Baden Württemberg auf der Überholspur zugunsten von U3-Betreuung

„ Die Zuweisungen des Landes zur Kleinkindbetreuung werden in diesem Jahr erstmals deutlich über 900 Millionen Euro liegen,“ teilte das baden-württembergische Finanzministerium am Sonntag mit. „2019 werde sich das Land voraussichtlich mit mehr als einer Milliarde Euro an den Betriebskosten beteiligen. Man will den Ausbau der Betreuung von Unter-Dreijährigen voranbringen. 2016 betrugen die Zuweisungen gut 724 Millionen Euro, 2017 bereits 824 Millionen. „2018 werden sie auf knapp 932 Millionen Euro steigen. Davon stammen 124 Millionen aus Bundesmitteln. Im vergangenen Jahr wurden in Baden-Württemberg 89 320 Unter-Dreijährige in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut“. So die Schwäbische Zeitung vom 5. März 2018

 

Bei ca. 100 000 Lebendgeborenen pro Jahr seit 2015 waren in BW also 300 000 Unter-Dreijährige zu versorgen. Aber nur knapp 90 000 Babys wurden im Land in staatlichen Einrichtungen betreut, dagegen durften mehr als 200 000 Babys in den Armen ihrer eigenen Mutter groß werden. Das Land BW, vielmehr der Steuerzahler, berappt also mehr als 1000 Euro pro Kind in den Betrieb von Tagesstätten, während  zwei Drittel aller Mütter in die Röhre schauen, obwohl sie dieselbe Arbeit tun, allerdings human 1:1 und nicht kollektiv 1: 8.

 

Nein, so das Land BW, erwerbslose Mütter brauchen überhaupt keine Hilfe!. Seit dem Rechtsanspruch auf Kleinkindbetreuung ab 8/2013 werden alle Mütter um viel Geld betrogen, die aus gutem Grund das staatliche Angebot nicht nutzen, denn ein Krippenplatz kostet den Steuerzahler monatlich 1200.- bis 1500.- Euro. Eine Mutter, die erwerbslos ihr drittes oder weiteres Kind zuhause betreut, hat dadurch hierzulande  jeden Anspruch auf Teilhabe verwirkt. Kein müder Cent kommt auf ihr Konto, obwohl sie drei oder mehr künftige Beitragszahler erzieht. Unser familienfeindlicher Gesetzgeber                ( Parlament ) macht diesen Skandal möglich.

Her mit den Kindern! Nur kosten sollen sie uns nichts!

Der Staat spaltet uns Frauen verfassungswidrig in berechtigte, weil erwerbstätige und in unberechtigte, weil erwerbslose Mütter, ohne danach zu fragen, was Elternhäuser für den Bestand des Generationenvertrags leisten, die ihren Kindern die biologisch erforderliche   Bindungszeit an die Eltern von wenigstens drei Jahren noch immer zugestehen.

 

Der neue Koalitionsvertrag sieht unter dem euphemistischen Pseudonym BILDUNG für die kommende Legislaturperiode einen enormen Ausbau von Kindertagesstätten vor, der unsere „Wunschbabys“ fünf bis  acht oder zwölf  Stunden täglich von ihren Müttern trennt, damit diese dem Betrieb vollzeitig zur Verfügung stehen. Die lebenslang psychischen Folgen von Bindungsängsten werden in Politik und Medien ignorant totgeschwiegen. Hauptsache mütterliche Steuern und Abgaben füllen heute die Staatskasse!  Inwieweit diese aktuell den Kindern gebärfreudiger Migrantinnen zugute kommen, mag dahingestellt sein.

 

Würden Bund und Länder ihre Beiträge nicht nur erwerbstätigen Müttern zukommen lassen, sondern auch jenen, die ihren Kindern noch gönnen, im Elternhaus aufzuwachsen, so genügten sie zumindest unserem Grundgesetz, das einseitige Förderung von Erziehungsmodellen aus berechtigten historischen Gründen strikt untersagt. Staatliche Lenkung, und sei es durch monetäre Zuschüsse, verbietet unser Grundgesetz ganz bewusst, um ideologischer Manipulation einen Riegel vorzuschieben. Doch ökonomisches Wachstum scheint die Priorität des Grundgesetzes auszuhebeln. Das GOLDENE KALB fordert seinen letalen Tribut.

