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10 Jahre Elterngeld – kein Anlass zum Jubel

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Äußerst skeptisch, weil ineffektiv und bevormundend, beurteilt der Verband Famillienarbeit e.V. das seit zehn Jahren eingeführte ELTERNGELD. 

 

Verband Familienarbeit e.V.

Pressemeldung

07.01.2017

10 Jahre Elterngeld – kein Anlass zum Jubel

Zum 10-jährigen „Jubiläum“ des Elterngeldes lobt das Familienministerium diese Leistung als „vollen Erfolg“, der einen „Richtungswechsel“ markiere (Pressemitteilung des BMFSFJ vom 30.12.2016). Vom gleichen Ministerium wurde bei Einführung eine Zielvorgabe gemacht, nach der eine Erhöhung der Geburtenrate auf 1,7 bis 2015 erreicht werden sollte (1).

Dazu stellt Johannes Resch, stellv. Vorsitzender des Verband Familienarbeit e.V., fest: „Ein behaupteter Erfolg ist zu messen an den Zielvorgaben, die anfangs formuliert wurden. Das Ergebnis ist ernüchternd. In den ersten 6 Geltungsjahren erfolgte kein Anstieg der Geburtenrate. Erst zwischen 2012 und 2015 gab es einen merklicher Anstieg von 1,38 auf 1,5. Das fällt aber in den Zeitraum, in dem das inzwischen wieder abgeschaffte Betreuungsgeld für von den Eltern selbst betreute ein- und zweijährige Kinder gewährt wurde. Damit stellt sich die Frage, ob das Betreuungsgeld nicht einen größeren Effekt auf die Geburtenrate hatte als das Elterngeld.

Angesichts des geringen Betreuungsgeld-Betrages mag dieser Gedanke zunächst abwegig erscheinen. Aber dieses Geld brachte für die meisten Eltern einen zwar kleinen aber echten Gewinn mit Erhöhung ihrer Wahlfreiheit. Beim Elterngeld war das anders. Davon hatte nur die Minderheit der gutverdienenden Eltern mit erstem Kind einen Vorteil. Die Mehrheit (junge Eltern, Mehr-Kind-Eltern) profitierten dagegen nicht oder hatten sogar erhebliche Nachteile gegenüber dem zuvor gezahlten Erziehungsgeld. Denn das Elterngeld wird nur ein Jahr gezahlt, während es das frühere Erziehungsgeld zwei Jahre gab. – Da dem Vorteil für einen Teil der Eltern erhebliche Nachteile für andere gegenüberstehen, war von vornherein vom Elterngeld kein positiver Effekt auf die Geburtenrate zu erwarten – entgegen den vollmundigen Erklärungen aus dem Familienministerium.

Sollte der geringe Geburtenanstieg zwischen 2012 und 2015 ein Effekt des Betreuungsgeldes gewesen sein, wäre ab 2016 oder 2017 wegen dessen Wegfalls wieder ein Rückgang zu erwarten. Das wäre dann ein Hinweis dafür, dass selbst eine kleine Leistung, die den Eltern direkt zugute kommt, mehr bewirkt als ein teuer finanzierter „Richtungswechsel“, der die Eltern in die vorgegebene Richtung einer außerhäuslichen Betreuung drängt und sie damit bevormundet. Wir haben also allen Grund, die künftige Entwicklung aufmerksam zu beobachten. – Da das Betreuungsgeld in Bayern als einzigem Bundesland weitergezahlt wird, müsste der günstige Effekt dort erhalten bleiben. Sollten sich also die Zahlen in Bayern anders entwickeln als im Rest des Bundesgebietes, wäre das ein weiterer Hinweis auf Erfolg und Misserfolg verschiedener familienpolitischer Maßnahmen.“

(1) „Perspektiven für eine nachhaltige Familienpolitik“, BMFSFJ, 2005, S. 3

An die WISO- Redaktion

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Sehr geehrte Damen und Herren,

soeben habe ich Ihren Beitrag zur betrieblichen Rente verfolgt. Zwar ging es in der aktuellen Sendung darum, dass die Versprechen der Versicherer wegen der Nullzinspolitik der EZB nicht eingehalten werden. Trotzdem kann ich nicht verhehlen, dass mir der Kragen platzt, weil die ganze Diskussion den wesentlichen Punkt für die Rente ignoriert, nämlich dass alle Konzepte zum Scheitern verurteilt sind, solange unser Nachwuchs instabil ist. Mit demAdenauer´schen Umlagesystem ist die Rente auf Gedeih und Verderb an die Zahl der nachwachsenden Erwerbstätigen gekoppelt. Das heißt: Nur eine ausreichende Zahl an Erwerbstätigen kann die Vorgängergeneration im Alter versorgen.

