Unser Sozialrecht enteignet Eltern und Jugend

deradmin — Mon, 06 Feb 2012 20:59:20 +0000

Der Autor der vorliegenden Studie, Dr. Johannes Resch, ist Arzt für Neurologie und Psychiatrie sowie Arzt für Arbeitsmedizin und beschäftigte sich von 1977 bis 1981 am Institut für Sozial- und Arbeitsmedizin der Universität Heidelberg mit dem deutschen Sozialrecht und dessen Auswirkungen auf die Gesellschaft. Seit 1983 arbeitete er im öffentlichen Gesundheitsdienst, war 20 Jahre Leitender Arzt am Versorgungsamt Karlsruhe und lernte dabei auch die Auswirkungen unseres Sozialrechts von der praktischen Seite her kennen.

Seit 1996 engagiert er sich in der Ökologisch-Demokratischen Partei ödp im Sinne eines leistungsgerechten und nachhaltigen Sozialrechts.“

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Armes Deutschland!

Bärbel Fischer — Mon, 08 Aug 2011 20:45:00 +0000

Das Statistische Bundesamt ( SBA) belegt, dass mehr als jedes dritte Kind, das nur von Vater oder Mutter, alleinerziehend, betreut wird, als armutsgefährdet gilt. Jedes sechste Kind in Deutschland lebt unter der Armutsschwelle, d. h. das Jahreseinkommen der Eltern liegt unter 12 000 Euro. Was das SBA leider nicht ausgerechnet hat ist die Zahl armutsgefährdeter Kinder von Elternpaaren, die auf ein Jahreseinkommen von 30 000 oder 40 000 Euro kommen. Familien mit mehr als zwei Kindern haben nämlich laut Lohnsteuertabelle bereits gar kein frei verfügbares Einkommen mehr, oder sie leben bereits unter ihrem Existenzminimum. Gründe dafür sind:

1. die Löhne sind zu niedrig

2. die Sozialabgaben sind zu hoch, weil Kindererziehung als Sozialbeitrag nicht gewertet wird

3. Arbeitnehmer ohne Kinder werden durch die Struktur unserer Sozialgesetze zulasten von Familien üppig belohnt

4. Pro Kind und Monat fallen rund 200 Euro Verbrauchssteuern an, die das Elternpaar zusätzlich in die Staatskasse abführt

5. Die Regierungen seit 1957 haben sich trotz Aufforderung durch das Bundesverfassungsgericht bisher davor gedrückt, den Strickfehler in der Sozialgesetzgebung zu korrigieren

So wünschenswert es ist, dass Kinder von Alleinerziehenden aus der Armut geholt werden, so notwendig ist es auch, dass endlich die materielle Not von Eltern mehrerer Kinder in den Blick kommt. Nur eine Reform unserer Sozialgesetze zugunsten derer, die Verantwortung für ihre Kinder tragen, kann die Abwärtsspirale stoppen.

Bärbel Fischer

Sozialrecht – forum-Familiengerechtigkeit-rv.de

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