentar:

„Macht die Tür auf, liebe Kinder, euer Mütterlein ist da und hat jedem von euch etwas mitgebracht“, verstellt sich der listige Wolf im Märchen, und das Wasser läuft ihm im gierigen Maul zusammen. Die getäuschte Kinderschar öffnet arglos die Tür, und die Bestie verschlingt ein Geißlein um das andere.

Mit der wohlklingenden Parole „Kinderrechte in die Verfassung“ wirbt die SPD (Schwesig / Maas, Kraft ) derzeit für eine Verfassungsänderung und verspricht, dem Nachwuchs zu seinem „Recht“ zu verhelfen. Als ob Kindern je ihr Recht auf Versorgung, Unterhalt, Pflege, Erziehung und Bildung abhanden gekommen wäre. Denn in mehr als neunzig Prozent ist den Eltern das Wohl ihrer Kinder oberstes Gebot. Nach dem verhängnisvollen Zugriff der Nationalsozialisten auf die Jugend sprachen die Väter des Grundgesetzes ausdrücklich den Eltern, und  n u r  den Eltern die Verantwortung für ihre Kinder zu. Lediglich in schwersten Fällen elterlichen Versagens soll der Staat eingreifen (Art. 6,2 Grundgesetz).

Die Frage ist: Wer definiert Kindeswohl? Wer definiert Versagen?

Versagen die Eltern, wenn sie ihre Kinder privat zuhause betreuen wollen, statt sie in öffentliche Kollektivbetreuung zu geben? Versagen sie, wenn sie sich gegen die zweifelhafte „frühkindliche Bildung“ wehren? Versagen sie, wenn sie gegen einen Lehrplan protestieren, den sie für schädlich halten?

Sobald sich die Politik das Definitionsrecht sichert, sind dem staatlichen Zugriff auf die Kinder, inklusive möglicher Denunziation, Tür und Tor geöffnet. „Kinderrechte in die Verfassung“ bedeutet eine verfassungswidrige Entrechtung der Eltern mit dem Ziel ideologischer Bemächtigung der nächsten Generationen.

Die Geißenmutter hätte wachsamer sein müssen, so wie wir Bürger, wenn es gilt, Gefahren von der Familie abzuwenden.

 

Bärbel Fischer

ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

 

Kinderrechte in die Verfassung – gezielte Entmündigung von Eltern!

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Schon wieder flammt, SPD gezündet,  die Debatte „Kinderrechte in die Verfassung“ auf. Justizminister Maas und natürlich Frau Schwesig sind dieses Thema ein „Herzensanliegen“. Bereits 2014 gab es in BW die selbe Debatte, angeführt von der SPD-Sozialministerin Katrin Altpeter, die durch Abwahl der SPD ihr Amt abgeben musste.

Was die die SPD mit ihrem Vorhaben klammheimlich im Schilde führt, lesen Sie im folgenden Artikel von Birgit Kelle:

 Manuela Schwesig will uns Eltern an den Kragen

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article163402414/Manuela-Schwesig-will-uns-Eltern-an-den-Kragen.html

Wenn der SPD die Rechte der Kinder so sehr am Herzen liegen, um Leib, Leben und Schutz von Kindern zu garantieren, sollte sie die ungeborenen Kinder im Mutterleib unbedingt mit einschließen, mahnt Frau Kelle.

DIW rät: Ehegattensplitting abschaffen!

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Der Deutsche Familienverband kontert:

 

Abschaffung des Ehegattensplittings kostet Familien 15 Mrd. Euro

(Berlin). Angesichts einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) warnt der Deutsche Familienverband dringend vor politischen Überlegungen, das Ehegattensplitting abzuschaffen:

 

Das DIW rechnet vor, dass eine Abschaffung des Ehegattensplittings dem Staat mehr als 15 Milliarden Euro Steuern in die Kasse spülen würde. Anders ausgedrückt: Mit einem Aus fürs Ehegattensplitting werden Familien auf einen Schlag um 15 Milliarden Euro ärmer. „Die Abschaffung des Ehegattensplittings verstößt nicht nur gegen die Verfassung – sie macht Familien arm“, so der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes Sebastian Heimann.

