Tobias Haberl schreibt im Magazin der Süddeutschen Zeitung darüber, dass unsere Gesellschaft von sich und der Regierung Unmögliches verlangt, nämlich die Vereinbarkeit von Karriere und Familie, und standhaft ignoriert, dass das eine nur auf Kosten des anderen zu haben ist. Lesenswert!
http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/41844/1/1
Gestern hatte ich Gelegenheit, dem Klagetermin einer Familie G. beim Landessozialgericht Stuttgart gegen die unterschiedliche Behandlung von Eltern beim Elterngeld beizuwohnen.
Die Mutter erhielt für ihr drittes Kind den Mindestbetrag von 300.-, obwohl sie zugunsten dreier Nachkommen auf ihr vorausgegangenes, akademisches Gehalt verzichtet hatte. Hätte sie ihre 2 älteren Kinder in Krippenverwahrung gegeben und ihren Beruf weiterhin ausgeübt, so würde sie sich um weit mehr als 1000.- besser stellen. Genau darin sehen sich die Eltern betrogen, denn laut Art. 6 GG steht es ihnen frei, ob sie ihre Kinder selbst betreuen, oder ob sie sie in öffentlichen Einrichtungen durch Dritte betreuen lassen wollen. Die Eltern G. klagten also gegen die massive Ungleichbehandlung von Müttern, welche die Konstruktion des Elterngeldgesetzes bewirkt.
Nur 25 Minuten brauchten der Richter, die Beisitzer und die beiden Schöffen, um das Anliegen abschlägig zu bescheiden. Sie könnten keine Verfassungswidrigkeit feststellen, das Elterngeld sei in seiner einkommensabhängigen Struktur verfassungskonform. Schließlich sei in den letzten Jahren ein politisch beabsichtigter Paradigmenwechsel vollzogen worden, nach dem Frauen sich aus ihrem Muster als Familienmutter zugunsten einer Erwerbskarriere ( zur Alterssicherung, da der generative Beitrag durch Kinder keine Rentenzahlung rechtfertige! ) verabschieden sollen. Ob dieser Paradigmenwechsel mit Art 3 und 6 GG vereinbar sind, stand überhaupt nicht zur Debatte, ebensowenig wie die Rechte der Kinder auf elterliche Pflege und Erziehung. Umsonst auch die Bitte des Familienvaters, Gleichstellung und Gleichberechtigung nicht zu verwechseln. Familienarbeit müsse gleichberechtigt mit Erwerbstätigkeit gewertet werden ( wie es auch Urteile des BverfGs in den letzten Jahrzehnten vorsahen ), während Gleichstellung bedeute, Frauenarbeit ausschließlich als Erwerbsarbeit zu definieren. Kurzum – in nullkommanix war die Klage abgehakt ohne Revisionsmöglichkeit.
Es bleibt die Frage nach dem Recht des Bürgers, Gesetze anzufechten, wenn sie allem Anschein nach gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen. Wie steht es mit der demokratischen Gewaltenteilung , wenn sich die Rechtsprechung mit dem Gesetzgeber gemein macht?
Ausführlich legt Herr Dr. Johannes Resch dar, warum das Elterngeldgesetz von 2007 gegen unsere Verfassung verstößt.
Bärbel Fischer
Lesen Sie: http://familienarbeit-heute.de/?p=3378
Dass sich Kinder und Karriere vereinbaren lassen, ist eine Lüge. Zeit für mehr Ehrlichkeit.
VON MARC BROST UND HEINRICH WEFING
http://www.zeit.de/2014/06/vereinbarkeit-vaeter-kinder-karriere-luege
Aus gegebenem Anlass wiederholen wir hier die Pressemeldung des Bündnisses RETTET DIE FAMILIE vom August 2013:
Pressemeldung des Bündnisses RETTET DIE FAMILIE www.rettet-die-familie.de
Von der Wirtschaftslobby gesteuerte Studien gaukeln uns heute vor, Familien würden vom Staat mit milliardenschwerer Förderung überhäuft. Tatsächlich wird ihnen ein mehrfacher Betrag dessen entzogen, was anschließend als „Förderung“ wieder zurückfließt. Eltern werden regelrecht ausgebeutet.
Ursache dafür ist vor allem, dass unser Rentenrecht die Absicherung des Alters, deren Grundlage seit Menschengedenken die Erziehung eigener Kinder war, stattdessen an Erwerbsarbeit gebunden hat. Seitdem wird Erwerbsarbeit doppelt (durch Lohn und Rente) und Elternarbeit fast gar nicht mehr honoriert. Die Folge ist eine zunehmende Verarmung von Eltern, die bei Mehr-Kind-Familien und bei Alleinerziehenden besonders deutlich wird.
