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Konjunkturpaket ist ein Tropfen auf den heißen Stein

Bärbel Fischer — Fri, 12 Jun 2020 17:07:05 +0000

Von der Organisation DEMO FÜR ALLE kommt aktuell folgender Einspruch:

Frage: Hat die Bundesregierung jetzt plötzlich die Familien entdeckt? Die Loblieder auf das neue Konjunkturpaket der Bundesregierung könnten diesen Eindruck erwecken. Familienministerin Franziska Giffey – bis dato einzig an Maßnahmen zur „Geschlechtergerechtigkeit“ in Unternehmen interessiert – spricht von „einem richtig starken Impuls für alle Familien“.

Bei Licht betrachtet mag ein einmaliger Bonus von 300 Euro pro Kind zwar manche Familie erfreuen, macht aber insgesamt kaum einen Unterschied: „Da die Belastungen von Familien voraussichtlich bis weit ins nächste Jahr reichen werden, ist eine Einmalzahlung bestenfalls ein Tropfen auf einem heißen Stein. Familien brauchen in dieser Krise jedoch eine kontinuierliche Unterstützung. Andernfalls kommt der Staat seiner selbst erklärten Verpflichtung zum besonderen Schutz der Familie nicht nach. Familien sind für unsere Gesellschaft mindestens genauso wichtig wie Lufthansa, Deutsche Bahn und Co.“, kommentiert Ulrich Hoffmann vom „Familienbund der Katholiken“ treffend.

Hinzu kommt, dass der Familienbonus steuerlich mit dem Kinderfreibetrag verrechnet wird. Und auch die bis zum Jahresende befristete Senkung der Mehrwertsteuer bleibt spärlich, denn diese wird voraussichtlich nur den Anstieg von Lebenshaltungskosten und Inflation ausgleichen. Die CSU klopft sich trotzdem ernsthaft auf die Schulter und errechnet stolz (!) eine Ersparnis für Familien von 5 Euro (!) beim Wocheneinkauf.

Obwohl seit Beginn des Corona-Ausnahmezustandes die Familie sich als DER Stabilitätsanker der Gesellschaft täglich vor aller Augen beweist, meint man im Berliner Regierungsviertel, die Leistung der Familien, auch als Wirtschaftsfaktor, immer noch ignorieren zu können.

Wir haben daher exklusiv für Sie eine tiefgreifende Analyse der Bedeutung von Familien für die Volkswirtschaft übersetzt. Der Beitrag aus den USA belegt mit mehreren Studien eindrucksvoll, dass die Familie allein aus ökonomischer Sicht unverzichtbar ist.

Entsprechend fordern wir mit unserer Netz-Demo „Familie geht vor!“ die seit Jahrzehnten überfällige familiengerechte Sozialreform. Die Familien müssen endlich strukturell gerecht finanziell entlastet werden! Beteiligen Sie sich bitte mit Ihrer Unterschrift hier.

Vielen Dank und herzliche Grüße, Ihre

Hedwig von Beverfoerde

CSU auf grüner Brautschau!

Bärbel Fischer — Wed, 15 Jan 2020 22:15:07 +0000

Vom 6. bis 8. Januar 2020 hielt die CSU im Kloster Seeon ihre Klausurtagung ab mit dem Ziel, die finanzielle Situation a l l e r (?) Familien zu stärken, egal welchen Lebensentwurf sie für sich wählen. So betont sie:

Wir wollen Eltern bei den Kinderbetreuungskosten entlasten.
Wir wollen mehr Betreuungsplätze schaffen.
Wir wollen eine Kita-Pauschale einführen.
Wir wollen Alleinerziehende stärker unterstützen.
Wir wollen einen Elterngeld-Bonus schaffen.
Wir wollen für jedes Kind ein Starterkitfür die Altersvorsorge.
Wir wollen die Anerkennung von Erziehungsleistung in der Rente.

https://www.csu-landesgruppe.de/sites/default/files/2020-01/BESCHLUSS_%23seeon20_Familie_Arbeit_Rente.pdf

Das hört sich erst mal gut an. Im Einzelnen aber werden fast ausschließlich Maßnahmen zugunsten jener Eltern angeführt, die ihre Kinder in eine Kita geben, z. B mit der Erweiterung des verfassungswidrigen Elterngeldes u. a.m. An die weiterhin stark benachteiligten selbstbetreuenden Eltern wird weder gedacht noch werden Hilfen vorgesehen. Auch die Frage nach dem Kindeswohl wird nicht mehr gestellt. Das ist eine klare Angleichung der CSU an die rot-grüne merkel- und von der leyen-hafte Politik der Bundesregierung. Die CSU kommt als Korrektur-Faktor auf Bundesebene also auch nicht mehr in Frage. Wir Eltern und Großeltern können uns also unser Unionskreuz vor der CSU demnach abschminken.

