Meinungsfreiheit – forum-Familiengerechtigkeit-rv.de

Parole TOTSCHWEIGEN

Bärbel Fischer — Mon, 15 Oct 2018 11:15:50 +0000

Unsere Leserschaft wird mir hoffentlich verzeihen, dass dieser Blog nicht nur auf Defizite in der Familien- und Gesellschaftspolitik, sondern auch auf offensichtliche Demokratiedefizite aufmerksam macht.

Zur Berichterstattung über die bayrische Landtagswahl am 14. 10. 2018 folgender

LESERBRIEF

Außer einem Bericht über die fragwürdige Denunzierungsplattform der AfD, widmet sich die heutige Schwäbischen Zeitung auf vier vollen Seiten dem Wahlausgang in Bayern mit Analysen, Interviews, Kommentaren, Leitartikel etc. Genau zwei unvermeidliche Sätze über das Abschneiden der AfD in Bayern hat das Blatt sich abgerungen: „Die AfD zieht mit 10.3% erstmals in den Landtag ein“ und „Neben Grünen und SPD wird künftig auch die AfD im Landtag sitzen – der Streit um die Flüchtlingspolitik hat den Rechtspopulisten (gemeint ist die AfD) Wähler zugetrieben.“

Das war´s. Kein Wort über das relativ hohe Abschneiden der AfD aus dem Stand, keine Erwähnung von Namen der Spitzenkandidaten, keine Analyse zur Wählerwanderung von CSU und SPD zur AfD, keine Frage nach Wechselmotiven jenseits der Migrationspolitik, kein Interview mit AfD-Wählern oder AfD-Gewählten….. Die uninformierte Leserschaft der Schwäbischen Zeitung muss sich trotz ABO-Kosten ihre Informationen aus dem Internet abholen.

Parole: Totschweigen! Egal mit welcher Partei solch schäbiger Umgang getrieben wird, es handelt sich immer um eine Verletzung der Informationspflicht, eine Verletzung der Gleichbehandlung und Ausgewogenheit, eine Verletzung der Meinungsfreiheit und daher auch um eine Verletzung der Demokratie.

Dies ist kein Eintreten für die AfD, sondern ein Appell an die Medien sich künftig wieder an Anstand, Toleranz und Rechtsstaatlichkeit zu erinnern. Die Wähler sind ja nicht dumm, sie erkennen genau, was hier medial gespielt wird. Genau wie 2017 wird dieser dümmliche Schuss nach hinten losgehen.

Bärbel Fischer, langjährige Abonnentin der Schwäbischen Zeitung

Meinungsfreiheit in Gefahr!

Bärbel Fischer — Mon, 01 Oct 2018 15:12:10 +0000



Pressemitteilung vom 1. Oktober 2018

DemoFürAlle-Organisatorin Hedwig v. Beverfoerde erhebt Verfassungsklage gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)

Magdeburg – Hedwig von Beverfoerde hat zusammen mit zwei weiteren Mitstreitern am 28.9.2018 über ihren Rechtsanwalt Dr. Uwe Lipinski eine umfassend begründete Verfassungsbeschwerde gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Hintergrund ist, dass dieses neue Gesetz sowohl die Meinungs- als auch die Informationsfreiheit massiv einschränkt. Beverfoerde und ihre beiden Mitbeschwerdeführer wurden bereits mehrfach Opfer des vom vormaligen Justizminister Heiko Maas initiierten NetzDG. Das vorliegende Verfahren ist die erste umfassend begründete Verfassungsbeschwerde gegen das NetzDG. Die Beschwerdeführerin Beverfoerde will das gesamte Gesetz mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts zu Fall bringen, um allen Bürgern in Deutschland und insbesondere dem von ihr geleiteten Aktionsbündnis DemoFürAlle wieder die gleiche ungestörte Meinungs- und Informationsfreiheit zurückzubringen wie vor Inkrafttreten des Gesetzes. Das Aktionsbündnis DemoFürAlle ist ein aus verschiedenen Familienorganisationen, politischen Vereinen, engagierten Einzelpersonen und Initiativen aus ganz Deutschland getragenes Bündnis, das sich für den Schutz von Ehe und Familie einsetzt. Hedwig von Beverfoerde: »Die pünktlich mit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Oktober 2017 eingeleitete Zensur ist erschreckend. Ich selbst, aber auch meine beiden Mitbeschwerdeführer wurden bereits mehrfach Opfer von Löschungen oder Sperrungen unserer Meinungsäußerungen auf Facebook. Hinzu kommt, dass wir uns infolge des sog. „Overblockings“ oft gar nicht mehr aus erster Quelle informieren können über die Auffassungen anderer Personen, deren Beiträge ebenfalls gelöscht oder gesperrt wurden. Diese Entwicklung muss gestoppt werden! Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit sind unverhandelbare Voraussetzungen unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats. Deshalb haben wir diese Verfassungsbeschwerde auf den Weg gebracht.« Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde bereits von einer Vielzahl renommierter Verfassungsjuristen als verfassungswidrig kritisiert; gleichwohl ist es am 1. Oktober 2017 in Kraft getreten. Während z.B. die fehlende Gesetzgebungskompetenz des Bundes und die Unverhältnismäßigkeit der Grundrechtseingriffe bereits vielfach gerügt wurden, stellt die vorliegende Verfassungsbeschwerde zusätzlich darauf ab, dass das Gesetz im Bundesrat als bloßes Einspruchsgesetz behandelt wurde. Hierzu meint Rechtsanwalt Dr. Lipinski: »Tatsächlich spricht sehr viel für die Annahme, dass dieses Gesetz in Wahrheit ein Zustimmungsgesetz i. S. v. Art. 84 I 6 GG ist.« Außerdem thematisiert die Verfassungsbeschwerde, ob es überhaupt zulässig war, dass wesentliche Inhalte des Gesetzes nur im Ausschuss für Verbraucherschutz entwickelt wurden, was das Gesetzeseinbringungsrecht der nach Art. 76 I GG abschließend aufgeführten Berechtigten konterkariert. Medienvertreter können sich für etwaige Rückfragen an Hedwig v. Beverfoerde (0172 / 8880198) oder an die Anwaltskanzlei Dr. Lipinski/Heidelberg (06221 / 6500584) wenden.