Dieses elternfeindliche Sozialsystem hat inzwischen die Grundlagen der Familie so weit zerstört, dass ihre Erziehungs- und Existenzfähigkeit bedroht ist.
Als „Entlastung“ der Eltern werden von der Politik die Kinderkrippen, Ganztagskitas und Ganztagsschulen angeboten. Dies bedeutet für die Eltern neue Gängelung und Diskriminierung. Durch gezielte Desinformation wird der Eindruck vermittelt, „professionelle“ Kindererziehung sei der „laienhaften“ Betreuung durch die Eltern überlegen. Das Wohl der Kinder und die Wünsche der Eltern, die in großer Mehrheit ihre Kinder auch heute noch selbst und gut erziehen können und wollen, werden rücksichtslos wirklichkeitsfremden Ideologien und den Anforderungen der Wirtschaft geopfert.
Eine falsch verstandene Gleichstellungspolitik suggeriert, dass Gleichberechtigung nur durch Erwerbsarbeit zu erreichen sei. Dementsprechend wird Erziehungsarbeit nur dann als Leistung anerkannt, wenn sie als Erwerbsarbeit durch Fremde und damit nicht durch die Eltern erfolgt. Eltern wird eine Doppelbelastung zugemutet, statt die „rush-hour des Lebens“ mit kleinen Kindern zu entzerren.
Wenn die Altersversorgung einer ganzen Generation auf die Leistung von deren Kindern aufbaut, dann sind auch die Kosten der Kindererziehung von der ganzen Generation zu tragen, ohne dass den Eltern vorgeschrieben wird, wie ihre Kinder zu betreuen sind. Das Großziehen von Kindern darf nicht länger bestraft werden, sondern ist wie andere Arbeit auch zu entlohnen.
Anders ist Gleichberechtigung der Eltern nicht möglich. Anders ist Familie auf Dauer nicht lebensfähig. Anders kann unser Sozialstaat nicht funktionieren.
Ohne Wertschätzung der Elternarbeit hat unsere Gesellschaft keine Zukunft.
Gleichberechtigung der Eltern heißt:
Solange der Kindernutzen durch die gesetzliche Alterssicherung (Rente, Krankheitskosten, Pflege) vergesellschaftet bleibt, ist Elternarbeit einer Erwerbsarbeit gleichzustellen und ihrem Wert entsprechend zu honorieren.
Näheres zum Bündnis „Rettet die Familie“ unter www.rettet-die-familie.de
mit welchen Schwierigkeiten mehr als 3 000 000 Frauen in Deutschland jeden Tag zu kämpfen haben, während Sie sich für eine Frauenquote für maximal 500 Damen stark machen, um diese als Quotenfrauen in die DAX-Vorstandsgremien zu lancieren, ich glaube, Sie könnten nicht mehr schlafen.
Ist die Frauenquote wirklich Ihr Aushängeschild? Reicht Ihnen dieser Coup für Ihre persönliche politische Erfolgsbilanz im Hinblick auf Ihre künftigen Ambitionen? Sind Ihnen die restlichen Frauen schnuppe, auch wenn gerade wir es sind, die den Karren der Gesellschaft durch unseren Einsatz fast alleine ziehen? Denn das, was Ihre Quotenfrauen leisten, das leisten wir Mütter Tag für Tag und Nacht für Nacht zigtausendfach, allerdings ohne Vergütung! Wir hätten auch gerne mal eine Anerkennung dafür, dass wir in jahrelangem Einsatz der Gesellschaft junge Leute zur Verfügung stellen, die den Gesellschaftsvertrag erfüllen helfen.
Sie können doch nicht wegen 500 Damen völlig aus dem Blick verlieren,
Dies alles, Frau Schwesig, ist politisch unbeackertes Brachland, das zu bestellen Sie und Ihre Kollegen sich schlicht weigern.
Mein Hauptproblem aber, Frau Schwesig, ist, dass ich bei allem guten Willen nicht begreife, dass gerade die SPD sich um solche LUXUS-Angelegenheiten wie eine Frauenquote kümmert, anstatt sich Sorgen um die riesige Mehrheit von uns Frauen / Müttern im Lande zu machen. Was ist denn mit der SPD passiert? Ich kenne diese Partei nicht mehr wieder! Hat sich das wohlbestallte Berliner SPD-Personal völlig den Wirtschaftsparteien unterworfen?
Schon allein aus diesem Grund, Frau Schwesig, lehne ich die künftige große Koalition kategorisch ab. Meine Sympathien für unsere Arbeiterpartei sind inzwischen auf NULL angekommen.
Tut mir leid!
