Archiv der Kategorie: Meinungen

Verheerender Maßstab!

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Der Verband kinderreicher Familien  wehrt sich dagegen, familienpolitische Leistungen allein an kurzfristiger wirtschaftlicher Rentabilität zu bewerten:

„Verheerende Noten für die deutsche Familienpolitik“ titelte kürzlich der SPIEGEL und informierte über das Resümee einer Studie, die die Wirkungen der familienpolitischen Leistungen evaluieren sollte. Als verheerend sollte allerdings der Maßstab bezeichnet werden, an dem die Studie offensichtlich die Effektivität der Leistungen für die Familie bemisst: an deren finanziellen Rücklauf in die Steuerkasse. Erneut lässt sich also feststellen: Was sich nicht in Summen ausdrücken lässt, das existiert nicht. Schon bei den Beitragsjahren für die Rentenkasse wird es ja so gehandhabt: Was sich nicht in Beitragsjahren und entsprechende Einzahlungen ausdrücken lässt, das existiert als Lebensleistung nicht.

Es ist gut, dass Familienministerin Dr. Kristina Schröder sich vehement dagegen gewehrt hat, familienpolitische Leistungen allein nach kurzfristiger wirtschaftlicher Rentabilität zu bewerten. Die simple Kostenkalkulation hat der Familie noch nie gut getan, denn sie ist für die Leistungen und auch das Glück des Familienlebens blind. Wenn wir uns die demographische Entwicklung anschauen, dann muss man sagen: mit massiven Folgen und langfristig hohen Kosten!

Schon jetzt ist absehbar, dass Familienpolitik eines der Wahlkampfthemen sein wird. Das ist richtig, zeigt aber auch, wie wenig selbstverständlich Familie in unserer Gesellschaft geworden ist. Bereits seit mehreren Wochen, jedoch besonders intensiv seit der SPIEGEL- Berichterstattung, fragen uns Medien an und wollen über Familien berichten: über den Alltag mit vielen Kindern, über „zu klein“ geratene Familienkarten, über finanzielle Engpässe oder über die Ungerechtigkeiten im Sozialsystem. Als Verband sind wir zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Wenn wir alle unsere Möglichkeiten nutzen, Familie ins Gespräch zu bringen, dann werden wir wieder dorthin kommen, wo wir eigentlich hingehören: in die Mitte der Gesellschaft.

Dr. Elisabeth Müller, Verband Kinderreicher Familien Deutschland, KRFD e.V.

KRFD – Verband kinderreicher Familien Deutschland e.V. <krfd@kinderreiche-familien.de>

 

Familienpolitischer Klartext gefordert

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Offener Brief an Bundestagsabgeordnete

Vier Unterschriften bekräftigen die Wichtigkeit des dreiseitigen Briefs, der am 08. Februar an alle unterfränkischen Bundestagsabgeordneten verschickt wurde. Unterschrieben haben ihn der Würzburger Weihbischof, Ulrich Boom, der 1. Vorsitzende des Diözesancaritasverbands, Domkapitular Clemens Bieber, die stellvertretende Diözesanvorsitzende der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB), Theresia Erdmann und der Diözesanvorsitzende des Familienbund der Katholiken (FDK), Michael Kroschewski. Der Inhalt des Briefs ist eindeutig:

Was die vier Unterzeichner in ihrem Brief an die Politiker kritisieren, ist vor allem die Tatsache, dass aus keinem dieser Berichte klar wird, was die Definition einer „zielführenden Familienpolitik“ sei. Besonders im aktuellen Bundestagswahljahr sei es wichtig, dass jeder einzelne Abgeordnete zu diesem Thema Farbe bekenne.

Die Abgeordneten werden im Brief um eine klare Antwort auf die Frage gebeten, welche Ziele sie persönlich in der Familienpolitik verfolgten. Das gebe den Familien bei der Bundestagswahl die Wahlfreiheit, die sie schon so lange vermissten.