In wenigen Jahren wird ein Arbeitnehmer einen Rentner alimentieren müssen. Hätten wir ausreichend Nachwuchs ( Quote 2,1 ), so erübrigte sich diese Debatte. Die Politik hat es gegen das Gebot der Verfassung über Jahrzehnte versäumt, Familien so auszustatten, dass ihnen Kindererziehung nicht zum finanziellen Nachteil gerät. Bis zum heutigen Tag weigert sich der deutsche Gesetzgeber, Kindererziehung als geldwerten Beitrag zur Altersversorgung anzuerkennen. Vielmehr werden Familienväter/-mütter mit Sozialabgaben so belastet, als hätten sie keine Kinder zu versorgen. Sehen Sie sich den Horizontalen Vergleich an, den der Deutsche Familienverband jährlich erstellt:

http://www.deutscher-familienverband.de/jdownloads/Publikationen/Horizontaler_Vergleich_2016_web.pdf

Bereits mit zwei Kindern gerät die Familie mit einem Jahreseinkommen von 35 000.- mit 1603.- unter ihr jährliches Existenzminimum, mit vier Kindern beträgt der Verlust bereits 11 095.- , trotz Kindergeld. Obwohl ein Single höhere Steuern bezahlt, bleiben ihm in diesem Kalenderjahr 13 421.- zur freien Verfügung. Das ist eine Differenz von 24 516.-! Da kann doch etwas nicht stimmen! Es ist doch logisch, dass unter diesen Bedingungen junge Leute auf Nachwuchs verzichten!

Kinderlosigkeit aber hat eben Konsequenzen für die Solidargemeinschaft. Natürlich darf jeder/jede selber entscheiden, ob er/sie Kinder haben will oder nicht. Aber er/sie sollte dann auch die Konsequenzen tragen müssen und sich im Alter nicht auch noch von den Kindern versorgen lassen, die von fremden Eltern unter großen Lasten aufgezogen wurden. Die Rentendebatte muss daher zwischen denen geführt werden, die Nachwuchs aufziehen und denen, die sich diesen Beitrag ersparen.

In keiner einzigen Diskussion wird groteskerweise die Nachwuchsfrage erörtert, so, als ob sich heute das Problem für alle Zeiten lösen ließe. Aber auch die Rente unserer Enkel steht in den Sternen, wenn wir nicht heute das demografische Problem in den Griff bekommen. Jede Rentendebatte verkommt zum belanglosen Plauderstündchen, wenn die elementare Frage nach dem Nachwuchs vermieden wird.

Sehr geehrte Damen und Herren von der WISO-Redaktion, wir Eltern wären Ihnen sehr verbunden, wenn Sie diesem Thema, nämlich der demografischen Komponente in der Rentendebatte künftig Ihre Aufmerksamkeit schenken würden. Ohne ausreichenden Nachwuchs, allein mit den Alternativen „Rentenniveau, Renteneintrittsalter und betriebliche Altersversorgung“ ist das Problem keinesfalls auf Dauer zu lösen.

Es grüßt Sie irritiert

Bärbel Fischer

für die ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT

Demografie: „Uns fehlt das dritte Kind“

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Der Bevölkerungsforscher Martin Bujard erklärt, warum Vorurteile gegen Großfamilien Deutschland zurückwerfen.
Interview: Elisabeth Niejahr

http://frankfurter-erklaerung.de/2016/10/demografie-uns-fehlt-das-dritte-kind/

 

 

Nach den Ursachen der Kinderarmut wird nicht gefragt

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Verband Familienarbeit e.V.: Pressemeldung                                              21.09.2016

Aktuelle Studie von Bertelsmann ( veröffentlicht 12.09.2016 ):

Trotz guter Wirtschaftslage nimmt Kinderarmut weiter zu!

Die Frage nach den Ursachen wird nicht gestellt.

