Politikwende – Familie auf Platz EINS!

Das Bündnis DEMO für ALLE richtet sich mit fünf Fragen eines Fragebogens an die Bundestagsabgeordneten der Wahlkreise und fordert eine Politikwende mit dem Ziel, Familien wieder auf Platz 1 zu setzen:

Umfrage an MdBs zu einer Politikwende für die Familie

In der Corona-Krise hat sich eine Institution als unverzichtbar für den Staat erwiesen: die Familie. Ohne Vor – ankündigung erhielten die Eltern ihre volle Erziehungs- und Bildungsverantwortung für ihre Kinder zurück. Heimunterricht betreuen und berufliches Home-Office, dazu das volle Familien- und Haushaltsprogramm bei wochenlangem Shutdown sind eine Mammutleistung, die tausende Familien derzeit erbringen!

Dies funktioniert nur deshalb, weil es der ureigensten Natur und Aufgabe der Familie entspricht. Familie ist mehr als systemrelevant, Familie trägt den Staat. Schon immer, nicht erst seit Corona. Genau deshalb hat das Grundgesetz in Art. 6 die Familie unter den besonderen Schutz des Staates gestellt. Aber die Politik hat den Schutz jahrzehntelang ausgehöhlt, Eltern und Familie entrechtet, steuerlich und finanziell benachteiligt, Ehe und Familie umdefiniert, „alternative Lebensmodelle“ propagiert und zahlreiche familienfeindliche Ent- scheidungen getroffen.

Damit muss Schluss sein. Aus der Corona-Erfahrung sind Konsequenzen zu ziehen: Eine Politikwende für die Familie muss her! Wie stehen Sie dazu?

1. Echte Wahlfreiheit für Familien schaffen

Die Corona-Krise trifft Familien mit Kindern besonders hart. Rund um die Uhr betreuen und versorgen sie nun ihre Kinder daheim, während die beruflichen Verpflichtungen zumeist ungemindert weiterlaufen. Deut – licher denn je tritt dabei zu Tage, dass die einseitige Förderung der Vollerwerbstätigkeit beider Eltern (Krip- penausbau etc.) ein familienpolitischer Irrweg ist. Auch außerhalb der Krise wird das für die Familien nicht selten zur Zerreißprobe. Das Teilzeitmodell (z.B. er Vollzeit, sie daheim oder in Teilzeit) ist dagegen flexibel und macht Familien stark. Die Politik muss dafür Sorge tragen, dass Familien neben Anerkennung ausrei- chend finanzielle Wahlfreiheit besitzen, um selbst über die Aufteilung von Beruf und Familienarbeit ent- scheiden zu können.

Dem stimme ich zu: Ja  – Nein –  Weiß nicht

2. Erziehungsrecht der Eltern stärken

Mit der Schließung der Schulen wurden viele Eltern über Nacht in die ungewohnte Verantwortung genom- men, den Unterricht ihrer Kinder zu begleiten oder sogar selbst zu übernehmen. Was bislang in Deutschland unter Strafe verboten war, wurde zwingende Notwendigkeit. Dabei zeigt sich, dass auf das Verantwortungs – bewusstsein und die Fähigkeiten der Eltern Verlass ist. Das gilt auch außerhalb der Krise. Eltern wissen in der Regel am besten, was wichtig und gut für ihre Kinder ist. Deshalb sollte bei entwicklungssensiblen The- men das Mitspracherecht der Eltern ausgebaut werden bis hin zur Möglichkeit, das Kind vom Unterricht zu befreien. Die strikte Schulpflicht sollte mittelfristig durch eine Bildungspflicht ersetzt werden, wie in fast al- len unseren Nachbarländern üblich.

