Kinderarmut – hausgemacht!

Das Thema Kinderarmut beschäftigt seit Jahrzehnten alle Familienverbände und -initiativen, nur leider kleckern unsere Regierungen wider besseres Wissen mit ineffektiven Almosen. Der Deutsche Familienverband e. V. weist unablässig auf die hausgemachten Ursachen der Kinder-und Familienarmut hin:

Wie die Sozialversicherung Kinderarmut produziert

Die grassierende Kinderarmut ist einer der größten Schandflecken Deutschlands. Viele machen die Hartz-Reformen dafür verantwortlich, nicht ganz zu Unrecht. Aber der Hauptverantwortliche wird selten genannt: das System der Sozialversicherungen, das entscheidend zur Verarmung von Familien mit Kindern beiträgt.

Sozialrichter a.D. Jürgen Borchert erklärt, worin der eklatante Konstruktionsfehler besteht.

https://www.deutscher-familienverband.de/19-familie/familienpolitik/833-wie-die-sozialversicherung-kinderarmut-produziert

Das „Starke-Familien-Gesetz“ – eine „Schwache Leistung“.

Soll man die SPD dafür loben, dass sie das Armutsproblem bei Millionen von Kindern in Deutschland endlich erkannt hat und nun gegensteuern will, oder soll man den Kopf schütteln über die jahrzehntelange Verspätung und Ignoranz?
Nach dem fragwürdigen GUTE-KITA-GESETZ hat die SPD unter Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil jetzt das STARKE-FAMILIEN-GESETZ auf den Weg gebracht. Im überfälligen  „Kampf gegen Kinderarmut“ werden schon wieder nur Einzelmaßnahmen für ein einkommenschwaches Klientel beschlossen, die den Kinderzuschlag und das Bildungs-und Teilhabepaket betreffen. Dass auch Kinder aus Familien mit Durchschnittseinkommen unter unserem verkorksten Sozialgesetz leiden, interessiert die SPD nicht.
Noch immer ist die Politik nicht bereit, an den richtigen Stellschrauben zu drehen, um dieses Problem für alle Zeiten und für  a l l e  Kinder aus der Welt zu schaffen.

 

Leserbrief >> Allgäuer Zeitung, 10. Januar 2019

So spendabel das „Starke-Familien-Gesetz“ daher kommt – es ist eine echt  „Schwache Leistung“. Denn anstatt die Kinderarmut an der Wurzel auszumerzen, werden nur wieder Almosen verteilt, die durch Teuerung sofort ihre Wirkung verlieren. An der Wurzel packen hieße,

  • Eltern je nach Kinderzahl wegen des zu leistenden Unterhalts von Sozialabgaben zu befreien, damit sie nicht doppelt in den Sozialstaat investieren müssen. 
  • Der Kinderbedarf gehört niedriger besteuert,  
  • der Fiskus müsste aufhören, das Existenzminimum von Kindern zu besteuern.
  • Erziehungsarbeit muss wie Erwerbsarbeit behandelt werden.

Vor zwei Jahrzehnten hat das BverfG die Regierungen aufgefordert, Familien nicht schlechter zu stellen als Nichtfamilien. Denn unsere Gesellschaft ist auf ausreichenden Nachwuchs angewiesen. Doch bis heute ignorierte jede Regierung dieses Gebot. Dass unsere europäischen Nachbarn wegen unserer ständig wachsenden Kinderarmut mit Fingern auf uns zeigen, das scheint hierzulande die Politik nicht zu kratzen.

Bärbel Fischer,  ELTERNINITIATIVE FAMILIENGERECHTIGKEIT

Zur Neujahrsansprache von Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,

in Ihrer Neujahrsansprache forderten Sie uns Bürger auf, unsere Werte Offenheit und Respekt zu verteidigen, auch wenn dies unbequem und anstrengend ist.

Wir nehmen diese Anstrengung in Kauf!

Leider müssen wir konstatieren, dass es mit der Offenheit der Bundesregierung selbst nicht weit her ist. Viel zu lange hat sie uns den UN-Migrationsplan verschwiegen, an dem sie doch federführend mitgearbeitet hat. Egal, ob wir dem Plan beipflichten oder ihn ablehnen, wir mündige Bürger verlangen Offenheit und Transparenz. Wir wollen mit diskutieren und nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Durch Ihr monatelanges Schweigen gaben Sie speziell der AfD die Gelegenheit sich zu profilieren, was ihr denn auch gelungen ist. Die Fehler der Bundespolitik rächen sich umgehend. Der millionenschwere  sogenannte „Kampf gegen rechts“ blockiert durch dümmliche Aktionen mehr und mehr freiheitlich demokratisches Denken und schafft entsprechenden Widerstand.