Die Studie stellt nüchtern fest, dass die Kinderarmut seit 2011 auf Bundesebene weiter zugenommen hat. Fast 15 % der Kinder wachsen in Familien auf, die auf Hartz IV angewiesen sind. Zu 86 % handelt es sich dabei um Kinder aus Familien mit mehr als zwei Kindern oder von Alleinerziehenden. – Die Studie bestätigt: „Die Armutsfolgen werden bisher nur lückenhaft erforscht.“

Der Stellv. Vorsitzende des Verband Familienarbeit, Dr. Johannes Resch, meint dazu: „Die Kritik an der mangelhaften Erforschung der Folgen von Kinderarmut ist berechtigt. Es spricht vieles dafür, dass Probleme, die sich im Jugendalter zeigen, wie fehlender Leistungswille oder Neigung zu Drogenkonsum, durch die gesetzlich  g e f ö r d e r t e  Familienarmut infolge geringerer Entfaltungsmöglichkeiten in der Kindheit. wesentlich begünstigt werden.“

Resch gibt weiter zu bedenken: “Schon eine Familie mit zwei Kindern liegt bei einem Durchschnittsverdienst trotz Kindergeld unter dem steuerrechtlichen Existenzminimum. Bei drei Kindern gerät sie an die Hartz IV-Schwelle. So lässt unsere Gesellschaft ihren eigentlichen Leistungsträgern keinen Entfaltungsspielraum. Ohne funktionierende Familien hat sie aber keine Zukunft. Hartz IV ist kein geeignetes Mittel zur Bekämpfung der Kinderarmut, weil es die Ursachen nur verschleiert. Nur eine finanzielle Anerkennung der im Dienste der Allgemeinheit erfolgten Erziehungsleistung kann Gleichberechtigung für Eltern herstellen.

Der Verband Familienarbeit weist schon seit Jahrzehnten daraufhin, dass im Rahmen unseres Sozialsystems der Gewinn aus der Kindererziehung vergesellschaftet wurde, während die Kosten ganz überwiegend weiter den Eltern überlassen blieben. Diese Enteignung der Eltern betrachtet unser Verband als den Hauptgrund für die zunehmende Familienarmut, die sich eben dort am deutlichsten zeigt, wo die Elternarbeit am stärksten ins Gewicht fällt.

Fazit laut Resch: „Solange die gesamte gesetzliche Alterssicherung einer Generation allein von den Kindern dieser Generation getragen werden muss wie in unserem Sozialsystem, ist zu fordern, dass sich auch alle Erwerbstätigen an der Finanzierung der Kindererziehung beteiligen. Das ist nur durch eine angemessene Honorierung der elterlichen Erziehungsleistung einschließlich eines entsprechenden Rentenanspruchs und angemessener Vergütung der Sachkosten der Kinder möglich. – Die demütigende Behandlung von Alleinerziehenden und Mehr-Kind-Eltern durch Hartz IV würde dann überflüssig. – Leider geht die aktuelle Familienpolitik genau den entgegengesetzten Weg, wie z. B. die gezielte Diskriminierung von Mehr-Kind-Familien durch das Elterngeldgesetz zeigt.“

Johannes Resch
Stellv. Vorsitzender Verband Familienarbeit e.V.

 

Familienförderung = Augenwischerei

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In den letzten Jahren wurden durch das Ministerium ( verantwortlich für das Wohl der Familien ) immer neue fragwürdige Fördermaßnahmen erfunden, anstatt Familien zu belassen, was ihnen verfassungsgemäß zusteht. Es kann nicht sein, dass Eltern von drei Kindern am Ende des Jahres 19 920 Euro weniger haben als ein Single bei gleichem Jahresbruttolohn von 35 000 Euro ! Der Grund ist, dass das Kinderexistenzminimum zwar bei der Lohnsteuer berücksichtigt wird, nicht aber bei den Sozialabgaben. Daher bezahlen die Eltern pro Kind monatlich 238.- zuviel in die Sozialversicherungen. Dies summiert sich pro Jahr auf 8 568 Euro und in 20 Jahren auf 171 360 Euro – eine verpuffte Altersvorsorge für die Eltern.

 

Hinzu kommen die Steuern auf den Verbrauch der Familie. Zwei Drittel aller Einkünfte aus Verbrauchssteuern bezahlen Eltern für ihre Familie. So gesehen sind Familien  d i e  Melkkuh der Nation.

 

Alle staatlichen Fördermaßnahmen zusammen decken nur einen winzigen Bruchteil dessen ab, was Eltern über ihre zwanzigjährige Sorgearbeit hinaus in die Sozialkassen abzuliefern gezwungen werden. Ergo: Die so genannte Familienförderung ist  eine einzige Augenwischerei! Der Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert formulierte es drastisch: „Unser Staat klaut den Familien die Sau vom Hof und gibt ihnen in Gönnerpose zwei Schnitzel zurück“.

 

Nun erschallt allenthalben der Aufschrei derer, die keine Kinder erziehen: „Schließlich sind  Kinder und erwerbslose Ehepartner in der Krankenkasse doch „beitragsfrei mitversichert“.