 

Nachwort: Im Internet kursieren Nachrichten, nach denen das europäische Geburtendefizit durch die Migration und deren üppige Nachwuchsbereitschaft ausgeglichen werden soll. Von einem geplanten Experiment zum Austausch von Völkern und Kulturen ist die Rede. Eine mono-ethnische Kultur soll in eine multi-ethnische Kultur umgewandelt werden.

 

https://www.youtube.com/watch?v=BF2GoMajI3Y

 

In diesem Fall würden die vielen Milliarden, die die bundesdeutsche Familienpolitik aufgrund des Geburtenschwundes, auch „demographisches Defizit“ genannt, an Familien seit 1965 eingespart hat, nun an Migranten ausgeschüttet. Frau Merkel macht´s möglich. Ihr wahltaktisches NEIN zur Demographie-Abgabe, die 2012 junge CDU-Abgeordnete aus Sorge um die Belastungsfähigkeit der heutigen Generation einforderten, spricht Bände. Keine Rentendebatte artikuliert bis heute die Notwendigkeit, Familien gerecht zu behandeln, sie nämlich von der doppelten Abgabenlast zu befreien um sich ein oder zwei Kinder mehr „leisten“ zu können. Außer den Kinderkosten zahlen Eltern bis heute fast die gleichen Sozialabgaben wie Arbeitnehmer ohne Kinder.

 

Ob beabsichtigt oder nicht – das Experiment Generationengerechtigkeit haben unsere Regierungen der letzten Jahrzehnte gründlich vermasselt!

Bärbel Fischer                                                                                          ELTERNINITIATIVE FAMILIENGERECHTIGKEIT

 

DFV: Aufbruch für Familien?

Nach langem Ringen haben sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag für eine weitere große Koalition geeinigt. Aus Familiensicht hat der Deutsche Familienverband (DFV) die wichtigsten familienpolitischen Aussagen in dem 177 Seiten dicken Papier bereits jetzt auf den Prüfstand gestellt.

Wir fragen: Aufbruch oder Schlag ins Wasser?

http://www.deutscher-familienverband.de/19-familie/familienpolitik/799-aufbruch-fuer-familien-analyse-des-koalitionsvertrages-aus-familiensicht

 

Spaltung und Missachtung

Die Zeitschrift für kritische Christen PUBLIK FORUM stellt in ihrer Ausgabe 2/2018 zwei Ministerpräsidentinnen vor, nämlich Frau Kramp-Karrenbauer, CDU-Saarland, und Frau Schwesig, SPD-Mecklenburg-Vorpommern, und würdigt deren Engagement. Aus der Perspektive von jungen Familien stellt sich die Amtszeit von Frau Schwesig als Familienministerin jedoch als ein Reinfall dar.

 

Leserbrief

Keine Frau will  „zurück an Heim und Herd“, wie Frau Schwesig fälschlich so gerne behauptet. Vielmehr wollen mehr als die Hälfte aller Mütter eine dreijährige erwerbsfreie Phase, um ihren Kindern den biologischen und psychologischen Anspruch auf elterliche Präsenz zu gewährleisten. Diese Mütter wollen aber vom Staat genauso behandelt werden wie erwerbstätige Frauen, die vom Steuerzahler mit mindestens 1000 Euro Krippenförderung pro Kind und Monat gesponsert werden. Außerdem stehen erwerbslosen Müttern mehrerer Kinder und Alleinerziehenden fatalerweise monatlich nur 300 Euro Elterngeld zu, während gutverdienenden Müttern 1800 Euro überwiesen wird. Differenz in 12 Monaten: 18 000 Euro!

