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Traumfamilie nach Art von Schwesig

Bärbel Fischer — Tue, 12 Jan 2016 14:35:39 +0000

Pressemeldung

Verband Familienarbeit e. V.

Schwesig degradiert Kinder zur Verfügungsmasse kurzfristiger Wünsche von Erwachsenen

Laut Pressemeldung des Bundesfamilienminsteriums vom 7. Januar tritt ab sofort eine Änderung der Bundesförderrichtlinie zur „Unterstützung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion“ in Kraft. Um „zeitgemäß“ zu agieren, gewährt Frau Schwesig künftig auch Paaren, die, obwohl sie ohne Trauschein zusammenleben, unter „unerfülltem Kinderwunsch“ leiden, einen Zuschuss zur Finanzierung einer künstlichen Befruchtung.

Die Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V., Gertrud Martin, sieht darin einen weiteren Schritt zur Auflösung der Familie durch ideologisch fixierte Individualisierung der Erwachsenen ohne Rücksicht auf die Interessen der Kinder: „Trotz der schönfärberischen Aussage: ‚ …. Familie ist da, wo Menschen bereit sind, füreinander einzustehen und dauerhaft Verantwortung zu übernehmen…‘ verzichtet Ministerin Schwesig auf jede verbindliche Dokumentierung dieser „dauerhaften“ Übernahme von Verantwortung durch die beteiligten Erwachsenen. Es genügt offenbar, aktuell ein Kind zu wünschen, zu zeugen und zu gebären. Bei völlig fehlender rechtlicher Bindung zwischen den Eltern wird es ihnen noch leichter gemacht, sich aus der gemeinsamen Verantwortung zu lösen und das Kind dem Vater Staat zu überlassen. Wie schon

im Abtreibungs- und Unterhaltsrecht,
beim Elterngeldgesetz und
beim Rechtsanspruch auf Finanzierung der staatlichen Krippenerziehung,

jedoch keinesfalls der Betreuung der Kleinsten in ihrem Elternhaus, spielen die Interessen und die grundgesetzlich festgeschriebenen Rechte eines Kindes keine Rolle. Das Kind ist zur Verfügungsmasse verkommen.

Wir brauchen nicht nur mehr Kinder, wie Frau Schwesig richtig meint. Wir brauchen auch stabile Familien als Grundlage einer gesunden sozialen Entwicklung der Kinder. Aus unserer Sicht ist es widersinnig, die künstliche Befruchtung bei unverheirateten Paaren finanziell zu fördern und gleichzeitig den Eltern, die ihr Kind selbst erziehen wollen, ein Betreuungsgeld von 150 € abzusprechen.“

„Am Geld sollte der Kinderwunsch nicht scheitern.“

Bärbel Fischer — Mon, 11 Jan 2016 23:14:59 +0000

Leserbriefe an die Süddeutsche Zeitung und an die Schwäbische Zeitung zu der Meldung, dass Frau Schwesig nun die Krankenkassen anweist, für einen Teil der Kosten von Fertilitätsbehandlungen auch unverheirateter Paare aufzukommen:

Wie Musik klingt das Versprechen unserer Familienministerin in den Ohren von Paaren, die sich Kinder wünschen: „Am Geld sollte der Kinderwunsch nicht scheitern.“ Tatsächlich scheitert dieses Vorhaben oft genug an den hohen Kosten und Abgaben, die Eltern mit jedem weiteren Kind zunehmend mehr belasten. Hat die deutsche Politik endlich begriffen, woher unser enormes demographisches Defizit rührt? Mitnichten! So will Frau Schwesig ihre Zusage natürlich nicht verstanden wissen. Nicht die Entlastung von Familien ist ihr Herzensanliegen, vielmehr soll künftig unverheirateten Paaren eine medizinische Fertilitätsbehandlung über die Krankenkasse ermöglicht werden. Bisher hatte der Gesetzgeber die Erstattung der Behandlung an den Trauschein geknüpft in der Hoffnung, dem Wunschkind auch eine stabile Wunschfamilie zu verschaffen. Damit soll nach dem Willen der SPD endgültig Schluss sein.