 

Denkste!

 

Da sich das Einkommen einer fünfköpfigen Familie bereits bei der Auszahlung in fünf Teile aufteilt,  stehen dem Vater wegen seiner Unterhaltsverpflichtung selbst nur noch 20 %  zu, während der Single über volle 100 % verfügt. Der Vater muss aber fünf Fünftel ( also 100 % ) an die Krankenversicherung abliefern, also für sich, die Frau und drei Kinder je ein Fünftel. Damit ist kein einziges Familienmitglied beitragsfrei versichert, sondern wird zu je einem Fünftel zur Kasse gebeten. Der Trugschluss besteht darin, dass ein Familienvater eben Unterhaltsverpflichtungen hat und der Single keine. Obwohl dieser Vorgang keine mathematischen Strapazen erfordert, wird unverfroren und unablässig durch die Medien transportiert, dass Familien von Beiträgen verschont seien.

 

Man kann es drehen und wenden wie man will – die so genannte „Familienförderung“ ist eine einzige Farce. Sie soll verdunkeln, dass Eltern und Familien zu Verlierern der deutschen Gesellschaft geworden sind.

 

Bärbel Fischer

ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

 

 

 

Rabeneltern?

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In der aktuellen Ausgabe von Publik Forum ( kritisch – christlich – unabhängig ) bezeichnet die Redakteurin L. ihre Familie als „Rabenfamilie“, weil sie wie Hunderttausende deutscher Familien ein Modell lebt, das unter gegebenen sozialpolitischen Gegebenheiten „normal“ ist. Der Begriff Rabeneltern trifft vielmehr auf jene Familien zu, die sich Vollzeit um ihre „Brut“ kümmern. Denn Rabeneltern verlassen das Nest nicht, bevor die Jungen flügge sind.

 

Sehr geehrte Frau L.,

bei jeder Neuerscheinung von PF lese ich zuerst die politischen Beiträge von Wolfgang Kessler, und zur Erholung Ihre Kolumne. Diesmal bezeichnen Sie sich
und Ihre Familie als Rabenfamilie mit Rabenvater, Rabenmutter und Rabenkindern. Warum eigentlich? Sie organisieren ihre Familie doch wie die meisten deutschen Familien auch. Niemand verachtet Sie dafür. Es ist doch heute üblich, und wegen unserer elternfeindlichen Sozialgesetze sogar höchst notwendig, dass beide Eltern erwerbstätig sind. Demzufolge müssen die Kinder doch außerhalb des Elternhauses betreut werden. Wo ist das Problem?

 

Ich selbst, Frau L., war vor 50 Jahren eine echte Rabenmutter. Meine vier Kinder, geboren zwischen 1966 und 1972, wurden während meiner Unterrichtstätigkeit von einem Kindermädchen im Elternhaus selbst betreut. Kitas gab es damals noch nicht. Nur dass mich damals Vollzeitmütter auf der Straße geschnitten haben, meine ledigen Kolleginnen die Nase rümpften, die männlichen Kollegen ihre Witze machten – kurz ich bekam das Missfallen der „anständigen“ Gesellschaft deutlich zu spüren.

 

In den Achtzigern wendete sich das Blatt. Man sprach immer weniger von Schlüsselkindern und Rabenmüttern, denn Müttererwerbstätigkeit wurde mehr und mehr hoffähig. Ja man bekam sogar öffentliche Anerkennung für Organisationstalent und berufliches Engagement – heute heißt das „Vereinbarkeit“.

 

Daher stößt mir schmerzlich auf, dass Frauen noch heute mit dem Begriff „Rabenmutter“ kokettieren, obwohl heute umgekehrt jene Mütter die Angeschmierten sind, die sich entschließen, zugunsten ihrer Babys auf Erwerbstätigkeit zu verzichten. „Und, was tust du so den ganzen Tag?“ Ja, sie müssen sich sogar dafür rechtfertigen, dass sie für einige Jahre dem „heiligen Arbeitsmarkt „den Rücken kehren. Dafür werden sie mitleidig belächelt und für ziemlich einfältig gehalten. Sie profitieren weder von den staatlichen Krippenmilliarden, noch vom staatlichen Elterngeld ( Differenz zu erwerbstätigen Müttern bis zu 18 000 €/Jahr ). Sogar die läppischen 150 Euro Betreuungsgeld wurden ihnen gestrichen. Sprich: Wer sein Wunschkind in den eigenen Armen wiegen will bekommt die harte Faust staatlicher Benachteiligung / Bestrafung zu spüren.