Erwerbstätige Mütter werden vom Staat gehätschelt, die anderen zynisch abgestraft.
  • Gleichstellung? – Nein, Spaltung!
  • Gerechtigkeit? – Nein, Missachtung!

In Schwesigs Ministerium wurde und wird Politik für den Arbeitsmarkt gemacht, anstatt für Frauen, Familien und Kinder. Daher mag Manuela Schwesig „ein Glücksfall für die SPD“ sein, für Familien war sie der totale Reinfall.

Bärbel Fischer
ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT

Petition: Sehr geehrte Frau Familienministerin Barley,……..

Sehr geehrte Frau Familienministerin Barley,

ich fordere Sie auf, Kindererziehung endlich als Arbeit anzuerkennen, indem von der Politik ein Fürsorge-Gehalt mit allen Sozialleistungen eingeführt wird. Dieses soll für einen Elternteil in angemessener Höhe, für mindestens 12 Jahre pro Kind gezahlt werden und flexibel mit Teilzeitarbeit kombinierbar sein. 
Darüber hinaus sollte das Fürsorge-Gehalt auch an pflegende Angehörige gezahlt werden, denn diese landen auch oft in der Altersarmut, wenn sie Vater, Mutter oder auch kranke, behinderte Kinder Jahre oder Jahrzehnte gepflegt haben.

………….

Mit diesem Schreiben will eine neue Petition Frau Barley auffordern, Care- Arbeit entsprechend finanziell zu honorieren, denn ohne diese bisher renten-mindernde Arbeit wird unser Sozialsystem zusammenbrechen, teils, weil nicht mehr genug Kinder geboren werden, teils weil die Kosten für die Versorgung alter Menschen nicht mehr erwirtschaftet werden können.

Daher bitte ich unsere Nutzer herzlich, über folgenden Link sich dieser Forderung anzuschließen:

Mit bestem Dank
Bärbel Fischer
ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

60 Jahre Rentenreform – auf Kosten der FAMILIE!

Der zweite Vorsitzende des Bündnisses RETTET DIE FAMILIE (www.rettet-die-familie.de) Dr. Johannes Resch hielt am 25.  November 2017 anlässlich des 2. Stiftungstags der Hans-Joachim -Maaz-Stiftung  einen Vortrag zur Gefährdung der Familien heute – 60 Jahre nach der für Familien ruinösen  Adenauer´schon Rentenreform.

Zitat:

„….  Aus heutiger Sicht ist deutlich zu machen: Die Familie wird ihre natürliche Vitalität nicht wieder zurückgewinnen können, solange die falsche Weichenstellung von 1957 nicht korrigiert wird. Damit meinen wir nicht, dass wir die Abschaffung unserer Rentenversicherung verlangen. Aber so lange die Alterssicherung, die eigentlich der Lohn der Erziehungsarbeit ist, vergesellschaftet bleibt, ist eine Vergesellschaftung der Kinderkosten zu fordern. Das gilt sowohl für die Sachkosten wie für die Erziehungskosten der Kinder. Die bloße Übernahme der Kindererziehung durch den Staat ist weder menschen- noch verfassungsgerecht.“ …

http://familiengerechtigkeit-rv.info/wp-content/uploads/2017/11/60-J.-Rentenreform-Adenauer.pdf

Bildmaterial zum Vortrag

http://familiengerechtigkeit-rv.info/wp-content/uploads/2017/12/PPP-Rettet.pdf

 

 

 

 

Mütterrente erweitern! – SOLI in die Beitragskasse überführen!

Im Interview mit Tobias Schmidt spricht sich die FDP Generalsekretärin Nicola Beer gegen die Mütterrente aus mit der Begründung, gegen Altersarmut sei diese keine Hilfe, weil sie auf die Grundsicherung angerechnet würde. Doch dieser Skandal ließe sich ruckzuck beseitigen, indem man die Mütterrente eben zur Grundsicherung hinzufügt. Mütterrenten müssen nicht nur Altersarmut beseitigen, sondern die Leistung der Mütter vor 1992 honorieren. Aber auch dafür gibt es bei der FDP kein Verständnis. Sie plädiert lieber für die Abschaffung des Solidaritätszuschlags ( SOLI ) – ein Vorschlag, der Familien total aus dem Auge verliert.