Bayern beispiellos: Taten statt Worte!

Bärbel Fischer — Tue, 31 Jul 2018 07:33:32 +0000

Bayern setzt Maßstäbe in der Familienpolitik

Das Bayerische Familiengeld kommt! Die Bayerische Staatsregierung hat Anfang Mai den Gesetzentwurf auf den Weg gebracht für Bayerns neue Familienleistung!

Die CSU ist der Überzeugung: Eltern wissen am besten, was gut für ihre Kinder ist. Aus diesem Grund führen wir in Bayern das Familiengeld ein:

Familiengeld heißt: 250 Euro pro Monat für alle ein- und zweijährigen Kinder, ab dem dritten Kind sogar 300 Euro
Das Bayerische Familiengeld erhalten alle Familien, denn es wird unabhängig vom Einkommen gewährt.
Die Leistung wird unabhängig davon gewährt, ob das Kind eine Krippe besucht oder nicht.
Das Familiengeld wird unbürokratisch ausbezahlt.
Das Familiengeld wird nicht auf Hartz IV oder andere Sozialleistungen angerechnet, daher profitieren insbesondere auch Geringverdiener und Alleinerziehende.
Gleichzeitig treiben wir den Ausbau von Kinderbetreuungsmöglichkeiten weiter voran.

https://www.csu.de/familiengeld/

Bayern-SPD will Landesbetreuungsgeld torpedieren

Bärbel Fischer — Fri, 22 Apr 2016 07:55:05 +0000

BITTE UNTERSCHREIBEN SIE DIESE PETITION!

Bekanntlich hat das Bundesverfassungsgericht im Juli letzten Jahres das ohnehin im Vergleich zu den Krippenkosten viel zu geringe Betreuungsgeld für selbst betreuende Eltern von ein- und zweijährigen Kindern auf Bundesebene gekippt mit der Begründung, ein Betreuungsgeld sei Landessache. Daraufhin werden die für das Betreuungsgeld vorgesehenen Mittel vom Bund an die Länder überwiesen, die dann darüber verfügen können.

Bis auf Bayern haben sich bisher alle Bundesländer dafür ausgesprochen, das Betreuungsgeld auch auf Landesebene n i c h t weiterzuführen, sondern die Mittel zum weiteren Ausbau von Kinderkrippen zu verwenden. Damit wird die Diskriminierung selbst betreuender Eltern noch weiter verstärkt als das ohnehin schon bisher der Fall war.

Wenn auch das Betreuungsgeld wegen des geringen Betrages von Anfang an ein Ärgernis war, ist es dem Land Bayern doch hoch anzurechnen, dass es trotz des Widerstands der anderen Ländern zumindest diese geringe Leistung auf Landesebene weiterführen will. Die Beschlussfassung im Landtag steht aber noch aus. Mit verschiedenen Tricks versucht die Opposition den Beschluss zu verhindern.

Nun gibt es eine von der kleinen C-Partei veranlasste Petition, die die Landesregierung darin bestärken soll, bei ihrem Vorhaben zu bleiben und sich nicht etwa noch durch die Diffamierung des Betreuungsgeldes als “Herdprämie” davon abhalten zu lassen.

Wir bitten unsere Nutzer nun herzlich, diese Petition nach Kräften zu unterstützen und über Ihre Verteiler weiter zu leiten. Das gilt ausdrücklich auch für Mitglieder außerhalb Bayerns. Ein Betreuungsgeld in Bayern übt auch einen moralischen Druck auf andere Landesregierungen aus und wird dann auch in künftigen Landtagswahlkämpfen eine größere Rolle spielen können.

http://www.citizengo.org/de/33354-bayern-landesbetreuungsgeld-soll-gestoppt-werden-wir-sagen-nein?tc=ty&tcid=20435764

Dazu noch ein Link zu einem Beitrag im Bayernkurier, der über das Thema berichtet:

https://www.bayernkurier.de/inland/11777-auf-dem-ruecken-der-familien

Wo bleibt die Logik?