Auch an Respekt lässt es die Bundesregierung mangeln. Sie, Frau Bundeskanzlerin, bedankten sich zwar zu Recht bei all jenen Bürgern, die in diesen Zeiten ihr Engagement für Alte, Kranke, innere und äußere Sicherheit, Rettung und Ehrenamt einsetzen. Nur haben Sie all jene zu erwähnen vergessen, die durch ihre Erziehungsarbeit erst sicherstellten, dass es solche Nothelfer überhaupt noch gibt – die Väter und Mütter in Deutschland. In Frankreich würde ein solcher Fauxpas die Gelbwesten wieder auf die Straßen treiben. In Deutschland sind wir Eltern längst daran gewöhnt, unbeachtet, unbedankt, ja sogar verhöhnt zu werden. Wir sind daran gewöhnt, dass unsere Einsprüche und Forderungen, wenn überhaupt, seitens der Regierung lediglich mit Floskeln beantwortet werden. Wir sind daran gewöhnt, dass wachsende Kinderarmut für unsere Regierung kein Grund ist, deren Ursachen ( doppelte Abgaben zu den Sozialsystemen, familienfeindliche Mehrwertsteuer, unbezahlbarer Wohnraum, hohe Energiekosten ) zu beenden. Wir sind daran gewöhnt, dass sich die wirtschaftliche Lage der Familien mit mehr als einem Kind während Ihrer langen Kanzlerschaft nicht verbessert, sondern sogar verschlechtert hat. Der Deutsche Familienverband veranschaulicht dies durch seinen „Horizontalen Vergleich 2018“ in aller Deutlichkeit

https://www.deutscher-familienverband.de/publikationen/fachinformationen/send/2-publikationen/222-horizontaler-vergleich-2018

Nun werden Sie sicher das 5,5 steuermilliardenschwere „Gute-Kita-Gesetz“ von Frau Giffey einwerfen, das den Personalschlüssel in Kitas optimieren soll. Gut für die Kitakinder, gut für den Geldbeutel von deren Eltern! Damit erhöht sich die staatliche Subventionierung von Kitas auf weit über 1200.- pro Kind und Monat. Eltern jedoch, die Ihre Kinder vom Grundgesetz abgesichert zuhause betreuen und erziehen, schauen derweil weiterhin in den Mond. Art. 3 GG verlangt Gleichheit vor dem Gesetz, und Art. 6 GG sichert den Eltern Freiheit in der Wahl der Kindererziehung zu. Nach unserer Sichtweise verstößt die bundesdeutsche Familien-und Generationenpolitik seit Jahren Monat für Monat gegen unser Grundgesetz, weil sie die familiäre Kinderbetreuung mit 0,00 €  total im Regen stehen lässt.

Daher werden Sie, sehr geehrte Frau Merkel, sicher verstehen, dass wir Ihrer Neujahrsansprache wenig Zuversichtliches abgewinnen können. Unsere ganze Hoffnung setzen wir nun auf Frau Kramp-Karrenbauer, sollte die Union 2021 je noch einmal in Regierungsverantwortung kommen. 

Wir wünschen Ihnen für 2019 den Mut, Realität und Ideologie zu unterscheiden, mit besten Grüßen

ELTERNINITIATIVE  FAMILIENGERECHTIGKEIT                                                                             i.A. Bärbel Fischer

Familien leiden unter verfassungswidrigen Beiträgen

Gesundheitsminister Jens Spahn will Kinderlose in der Rente und Pflege stärker zur Kasse bitten. Der Deutsche Familienverband (DFV) unterstützt dieses Anliegen und fordert Beitragsentlastungen für Familien. Die bisherige Beitragsgestaltung ist verfassungswidrig.

https://www.deutscher-familienverband.de

Die Kinder der Anderen

In der Tagespresse  äußert sich heute der Kandidat für das Amt des CDU-Parteivorsitzenden Jens Spahn zum drohenden Rentenkollaps und weist auf die Gerechtigkeitslücke hin, welche Eltern die Last der Kindererziehung aufbürdet, den Nutzen daraus aber verallgemeinert, indem Kinderlose im Alter von den Beiträgen der Kinder Anderer leben. Zu Recht erinnert Spahn an den Kardinalfehler, den man Adenauer vorwerfen muss, der die Warnungen seiner Berater 1949 in den Wind schlug: „Kinder bekommen die Leute immer.“ – Konrad Adenauer ahnte nichts von der zunehmenden Kinderlosigkeit. Aber seine politischen Nachfahren wissen seit mindestens 30 Jahren, dass  das Sozialgesetz familiengerecht reformiert gehört. Geschehen ist NICHTS.

 

Leserbrief

 

Dass ich das noch erleben darf! Jahrzehntelang warnen die Familienverbände vor dem drohenden Rentenkollaps, weil unsere Regierungen null und nichts tun, um den Nachwuchs stabil zu halten. Seit 1965 hat sich unser Nachwuchs halbiert, weil die deutsche Gesetzeslage Familien bis heute für jedes weitere Kind mit enormen Einkommensverlusten bestraft.

Vor etwa zehn Jahren preschte eine Gruppe junger Abgeordneter aus der UNION, darunter auch Jens Spahn, voran und unterbreitete der Kanzlerin aus Sorge um die künftigen Renten ihrer eigenen Generation ein Papier zur „Demografierücklage“. Sie schlugen vor, Kinderlose sollten wesentlich höhere Abgaben in die Sozialversicherungen einzahlen, entsprechend den Kinderkosten, die Eltern für ein Kind zu berappen haben. Unser Sozialsystem krankt daran, dass die Kinder die Alterskosten nicht nur ihrer eigenen Eltern, sondern aller Rentner aufgebürdet bekommen.