 

Aus leidvoller Erfahrung, Frau L., wehre ich mich vehement gegen den Missbrauch des Begriffs RABENMUTTER. Heute werden Vollzeitmütter als „Glucken“, als „Heimchen am Herd“, als Schnaps trinkende Looserinnen degradiert.

 

Meine zehn Enkelkinder konnten in den ersten Kinderjahren die 24 -Stunden-Präsenz ihrer Mütter / Väter genießen. Aber der staatliche Subventionssegen ging den jungen Familien verloren. Nein, sie sind nicht verhungert. Schließlich gibt´s ja auch noch Großeltern, die ihnen unter die Arme greifen, wenn es klemmt. Die Elternschaft ist heute gespalten in Arbeitsmarkt kompatible und Arbeitsmarkt resistente  Eltern. Die einen werden mit Subventionen belohnt, die anderen mit deren Entzug bestraft.

 

Fazit: Nur noch begüterte Eltern können sich heute den Luxus erlauben, ihre Kinder zuhause in eigener Regie zu betreuen und zu bilden. Allen anderen sind die Hände gebunden. Mütter müssen sich seit der Adenauer´schen Rentenreform von 1957  ihre Altersversorgung ausschließlich über den Erwerb selbst erwirtschaften. Kindererziehung, früher hoch geschätzt und von der Nachkommenschaft honoriert,  bringt heute nur minimale Punkte. Am besten kommen nach unserem Sozialgesetz jene Mitbürger davon, die sich Kinderkosten überhaupt ersparten. Sie können über unser Umlagesystem im Alter darauf setzen, nach einer lückenlosen beruflichen Karriere von Kindern fremder Eltern üppig alimentiert zu werden. Für Eltern mehrerer Kinder eine schallende Ohrfeige!

 

Sehr geehrte Frau L., vielleicht gehen Sie künftig nachdenklicher mit dem Begriff Rabenmutter um. Vielmehr wünschte ich mir, dass die PF-Redaktion sich des Themas VERTEILUNGSGERECHTIGKEIT annähme. Es kann nicht sein, dass Familien mit geringem Einkommen mehr belastet werden als besser gestellte Familien, bzw. als kinderlose Paare. Die Umverteilung von unten nach oben läuft dem verfassungsmäßigen Gleichbehandlungsgebot  ( § 6 GG ) extrem zuwider.

 

Damit grüße ich Sie von Großmutter zu Mutter herzlich                                                 Bärbel Fischer, seit Jahrzehnten mit PF verbunden, für die

ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

 

 

Schluss mit der deutschen EIN-KIND-POLITIK !

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Der Deutsche Familienverband DFV  wirbt mit seinem 10-Punkte-Plädoyer für eine Politik, die es Eltern ermöglicht, mehr als ein Kind nachteilslos groß zu ziehen. Der Verband FAMILIENARBEIT ergänzt aus seiner Sicht diese Forderungen.

 

Deutscher Familienverband: Zehn Punkte für eine gute finanzielle Mehr-Kind-Politik

Mehr Kinder zum Glck1. Mehr-Kind-Politik ist mehr als Nachteilsausgleich: Sie muss Anreize und Spielräume schaffen, damit mehr Menschen sich ihre Kinderwünsche erfüllen können.

2. Steuer- und Abgabengerechtigkeit. Eltern zahlen für jedes Kind verfassungswidrige Strafsteuern und Strafabgaben aufs Existenzminimum. Das macht auch erwerbstätige Familien arm. Der DFV fordert, den steuerlichen Kinderfreibetrag pro Kind auf die Höhe des Grundfreibetrags für Erwachsene (8.652 Euro) anzuheben und einen Kinderfreibetrag in gleicher Höhe in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung einzuführen. Das entlastet das Familienportemonnaie direkt und spürbar – ganz ohne milde Gaben.

3. Das mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnete Kindergeld muss die maximale steuerliche Wirkung des Kinderfreibetrags erreichen und auf eine existenzsichernde Höhe von 330 Euro mitziehen. Dieser Betrag garantiert allen Familien monatliche Steuergerechtigkeit und schützt Kinder aus einkommensschwächeren Familien vor Armut.

4. Erhalt des Ehegattensplittings: Denn das Splitting ist keine „Eheförderung“, sondern die sachgerechte und verfassungskonforme Besteuerung der Ehe als Erwerbs- und Wirtschaftsgemeinschaft.