Die in vielen kritischen Artikeln geforderte Transparenz in der Familienpolitik wird in dem offenen Brief begrüßt. Allerdings setze das voraus, dass man zunächst einmal Begriffe, Ziele und Zwecke definieren müsste, bevor man darüber urteile, was familienpolitisch zielgerichtet sei und was nicht. Gehe es allein darum, dass Krippen und Kindergärten finanziell möglichst effektiv arbeiteten, oder spielten noch andere Dinge – wie eine zielgerichtete Förderung der Kinder – eine Rolle, die sich nur schwer in Bilanzen und andere Zahlenspiele einpassen ließen?

Vor allem aber äußern die vier Unterzeichner laut Bistumspressedienst ihre Sorge, dass Familienpolitik immer stärker den Regeln und Gesetzen der Wirtschaft unterworfen werde. Sie fragen, welchen Stellenwert Zuwendung und Fürsorge im menschlichen Miteinander haben und äußern ihre Befürchtung, dass diese Entwicklung den im Grundgesetz verankerten Schutz von Ehe und Familie weiter aushöhlen werde.

http://www.familienbund-wuerzburg.de/medien/dd83c0d6-03ef-4058-b164-44f1d38beeb8/offener-briefprognossb130208.pdf

 

Zieht euch schon mal warm an!

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Muss Familienpolitik der Wirtschaft nützen? Oder den Familien? Wenn wir alle nur noch nach unserer Produktivität als Mensch bewertet werden, dann gute Nacht. Eine Kolumne von Birgit Kelle.

 

Mütter muss man einfach lieben

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Die Journalistin und Leiterin der Bundespressekonferenz, Tissy Bruns, ist gestern verstorben. Aus diesem Anlass bringen wir einen Artikel aus ihrer Feder vom Januar 2012.

http://www.tagesspiegel.de/politik/tissy-bruns-wer-soll-unsere-kinder-erziehen/6043018.html

Offener Brief an den Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB)

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Sehr geehrter Herr Dr. Landsberg,

in einer Pressemeldung Ihres Verbandes vom 04. 02. 2013 wird behauptet, Deutschland zahle „eines der höchsten Kindergelder in Europa.“ Es wird dafür plädiert, diese Gelder in Ganztagsschulen und Kita-Plätze zu investieren, um die Kommunalhaushalte zu entlasten. Diese Behauptungen lassen ein schockierendes Maß an Unkenntnis der wirklichen sozialen Verhältnisse in Deutschland erkennen.

Der Existenzminimumbericht der Bundesregierung vom 07. Nov. 2012 (Übersicht 6 auf S. 9) beziffert das jährliche Existenzminimum eines Kindes auf 7008 €. Das jährliche Kindergeld für das erste und zweite Kind beträgt 2208 €. Das sind 31,5 % des Existenzminimums und damit etwa der Betrag, den Eltern mit Durchschnittsverdienst an Einkommens- oder Lohnsteuern auf das Existenzminimum ihrer Kinder bezahlen. So ist das Kindergeld die Rückzahlung von Steuern, weil das Existenzminimum von Kindern wie bei Erwachsenen auch schon vom Grundgesetz her steuerfrei bleiben muss.

Aber selbst bei den weniger verdienenden Eltern ist der restliche Anteil des Kindergeldes (das „echte Kindergeld“) meist geringer als die Verbrauchssteuern (Mehrwertsteuer, Stromsteuer), die auch auf die Kinderkosten erhoben werden. So ist bei fast allen Familien das Kindergeld geringer als die gesamten Steuern, die Eltern wegen ihrer Kinder zusätzlich bezahlen müssen.

Im Übrigen bleibt völlig unbeachtet, dass alle tatsächlichen und vermeintlichen Leistungen des Staates für die Familien zusammengenommen nur einen Bruchteil dessen darstellen, was die Eltern für den Bestand und die soziale Sicherheit der Gesellschaft leisten. Dieses Missverhältnis ist Ursache der zunehmenden Verarmung der Familien und damit auch Ursache ihrer abnehmenden Erziehungsfähigkeit.

