Kommentare zu: Auf zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe!

Von: Mercury

Mercury — Wed, 26 Jan 2022 14:09:20 +0000

Alternativ kann man auch aus der Kirche(nsteuer) austreten, hat in meinem Fall über 1000,00 Euro mehr nettoeinkünfte p.A. gebracht…

Von: Bärbel Fischer

Bärbel Fischer — Thu, 08 Oct 2015 13:17:40 +0000

Liebe Gertrud Martin,

ich weiß, ich weiß! Trotz geringer Hoffnung setze ich darauf, dass es noch Richter gibt, die RECHT sprechen und sich nicht vom gängigen Mainstream einlullen lassen.

Dass die Chancen in Zeiten der Flüchtlingskrise auf gerechte Behandlung einheimischer Familien schlecht stehen, dürfte jedermann klar sein. Niemand wird für deutschen Nachwuchs plädieren, wenn die Hoffnung der Verfassungsrichter nicht mehr auf deutschen, sondern ausschließlich auf den Kindern aus Afghanistan, Iran, Irak und Syrien ruhen. Auch wenn diese Kinder in ihren Heimatländern dringend gebraucht würden – in Deutschland sind sie evtl. willkommener, weil noch billiger zu haben als die Kinder deutscher Eltern. An deutscher Jugend zu sparen war nie leichter als heute.

Soviel zu Blauäugigkeit und Realismus.

Von: Gertrud Martin

Gertrud Martin — Thu, 08 Oct 2015 09:30:06 +0000

Als Antwort auf Bärbel Fischer. Oh je, liebe Bärbel Fischer, wir sollten uns vom BVerfG nicht zu viel erhoffen. Des isch au nemme dees! Da sitzen inzwischen gestandene Gender-Mainstreamer/innen an den Schalthebeln, die den Marsch durch die Institutionen absolviert haben, während die letzten Mütter unsere letzten Kinder aufzogen. Nicht anders scheint es beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg zu sein. Unsere Beschwerde gegen das mütterfeindliche Elterngeldgesetz (Mütter mehrerer Kinder bekommen nur den Mindestsatz von 300 € wenn sie vor einer weiteren Geburt ihre älteren Kinder nicht mit einem Jahr in die Kita brachten, um wieder wieder erwerbstätig zu sein, sondern ihre Kinder selbst betreuten. Gut verdienende Frauen bekommen bis zu 1800 € mtl. beim ersten, dann meist einzigen Kind). Von beiden Instanzen wurden unsere Beschwerden gegen dieses Gesetz mit Nichtbefassung beantwortet bzw. mit nicht nachvollziehbarer Begründung abgelehnt.

Von: Bärbel Fischer

Bärbel Fischer — Sat, 03 Oct 2015 11:33:34 +0000

Mehrere tausend Familien stehen gegenwärtig hinter der Klägerfamilie aus Freiburg, die eine Anerkennung ihrer Erziehungsleistung über die Reduzierung ihrer Beiträge zur Kranken-und Rentenversicherung einfordert. Das abschlägige Urteil des Bundessozialgerichts empört betroffene Eltern umso mehr, als der 12. Senat die Argumente der Klagevertreter weder aufgriff, noch berücksichtigte. Es kann nicht sein, dass die Beitragsbelastung von Eltern sich nicht unterscheidet von der nachwuchsloser Arbeitnehmer, angesichts der Tatsache, dass gerade Familien mit mehreren Kindern den Löwenanteil an Verbrauchssteuern in die Staatskasse abführen. Zudem erwartet alte Eltern ein wesentlich ungemütlicherer Ruhestand als jene, die statt in den Nachwuchs in ihre eigene Altersversorgung investieren konnten. Es ist daher nur konsequent, das Bundesverfassungsgericht anzurufen.