V.i.S.d.P.: Hedwig v. Beverfoerde Koordinatorin DEMO FÜR ALLE Münchenhofstr. 33 39124 Magdeburg kontakt@demofueralle.de Tel.: +49 (0) 172 / 8880198 www.demofueralle.de

Konzertierte Meinungsmache – über Manipulation und Gehirnwäsche

Bärbel Fischer — Sun, 05 Jun 2016 11:36:11 +0000

Dass die deutsche Meinungskultur seit Jahren von wenigen Verlagen ( Springer, Mohn etc. ) bestimmt wird, ist inzwischen bekannt. Auch die internationale Berichterstattung wird von ganz wenigen Presseagenturen bestimmt, die im Übrigen auch noch oft eng zusammenarbeiten. Diese bestimmen, was in Deutschland berichtet oder nicht berichtet wird, wie z. B. unser Eintreten für eine gerechte Familienpolitik. Wen wundert, dass auch wir als Kämpfer gegen die Missachtung familiärer Leistungen Opfer einer mehr oder weniger manipulierten Berichterstattung sind und das oft gar nicht merken?

https://swisspropaganda.files.wordpress.com/2016/06/studie-der-propaganda-multiplikator-2016i.pdf

Das lässt die Medien aufhorchen

Bärbel Fischer — Mon, 24 Aug 2015 10:26:01 +0000

Liebe Freunde,

die Petition von Citizen-GO zugunsten der Autorenlesung mit Birgit Kelle in Düsseldorf brachte 13 000 Unterschriften innerhalb von 24 h – ein beeindruckendes Ergebnis – und war dank eurer Mithilfe erfolgreich. Das lässt auch die Medien aufhorchen! Der von Gender- und LSBTTIQ -Lobbyisten unternommene Versuch, Birgit´s Lesung aus ihrem Buch GENDER-GAGA über die Stadtverwaltung zu verhindern, lief glücklicherweise in Leere, 1: 0 für die zunehmend bedrohte Meinungsfreiheit in unserem Land.

http://nrwjetzt.de/diskussion-mit-birgit-kelle-findet-statt-13-000-unterstuetzer-in-24-stunden/

Es nützt heute einfach nichts mehr, unsere gesellschaftspolitische Einstellung nur privat zu hegen und zu pflegen. Wir m ü s s e n uns öffentlich äußern, sonst haben wir den Kampf gegen die zerstörerischen Kräfte verloren.

Euch allen jedenfalls ein herzliches Dankeschön für euer Engagement von

Bärbel Fischer

info@familiengerechtigkeit-rv.de

http://forum-familiengerechtigkeit.de

www.rettet-die-familie.de

EILT ! Bitte unterschreiben!

Bärbel Fischer — Wed, 19 Aug 2015 14:45:13 +0000

Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Prantel hat die bekannte Autorin, Publizistin und Mutter von vier Kindern Frau Birgit Kelle für Freitag, den 21. August 2015, zu einer Lesung bei einer Veranstaltung der Frauenunion Düsseldorf eingeladen. Frau Kelle soll dort ihr Buch „Gendergaga“ vorstellen. Im Anschluss an die Lesung ist eine Diskussion vorgesehen. Die Veranstaltung soll in der Aula des Gymnasiums Koblenzer Straße in einem Stadtteil von Düsseldorf stattfinden.