OFFENER  BRIEF

Schwäbische Zeitung – Nachrichten & Hintergrund 11. 11. 2017, Nachgefragt

 

Bei dem „zentralen Versprechen aller Parteien, den SOLI auf null zu führen“ soll die „Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt “ demonstriert werden ( Zitat ). Dabei demonstriert die Politik genau hier ihre Un-glaubwürdigkeit.

Denn ab dem 2. Kind zahlt ein gesetzlich Versicherter bei einem mittleren Jahreseinkommen von 50 000 Euro gar keinen Soli. Da Familien durch Kindererziehung  Solidaritätsarbeit per se leisten, war die Verschonung vom Soli mehr als gerechtfertigt. Will man diesen abschaffen, so werden zwar Gutverdiener ohne Kinder üppig, Familien jedoch um keinen einzigen Cent entlastet, obwohl diese weiterhin solidarisch die Nachwuchsarbeit leisten.

Ein „Schritt in die richtige Richtung“ wäre, den Soli umzulenken in die Beitragskassen, um endlich  den unerträglichen Zustand zu beenden, dass Eltern mehrerer Kinder gleich hohe Beiträge zahlen müssen wie Arbeitnehmer, die keine oder geringe Unterhaltskosten aufzubringen haben. So zahlt das Ehepaar mit sechs Kindern genau wie das Ehepaar ohne Kinder ( Jahresbrutto 50 000.-)  10 263 Euro an jährlichen Sozialabgaben. Seit fast 20 Jahren ignorieren unsere Regierungen die Forderung des Bundesverfassungsgerichts, dass  Eltern je nach Kinderzahl bei den Beiträgen entlastet werden müssen. Doch dafür scheint auch bei den „Jamaikanern“ der politische Wille zu fehlen.

Hier wäre ein Hebel, um Kinderarmut (=Familienarmut ) zu vermeiden, denn am Ende des Jahres fehlen der Familie mit sechs Kindern bis heute von ihrem gesetzlichen Existenzminimum volle 12 361 Euro, also jeden Monat mehr als tausend Euro.

( Quelle: Horizontaler Vergleich – Familienbund Freiburg )

Bärbel Fischer                                                                                                          FORUM  FAMILIENGERECHTIGKEIT

Familienreport 2017 – Dokument familienfeindlicher Politik

Der Arzt und familienpolitische Experte der Ökologisch Demokratischen Partei ÖDP Dr. Johannes Resch äußert sich kritisch zum Familienreport 2017:

„Der „Familienreport“ wird im Abstand von drei Jahren vom Bundesfamilienministerium herausgegeben. Er soll über die Lage der Familien informieren. Tatsächlich macht der jetzige Bericht deutlich, dass die gegenwärtige Politik nicht eine Stärkung der elterlichen Erziehungsfunktion anstrebt, sondern eher darauf bedacht ist, dass öffentliche Einrichtungen die Erziehung der Kinder übernehmen.“  … >>

 https://www.oekologiepolitik.de/2017/10/22/familienreport-2017-dokument-familienfeindlicher-politik/

Kinderarmut ist Familienarmut

Betr.: Zum Leitartikel Chancengleichheit bringt Gewinn

Schwäbische Zeitung, 24. Oktober 2017

 

Sehr geehrter Herr Redakteur Wolfgang Mulke,

für Ihren heutigen Leitartikel zur steigenden Kinderarmut in Deutschland bin ich Ihnen sehr dankbar. Auch wenn alle paar Monate auf dieses skandalöse Problem seitens der Familien-und Wohlfahrtsverbände hingewiesen wird – tut sich etwas? Nein!