Dem stimme ich zu: Ja –  Nein –  Weiß nicht

3. Erziehungsleistung der Eltern honorieren

Mit ihren finanziellen Beiträgen zu Rente-, Pflege- und Krankenversicherung bei gleichzeitigem Erziehen der Kinder leisten Eltern einen doppelten Beitrag. Sie finanzieren das Sozialversicherungssystem und sichern durch ihre Kinder dessen Fortbestand in der Zukunft. Zusätzlich werden Familien durch Verbrauchssteuern (Mehrwert-, Energiesteuer u.v.m.) überproportional belastet. Die Familie ist damit auch in finanzieller Hin- sicht eine wesentliche Stütze der Gesellschaft. Das sollte der Politik daher jede Ehre – Honor – wert sein. Der Corona-Shutdown wird Familien finanziell härter treffen als Personen, die allein für sich selbst sorgen müssen. Die seit vielen Jahrzehnten überfällige finanzielle Entlastung für Familien sollte deshalb jetzt drin- gend in Angriff genommen werden.

Dem stimme ich zu: Ja –  Nein –  Weiß nicht

4. Intaktes Familienglück fördern

Die Corona-Krise hat offengelegt, wie wichtig eine stabile und innige Bindung innerhalb der Familie ist. In- takte Familien mit Vater und Mutter sind das optimale Fundament, auf dem Kinder zu gefestigten Persön- lichkeiten heranwachsen können. Vor allem aber sind sie Krisensituationen deutlich besser gewachsen als „alternative Familienmodelle“. Denn jede dieser Alternativen ist de facto eine Trennungsfamilie, unter der alle, vor allem aber die Kinder, zu leiden haben. Die staatlich beförderte Propagierung „alternativer Model- le“ als gleichwertig mit der natürlichen Familie ist eine Irreführung und muss im Sinne der Stärkung intakten Familienglücks beendet werden.

Dem stimme ich zu: Ja –  Nein –  Weiß nicht

5. Gesetzgebung am Familienwohl orientieren

Viele politische Weichenstellungen der letzten Jahrzehnte haben die Situation der Familie verschlechtert. Das gilt selbst für Entscheidungen, die vorgeben, für Familien erlassen worden zu sein. Häufig entpuppen sich diese als reine Mogelpackungen, die die Freiheit der Familien und deren finanzielle Unabhängigkeit zu – nehmend schmälern. Deshalb brauchen wir eine Familienwohlprüfung in der Gesetzgebung, die analysiert, wie ein Gesetz sich tatsächlich auf Familien auswirkt. Das Wohl der Familie muss der Maßstab bei allen ge – setzlichen und administrativen Entscheidungen sein.

Dem stimme ich zu: Ja –  Nein –  Weiß nicht

Ausgefüllt von (Vorname Name):

Die Umfrageergebnisse werden demnächst auf www.demofueralle.de veröffentlicht. Impressum: DemoFürAlle | Hedwig v. Beverfoerde | Münchenhofstr. 33 | 39124 Magdeburg

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Sehr geehrter MdB Axel Herr Müller CDU!

Für Ihre freundliche und persönliche Antwort auf meine Bitte, den Fragebogen zur künftigen Familienpolitik auszufüllen, danke ich Ihnen sehr. Ich erlaube mir, auf folgendes Zitat Ihrer Antwort einzugehen:

„Ich bitte um Verständnis, dass ich nicht die Zeit habe, irgendwelche Fragebögen auszufüllen, zudem konnte der angegebene Link von mir nicht geöffnet werden.  Ich werde zunehmend das Gefühl nicht los, dass es gewünscht ist, den Abgeordneten für die eigenen Ziele einzunehmen oder gar zu verpflichten. Das ist nicht der Abgeordnete, den das Grundgesetz in Art. 38 Abs.1 GG als an Weisungen und Aufträgen nicht gebunden und nur seinem Gewissen unterworfen definiert.“

Es tut mir leid, dass Sie den LINK zu dem Fragebogen nicht öffnen konnten, was mich irritiert, denn andere Abgeordnete unseres Wahlkreises hatten damit kein Problem. Sie werden also das Gefühl nicht los, für „eigene Ziele (Ihrer Wähler)“ eingenommen, bzw. „verpflichtet“ zu werden. Hoppla! Da muss der demokratische Wähler erst mal schlucken! Er fragt sich: Bin ich im falschen Film? Bisher sind wir nämlich davon ausgegangen, dass der gewählte Abgeordnete sich explizit um die „eigenen Ziele und Anliegen der Wählerschaft“ zu kümmern hat. In unserem Fall hat das Bündnis DEMO für ALLE stellvertretend für Hunderte von Familien im Wahlkreis die Formulierungen geliefert, die ansonsten jede einzelne Familie hätte an Sie richten wollen. Mit fünf Kreuzen hätten Sie es einfach gehabt. Doch Sie verweigerten Ihre Beteiligung. Ich wette, dass dies demokratisch ganz schlecht bei den Wählern ankommt, weil viele Eltern Ihnen eine solche Haltung nicht verzeihen und sich von der CDU abwenden, um eine familiengerechtere Partei zu wählen, falls sie überhaupt nochmal wählen gehen.