Und so grüße ich Sie kopfschüttelnd, aber mit der gebotenen Freundlichkeit
Bärbel Fischer
für die ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT
Hat der Bundesverkehrsminister je schon mal evaluieren lassen, ob die staatlichen Leistungen für sein Ressort ökonomisch sinnvoll, bzw. effektiv sind? Oder hat sich die Bundesjustizministerin etwa je darum bemüht, Einsparungspotentiale in ihrem Verantwortungsbereich ermitteln zu lassen? Nein? – Ach!
Ganz anders Frau von der Leyen! Als ehemalige Familienministerin war es ihr und Herrn Schäuble ein Herzensanliegen, gleich vier Wirtschaftsinstitute ( Prognos, DIW, ifo, ZEW ) damit zu beauftragen, staatliche Zuwendungen an Familien auf ihre Effektivität / Rendite zu untersuchen. Seit wenigen Tagen liegen die Ergebnisse nun auf dem Tisch.
Nun müssen die Institute von ihrem Zahlmeister und Auftraggeber natürlich Vorgaben bekommen, auf welche Kriterien sich die zu ermittelnde Effektivität zu beziehen hat. Diese lauteten:
Wirtschaftinstituten geht es um Investition und Rendite, um Wettbewerb und Bilanzen, humane Faktoren jedoch bleiben in deren Recherchen naturgemäß außen vor. Wer also wissen will, was dem W o h l von Kindern und Eltern dient, was Familien stabilisiert, wie sie autonom bleiben, darf für eine Evaluation keine Wirtschaftsinstitute beauftragen, sondern der muss Mediziner, Juristen, Psychologen, Pädagogen und Sozialarbeiter befragen.
Dies aber war offensichtlich nicht die Absicht einer Frau Ursula v.d. Leyen. Sie wollte keine Erhebung über das W o h l b e f i n d e n von Familien in diesem Land, sondern sie wollte einzig Antworten auf die Frage bekommen: Welche Leistungen steigern, bzw. mindern die Erwerbstätigkeit von Müttern, wenn schon nicht mehr Geburten zu erwarten sind? Wie vom Auftraggeber erwünscht ( und bezahlt ) ermittelten die Institute, dass Kindergeld, Betreuungsgeld und Ehegattensplitting für die Steigerung mütterlichen Erwerbs schädlich seien ( Kindergeld am besten einfrieren! ), Elterngeld demgegenüber aber zu befürworten sei, da es die Mütter bereits 12 Monate nach der Geburt wieder in die Betriebe zurückführe. Ein Ergebnis, das, mit Verlaub, auch jeder Sechstklässler hätte ermitteln können! Wer einen Musiker nach der Effektivität verkehrsbedingter Transfers befragt, bekommt eine ähnlich unqualifizierte Antwort wie sie ein Metzger abliefert, der die Transfers für die Universitäten beurteilen soll.
Worum ging es Frau von der Leyen? Nicht weniger als der Einsatz von sage und schreibe 13 Millionen unseres Steueraufkommens war es ihr wert, beweisen zu lassen, dass Transfers in Familien sich erst dann lohnen, wenn eine höhere Müttererwerbsquote und damit mehr Steuern für die Staatskasse herausspringen. Alle anderen unterstützenden Maßnahmen für Familien „lohnen“ sich demnach nicht. Dies allein war zu beweisen, und dies konnten auch nur Wirtschaftsinstitute ermitteln, weil ihnen humane Kriterien gar nicht zur Verfügung stehen.
Zudem haben die „Wissenschaftler“ schlicht v e r g e s s e n, den Kosten familienbezogener Transfers deren langfristigen Nutzen (ifo errechnete 2006 den Nutzen auf das Fünffache der staatlichen Transferbeträge) gegenüber zu stellen. V e r g e s s e n haben Experten leider auch, dass das Kindergeld gar keine Transferleistung ist, sondern Rückerstattung illegaler Besteuerung des Kinderexistenzminimums. Eine „wissenschaftliche“ Glanzleistung!
Die gegenwärtig prall gefüllte Steuerkasse ist zu einem nicht unerheblichen Teil jenen Müttern zu verdanken, die auf Kosten der sicheren Geborgenheit ihrer Babys und Kleinkinder ihrem Betrieb dauerhaft zur Verfügung stehen ( Tränengeld ) Aber wie gesagt, auf humane Kriterien kommt es heute gar nicht mehr an. Es zählt nur der Profit.
Wird nun die künftige Familienministerin die „untauglichen Transfers“ kassieren, falls Kindergeld und Ehegattensplitting als solche überhaupt durchgehen? Oder dämmert es unserer Regierungsmann/frauschaft doch allmählich, dass bei der gegenwärtigen Gesetzeslage viele Familien bereits unter der Armutsgrenze dümpeln? Dann müsste man ihnen zumindest das lassen, was ihnen von Rechts wegen zusteht ( Kindergeld, Ehegattensplitting, Betreuungsgeld ). Ergo waren die Studien völlig überflüssig, und die 13 Millionen Euro wurden zum Fenster hinaus geworfen. Die Institute mögen sich freuen. Wie wär´s denn, wenn der Steuerzahler Frau von der Leyen zur Kasse bäte?