 

Dabei ist es bereits ein Skandal für sich, dass Familien als die Quelle künftiger Prosperität  in unserem Land wie Weihnachtsgänse ausgenommen, und anschließend wieder „gefördert“ werden müssen, um nicht total in Armut zu fallen. Sie werden zu Almosenempfängern degradiert, obwohl sie Wurzelarbeit von höchster Qualität leisten, die der Politik allerdings nur ein Nasenwasser wert ist, und die ökonomisch einfach unter den Tisch fällt.

Wollen Sie wissen, wie sich Kinderarmut verhindern lässt?

Politik und Medien müssten sich nur bei den Familienverbänden schlau machen. Die Antworten liegen auf dem Tisch.

Sie schreiben von dreistelligen familienfördernden Milliardenbeträgen, die falsch verteilt werden. Dass von 200 Mrd. behaupteter Familienförderung nur 55 Mrd. echte Förderung sind, darüber informiert Sie der Deutsche Familienverband und der Familienbund Freiburg:

 

http://www.deutscher-familienverband.de/presse/pressemitteilungen/781-kinderarmut-laesst-sich-verhindern-mit-der-umsetzung-von-urteilen-des-bundesverfassungsgerichts 

 

http://www.familienbund-freiburg.de/html/content/das_200_milliarden_euro_maerchen.html?stichwortsuche=200-Milliarden-Euro-Märchen%2C200%2CMilliarden%2CMärchen.pdf%2CMilliarde

 

Der Horizontale Vergleich zum frei verfügbaren Einkommen                                                                                                                                                       http://www.deutscher-familienverband.de/publikationen/fachinformationen/send/2-publikationen/211-horizontaler-vergleich-2017

zeigt auf, dass familienblinde Sozialabgaben eine Familie mit jedem weiteren Kind weiter in die Armut treiben, weil anders,  als bei der Steuer die Kinderzahl keine Rolle spielt. Eltern mit fünf Kindern zahlen den gleichen Betrag in Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung wie ein Single. Damit geraten sie bei einem Jahreseinkommen von 30 000.- bereits beim 2. Kind mit 5 006.- unter ihr Existenzminimum. Bei fünf Kindern ist der Verlust bereits 19 346.-

 

Die Stellschrauben liegen beim Gesetzgeber. Wenn er Familien-und Kinderarmut wirklich verhindern wollte, müsste er unser Sozialgesetz familiengerecht reformieren. Denn ein Sozialgesetz, das Armut bewirkt anstatt sie zu verhindern, gehört in die Tonne! Statt dessen wirft der Gesetzgeber lieber mit Alibi-Almosen um sich. Wäre ihm wirklich daran gelegen, Kinder aus der Armut zu holen, würde er endlich umsetzen was das Bundesverfassungsgericht bereits 2001 der Regierung aufgetragen hat, nämlich Beitragsgerechtigkeit zu gewähren, damit Familien nicht zum Ackergaul derjenigen werden, die sich Unterhaltskosten ersparen.

 

Sehr geehrter Herr Mulke, leider beschränkt sich Ihr Leitartikel auf Fördermaßnahmen für arme Kinder. Die Ursachen von wachsender Familienarmut bleiben aber im Dunkeln. Sollten Sie sich ernsthaft mit dem grandiosen Versagen der deutschen Familien-und Generationenpolitik befassen wollen, so empfehle ich Ihnen das Büchlein  SOZIALSTAATSDÄMMERUNG von dem Sozialrichter i.R. Jürgen Borchert (Riemann-Verlag München) www.elternklagen.de

 

Im Auftrag unserer ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT  grüße ich Sie freundlich

Bärbel Fischer

info@familiengerechtigkeit-rv.de

http://forum-familiengerechtigkeit.de

www.rettet-die-familie.de

 

Wertschätzung nur für „starke Frauen“ in der Wirtschaft? Wertschätzung für „starke Mütter“? Fehlanzeige!