 

Lesen Sie weiter unter:

http://www.deutscher-familienverband.de/presse/pressemitteilungen/729-dfv-pm-dfv-zu-diw-studie-abschaffung-des-ehegattensplittings-kostet-familien-15-mrd-euro

 

Petition zur Gleichstellung von Eltern – bitte teilen!

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Gleichstellung ( Gleichbehandlung ) ist das Zauberwort heutiger Politik. Warum gilt sie für Homosexuelle, aber nicht für Eltern?

Folgende Petition https://www.openpetition.de/petition/online/1-000-euro-elterngeld-fuer-alle-fuer-drei-jahre fordert die Politik zur Gleichbehandlung von Eltern auf, egal ob sie Ihr Kind in die Kita geben oder selbst betreuen. 

Bitte beteiligen Sie sich an der Petition und verbreiten Sie diese weiter! Die Zeit der Diskriminierung von selbst erziehenden Eltern ist vorbei!

Bärbel Fischer

ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

Wahlprüfsteine – Wahlhilfe für Familien mit Kindern

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Das Bündnis “Rettet die Familie” ( www.rettet-die-familie.de ) und der Verband Familienarbeit e. V. ( www.verband-familienarbeit.de ) veröffentlichen hier Wahlprüfsteine mit den Antworten der Landesverbände der Parteien.  Die einzelnen Antworten der Parteien stehen direkt untereinander, um den Vergleich zu erleichtern. Einige Parteien haben nicht geantwortet.

Darum geht es:

Wie stehen die einzelnen Parteien in den Landesparlamenten von Saarland, NRW und Schleswig-Holstein zu familienpolitischen und verfassungsrechtlichen Fragen und Forderungen, 

  • haben sie Antworten, die Familien ein auskömmliches Miteinander garantieren, oder lehnen sie die Entlastung der Familien von ungerechtfertigten Abgaben ab?
  • setzen sich die Parteien im Bundesrat für die Beseitigung der Diskriminierung von Eltern mehrerer Kinder und von jungen Eltern im Elterngeldgesetz ein?
  • setzen sie sich ein für die vom Grundgesetz her gebotene Gleichstellung aller Eltern bei der finanziellen Förderung  von öffentlicher wie privater Kinderbetreuung?
  • befürworten sie die Ausweitung von verpflichtenden Ganztagsschulen? Halten sie diese vereinbar mit dem Recht der Eltern, ihre Kinder neben der Schule gemäß deren speziellen Neigungen und Bedürfnissen individuell zu fördern (auf sportlichem, künstlerischem Gebiet u.a.).
 

Streit um „Ehe für alle“

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Heute Abend will sich der Koalitionsausschuss mit der Frage „Ehe für alle“ befassen. Die SPD will das Thema noch vor der BTWahl unter Dach und Fach bringen und hofft, dass die UNION über ihren ablehnenden Schatten springt          ( Oppermann ). Der Grüne Volker Beck meint, „die Ewiggestrigen der UNION sperrten sich gegen gleiche Rechte für gleiche Liebe“. Als ob die Väter unseres Grundgesetzes die LIEBE schützen wollten! Nein, ihnen ging es nicht um die Liebe, sondern um den Nachwuchs, weil nur künftige Sippen dafür bürgen, dass auch die alten Menschen künftig  in Würde leben können. Was die Generation   70 + noch in der Schule gelernt hat, scheint heute vergessen, allerdings nur bis zum absehbaren RENTENCRASH. Wie dumm muss man sein, um nicht zu begreifen, wie unser umlagefinanziertes Sozialsystem funktioniert? Wann endlich sehen die üppig bezahlten Ideologen ein, dass ihre Gleichheits-schwafelnden Hirngespinste an der Realität total vorbei führen: Ohne Nachwuchs keine Renten!