Bärbel Fischer
ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT Dieser Beitrag ging am 6. Oktober 2013 an das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen ( – Männer?) und Jugend, Berlin Siehe auch:
http://www.onprnews.com/die-gesamtevaluation-wissenschaftlich-inkompetent-und-teuer/
Studie zur „Gesamtevaluation familienbezogener Leistungen“ enthält gravierende fachliche Mängel – 13 Millionen EUR fragwürdig verwendet
Landesverband Bayern Geschäftsstelle Rochusstr. 5 80333 München Telefon 089-2137-2226 Telefax 089-2137-2225 www.familienbund-bayern.de
München – Der Familienbund der Katholiken in Bayern bittet den Bundesrechnungshof, die Verwendung von 13 Millionen EUR aus Bundesmitteln zu prüfen. Das Geld ist für eine „Gesamtevaluation familienbezogener Leistungen“ ausgegeben worden, die schwerste fachliche Fragwürdigkeiten aufweist.
Die Bundesregierung hat 13 Millionen EUR gezahlt, um von einem Netzwerk von Instituten die „familienbezogenen Leistungen“ in Deutschland bewerten zu lassen. Die resultierende Studie enthält schwerste fachliche Fragwürdigkeiten:
Weitere Informationen: Landesvorsitzender Dr. Johannes Schroeter, Tel. 0171- 5411761
Unser Bundesverband hat die scheinbaren Familienleistungen in Höhe von 200 Milliarden EUR kritisch geprüft:
http://www.familienbund.org/images/stories/galerie_2012/fdk_200_milliarden_beispiel.gif
http://www.stiftungfuerzukunftsfragen.de/de/newsletter-forschung-aktuell/248.html
Stellungnahme zum Leserbrief „Fehlinformation“ von Frau Monika Bohn, Diözesanvorsitzende der Katholischen Frauengemeinschaft Deutschlands, kfd, im Konradsblatt, 30.06.2013.
Im Fall der zu erwartenden Angleichung der Renten für ältere Mütter hat der Erfolg – wie meistens – „viele Väter“. Hier hat er mehr als 200000 Mütter, denn es gab ja mehrere Unterschriftsaktionen dazu.
Zusammen mit 99 anderen betroffenen Frauen habe ich 2003 eine Klage gegen den willkürlich gesetzten Stichtag 01.01.1992 bis vor das Bundesverfassungsgericht getrieben. Sie wurde abgelehnt mit der Begründung, Stichtagsregelungen müssten in der Politik möglich sein, sonst sei diese gestaltungsunfähig. Wie wir inzwischen wissen, wurde für das Ehegattensplitting der Homos binnen weniger Wochen eine rückwirkende Gleichstellung verfügt.und gesetzlich beschlossen. Soviel zur Werthaltung der Mütter und zur Gestaltungskraft der Politik.
Frau Bohn betont, dass die kfd sich einsetze für die Lebensvielfalt aller Frauen, der berufstätigen wie der Familienarbeit leistenden, für eine echte Wahlfreiheit eben. Allerdings halte ich es entschieden für eine Irreführung, eine „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, die ganz offensichtlich auf die Vollzeit-Erwerbsarbeit beider Eltern und die Kasernierung ihrer Kinder in staatlicher Betreuung hinausläuft, als Basis einer echten Wahlfreiheit zu preisen, wie die kfd es bei jeder Gelegenheit tut. Damit schwimmt sie wohlfeil im mainstream einer von der Wirtschaft gegängelten Politik mit. Vereinbarkeit, die ihren Namen verdient, müsste die Familienarbeit als der Erwerbsarbeit gleichwertig ansetzen und sie finanziell entsprechend absichern. Es wäre verdienstvoll, wenn die kfd sich dafür einsetzen könnte. Mit Hauswirtschaft und Verbraucherthemen allein ist kein familienfreundlicher Staat zu machen.
Gertrud Martin
Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V. www.familienarbeit-heute.de Seb.-Kneipp-Str. 110, 78048 VS-Villingen, Tel. 07721 56124
Noch bevor der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz wirksam wird, kapitulieren Erzieherinnen, weil an jedem Tag das hausgemachte Chaos unerträglicher wird. Und die Politik verschließt die Augen! Hauptsache, dem feministischen Gleichstellungswahn ist Genüge getan! Aber nicht nur die Fachkräfte in der Kita leiden, sondern auch die mehrfach belasteten Eltern. Schöne neue Welt!
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