Bärbel Fischer — Wed, 22 Apr 2015 21:11:05 +0000

Der Autor des Leitartikels: „Arbeit mit großer Verantwortung“ plädiert in der Schwäbischen Zeitung vom 20. 04. 2015 dafür, dass Erzieherinnen für ihren verantwortungsvollen Dienst auch angemessen entlohnt werden sollen, was er jedoch Eltern für ihre Erziehungsleistung abspricht.

Sehr geehrter Herr Redakteur!

„Dafür, dass Eltern eine staatliche Leistung n i c h t in Anspruch nehmen, soll der Staat auch kein Geld ausgeben“ – so die permanent verbreitete mediale Parole, die an Unlogik kaum zu überbieten ist. Denn die Kinder , die nicht in eine Krippe verbracht werden, bleiben ja nicht ohne Betreuung, sondern sie werden vielmehr 1:1 von ihren eigenen Eltern, und in der Regel höchst liebevoll betreut. Die Eltern machen dem Staat also ein exklusives Angebot. Die Alternative heißt demnach nicht: öffentliche Betreuung oder keine Betreuung, sondern sie heißt: öffentliche oder private Betreuung. Beide Angebote müssten dem Staat ( Steuerzahler ) gleich viel wert sein. Doch für einen Krippenplatz gibt der Finanzminister monatlich 1200 € aus, für elterliche Erziehung klägliche 150 €.

Im Schulwesen dagegen agiert die öffentliche Hand angemessen und korrekt. Privatschulen mit je eigenem Profil werden vom Saat genauso gefördert wie öffentliche Schulen, weil er deren Bildungsleistung als wertvoll anerkennt.

Dieser Gegensatz kann einerseits bedeuten, dass der Staat elterliche Betreuung sehr viel geringer einschätzt als kollektive Betreuung. Andererseits liegt dem Projekt eine ganz simple Rechnung zugrunde: Die Milliarden an Ausgaben für Krippen fließen als Steuern aus Müttererwerbsarbeit x-fach in die Staatskasse zurück. Niemals gäbe ein Herr Schäuble Milliarden aus, wenn es sich nicht üppig lohnte! Kindeswohl und Elternrecht sind jedoch Kategorien, die in dieser Bilanz nicht die geringste Rolle spielen.

Infam, dass sowohl Politik als auch Medien diese garstig-banale Seite der Medaille absichtlich verbergen, dafür aber den Schwarzen Peter denjenigen Eltern zuschieben, die noch immer den Erziehungsauftrag erfüllen wollen, den das Grundgesetz aus gutem Grund ihnen, und nicht dem Staat überträgt.

Bärbel Fischer

ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT

Nachtrag

Das Geld, also 900 Millionen €, wären da, um Erzieherinnen im öffentlichen Dienst anständig zu entlohnen, wenn man das „von der CSU durchgedrückte“ ( unverschämt geringe ) Betreuungsgeld den selbst betreuenden Eltern entzöge, so Ihr Vorschlag, werter Herr Redakteur. Wurde denn nicht auch die Krippenfinanzierung „von SPD und CDU einfach durchgedrückt“? In beiden Fällen geht es um die Betreuung ein-bis dreijähriger Kinder. Welchen Grund gibt es, beide Leistungen so unterschiedlich zu bewerten?

Man kann sich zur CSU stellen, wie man will. Aber sie ist die einzige demokratisch gewählte Partei, die sich einer Minderbewertung elterlicher Kinderbetreuung widersetzte. Dies muss man ihr hoch anrechnen, denn sie achtet noch den Art. 3 GG, nach dem Ungleichbehandlung untersagt wird. Alle anderen Parteien treten die Hoheitsrechte von Eltern mit Füßen. Und damit schaden sie der Gesellschaft dramatisch.

Wollten die Damen und Herren Abgeordneten aller Parteien nicht Schaden vom Volk abwenden?

Bärbel Fischer

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Antwort des Leitartiklers

Sehr geehrte Frau Fischer,

vielen Dank für Ihre Zuschrift. Dass ich insbesondere für den letzten Absatz meines Leitartikels nicht nur Zustimmung (die übrigens auch!) bekommen würde, war mir schon beim Schreiben klar.