Brigitte Zypries, noch SPD-Wirtschaftsministerin:  „Ohne starke Frauen in der Wirtschaft und ohne ihren Anteil an der Wertschöpfung läuft in Deutschland nichts. – Nun muss es darum gehen, Wertschöpfung und Wertschätzung in Einklang zu bringen“.

Der Verband Familienarbeit nimmt kritisch dazu Stellung:

http://familiengerechtigkeit-rv.info/wp-content/uploads/2017/10/PM-Zypries-Endfassung.pdf

 

Vom MURKS ala Ursula von der Leyen

Sehr geehrter Herr Minister Söder,

Ihre Aussagen bei den heutigen ARD-Tagesthemen machen mir Mut, den Brief, den ich kürzlich an Herrn Bareiß MdB / CDU schrieb, als Kopie an Sie zu senden. Dieser gibt Antwort auf die Frage, was Angela Merkel, speziell aus demografischer Sicht, hätte anders / besser machen können. Frau Merkel bezieht sich mit ihrer Rechtfertigung zwar ausschließlich auf den Wahlkampf. Der Wähler betrachtet für seine Entscheidung jedoch die 12-jährige Politik der CDU. Und die hat an Verlässlichkeit dramatisch eingebüßt.

 

Wie lässt sich eine solche Politik reformieren ( re -form = zurück zur Natur )? Jeder Schritt in Richtung Natur ( also zur Familiengerechtigkeit ) wird Ihnen heute von FDP und Grünen als „rassistische Anbiederung an die AfD“ ausgelegt werden. Dabei sind es genau jene Werte, die den Menschen heilig waren, bevor sie dem Linkstrend der CDU zum Opfer fielen ( Lebensschutz ab Zeugung, generative Ehe, Wahrung von Elternrechten gem. Art. 6 GG, nachteilslose Wahlfreiheit in der Organisation der eigenen Familie, Anerkennung von Erziehungsleistung bei der Berechnung der Renten, keine doppelte Abgaben in die Sozialversicherungen etc…..).

 

Es geht also darum, die humanen Werte als  NEUE, moderne, weil gerechte Familienpolitik zu installieren. Darum gehört das Familienministerium weder in grüne noch in liberale Hände, sondern endlich  in die Verantwortung der CSU > z. B. Frau Bär. Die CDU hat mit Ursula v. d. Leyen den Eltern so viel Verantwortung für ihre Kinder abgekauft, dass diese heute zu Tante Ingeborg  eine innigere Bindung haben als zu ihren eigenen Eltern. Zudem spaltete sie die Elternschaft in erwünschte, weil erwerbstätige und unerwünschte, weil selbstverantwortliche Eltern. Die erwünschten Eltern werden mit üppigen Boni aus Steuergeldern für Krippenplätze ( ca. 1100.- pro Monat ) überschüttet, während selbstverantwortliche Eltern dem Staat nicht einmal mehr 150.- ( Betreuungsgeld ), also 0,00 € wert sind.

 

Auch beim einjährigen Elterngeld beläuft sich der Verlust  einer erwerbslosen Mutter mit bereits vorhandenen Kindern  auf 18 000.- € in 12 Monaten, weil ihr nur ein Mindestanspruch von 300.- € pro Monat zusteht, im Vergleich zu einer gut verdienenden Erstgebährenden, die einen Teil ihres Gehalts  für den „Schadensfall KIND“( ! )  mit monatlich 1 800.- € ersetzt bekommt.  Alles  MURKS-MURKS-MURKS ala U.v.d.Leyen!

Wenn es der UNION nicht gelingt, die  v e r a l t e t e , weil  m a r k t o r i e n t i e r t e Familienpolitik im Sinne einer generationen-gerechten  Politik   zu modernisieren, dann sehe ich rabenschwarz für die Rückgewinnung elterlicher Wählerschaften.

Anbei mein Brief im Auftrag der ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT an Herrn Bareiß:   http://familiengerechtigkeit-rv.info/?p=7927

 

Mit besten Grüßen in der Hoffnung auf Ihre geschätzte Antwort

i. A. Bärbel Fischer