Das Elterngeld (EG) ist eine Lohnersatzleistung, die nach dem Vorbild der Arbeitslosenversicherung konstruiert wurde. Es richtet sich nach dem Einkommen der Mutter vor der Niederkunft. Wer wegen vorhandener Kleinkinder oder aus anderen Gründen kein Erwerbseinkommen nachweisen kann, darf nur mit dem Sockelbetrag von 300 € rechnen. Je höher das letzte Gehalt, umso höher das EG, bis zu 1800 € monatlich. Die monatliche Differenz von Mutter zu Mutter beträgt also 1500 €, jährlich somit 18 000 € ! Nicht die Erziehungsleistung soll mit dem EG honoriert werden. Diese Leistung dient einzig der Steigerung der Müttererwerbstätigkeit. Dass sich eine solche Konstruktion negativ auf die Geburtenraten auswirkt, ist offensichtlich. Andere europäische Länder gehen einen anderen Weg, um ihre Geburtenraten zu stabilisieren oder zu erhöhen, wie der Blick nach Schweden, Finnland, Tschechien, Frankreich u.a. zeigt.
Durch die Coronakrise werden die Einkommen drastisch gekürzt werden, folglich auch das EG. Frau Giffey weiß Rat, wenigstens für „systemrelevant Beschäftigte“. Wir behaupten jedoch:
Mütter und Väter sind und waren immer s y s t e m r e l e v a n t.
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Auch wenn dieser Kommentar hier nicht genau zum Beitrag passt, möchte ich ihn abgeben: die gegenwärtige „Corona-Politik“ und das Elterngeld passen nicht zusammen! Das Elterngeld ist der Gipfel einer (Familien)politik, in der es nur noch um wirtschaftliche Interessen und kaum mehr um Menschen geht: Eltern, speziell Mütter, sollen nicht mehr wegen Kindererziehung aus dem Berufsleben „ausfallen“. Daher ist das Elterngeld so konzipiert, dass die doppelte Erwerbstätigkeit beider Elternteile zum Regelfall wird, ja man könnte sagen: zum gesellschaftlichen Leitbild. Kinder sollen nach spätestens einem Jahr in die Fremdbetreuung, damit dann wieder beide Elternteile Steuern und Sozialabgaben erwirtschaften können (besser: sollen).
Doch in der aktuellen Corona-Krise wird die Wirtschaft künstlich stillgelegt. Alle Politiker behaupten einstimmig, Menschen(leben) seien wichtiger als die Wirtschaft. Den Schaden, den sie durch das Abwürgen der Wirtschaft anrichten, werden noch unsere Kinder bezahlen müssen. Ich frage mich: woher auf einmal diese Kehrtwende? Warum zählt der Mensch in normalen Zeiten nicht? Warum sollen sich dann Eltern nicht um ihre Kinder kümmern dürfen – selbst auf die Gefahr hin, dass der Wirtschaft dadurch Arbeitskräfte verloren gehen?
Die Frage, was ist wichtiger: Menschen oder Wirtschaft? wird in der Corona-Krise plötzlich ganz anders bewertet als bei der Ausgestaltung der Familienpolitik seit Jahren. Und das will mir nicht in den Sinn.
Hervorragend, lieber Herr Bloch! Man kann es nicht oft genug wiederholen:
Die Frage, was ist wichtiger: Menschen oder Wirtschaft? wird in der Corona-Krise plötzlich ganz anders bewertet als bei der Ausgestaltung der Familienpolitik seit Jahren. Und das will mir nicht in den Sinn.
Vorschlag: Wenden Sie sich doch an Frau Giffey, unsere so genannte Familienministerin!