Vielleicht für Sie zum Hintergrund: Ich bin Vater einer Tochter im Kita-Alter und wie meine Frau berufstätig. Wir waren sehr froh, dass wir eine Kita für unsere Tochter gefunden haben – sogar eine mit erweiterten Öffnungszeiten. In unseren Eltern- und Erziehungsrechten fühlen wir uns nicht eingeschränkt, auch wenn ein Teil der Erziehung nicht von uns übernommen wird.

Ich weiß von vielen anderen jungen Eltern – weniger in Oberschwaben, eher in Ballungsräumen – die noch größere Probleme haben, eine Krippe zu finden. Diese Eltern entscheiden sich dann nicht freiwillig dafür, ihr Kind zu Hause zu betreuen. Insofern ist die Wahlfreiheit für Eltern, die die Politik als Ziel ausgegeben hat, noch nicht erreicht.

Die Eltern, für die Sie sprechen, haben offenbar die Wahl, und sie haben sich für die Erziehung zu Hause entschieden. Das ist ihr gutes Recht. Wenn Sie einwenden, deren Wahl sei eingeschränkt, weil die Eltern aus finanziellen Gründen zur Arbeit gezwungen seien, würde ich dem entgegnen, dass daran auch das Betreuungsgeld nichts ändert, so wie es aktuell angelegt ist. Schließlich ist der – wie Sie schreiben, unverschämt geringe – Satz von 150 Euro kein Ersatz für einen Erwerbslohn.

Da der Staat jeden Euro nur einmal ausgeben kann (und sich im Interesse unserer Kinder hoffentlich nicht noch weiter überschuldet), sollte er das für diesen Bereich bereit gestellte Geld so nutzen, dass Wahlfreiheit wirklich erreicht wird, sprich, dass auch jene Eltern eine Wahl und haben, die bislang keinen Krippenplatz finden.

Sie kritisieren zudem die Formulierung „von der CSU durchgedrückt“. Die habe ich im kommentierenden Leitartikel bewusst gewählt, in einem nachrichtlichen Text hätte ich sie vermieden. Ich gebe Ihnen recht, dass das wertend ist. Warum? Der Kita-Ausbau wurde im Großen und Ganzen von allen Parteien im Bundestag mitgetragen, auch von der CSU, die in Bayern in dieser Sache ja viel geleistet hat. Da ist also nichts von einer einzelnen Partei gegen den Willen einer Parlamentsmehrheit durchgesetzt (eben: durchgedrückt) worden. Das Betreuungsgeld dagegen – Sie werden es sicher verfolgt haben – ist einzig das Projekt der CSU. Sie konnte damit nur wegen der Koalitionsräson erfolgreich sein, und diese Koalitionsräson hat sie genutzt. Machtpolitisch kann man das durchaus anerkennen, unabhängig davon, wie man zu dem Projekt inhaltlich steht. Den Begriff durchgedrückt“ empfinde ich angesichts dessen als sehr passend.

Mit freundlichen Grüßen Ulrich Mendelin

Politikredakteur

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Entgegnung

Sehr geehrter Herr Mendelin,

Ihre freundliche Entgegnung beantwortet leider nicht die Frage, weshalb der „Staat“ die Erziehungsleistung der Eltern so extrem unterbewertet. So, als ob allein die Wünsche erwerbstätiger Eltern den Blick der Politik verdienten.

Egal, welche Beweggründe die CSU für die Einführung des Betreuungsgeldes hatte, für Eltern sind die 150 € eine, wenn auch kleine, Erleichterung. Daher ist es auch so beliebt. Das ändert natürlich so gut wie nichts an der pekuniären Situation von Eltern, die eine alternative Kinderbetreuung wählen. Sie haben es nur zehnmal so schwer, die Kosten aufzubringen.

Vor vierzig Jahren stemmten wir die Betreuungskosten selbst, ohne nach dem Staat zu schreien. Seit dieser sich aber der Kinderbetreuung angenommen hat ( die Gründe dafür habe ich dargelegt ) wird die Elternschaft in wert und unwert gespalten.

Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Richtig. Nach Ihrer Ansicht soll dieser deshalb ausschließlich den Krippeneltern zugute kommen. Was hielten Sie davon, wenn Vater Staat a l l e n Eltern mit mtl. 600 € unter die Arme griffe? Die restlichen Krippenkosten wären dann entsprechend höher für Paare, die zwei Gehälter beziehen, aber dem Verfassungsauftrag ( Art. 6 GG und Art. 3 GG ) wäre Genüge getan. Der Staat müsste nicht einen Cent mehr berappen und würde sich daher auch nicht überschulden.