Damit grüße ich Sie enttäuscht für die

ELTERNINITIATIVEFÜRFAMILIENGERECHTIGKEIT

Bärbel Fischer

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Sehr geehrter Herr MdB Benjamin Strasser, FDP !

Für Ihre freundliche und persönliche Antwort auf meine Bitte, den Fragebogen zur künftigen Familienpolitik auszufüllen, danke ich Ihnen sehr. Ich erlaube mir, auf folgendes Zitat Ihrer Antwort einzugehen:

„Ich bitte um Verständnis, dass ich den Fragebogen aufgrund der Verbindungen der Organisatorin der Demo für Alle in die Neue Rechte nicht ausfüllen werde. Ich hoffe, ich habe Ihnen meinen Standpunkt dennoch hinreichend verdeutlicht.“

Dass  mich Ihre Weigerung nicht befriedigt, und zwar aus rein demokratischen Erwägungen, liegt auf der Hand. Sie rechnen Frau von Beverförde persönlich der Neuen Rechten zu. Falls dies zutreffen sollte, ist das in unserem pluralistisch-demokratischen Staat erstens kein Verbrechen, und zweitens kein Grund, die Anliegen von Tausenden von Familien zu ignorieren. Frau B. oder ihr Team haben lediglich formuliert, was sonst jede einzelne Familie mit eigenen Worten an Sie als deren Vertreter in unserem Wahlkreis hätten tun wollen. Ihr persönliches Ressentiment gegen Frau von Beverförde rechtfertigt nicht, dass Sie  Hunderte von Eltern und Kindern in Ihrem Wahlkreis nicht vertreten wollen. Das hat m.E. mit Ihrem demokratischen Auftrag nichts zu tun. Das überparteiliche Bündnis DEMO für ALLE vertritt Wähler und Wahlverweigerer aller Couleur, also auch Familien mit einer FDP-Ausrichtung. Sie hätten außerdem die Chance gehabt, mit Ihren Antworten neue FDP-Wähler zu gewinnen. Statt dessen werden diese sich neu orientieren müssen. Oder könnte es sein, dass Sie sich nicht festlegen wollen? Auch das macht sich nicht gut für ein Mitglied des Bundestages. Ich hätte es fair gefunden, wenn Sie etwa „weiß nicht“ im Sinne einer Enthaltung angekreuzt hätten.

Aber ich wiederhole mich: Dass Sie das Recht von uns Bürgern akzeptieren, uns mit unseren Anliegen an Sie als MdB zu wenden, und dieses nicht abstreiten (wie es leider auch passiert), finde ich korrekt. Dafür danke ich Ihnen.

Mit besten Grüßen

Bärbel Fischer

ELTERNINITIATIVEFÜRFAMILIENGERECHTIGKEIT

Ein Gedanke zu „Politikwende – Familie auf Platz EINS!

  1. Dies ist genau auch meine Meinung , so etwas kann nur in einer intakten Familie
    gelingen ! Das was ad.hock. den Familien abverlangt wurde ….an 3-4 Fronten eingesetzt zu werden , ist schon eine Meisterleistung . Nur für die Schul und Kidergartenkinder war es sehr verwirrend nicht spielen zu dürfen , keine Freunde zu treffen und nicht zu Oma und Opa zu dürfen ! Ich habe Kinder gesehen die eine
    Maske trugen…..welch eine bodenlose Unverschämtheit !!
    Es ist an der Zeit ,daß die kostbare Arbeit die Mütter , manchmal auch Väter, in vollem Umfang anerkannt wird !

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