Dass der Trauschein mit diesem Akt weiter demoliert wird – wen interessiert das? Die Ehe steht auf der Abschussliste der SPD, ohne dass sich die CDU dafür auch nur in Ansätzen interessiert.

Bärbel Fischer

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Immer mehr Bürger trachten heute nach einem Trauschein, denn die Ehe soll nach grün-rotem Willen auch für alle Regenbogenpaare geöffnet werden, ob homo-, trans-, bi- oder intersexuell. Ehe und Trauschein scheinen demnach hoch im Kurs zu stehen. Umso mehr verwundert, dass die SPD-Familienministerin Schwesig auf diesen Trauschein pfeift, wenn sie unverheirateten Paaren den Kinderwunsch auch ohne Trauschein ermöglichen will, indem sie die Kosten einer entsprechenden medizinischen Behandlung dem Beitragszahler aufhalst. Doch die Kosten sind das geringste Problem, Geld ist heute im Überfluss in der Staatskasse. Die Frage ist, ob der Trauschein seine gesellschaftliche Bedeutung behält oder ob er zu einem bedeutungslosen Fetzen Papier verkommt.

N.N.

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Scheitert der Kinderwunsch von Paaren nun am Geld oder am Trauschein? Ihrem Artikel ist dies nicht eindeutig zu entnehmen. Will Frau Schwesig mehr Geld oder will sie nur den Trauschein entwerten? Die Trauung von Mann und Frau war einst ein staatstragender Akt, der für den Fortbestand der Generationen von höchster Bedeutung war, und darum auch standesamtlich vor Zeugen dokumentiert werden musste. Heute ist der Trauschein unwichtig, wenn man ein Kind in die Welt setzen will. Je mehr Kinder jedoch unehelich geboren werden, umso mehr steht der Steuerzahler in der Unterhaltspflicht. Kann dies im Sinne unserer Familienministerin sein?

N.N.

Bärbel Fischer für die ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT

„Unsere Gesellschaft“ – wer ist das? Antwort an Herrn Bohsem

Bärbel Fischer — Thu, 22 Oct 2015 10:52:46 +0000

Bezugnehmend auf den Kommentar von Herrn Guido Bohsem in der Süddeutschen Zeitung vom 19. Oktober 2015: „Ehegattensplitting passt nicht in unsere Gesellschaft“ veröffentlichen wir die Antwort der ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT:

Sehr geehrter Herr Bohsem!

Bezüglich Ihres Kommentars „Ehegattensplitting passt nicht in unsere Gesellschaft“ ( Süddeutsche Zeitung, 19. 10. 2015 ) darf ich Sie in wesentlichen Punkten korrigieren:

Die SPD scheint festzulegen, wer oder was „unsere Gesellschaft“ ist, und wer oder was dazu passt, und wer oder was nicht. Die Mittelschicht scheint nach SPD-Jargon nicht dazu zu gehören. Die „breite Masse“, das sind die Ehepaare, die sich per Trauschein gegenseitige Fürsorge versprochen haben bis ans Ende, übrigens zur Entlastung der Sozialkassen und damit der Allgemeinheit. Die Altersversorgung von Singles kostet den Steuerzahler viele Milliarden.
Nicht belegt ist, dass sich immer mehr Menschen gegen den Trauschein entscheiden, aber dass der Staat das ES vom Trauschein abhängig macht, ist doch klar: er braucht für sein Fortbestehen verlässliche Strukturen und verlässlichen Nachwuchs. Trauung ist nicht umsonst ein Staatsakt und kein beliebiges Ritual. Am liebsten würde die SPD, wie auch die Grünen, den Trauschein überhaupt abschaffen. Umso merkwürdiger ist daher, warum gleichgeschlechtliche Paare diesen Trauschein so aggressiv fordern.
Das Ehegattensplitting ES ist keine Subventionierung und erst recht keine Familienförderung, sondern es stellt lediglich Steuergerechtigkeit für die Wirtschaftsgemeinschaft Ehe dar.
Besserverdienende ohne Kinder haben meist zwei ähnlich hohe Einkommen. Hier wirkt sich das ES kaum aus. Die Chefarztgattin ohne eigenes Einkommen ist die absolute Ausnahme.
Nach dem Willen der SPD soll sich die Struktur der Arbeitsgesellschaft in Richtung totale Frauenerwerbstätigkeit verändern, das Einverdienermodell soll es in Zukunft nicht mehr geben, vielmehr soll das Zweiverdienermodell, ungeachtet (noch-)geborener Kinder installiert werden. Die steigende Frauenerwerbstätigkeit fördert Niedriglöhne. Das weiß auch die SPD.
Was die SPD ärgert ist, dass gut ausgebildete Frauen ( Ärztinnen, Lehrerinnen, Juristinnen etc.) meist auch über Kenntnisse zur „artgerechten“, sprich human-biologisch-personalen Erziehung ihrer Kinder verfügen und deshalb am Lebensanfang ihrer Kinder präsent sein wollen. Aber die SPD will weder Müttern noch Kindern die ersten 3 Bindungsjahre gönnen. Nein, von 45 Berufsjahren sollen sie auch 45 absolvieren. Sie sollen Kinder haben als hätten sie keine.
Besonders sarkastisch ist Ihre Einschätzung, Familien ließen sich den Urlaub durch das ES finanzieren, anstatt sich einzuschränken (inwieweit schränken sich Kinderlose ein?). Ohne ES kämen Familien schon heute wegen der verdoppelten Steuerbelastung total unter die Räder. Die Streichung des ES erzwingt folglich die Müttererwerbstätigkeit, was ja wohl der Sinn des SPD-Vorhabens ist. Die grundgesetzliche Wahlfreiheit ( Art. 6 GG ) der Eltern in der Erziehung ihrer Kinder wäre damit erloschen. Margot Honecker lässt grüßen.
Dass Sie, Herr Bohsem, den Bestandsschutz für getraute Paare als Bonbon der SPD verkaufen, schlägt dem Fass vollends den Boden aus. Vertragsschutz ist in einem demokratischen Staat ein hohes Gut und kein Good-Will-Zugeständnis.
Zuletzt lässt Ihr Rat an die SPD, das ES heimlich, still und leise, ohne Diskurs der Bevölkerung unterzujubeln, den SZ-Leser an Ihrem demokratischen Verständnis vollends zweifeln und verzweifeln. Geht ein solcher Kommentar unzensiert durch die SZ-Redaktion?
Zu Recht bezweifeln Sie, dass der SPD die Abschaffung von Ehe und ES gelingt. Viel eher verliert sie Stimmen. Und das ist SEHR GUT so.

Damit, Herr Bohsem, hoffe ich, Sie vielleicht nachdenklich gemacht zu haben über die „familien-, d. h. arbeitspolitischen“ DDR-Forderungen der SPD, die laut Olaf Scholz „die Lufthoheit über die Kinderbetten“ beansprucht. Nicht die Eltern, sondern der Saat möchte sich den Zugriff auf die nächste Generation sichern. Aber wir Eltern wehren uns dagegen mit unserer Wählerstimme.

Mit besten Grüßen Bärbel Fischer für die ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT www.forum-familiengerechtigkeit.de

Herr Bohsem antwortete:

Liebe Frau Fischer,

vielen Dank für ihren energischen Beitrag. Sie brauchen mich nicht nachdenklich zu machen. Wie in meinem Kommentar klipp und klar zu lesen ist, halte ich das Modell der SPD für nicht einführbar und für nicht zweckmäßig.

Ein Vorschlag: lesen Sie den Kommentar nochmal mit einer anderen Brille. Dann werden Sie feststellen, dass ich das Ehegattensplitting zwar kritisiere, es aber nach Abwägung als alternativlos verteidige. Wenn Ihnen das nicht energisch Pro-Splitting ist, kommen wir nicht zusammen, fürchte ich.

Mit freundlichem Gruß

Guido Bohsem

Parlamentsbüro Wirtschaft

Guido Bohsem Tel.: +49 30 2636-660

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