5. Mehrwertsteuer, Energiesteuern & Co. belasten große Familien besonders stark. Als ersten Schritt fordert der DFV einen ermäßigten 7%-Mehrwertsteuer-Satz für Kinderprodukte. Perspektivisch muss es für Familien eineRückerstattung aller Verbrauchsteuern geben, die auf den Kindesunterhalt entfallen.

6. Finanzielle Absicherung der dreijährigen gesetzlich geschützten Elternzeit: Viele Mehr-Kind-Familien erhalten nur den kleinen Elterngeld-Sockelbetrag und stehen nach einem Jahr finanziell im Regen. Der DFV fordert einBetreuungsbudget von 700 Euro bis zum vollendeten 3. Lebensjahr des Kindes, das als Subjektförderung direkt und in bar bei den Familien statt wie jetzt bei den Institutionen ankommt. Erst dann haben Familien Wahlfreiheit und können selbst über die passende Betreuungsform entscheiden – sei es häusliche Betreuung, familiennahe Kindertagespflege oder ein guter Krippenplatz.

Familie luft Kzenon7. Gleichwertigkeit von Erziehungs- und Erwerbsarbeit: Mehr-Kind-Familien brauchen neue Optionen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die zu ihren Bedürfnissen passen – z.B. familienflexible Lebensarbeitszeitmodelle und die besondere Anerkennung von Kindererziehung als Pluspunkt bei Einstellungen und Beförderungen.

8. Familiengerechtes und bezahlbares Wohnen: Der DFV fordert die Wiedereinführung einer bundesweiten und unkomplizierten Wohneigentumsförderung für Familien und eine gezielte Mehr-Kind-Förderung im Sozialen Wohnungsbau.

9. Gerechte Elternrente für Erziehungsleistung: Die rentenrechtlichen Kindererziehungszeiten müssen von 2 bzw. 3 Jahren auf 6 Jahre pro Kind verlängert werden. Auch bei weiteren Renteninstrumenten wie den Kinderberücksichtigungszeiten muss sichergestellt sein, dass sie pro Kind wirken und nicht per Zufall – abhängig vom Abstand und Zeitpunkt der Geburten.

10. Alle Gesetze und Verordnungen gehören auf einen Familien-TÜV, der prüft, ob Regelungen und Leistungen zu Mehr-Kind-Familien passen und der Fehlentscheidungen aus dem Verkehr zieht.

………….

Ergänzend bemerkt Dr. Johannes Resch, stellvertretender Vorsitzender des Verbands FAMILIENARBEIT e. V., dass mit „Mehr-Kind-Familien“ nicht nur kinderreiche Familien, sondern alle Familien mit mehr als einem Kind gemeint sind ( Punkt 6 ), denn bereits ab dem zweiten Kind werden Eltern mit einem Mindestbetrag des „Elterngelds“ diskriminiert,  wenn sie nach der Geburt des ersten Kindes zugunsten von dessen elterlicher Betreuung auf Erwerbsarbeit verzichtet haben. Auf diese Weise, so Resch, betreibt die bundesdeutsche Regierung eine eindeutig (marktorientierte) EIN-KIND-POLITIK.

Die Formulierung „Anreize schaffen“ ( Punkt 1 ) hält Resch für unglücklich. Der Staat sollte überhaupt keine Anreize schaffen. Vielmehr sollten die Eltern echte Entscheidungsfreiheit haben. Diese wäre aber durch den Abbau von Benachteiligungen nahezu erreicht. 

Umgekehrt schafft das Elterngeldgesetz, so wie es von U.v.d. Leyen konzipiert wurde, Anreize, auf ein zweites oder weitere Kinder zu verzichten. Zitat aus FAMILIENARBEIT -heute 2/2016, Resch: „Grundsätzlich stellt die elternfeindliche Ausgestaltung unseres Sozialrechts  (z.B. gesetzliche Rentenversicherung) einen gewaltigen „Anreiz“ dar, auf Kinder überhaupt zu verzichten.“

Bärbel Fischer, ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

Anmerkung: Der Verband Familienarbeit e. V. verbreitet ein Faltblatt, das unter den Fragen:

– Was wird heute verdrängt?                                                                                                   – Was sind unsere Ziele?                                                                                                         – Was ist zu tun?

seine Forderungen an die Politik formuliert. Das Faltblatt kann bestellt werden bei:

Verband Familienarbeit e. V.                                                                                        Gertrud Martin                                                                                                          Sebastian-Kneipp-Str. 110

78048 VS-Villingen

 

 