Die Presseerklärung Ihres Verbandes erstaunt durch die Erkenntnis, dass sich sogar hohe Funktionsträger der Kommunen durch eine irreführende Begrifflichkeit (Kindergeld statt Steuerrückerstattung) täuschen lassen und eine staatliche Familienförderung unterstellen, obwohl Eltern wegen ihrer Kinder tatsächlich zusätzlich besteuert werden.

Würde der in der Pressemeldung des DStGB gemachte Vorschlag verwirklicht, hieße das, dass sogar das Existenzminimum der Kinder versteuert werden müsste, also nur noch das Existenzminimum der Erwachsenen aufgrund des Grundfreibetrages steuerfrei bliebe. Damit würde die Lebensfähigkeit der Familien grundsätzlich einer Sanierung der Kommunalhaushalte untergeordnet.

Wir haben durchaus Verständnis für die prekäre Finanzsituation vieler Städte und Gemeinden. Es kann aber in keinem Fall gerechtfertigt sein, eine Sanierung der Kommunalhaushalte auf Kosten der Existenzfähigkeit von Familien anzustreben. Schließlich sind funktionierende Familien auch die Grundlage funktionierender Kommunen.

Zudem fordern wir den Deutschen Städte- und Gemeindebund auf, nicht nur die Geldströme zu betrachten, die vorgeblich oder auch tatsächlich den Familien zufließen, sondern im Gegenzug auch die Geldströme in Rechnung zu stellen, die infolge der elterlichen Erziehungsleistung zur staatlichen Gemeinschaft zurückfließen. In dieser Bilanz, gibt es gar keine Förderung der Familien durch den Staat, sondern der Staat lebt von der Unterstützung durch die Familien. Das gilt nicht nur für die Gesamtheit der Gesellschaft, sondern auch für jede Stadt und jede Gemeinde.

Die deutschen Kommunen sollten daher der Versuchung widerstehen, ihre Haushalte auf Kosten der Familien sanieren zu wollen. Jede weitere wirtschaftliche Schwächung der Familien geht zu Lasten ihrer Erziehungsfähigkeit. Zu glauben, dies sei durch kommunale Betreuungseinrichtungen zu kompensieren, ist entweder blauäugig oder zynisch. Jede Einsparung auf Kosten der Familien wird in Form zusätzlicher sozialer Lasten auf die Kommunen zurückfallen.

Kommunen und Familien sollten zusammen dafür eintreten, dass die Lebensgrundlagen der Familien nicht immer weiter zugunsten einer auf kurzfristigen Profit ausgerichteten wirtschaftsorientierten Politik zur Disposition gestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Gertrud Martin
Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e. V.

 

Kindergeld abschaffen!

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Pressemeldung                                                              21.02.2013

Städte- und Gemeindebund empfiehlt Abschaffung des Kindergeldes

In einer Pressemeldung vom 04.02.2013* empfiehlt der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Abschaffung des Kindergeldes und damit gleichzeitig sogar eine Besteuerung des Existenzminimums der Kinder, um kommunale Einrichtungen zu finanzieren und die Haushalte der Kommunen zu entlasten.

In einer scharfen Entgegnung in Form eines offenen Briefes beklagt die Vorsitzende des Verbandes Familienarbeit, Gertrud Martin, das „schockierende Maß an Unkenntnis der wirklichen sozialen Verhältnisse in Deutschland“ und weist darauf hin, dass das Kindergeld bei Durchschnittsverdienern eine Rückerstattung von Lohn- bzw. Einkommenssteuern ist, die sich aus der vom Bundesverfassungsgericht festgeschriebenen Steuerfreistellung des Existenzminimums ergibt. Damit entspreche das Kindergeld dem Steuerfreibetrag der Erwachsenen und sei keine Sozialleistung des Staates, deren Streichung möglich wäre.

Selbst bei Geringverdienern sei der Restbetrag des Kindergeldes (das „echte Kindergeld“) meist geringer als die Verbrauchssteuern, die auch auf die Kinderkosten zu entrichten sind (Mehrwertsteuer, Stromsteuer u. a.). Damit sei für fast alle Familien das Kindergeld sogar geringer als die Steuern, die Eltern wegen ihrer Kinder zusätzlich entrichten müssen.

Martin weist darauf hin, dass die Vorschläge des DStGB die Existenzgrundlage der Familien weiter untergraben und ihre Erziehungsfähigkeit weiter schwächen müssten. Die Folgen fielen dann als soziale Belastungen auch auf die Kommunen zurück. – Es sei „blauäugig oder zynisch“, wenn behauptet werde, die nachlassende Erziehungsfähigkeit von Eltern könne durch kommunale Betreuungseinrichtungen kompensiert werden.

Mit einem nachdrücklichen Appell wendet sich Martin an die Kommunen, zusammen mit den Familien einer lediglich auf kurzfristigen volkswirtschaftlichen Profit ausgerichteten Familienpolitik entgegenzutreten, wie sie etwa im kürzlich bekannt gewordenen Bericht der Prognos-AG befürwortet wurde. Stattdessen solle auf eine Stärkung der Familien und ihrer Erziehungsfähigkeit hingewirkt werden. Ohne stabile Familien sei mittel- und langfristig auch die Grundlage unseres Staates einschließlich der Kommunen in Frage gestellt.

* http://www.presseportal.de/pm/53970/2409320/dstgb-reform-familienpolitischer-leistungen-unverzichtbar-buerokratie-abbauen-leistungen-auf

Pressestelle Verband Familienarbeit e. V.

 

Gemolkene Familien

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Das vernichtende Votum von Regierungsexperten zur Wirksamkeit der Familienpolitik hat ein gewaltiges polit-mediales Echo ausgelöst. Nahezu unisono beklagt jetzt die Opposition samt vielen Redaktionen die „verschwenderische Familienförderung in astronomischer Höhe“ und deren Fruchtlosigkeit – ganz, wie es ihnen der „Spiegel“-Titel nahelegt. (…)

Der Autor, Kostas Petropulos,  ist Leiter des Heidelberger Büros für Familienfragen und soziale Sicherheit (HBF) http://www.heidelberger-familienbuero.de

http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article113702253/Gemolkene-Familien.html

 

Zuerst Grundbedarf der Kinder sichern!

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Am 11. 02. 2013 veröffentlichten wir die PM des Städte-und Gemeindebunds zur Umleitung staatlicher Leistungen an Familien in die Ganztagsbetreuung von Kindern erwerbstätiger Elternpaare ( s. Blanker Hohn ) Davon distanziert sich der Verband Familienarbeit in deutlicher Schärfe und nimmt Stellung gegenüber der Städtevertretung:

@ Städte- und Gemeindebund:

Kinderkrippen wichtiger als die Kinder?

In einer Pressemeldung des „Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB)“ vom 04. 02.2013 wird behauptet, Deutschland zahle „eines der höchsten Kindergelder in Europa.“ Er plädiert dafür,  diese Gelder in Ganztagsschulen und Kita-Plätze zu investieren.Diese Behauptungen lassen ein schockierendes Maß an Unkenntnis der wirklichen sozialen Verhältnisse in Deutschland erkennen.

Der Existenzminimumbericht der Bundesregierung vom 07. Nov. 2012 (Übersicht 6 auf S. 9) beziffert das jährliche  Exististenzminimum eines Kindes auf 7008 €. Das jährliche Kindergeld für das erste und zweite Kind beträgt 2208 €. Das sind 31,5 % des Existenzminmums und damit etwa der Betrag, den Eltern mit Durchschnittsverdienst an Einkommens- oder Lohnsteuern auf das Existenzminimum ihrer Kinder bezahlen. So ist das Kindergeld überwiegend die Rückzahlung von Steuern, weil das Existenzminimum von Kindern wie bei Erwachsenen auch schon vom Grundgesetz her steuerfrei bleiben muss.

Aber selbst bei gering verdienenden Eltern ist der restliche Anteil des Kindergeldes (das „echte Kindergeld“) geringer als die Verbrauchssteuern (Mehrwertsteuer, Stromsteuer), die auf die Kinderkosten erhoben werden. So ist bei fast allen Familien das Kindergeld geringer als die Steuern, die Eltern wegen ihrer Kinder zusätzlich bezahlen müssen.

Im Übrigen bleibt völlig unbeachtet, dass alle tatsächlichen Leistungen des Staates  für die Familien zusammengenommen nur einen Bruchteil im Vergleich zu den Leistungen bilden, die Eltern für den Bestand und die soziale Sicherheit der Gesellschaft leisten. Damit wird eine Verarmung von Familien geradezu erzwungen.

Die Presseerklärung zeigt in erschreckender Weise, wie sich sogar hohe Funktionsträger der Kommunen durch eine irreführende Begrifflichkeit (Kindergeld statt Steuerrückerstattung) täuschen lassen und eine staatliche Familienförderung unterstellen, obwohl Eltern wegen ihrer Kinder sogar höher besteuert werden.

Wenn sich die Presseerklärung auf einen kürzlich veröffentlichten Zwischenbericht eines Gutachtens der Prognos-AG  beruft, kann das keine befriedigende Erklärung sein. Die dortigen Aussagen sind so offensichtlich vom kurzfristigen Profitdenken verantwortungsloser Finanzjongleure  geprägt, dass dieser Umstand hätte erkannt werden müssen.

Es bleibt nur die Hoffnung, dass es tatsächlich nur Gedankenlosigkeit und Unkenntnis war, die zu dieser Stellungnahme führte. Wäre sie tatsächlich ernst gemeint, hieße das, dass der DStGB die Finanzierung der Kinderkrippen für wichtiger hält als die Finanzierung des Existenzminimums der Kinder. Welchen Sinn hätten aber Kinderkrippen und Ganztagsschulen, wenn nicht einmal die Grundbedürfnisse der Kinder gesichert sind?

Sollten die Kommunen tatsächlich versuchen, ihre prekäre Finanzlage auf Kosten der Kinder zu sanieren, würden sie mit den Familien auch ihre eigene Grundlage zerstören.

Dr. Johannes Resch, Winden

 

 

Wendehals Steinbrück

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Also eines, Herr Steinbrück, wissen wir Eltern seit dem report-münchen-Bericht vom 12. 02. 2013 ganz sicher: niemals SPD, niemals Steinbrück! Ein Kanzlerkandidat, der ein Interview verweigert, weil er damit selber als Wendehals dastünde, spricht Bände. Da kann einer seelenruhig auf den Wendehals Seehofer draufhauen und verdrängen, dass er als ehem. Finanzminister noch das Ehegattensplitting retten wollte, weil diese Maßnahme genau uns Eltern mit mehr als 2 Kindern besonders hart träfe. Und sie trifft uns tatsächlich besonders hart.

Alles vergessen, Herr Steinbrück?

Da können Sie noch so flotte Wahlkampfsprüche absondern von wegen „schwachsinnigem Betreuungsgeld“  und „ineffektivem Lastenausgleich“. Wir Eltern haben von unserem Auskommen eine völlig andere Wahrnehmung als die SPD. Nur, wir Eltern werden ja nie gefragt. Die Bonzen haben das Wort!

Glauben Sie wirklich, Pluspunkte zu sammeln, wenn Sie Ihre sozialistische Ideologie höher schätzen als uns Eltern und unsere Kinder? Oder machen Sie bewusst Politik für ein kinderloses Wählerklientel? Ein Mann, der Kanzler werden will, und auf uns Familien wild drauf los haut, ohne unsere prekäre Situation nur im geringsten zu realisieren,  der hat verspielt!

Endgültig!
Mit freundlichem Gruß

Bärbel Fischer
info@familiengerechtigkeit-rv.de
http://forum-familiengerechtigkeit.de