Verschiedene Gruppen haben nun massive Proteste gegen die Veranstaltung organisiert. Diese richteten sich unter anderem an das zuständige Schulverwaltungsamt. Gegenüber diesem wurde Frau Kelle als „Rechtspopulistin“ verleumdet. Ihre Bücher wurden als „homophobe Hetzschriften“ verunglimpft.

Daraufhin droht nun das Schulamt damit, den Mietvertrag für die Schulaula zu kündigen, wodurch die Veranstaltung verunmöglicht würde.

Die Petition fordert das Schulverwaltungsamt auf, für Meinungsfreiheit und Demokratie einzutreten und die Veranstaltung nicht abzusagen.

http://www.citizengo.org/de/28126-kein-auftrittsverbot-fuer-die-autorin-birgit-kelle

An den ARD-Rundfunkrat,

Bärbel Fischer — Thu, 23 Oct 2014 21:42:43 +0000

wir wenden uns an Sie als Wächter über die Berichterstattung der Sender. Wir Nutzer haben das Recht auf eine sachliche und vollständige Reportage über die Ereignisse im Land. Wie der Südwestfunk am 19. 10. 14 um 19:45 Uhr aber über die DEMO FÜR ALLE in Stuttgart berichtet hat, war weder vollständig, noch sachlich, statt dessen aber tendenziös und voreingenommen.

Es protestierten am Sonntag nicht „einige Hundert“ Demonstranten, sondern mehr als 3000, in großer Mehrheit als Großeltern, Familien, Lehrer, und als christliche Verbände, keine Sturköpfe aus dem Mittelalter, wie in dem Bericht anklang. Christen sind keine Duckmäuser, die alles schlucken, was man ihnen vorsetzt. Sie melden sich zu Wort, wenn Normen verletzt werden.
Die DEMO richtete sich nicht gegen Homosexualität an sich, wie die Reportage vorgab, sondern gegen die verfrühte und fächerübergreifende Vermittlung von sexuellen Varianten und Praktiken im Schulunterricht durch ein Lehrpersonal, das für diese Aufgabe gar nicht geschult ist. Dieses Anliegen wurde nicht verdeutlicht.
Die Eltern protestierten vor allem gegen die Missachtung ihres grundgesetzlichen Rechtes auf Erziehung ihrer Kinder. Sie wollen das Thema Sexualität eigenverantwortlich unter Achtung der natürlichen Schamgrenze ihren Kindern selbst vermitteln. Die Eltern befürchten eine seelische Überforderung und eine Verletzung der Intimsphäre ihrer Kinder. Davon war in der SWR-Reportage kein Wort zu hören.
Dass die 200 demonstrierenden Befürworter des Bildungsplans gewalttätig agierten und 6 Platzverweise durch die Polizei bekamen, verschwieg der SWR-Bericht.
Ebenso wurde verschwiegen, dass sich die DEMO hauptsächlich gegen das von OBEN verordnete, aber niemals demokratisch legitimierte GENDER-MAINSTREAMING richtete, dem sich die Schulbehörde kniefällig und bedenkenlos unterwirft.

Leider müssen wir annehmen, dass nicht nur der o.g. Beitrag unfair, unsachlich, lückenhaft und tendenziös gefertigt war, sondern dass der SWR auch andere Nachrichten regierungskonform einfärbt und ausstrahlt. Das bedeutet, dass der Bürger den SWR-Nachrichten nicht trauen darf.

Eine zentrale Anforderung an die Medien ist die Einhaltung der publizistischen oder journalistischen Sorgfaltspflicht bei der Berichterstattung. Diese ist unseres Erachtens bei dem o.g. Beitrag gründlich verletzt worden. Konkret bedeutet die publizistische Sorgfaltspflicht, dass Inhalt, Herkunft und Wahrheitsgehalt von Nachrichten vor der Veröffentlichung überprüft werden müssen und dass die Nachrichten nicht sinnentstellend wiedergegeben werden dürfen. Unbestätigte Meldungen oder Gerüchte müssen als solche gekennzeichnet werden.

Nach unserer Wahrnehmung hat diese Überprüfung nicht stattgefunden. Enttäuscht grüßt Sie für die ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT

Bärbel Fischer

Umerziehung zum neuen Menschen

Bärbel Fischer — Fri, 14 Feb 2014 17:51:10 +0000

FREIE WELT hat Frau Birgit Kelle nach ihrem Auftritt als Talk-Gast bei „Menschen bei Maischberger“ interviewt.

http://www.freiewelt.net/interview/umerziehung-zum-neuen-menschen-10024710/