Etikettenschwindel

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In einem ZDF – Interview blickt die vierfache Mutter  Alina Bronsky als „schreibende Hausfrau“ und  Bestseller-Autorin zurück in die beiden letzten Jahrzehnte und beklagt: Mütter werden über die Erwerbspflicht zunehmend in ein „Freiheitsmodell“ gepresst, das häufig  ihren Bedürfnissen widerspricht und ihnen eine neue Unfreiheit beschert. Frau Bronsky nennt das Etikettenschwindel.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2690962/Muttersein-ohne-Hingabe-nicht-moeglich#/beitrag/video/2690962/Muttersein-ohne-Hingabe-nicht-moeglich

 

Alina Bronskys neuestes Buch:

“Die Abschaffung der Mutter: kontrolliert, manipuliert und abkassiert !”

Zum fulminanten Abschneiden der AfD bei drei Landtagswahlen

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Die interviewten Mandatsträger der etablierten Parteien äußerten der Schwäbischen Zeitung gegenüber ihr Erschrecken, ihre Enttäuschung, ihre Hilflosigkeit angesichts des überraschenden zweistelligen Wahlsiegs der AfD auch in ländlichen Regionen von BW. Dabei war nach einem solchen Wahlkampf, der alle Regeln demokratischer Auseinandersetzungen und des Anstandes ignorierte, das umwerfende Abschneiden einer politischen Alternative logisch vorprogrammiert. Sollten CDU, SPD, Grüne, FDP ihren undemokratischen Kurs gegenüber der AfD weiter fahren wollen, so werden sie sich nach der Bundestagswahl 2017 möglicherweise in der Opposition wieder finden.       

Von der Schwäbischen Zeitung abgelehnter Leserbrief

Mit nur wenigen simplen Tricks können Politik und Medien dafür sorgen, dass sich künftig die Zahl der Protestwähler stabilisiert oder sogar noch steigert. Was heute zum Anwachsen der AfD beitrug wird sich auch weiterhin bewähren.

Als überaus probat erweist es sich, die Fehler und Versäumnisse der eigenen Politik zu verdrängen. Umso sorgloser lässt sich´s  auf unzufriedene Bürger eindreschen.  Auch das politische Versprechen „Weiter so wie bisher!“ wird sich als absolut erfolgreich erweisen. Den Medien empfehle ich, auch künftig die berechtigten Anliegen der Wähler, z. B. zur Bildungs-und Familienpolitik totzuschweigen und ausschließlich die Parolen der Chaoten in der AfD zu thematisieren. Hilfreich ist auch, der AfD Versammlungsräume zu verwehren. Auch tätliche Angriffe mittels Sach-und Personenbeschädigung gegenüber Aktiven werden die AfD hochpushen. Mit Diffamierungen, Unterstellungen und Schuldzuweisungen lassen sich, wie man sah, Traditionswähler famos in Protestwähler umfunktionieren.

Schlicht gesagt:  Alles, was einer demokratischen Auseinandersetzung unwürdig ist, half und hilft dem Erstarken einer  politischen Alternative.

Bärbel Fischer

 

 

Wo bleibt die familienpolitische Alternative?

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Die CDU – Landesfraktionen Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz gaben ein gemeinsames Positionspapier zur „Familienpolitik für kinderreiche Familien“ heraus, in welchem sie die gegenwärtige Vernachlässigung dieser Gruppe beschreiben und  Vorschläge zur Verbesserung der Situation machen. Nach unserem Dafürhalten ein lobenswertes, aber völlig unzureichendes Unterfangen!

Dazu unser Schreiben an den CDU – Kandidaten für den künftigen Ministerpräsidenten:

 

Sehr geehrter Herr Wolf!

 

Herzlichen Dank für die Zusendung Ihres Positionspapiers zur „Familienpolitik für kinderreiche Familien“!

Das lobenswerte Unterfangen der CDU in RP, H und BW hat zum Ziel, Mehrkinderfamilien mit ihren besonderen Bedürfnissen in den Blick zu nehmen und zu stärken. In der Tat sind sie als eigenständige Gruppe im Spektrum von Familienvarianten seit Jahrzehnten aus dem Blick geraten wie die traditionelle Familie überhaupt. Das eifrige Engagement der Damen Schmidt, v.d.Leyen, Schwesig Mütter in den Erwerb zu locken, indem man ihnen half, sich ihrer Kinder zu entledigen, hat natürlich dazu geführt, dass sich Frauen weitgehend ihren Wunsch nach einer großen Familie abschminkten. Damit wurde die häusliche Familienarbeit  der Erwerbsarbeit als nichtswürdig untergeordnet. 11 % aller Familien haben immerhin drei und mehr Kinder. Doch unseren Vielfaltsfanatikern entging, dass gerade Familien mit mehreren Kindern die optimale Vielfalt bieten.