Damit Sie mich nicht falsch verstehen: Selbstverständlich müssen Erzieherinnen in Kindergärten und Kitas einen angemessenen Lohn erhalten, denn die Betreuung von Kleinkindern ist Schwerstarbeit. Aber auch die häusliche Betreuung bedeutet einen 16-Stundentag für Mütter. Den Vorschlag, das Geld den Familieneltern wieder wegzunehmen, halte ich für eine saftige Ohrfeige. Denn diese Väter / Mütter helfen mit ihren Steuern ja paradoxerweise sogar mit, Krippen zu finanzieren. Offensichtlich ist der Kostenfaktor Gehälter bei der Einführung des Rechtsanspruchs auf Krippenbetreuung zu wenig berücksichtigt worden. Wer hat versagt?

Wer einen Krippenplatz braucht, soll ihn auch bekommen. Dieser Anspruch rechtfertigt aber keineswegs den Tritt in den Hintern anderer Eltern.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Fischer

Dazu erreichte uns folgender Leserbrief:

Leserbrief zum Leitartikel „Arbeit mit großer Verantwortung“, Schwäbische Zeitung vom 20.4.2015

Dieser Leitartikel könnte mal als „klassischer Beispieltext“ für die Epoche gelten, die alle Lebensbereiche von der Wiege bis zur Bahre durch ökonomisiert hat. Selbst die Kleinkindbetreuung wird entsprechend betriebswirtschaftlichen Erfordernissen „out-ge-sourct“. Insbesondere auf junge Frauen wird dadurch der ohnehin große Druck weiter erhöht, dass sie ihren Lebenssinn ausschließlich durch ihren ökonomischen Wert und Karriereerfolg definieren. Dabei befriedigen gerade die Mütter, denen man genügend Zeit für die Kinderbetreuung einräumt die Tiefenbedürfnisse des Kindes, schaffen Urvertrauen und festigen so auch die Fundamente der Gesellschaft.

Beispielhaft seien aufgeführt:

s t r e i k f r e i e Dauerpräsenz und Zuverlässigkeit
Zuwendung und Betreuung auch an K r a n k h e i t s t a g e n
Vormachen, Erklären, Ermutigen, Trösten und Grenzen setzen nach individuellem Bedarf und nicht routinemäßig nach Schema F

Für all diese Wertschöpfungen scheint der Autor blind und taub zu sein. Kaltschnäuzig und mit großer V e r a n t w o r t u n g s l o s i g k e i t fordert er das ohnehin nur symbolische Betreuungsgeld zu streichen, um es der Kinderbetreuungsindustrie zukommen zu lassen. Man reibt sich die Augen, wie einig sich in diesem Punkt Kapitalisten und Sozialisten sind. Weil man Kinder entweder als Produktionshemmnis betrachtet oder weil man nach der Oberhoheit über die Kinderbetten heischt.

Ich fühle mich an all die Märchen erinnert in denen die Seele für kurzlebige Güter an den Teufel verkauft wird.

Eduard Grabherr, Ziegelstrasse 47, 88456 Ingoldingen, eduardgrabherr@web.de

Wahlhilfe

Bärbel Fischer — Thu, 25 Apr 2013 19:56:47 +0000

Die Zeitschrift „Eltern“ stellt im Hinblick auf die Bundestagswahl die familienpolitischen Grundlinien der verschiedenen Parteien vor. Dies kann als Wahlhilfe verstanden werden.

http://www.eltern.de/familie-und-urlaub/familienpolitik/familienpolitik-miriam-gruss.html

http://www.eltern.de/news/familie-und-urlaub/familienpolitik/familienpolitik-joern-wunderlich.html

http://www.eltern.de/familie-und-urlaub/familienpolitik/familienpolitik-dorothee-baer.html

Wahrheit und Lüge

Bärbel Fischer — Tue, 24 Apr 2012 17:38:57 +0000

Die Hetze gegen das Betreuungsgeld vergiftet unser gesellschaftliches Klima. Die Gegner verdrehen die Fakten. Zwei Drittel aller Eltern betreuen ihr Kind in den ersten Lebensjahren selbst – sie verdienen Anerkennung und Förderung. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt: „Keine andere Gruppe in Deutschland hat so viel Herabsetzung und Diskriminierung zu ertragen wie gerade die Familien.“

http://www.csu.de/dateien/partei/ta/12_betreuungsgeld_2.pdf