Deprecated: wp_getimagesize(): Implicitly marking parameter $image_info as nullable is deprecated, the explicit nullable type must be used instead in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/media.php on line 5481
Deprecated: Automattic\Jetpack\Connection\Manager::setup_xmlrpc_handlers(): Implicitly marking parameter $xmlrpc_server as nullable is deprecated, the explicit nullable type must be used instead in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/jetpack/jetpack_vendor/automattic/jetpack-connection/src/class-manager.php on line 171
Deprecated: Jetpack_Memberships::clear_cache(): Implicitly marking parameter $user_id as nullable is deprecated, the explicit nullable type must be used instead in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/jetpack/modules/memberships/class-jetpack-memberships.php on line 625
Deprecated: Hook custom_css_loaded is deprecated since version jetpack-13.5! Use WordPress Custom CSS instead. Individuelles CSS wird von Jetpack nicht mehr unterstützt. In der WordPress.org-Dokumentation erfährst du, wie du für deine Website individuelle Stile anwenden kannst: https://wordpress.org/documentation/article/styles-overview/#applying-custom-css in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php on line 6031
Deprecated: Automattic\Jetpack\Search\Classic_Search::get_filters(): Implicitly marking parameter $query as nullable is deprecated, the explicit nullable type must be used instead in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/jetpack/jetpack_vendor/automattic/jetpack-search/src/classic-search/class-classic-search.php on line 1451
Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/media.php:5481) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/feed-rss2.php on line 8
Ende August beschloss der Koalitionsausschuss jedoch, das Thema wieder aus dem Papierkorb zu holen und neulich bestätigte Lambrecht: „Es wird in Kürze ein hochrangiges Treffen aus Regierung, Fraktionen und den Koalitionsparteien geben, bei dem wir endlich eine Einigung festzurren wollen.“ Vor wenigen Tagen bekräftigte auch Familienministerin Giffey diese Forderung.
Offenbar wollen die „Kinderrechte“-Befürworter auf Biegen und Brechen das Grundgesetz ändern – getreu dem Motto: Es wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt.
Aber wir wissen, dass die eigentliche Entscheidung am Ende von den Abgeordneten getroffen wird und wir mindestens ein Drittel von ihnen überzeugen müssen, gegen diese Grundgesetzänderung zu stimmen.
Deshalb ist jetzt erneut ein großer Proteststurm zur Verteidigung des Elternrechts notwendig! Dazu haben wir unsere erfolgreiche Petition auf CitizenGO neu gefasst und den Adressatenkreis erweitert. Schließen Sie sich unbedingt den 52.000 Menschen an, die bereits unterzeichnet haben!
Jede einzelne Unterzeichnung unserer Petition löst eine eigene E-Mail aus – nicht nur an die verantwortliche Justizministerin Lambrecht, sondern auch an den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und den CSU-Landesgruppen-Vorsitzenden Alexander Dobrindt. Da die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Frage „Kinderrechte“ gespalten ist, müssen wir ihnen deutlich mitteilen, dass wir Bürger diesen Angriff auf die Freiheit der Familie nicht dulden.
Unterschreiben Sie bitte unsere Petition, um die „Kinderrechte“ im Grundgesetz zu verhindern. Verbreiten Sie die Petition über Facebook, Twitter, WhatsApp, Telegram etc. und unter Ihren Freunden und Bekannten.
Für die Politik benötigt man einen langen Atem. Wir haben ihn. Mit Ihrer Hilfe.“… so schreibt Frau v. Beverförde, die Organisatorin von DEMO für ALLE, in ihrem Newsletter.
Bitte unterschreiben Sie und teilen Sie diese Petition weitest möglich. DANKE!
]]>Eine Petition ist ein demokratisches Mittel, um dem Bürger einen Notruf zu ermöglichen. Mit ihrer Unterschrift wenden sich die Petenten üblicherweise g e g e n ein Regierungsvorhaben. Eine Eingabe zur U n t e r s t ü t z u n g eines Vorhabens kann dagegen im eigentlichen Sinn nicht als Petition gelten. Trotzdem hat der Ausschuss die „Petition“ der Befürworter der Bildungsplanreform bedenkenlos angenommen.
http://www.bildungsplan2015.de/video
Pressemitteilung vom 08. Oktober 2014
Rohrdorf/Stuttgart – Erstaunt und verständnislos reagiert die Petitionsinitiative „Zukunft-Verantwortung-Lernen: Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens“ auf die heutige Mitteilung des Petitionsausschusses.
Die derzeit nicht näher ausgeführte Begründung zum Beschluss des grün-rot dominierten Petitionsausschusses ist nicht nachvollziehbar. Es wird lediglich darauf verwiesen, dass die Landesregierung an den Plänen, die „Akzeptanz sexuelle Vielfalt“ in den neuen Bildungsplänen zu verankern, festhält. Bereits bei einer öffentlichen Anhörung der CDU-Landtagsfraktion am 9. Mai dieses Jahres wurden die Pläne der Landesregierung von ausgewiesenen Experten als verfassungsrechtlich und pädagogisch bedenklich kritisiert.
Die Argumentation der Ausschussvorsitzenden muss als sehr bedenklich gelten, weil auf die begründeten Forderungen der Petition nicht inhaltlich eingegangen wird. Dies gilt auch dahingehend, dass die Forderung nach mehr Transparenz bei der Erstellung der Bildungspläne erkennbar nicht bejaht wird. Beate Böhlen (Grüne) erklärt in der Pressemitteilung, dass der Petitionsausschuss die Petition “abgelehnt” habe. Dies erstaunt umso mehr, als es nicht die Aufgabe des Petitionsausschusses ist, über Petitionen zu entscheiden; der Ausschuss hat dem Landtag lediglich Beschlussempfehlungen vorzulegen. Frau Böhlen übergeht hier wohl die Rechte des Landtags.
Sobald uns nähere Informationen über die Grundlage der Entscheidung vorliegen, werden wir eine umfassende Stellungnahme abgeben.
]]>