Mit der Einleitung und den Präambeln zu jeder der 5 Belange trifft Ihr Positionspapier ins Schwarze. Offenbar ist der CDU sehr wohl klar, wo  der familienpolitische Hund begraben liegt. Nur ziehen Sie aus dem desaströsen Befund die falschen Schlüsse. Mit kleinen Pflästerchen ist es nicht getan. 

Denn seit 1957 ( Konrad Adenauer ) besteht der grundlegende Konstruktionsfehler unseres Sozialsystems darin, dass  im Rentenrecht der wirtschaftliche Gewinn der Kindererziehung (transferbereinigt pro Kind im Lebensverlauf 77 000 € – ifo ) vergesellschaftet wird, d. h. auch denen zugute kommt, die keine Kinder großzogen, die Kosten für die Kinder aber von den Eltern privat zu stemmen sind. Diese Enteignung hat inzwischen dazu geführt, dass Kinder das Armutsrisiko Nr. 1 geworden sind und immer mehr Eltern ihre Kinder aus Zeit-oder Geldmangel vernachlässigen (müssen ). Eine Million Kinder lebt in Deutschland heute von der Sozialhilfe, im Osten bereits jedes vierte Kind. 1965 war nur jedes 75. Kind arm, obwohl wir damals noch doppelt so viele Kinder hatten wie heute! Eine der reichsten Nationen der Welt lässt ihren Nachwuchs verkommen!

Und auch dies: Die Bundesregierung fördert jeden Krippenplatz mit sagenhaften 1000 €. Wer seine Kinder selbst erziehen will geht leer aus. Das ist einerseits eine üble Bevormundung, die mit verfassungsrechtlich garantierten Grundrechten unvereinbar ist, und andererseits eine durch nichts gerechtfertigte Bevorzugung erwerbstätiger Eltern.

Sprechen wir noch vom einjährigen Elterngeld, das wiederum Erwerbstätigkeit vor der Geburt üppig belohnt. Mütter, die vor der Geburt eines weiteren Kindes wenig oder nichts verdienten, bekommen den Mindestsatz, gut verdienende Akademikerinnen den höchsten. Das kann in 12 Monaten zu einer Differenz von 18 000 €  führen.

Nicht zu vergessen die Benachteiligung von Müttern bei der Rente wegen fehlender Punkte. Sie sind die Deppen der Nation, obwohl ohne sie unser Rentensystem bereits kollabiert wäre.

Die permanente Benachteiligung dieses Familienmodells hat zur Diskriminierung von Familienmüttern in der Gesellschaft geführt. Wen wundert das?

Das Allgemeine Gleichstellungsgesetz AGG bestraft Diskriminierungen aller Art. Die jahrzehntelange finanzielle und politische Diskriminierung von Eltern wird allerdings durch dieses Gesetz nicht geahndet, denn Benachteiligung wegen eigener Kinder fehlt im Katalog der Diskriminierungen. Einem alleinstehenden Afrikaner darf eine Wohnung nicht verweigert werden, wohl aber einem Familienvater.

Eigentlich sind diese Zustände in Deutschland sehr wohl bekannt. Wie spotten die Franzosen über unser System! Doch alle politischen Parteien halten sich Augen und Ohren zu und lassen den Karren an die Wand fahren. Helfen kann nur, was Experten seit Jahren predigen: ein neues familiengerechtes Sozialsystem. Solange dieses nicht auf den Weg gebracht ist, sehen wir von der Elterninitiative im ÖDP-Modell „Erziehungsgehalt“ eine generationengerechte und mütterfreundliche Alternative, weil es steuer-und abgabenpflichtig konstruiert ist,  a l l e n  und besonders kinderreichen Familien hilft und  echte Wahlfreiheit bietet.

Einerseits, Herr Wolf, imponiert uns das Positionspapier der CDU, weil es in die richtige Richtung weist. Andererseits aber lässt sich damit kaum die miserable Situation so vieler Familien spürbar verbessern. Ich lege Ihnen die Tabelle des Deutschen Familienverbandes bei, aus der ersichtlich wird, dass sich mit jedem weiteren Kind das disponierbare Einkommen bis weit in den Minusbereich verringert.

Mit bestem Dank grüße ich Sie freundlich in der Erwartung Ihrer geschätzten Antwort

Bärbel Fischer

ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT