Archiv für den Monat: August 2012

Familiensplitting?

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Sowohl in Talkshows als auch in der Presse wird laut nach einem Familiensplitting geschrien und die Abschaffung des Ehegattensplittings gefordert. Doch so lange nicht klar ist, wie ein solches FS gestrickt ist, solange die Bevölkerung über dessen Struktur im Unklaren gelassen wird, solange ist diese Forderung nichts als populistisch.

Leserbrief auf den Artikel: „Keine Frage der Ehe“ von Britta Baas, Publik-Forum 16 / 2012

Es macht sich immer gut, statt eines Ehegattensplittings ES ein Familiensplitting FS zu fordern, solange niemand sagt, wie dieses denn aussehen soll. Denn de facto haben wir bereits ein FS, indem die Existenzminima auch der Kinder nicht besteuert werden dürfen (Kinderfreibetrag / Kindergeld). Geht es bei der Abschaffung des ES nicht  im Grunde darum, Erwerbslosigkeit zu bestrafen? Damit stünde aber auch die  Existenzgrundlage von erwerbslosen Familienmüttern auf dem Spiel.  Denn es soll ja immer noch unbezahlt vollzeitbeschäftigte Frauen mit drei und mehr Kindern geben, und nicht nur die gerne zitierten, Tennis spielenden Chefarztgattinnen. Die entscheidende Frage ist doch, ob, und zu welchen Anteilen ein nebulöses FS  erwerbslose Familienmütter berücksichtigt. Folgt man linker Logik, welche Mütter im Betrieb und nicht im Kinderzimmer sehen will, so wird dieser Anteil vermutlich gering ausfallen, damit die Frauen ihre Zeit nicht etwa in der Familie „vertrödeln“.  Was geschieht mit Müttern mehrerer Kinder, die nach zehn Familienjahren in ihrem Beruf nicht mehr Fuß fassen können und nur gering bezahlte Arbeit bekommen? Ohne ES werden sie für ihre Erziehungsleistung umgehend hart bestraft. Werden die Familienjahre auf die Alterssicherung angerechnet oder nicht? Lauter Fragen, die uns weder unsere „fortschrittlichen“ Politiker, noch die „informierten“ Journalisten heute beantworten wollen. Ich befürchte nämlich, dass es mit dem FS ähnlich ausgeht, wie mit dem frei verfügbaren Einkommen. Hier verhält es sich so, dass eine Familie mit drei Kindern gegenüber einem Single bei je 30 000 Euro Jahresbrutto jährlich 19 207 Euro einbüßt ( Deutscher Familienverband 2012 ) Je mehr Kinder, desto krasser die Differenz!

Ich möchte zuerst einmal differenzierte Zahlen vorgelegt bekommen, wieweit sich Familien mit mehreren Kindern verbessern oder verschlechtern, bevor ich dem populistischen Phantom Familiensplitting nachjage. Daher wäre ich Frau Baas dankbar, sie würde uns einmal eine Tabelle liefern.

Bärbel Fischer

 

 

Gutachten für die SPD: Betreuungsgeld verfassungswidrig!

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Die SPD-Bundestagsfraktion ließ in ihrem hartnäckigen Widerstand gegen das geplante Betreuungsgeld BG ein Gutachten erstellen, mit dem heute veröffentlichten Ergebnis, wonach das BG „gegen die Verfassung verstoße.“

Der Verwaltungsrechtler Joachim Wieland aus Speyer „sieht in dem auch koalitionsintern umstrittenen Vorhaben unter anderem einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz. Zugleich greife es mit seinen finanziellen Anreizen in das Recht der Eltern ein, über die Betreuungsform ihrer Kinder selbst zu entscheiden – indem es für eine Gruppe finanzielle Anreize setze.“ (dpa)

Dem demokratischen Bürger verschlägt es die Sprache! Hier werden die Tatsachen genau auf den Kopf gestellt! Mit den gleichen Worten argumentieren nämlich seit Jahren die Verfechter des Betreuungsgelds für jene Eltern, die ihre Kleinkinder nicht in eine Krippe geben wollen, sondern ihr verbrieftes Recht ( Art. 6 GG ) auf persönliche Betreuung wahrnehmen wollen. Es handelt sich übrigens um ca.65 % aller Eltern. Denn die staatliche Subventionierung von 1200 € mtl. pro Krippenplatz ist nur für 35% aller Unter-Dreijährigen vorgesehen. Ist nicht eher dieser  Anreiz verfassungswidrig, weil er die Gruppe erwerbstätiger Eltern um das Achtfache bevorzugt ? ( s.o.)

Vergleicht man zwei Familien, deren Jahreseinkommen mindestens  34 000 Euro beträgt, deren drei Kinder jeweils im Abstand von 2 Jahren geboren wurden, so erhält die Familie, die ihre Kleinkinder selbst betreut,  im Laufe der ersten 7 Jahre  110 500 Euro  w e n i g e r  als die Familie, die volles Elterngeld + drei subventionierte Krippenplätze beansprucht. Bei einem gesetzlichen Betreuungsgeld von mtl. 150 Euro beläuft sich die Differenz immer noch auf 99 720 Euro. Man braucht kein Rechenkünstler zu sein; jedem Grundschüler wird klar, welches Spiel hier gespielt wird. Man braucht auch kein Freund des  überaus dürftigen Betreuungsgeldes zu sein, um zu begreifen, wie sehr unsere linken Volksvertreter die mühevolle und aufwändige Familienarbeit liebevoller Eltern  missachten.

Es ist also genau umgekehrt: Die Krippenmilliarden für Erwerbseltern bieten einen achtfachen Anreiz, Kinder außer Haus betreuen zu lassen – eine verfassungswidrige Einmischung in elterliches Recht und eine ebenso verfassungswidrige achtfache Ungleichbehandlung von Bürgern.

Bärbel Fischer

Staatsministerium spricht Eltern ihre Kompetenz ab

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Das Betreuungsgeld BG diene dazu, „die Bildungsbeteiligung von Kindern zu verringern statt zu erhöhen“, meint das Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie Frauen und Senioren Baden-Württemberg. Dass das BG in seiner entwürdigenden Minimalität überhaupt diskussionsfähig ist, bestreitet die ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT. Dass aber 60 % aller Eltern abgesprochen wird, ihre Kinder in einem behüteten Elternhaus optimal zu fördern, das grenzt an Hybris staatlicher Reglementierung. Auch weniger bemühte Eltern können immerhin leisten, was Krippen niemals liefern können: Wärme, Geborgenheit, Bindung, Wertschätzung. Neurobiologen, ärztliche Kinderspezialisten und Kinderpsychologen haben längst mit dem Vorurteil aufgeräumt, unter Dreijährige könnten in Krippen „gebildet“ werden.

Euphemistisch verschleiert dient eine derartige Argumentation also dem alleinigen sozialistischen Zweck, Kinder vom Einfluss der Familie zu trennen und mütterliche Arbeitskräfte zu mobilisieren.

http://www.sm.baden-wuerttemberg.de/de/Entschliessungsantrag_gegen_die_Einfuehrung_des_Betreuungsgeldes_im_Bundesrat_geplant/290006.html?referer=82188&template=min_meldung_html&_min=_sm

Kinderreichtum=Familienarmut

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Stuttgart.
Beim Verband Bildung und Erziehung (VBE) sieht man die heute vom Statistischen Landesamt veröffentlichte Zahl der Geburten des Jahres 2011 mit Sorge. 88 800 Kinder kamen in Baden-Württemberg zur Welt. Vor 50 Jahren waren es noch beinahe doppelt so viele. Nach Auffassung des VBE werden Kinder heute nicht nur von vielen Paaren, sondern auch von der Gesellschaft leider mehr als Belastung denn als Bereicherung angesehen.

http://www.vbe-bw.de/wDeutsch/presse/meldungen/2012_08_25.php?navid=24

Sapere aude! – Wage zu denken!

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Sehr geehrter Herr Dr. Heiner Geißler,

druckfrisch habe ich Ihr neues Buch, SAPERE AUDE (Wage zu denken!), über Publik Forum signiert (danke!) verschlungen. Auch die Phoenix-Runde vom 26. 08. 12  konnte ich glücklicherweise verfolgen, wo Sie noch einmal verdeutlichten, dass für eine neue Aufklärung die Maxime der Menschenwürde absolute Gültigkeit beansprucht. Alles, was Sie zum Absolutismus des Kapitals, der Ökonomie, einer fundamentalistischen Kirche und des Islamismus schreiben, deckt sich mit meinen Erfahrungen. Alle diese Absolutismen schädigen die Gesellschaft. Die Menschen leiden heute darunter, dass sie nicht ernstgenommen und damit vergessen werden. Aber sie fangen an, sich zu wehren!

Vergessen werden, leider auch in Ihrem Buch, diejenigen, auf deren Leistung sich unsere Gesellschaft hauptsächlich stützt, nämlich die Eltern von Kindern. Familie unter Druck – so könnte man bezeichnen, was Eltern und Kindern seit 1957 widerfährt. Nicht nur finanziell haben sie das Nachsehen  (s. Anhang), sondern auch in der Achtung/Ächtung durch die Gesellschaft. Kindersegen wird heute nur als Kostenfaktor betrachtet, ohne zu realisieren, dass (von der Robert-Bosch-Stiftung 2005 errechnet) von jedem – geborenen – Kind der Volkswirtschaft 77 000 Euro zufließen, von jedem ungeborenen Kind diese Summe allerdings auch fehlt. Es wird auch nicht in Erwägung gezogen, dass etwa 80% der Einnahmen der öffentlichen Hände zu Lasten der Familien erzielt werden, wie der Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert vorrechnet. Aktuell steigen die Strompreise wieder dramatisch. Wo läuft die Waschmaschine, die Spülmaschine täglich? In Familien mit Kindern. Die Mär von den 196 Mrd. Familienförderung ist also bewusste Verschleierung. Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie das Thema Semantik in Ihrem Buch zur Sprache bringen. Die Familie ist nach meiner Einschätzung  d e r  Seismograph für die Folgen kapitalistischer, oder vielmehr sozialistischer „Verwertbarkeitsideologie“. War es nicht Immanuel Kant, der sich gegen die Verzweckung des Menschen gewandt hat?

Familien können auch bei mittlerem Einkommen heute von einem Gehalt kaum mehr leben. Die Wirtschaft hat es verstanden, der Politik ihre Forderungen zu diktieren: Mütter in den Erwerb, Kinder in die Ganztagsbetreuung! Das hat mit Wahlfreiheit nichts mehr zu tun, sondern gleicht brutaler Ausbeutung. Freilich gibt es Eltern, die gerne auf diesen hochsubventionierten Betreuungs-Zug aufspringen. Aber eine große Mehrheit, vor allem Eltern mit drei und mehr Kindern fehlt 1. das Geld für die Beiträge, 2.  wollen sie selbst die Verantwortung für ihre Familie tragen, und 3.   wollen sie sich nicht einer staatlichen Doktrin beugen. Sie leisten Widerstand, ganz im Sinne einer Bürgerrechtsbewegung.

Als ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT, gegründet eben aus dieser Wut über die Vernachlässigung von Familien,  wenden wir uns an Parteien, PolitikerInnen oder Ministerien, um klar zu machen, dass die skandalös hohe Kinderarmut und der beschämende Kinderschwund in Deutschland damit zu tun haben, dass Familien förmlich ausbluten. Wir haben es geschafft, die Zahl der Geburten von 1965 bis heute von über 1,3 Mill. auf 650 000 Geburten zu halbieren und den Anteil der Kinder in der Sozialhilfe alle 10 Jahre zu verdoppeln, und das bei enorm gestiegener Müttererwerbsquote! Viel zu hohe Belastungen treiben Familien in den Ruin und Paare in den Gebärstreik. Doch die kinderlose Mehrheit unserer Parlamentarier realisiert nicht einmal unseren Aufschrei. Ihr momentan wichtigstes Anliegen ist die Gleichstellung von Homo-Lebensgemeinschaften mit Ehen. Diese fordern ein Ehegattensplitting ohne  irgendeinen generativen Beitrag geleistet zu haben. Dabei wartet seit mehr als 10 Jahren die vom BverfG geforderte Gleichstellung von Eltern mit nachwuchslosen Bürgern auf ihre Umsetzung! Karlsruhe wertete Kindererziehung prinzipiell gleichwertig den monetären Geldbeiträgen zur den Sozialversicherungen. Doch bis heute werden Eltern ungeachtet der Kinderzahl gleich hohe Beiträge abverlangt wie kinderlosen Arbeitnehmern. De facto gibt es bis heute keine Gleichstellung von Familienfrauen mit Erwerbsfrauen, keine Gleichstellung von Eltern mit Singles, keine Wahlfreiheit für Lebensentwürfe von Frauen. Die Frauenpolitik will einfältig  nichts anderes, als sich „modern“ geben und verspricht sich davon Wählerstimmen, da bereits 75% aller deutschen Haushalte derzeit kinderlos sind.

Sehr geehrter Herr Dr. Geißler, ich achte Ihr Engagement für die Würde der Frauen in der Welt außerordentlich. Nur dürfen wir dabei die entwürdigenden Bedingungen für deutsche  Familienfrauen und -männer nicht vergessen.

Herr Dr. Geißler, ob dieser Brief in Ihrem Papierkorb landet oder nicht, alle unsere Nachkommen  haben ein Recht auf eine vitale Perspektive für ihr Leben. Noch nie waren die Aussichten der nachwachsenden Generation so beklemmend düster. In dem Büro meiner Versicherung  prangt groß das Schild: KINDER  HAFTEN  FÜR  IHRE  ELTERN!  Ja, wenn das nur so wäre! Heute haften unsere Kinder für all jene, die sich den erzieherischen und finanziellen Belastungen einer Familie entzogen haben. Dafür werden obendrein die Eltern mit einer wesentlich geringeren Rente bedacht als wenn sie keine Kinder aufgezogen hätten.

Werter Herr Dr. Geißler, diesen Brief werden wir auf unserer Homepage veröffentlichen, ebenso wie Ihre geschätzte Antwort. In der Hoffnung, dass Sie unser Anliegen nicht abtun, sondern es in die Liste des Bürgerbegehrens als öffentliche EMPÖRUNG einordnen, grüße ich Sie

i.A. der ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

Bärbel Fischer

Bildungsmonitor tendenziös

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Verband Familienarbeit e. V.

Pressemeldung

21.08.2012

„Bildungsmonitor 2012“

des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ist tendenziös

Der „Bildungsmonitor 2012“ wurde von Teilen der Wirtschaft in Auftrag gegeben. Offensichtlich geht es dabei aber weniger um einen objektiven Maßstab für Bildung als um die Verfügbarkeit von potentiellen Arbeitskräften für die Wirtschaft.

Dazu die Vorsitzende des Verbandes Familienarbeit, Gertrud Martin: „Dieser Monitor wertet als ein Kriterium für Bildung zum Beispiel den Umfang des Besuchs von Kinderkrippen und Ganztagsschulen, obwohl deren positiver Effekt auf Bildung gar nicht nachgewiesen ist. So hatte Bayern bei Pisa Spitzenwerte, aber kaum Kinderkrippen und Ganztagsbetreuung. Dagegen war Bremen Schlusslicht bei Pisa, aber Spitzenreiter bei der Ganztagsbetreuung in den alten Bundesländern. Es wird deutlich, dass es hier nur um das Interesse der Wirtschaft geht, möglichst lückenlos das Arbeitskräftepotential der Eltern zu nutzen. Um das zu verdecken, wird einfach der unverfängliche Begriff `Bildung` so umdefiniert, wie es der Wirtschaft kurzfristigen Nutzen bringt und Zusammenhänge behauptet, die nicht der Wirklichkeit entsprechen.

Dieser `Monitor` zeigt erneut, dass die einseitige Krippenpolitik der Bundesregierung im Interesse und im Auftrag der Wirtschaft erfolgt. Es wird unterschwellig und in für Eltern herabsetzender Weise der Eindruck vermittelt, als könne Bildung nur außerhalb der Familie entstehen. – So soll die Benachteiligung aller Eltern, die ihre Kinder selbst betreuen wollen, gerechtfertigt werden.“

Während ein günstiger Bildungseffekt von Krippen für Kleinkinder und von Ganztagsschulen nicht nachgewiesen sei, gebe es aber viele Hinweise darauf, dass die frühe Fremdbetreuung von Kleinkindern das Risiko für spätere soziale Fehlentwicklungen erhöht.

Pressestelle Verband Familienarbeit e.V.

 

Bildungsmonitor 2012 verspricht Milliardengewinne

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Auf WELT-online belegt der Bildungsmonitor 2012, welche Bundesländer in Bezug auf die Rentabilität der investierten Bildungskosten am besten oder weniger gut abschneiden.

Bildungsmonitor 2012 Absolventen bringen Wirtschaft 9 Milliarden Euro – Nachrichten Wirtschaft – WELT ONLINE

Dazu eine Einschätzung der ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT:

Der Bildungsmonitor 2012 liest sich wie die Rentabilitätsaufstellung eines Betriebs für Mastviehhaltung. Jeder Cent, der investiert wird, muss sich mehrfach in barer Münze auszahlen. Die Tiere werden im Stall mit Kraftfutter schnell auf Gewicht gebracht, Auslauf im Freien entfällt, da unrentabel. Ziel ist die schnellstmögliche Schlachtung. Genauso sollen junge Leute „ausgeschlachtet“ werden: familienferne Betreuung in der Kinderkrippe (beide Eltern in den Erwerb), Ganztagsschule, G8, Abitur light (möglichst viele Studenten an die Hochschulen), Turbo-MINT-Studium mit Bachelor und Master. In den Betrieben werden die Absolventen dann erst einmal gemolken indem sie jahrelang unbezahlte Praktika abliefern dürfen.

Wir sehen: Es spielt für die Wirtschaft überhaupt keine Rolle, ob es sich um Vieh oder um junge Menschen handelt. Das System wird hochgejubelt, denn es winken ja offensichtlich utopische Milliardengewinne. Für wen?

Von Geisteswissenschaften verspricht man sich jedoch nicht viel, sie werden gar nicht vom Bildungsmonitor erfasst. Noch in den Siebzigern und Achtzigern galt Bildung als breite humanistische Allgemeinbildung, die Zusammenhänge unter den einzelnen Wissenschaften herstellt. Unter Bildung versteht die Wirtschaft heute lediglich, was Profit verspricht, möglichst hoch, möglichst schnell, möglichst spezialisiert, möglichst kostengünstig.  Ergo: Der Bildungsmonitor misst nicht Bildung, sondern Rentabilität.

Daher empfehlen wir, den so genannten Bildungsmonitor unter dem treffenderen Namen „Verwertbarkeitsmonitor“ einzuordnen.

i. A. Bärbel Fischer

Opfer statt Wahlgeschenke: Bevölkerungsexperte Prof. Dr. Herwig Birg im Interview

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… „Sinnvolle Maßnahmen (für einen politischen Strategiewechsel zugunsten der Familien) gibt es zu Hauf, aber es mangelt am politischen Willen, sie umzusetzen, weil die Menschen es den Politikern bei der jeweils nächsten Wahl nicht danken, sondern sie dafür bestrafen würden. Das ist ähnlich wie jetzt in der Finanzkrise, die ja auch unter anderem eine Folge der demographischen Krise ist, weil beispielsweise das demographisch verursachte Defizit der gesetzlichen Rentenversicherung durch steuerfinanzierte Zuschüsse in Höhe von jährlich 70 Milliarden Euro ausgeglichen werden muß – das ergibt in nur drei Jahren eine Summe, die dem von Deutschland übernommenen Anteil am Euro-Rettungsschirm entspricht. Die öffentliche Überschuldung ist dadurch entstanden, dass Politiker, um Wählerwünsche zu befriedigen, Schulden angehäuft haben. Eine Politik zugunsten der Familien würde aber erst einmal Opfer von der Bevölkerung verlangen und nicht Wahlgeschenke verteilen. Deshalb ist es zwar nachvollziehbar, dass Politiker so handeln, aber es ist schlicht unverantwortlich. Wenn man schon sein Leben der Politik widmet, dann sollte man nicht nur die Vorteile dieses Berufes im Auge haben, sondern sich auch der damit verbundenen Verantwortung stellen, selbst wenn man weiß, dass man dafür abgewählt werden kann. Eine Abwahl ist leider sehr wahrscheinlich, weil die Wähler nicht genügend aufgeklärt sind, um die Bedeutung der demographischen Themen einzuordnen. Warum die Wähler nicht genügend aufgeklärt sind, liegt allerdings wieder in erster Linie am mangelnden politischen Willen, die Bevölkerung über demographische Sachverhalte zu informieren. Statt die Bürger aufzuklären, werden sie sogar getäuscht. So ist z.B. im aktuellen Demographiebericht der Bundesregierung zu lesen: „Die Alterung und der Rückgang der Bevölkerung haben weitaus mehr Chancen als Risiken.“ Welche Chancen entstehen denn aus dem dauernden Rückgang der Geburtenzahlen und der ständigen Schließung von Schulen? In keinem Wahlkampf spielte bisher die Demographie auch nur die geringste Rolle. Es ist wirklich verheerend, dass in unserer Demokratie die Existenz der Gesellschaft als Ganzes kein Thema ist.“

Das ganze Interview unter: http://www.kinderreichefamilien.de/interview-mit-prof-dr-herwig-birg/articles/prof-dr-herwig-birg-familienpolitik-ist-wirtschaftspolitik.html

Differenz 100 000 Euro!

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Der Mediziner und Sozialexperte Dr. Johannes Resch hat sich die Mühe gemacht, die staatliche Bezuschussung von zwei Familien mit je drei Kindern und einem Jahreseinkommen des elterngeldberechtigten Elternteils vor der ersten Geburt von 34 000 Euro zu vergleichen. Dabei gibt Familie B ihre Kinder ab dem 13. Monat in die Krippe, Familie A betreut ihre Kinder in den ersten drei Jahren selbst. Bei einem Vorteil / Nachteil von 100 000 Euro nach 7 Jahren ist für Dr. Resch der Beweis erbracht, dass der Staat verfassungswidrig die Erziehungsform zugunsten staatlicher Krippenerziehung beeinflusst.

 

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