LESERBRIEFE

STREIT  UM  EHE  FÜR  ALLE, 29. März 2017, Schwäbische Zeitung, Nachrichten und Hintergrund
 

Wenn der Grüne Volker Beck die „Ewiggestrigen“ aus der UNION für den Widerstand gegen die „Ehe für alle“ verantwortlich macht, so sollte er ihnen langfristig dafür dankbar sein. Denn noch immer, also ewig gestrig (!),  bestreiten die Kinder seiner Nachbarn seine üppige künftige Rente. Doch wie lange werden diese dazu noch bereit sein? Die logische Konsequenz aus der infertilen „Ehe für alle“ müsste sein, dass sich die Paare aus dem staatlichen Umlagesystem verabschieden und sich privat gegen Altersarmut versichern. Denn einerseits laute Propaganda zu machen für die nachwuchslose Ehe, sich andererseits aber bedenkenlos vom Nachwuchs aus verantwortungsbereiten Familien alimentieren zu lassen, das ist unerträglich und mehr als schäbig! 

A.S.

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Für die Biologie ist der Begriff „Sex“ wissenschaftlich explizit der Fortpflanzung vorbehalten ( Prof. Dr. Ulrich Kutschera, Evolutionsbiologe, Universität Kassel ). Insofern sind für Biologen die Bezeichnungen ´hetero-sexuell´ und ´homo-sexuell´ überflüssig, bzw. sinnfrei. Erotische Vorlieben haben für die Biologie mit Sex nichts zu tun!

 

Ursprünglich galt als Ehe eine sexuelle, also nachwuchsbereite Paarbeziehung von Erwachsenen mit der Option lebenslang gegenseitiger Verantwortung. Da der Staat die    P f l i c h t  hat, für ausreichenden Nachwuchs zu sorgen, damit der Generationenvertrag überhaupt nachhaltig funktioniert, stellte er mit dem Grundgesetz die nachwuchsbereite Ehe von Mann und Frau unter seinen besonderen Schutz ( Art. 6 GG ).

Umgekehrt jedoch heißt „Ehe für alle“, dass künftig die eine oder andere, oder sogar sämtliche Voraussetzungen für eine Heirat mehr und mehr belanglos und verzichtbar werden.  Bereits heute steht der Sex, also die Nachwuchsbereitschaft  zur Disposition, morgen vielleicht die Volljährigkeit, später u. U. sogar die Paarbeziehung. Zu Ende gedacht kann die „Ehe für alle“ dann jede polygame Beziehung auch mit unmündigen Kindern, ohne die Aussicht auf Fortpflanzung und lebenslang gegenseitige Fürsorge bedeuten.

Damit hätte sich die Institution  Ehe endgültig erledigt, was aus rot-grüner Perspektive vermutlich sogar beabsichtigt ist.

´Ehe für alle´ ist daher ´Ehe für niemanden´.
Bärbel Fischer
ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT
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Das linksgrüne Spektrum fordert „gleiche Rechte für gleiche Liebe“. Gleiche Rechte, außer dem Adoptionsrecht für nicht blutsverwandte Kinder, genießen gleichgeschlechtliche Paare ja bereits. Aber gleiche LIEBE? In einem wesentlichen Punkt unterscheidet sich die eheliche von der gleichgeschlechtlichen Liebe sehr wohl, nämlich in der Generativität, die unsere Verfassung unter besonderen staatlichen Schutz stellt. Denn wir Rentner müssten verhungern, hätten nicht fremde Eltern Kinder groß gezogen, die mit Beiträgen aus ihrer Arbeit unser Auskommen heute sichern. Nicht die „Liebe“, sondern die Bereitschaft zur Re – generation galt unserem Staat bislang als hohes und schützenswertes Gut. Schnee von gestern? Der bevorstehende Rentencrash wird uns eines Besseren belehren!
G.S.
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