In weniger als fünfzehn Minuten war der Vorschlag im Papierkorb der Kanzlerin verschwunden und das Thema Demografierücklage vom Tisch, ohne Diskussion. Basta! Unter Demografie versteht die Kanzlerin bis heute die Sorge um die heutigen Rentner. Die sollen wahltaktisch bei Laune gehalten werden. Dabei blendet Frau Merkel starrsinnig die Tatsache aus, dass ein Umlagesystem nur funktioniert, wenn es durch genügend Nachwuchs gesichert ist. 

Nie habe ich verstanden, dass die jungen klugen Leute sich einfach brüsk haben abweisen lassen und nicht weiter gekämpft haben*). Nun erlaubt die Schwäche der Kanzlerin einen neuen Vorstoß. Jens Spahn weiß, dass es bereits fünf nach zwölf ist und der Karren bereits tief im Dreck steckt. Seine Einlassungen sind überfällig. Ob ich noch erleben darf, dass seine Einsichten auch umgesetzt werden?

Bärbel Fischer

ELTERNINITIATIVE  FAMILIENGERECHTIGKEIT

*) Angst vor Sanktionen in Form blockierter Karriere?

Mütterrente: Ein halber und sehr kleiner Schritt

„Familien sind die eigentlichen Leistungsträger im Rentensystem und werden dafür im Alter arm gemacht. Die Einigung im Mütterrentenstreit ist bestenfalls ein halber und sehr kleiner Schritt auf dem Weg zu dringend notwendigen sechs Jahren Erziehungszeiten pro Kind für alle Eltern“, sagt Sebastian Heimann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes.

„Wer Kinder hat, erlebt nicht nur Lebensglück, sondern sichert mit deren Erziehung und Betreuung den Fortbestand des gesamten sozialen Sicherungssystems. Anders gesagt: Wer Kinder erzieht, sichert Zukunft. Das muss sich endlich auch in der Rente von allen Eltern widerspiegeln“, so Heimann.

https://www.deutscher-familienverband.de/presse/pressemitteilungen

1. Juni – Tag des Kindes – blablabla

Die Schwäbische Zeitung veröffentlicht täglich das „Zitat des Tages“. Am 2. Juni erschien eine Wortblase unserer Familienministerin, auf die wir mit folgendem Leserbrief erfolglos antworteten:

 

Botschaft zum Tag des Kindes ( 1. Juni ) aus Berlin: Jedes Kind in Deutschland  soll  „es bis 2021 packen“ können, egal, ob es in einer reichen oder armen Familie lebt, so Familienministerin Franziska Giffey SPD. Korrekt müsste es jedoch heißen: Kinder aus   a r m   g e m a c h t e n“  Familien. Denn die letzten wissenschaftlichen Studien beweisen genau dies: Familien mit geringem Einkommen werden  prozentual viel mehr durch Sozialabgaben, Mieten und  Verbrauchssteuern belastet als solche mit höherem Verdienst. Diesen Skandal zu beseitigen wäre die effektivste Maßnahme, Kinder-und Familienarmut zu vermeiden. 

Nein, der SPD geht es darum nicht, sonst hätten Frau Schwesig und Frau Barley  endlich auf das ständige Drängen der deutschen Familienverbände gehört. Der SPD geht es allein darum, möglichst alle Kinder möglichst früh und möglichst ganztägig in Kitas und Ganztagsschulen aus den Familien zu schaffen und in Einrichtungen unterzubringen. Dazu  werden nächstens weitere Milliarden gebraucht, damit die Unterbringung für alle Eltern kostenlos wird. Damit glaubt Frau Giffey, können es dann alle Kinder bis 2021 „packen“. Packen müssen es aber weiterhin die Eltern, die zwei oder drei Arbeitsstellen brauchen, um die Familie zu ernähren. Und packen müssen es auch die Kinder, die in ihrem eigenen Elternhaus nur noch wenige Stunden am Tag leben dürfen. 

ELTERNINITIATIVE FAMILIENGERECHTIGKEIT

Bärbel Fischer

Familiengerechtigkeit – kein Thema mehr?

Im Angesicht der problematischen Weltlage erscheinen die Interessen deutscher Familien überholt und letztrangig. Solange sich die Atommächte dieser Welt  in Stellvertreterkriegen auf fremden Territorien um die globale Vorherrschaft streiten, scheint sich an der nationalen familienpolitischen Front nichts zu bewegen. Müssen wir uns darauf einstellen, dass „Kinkerlitzchen wie Familiengerechtigkeit“ im EU-Taumel atomisiert werden? Oder wäre nicht gerade die EU das Organ, das mit politischem Willen deutsche Defizite ausgleichen könnte? Bis jetzt scheint dieses Thema weder im EU-Parlament, noch in der EU-Kommission angekommen zu sein. Lieber debattiert man in Straßburg über die „Diskriminierung von Frauen beim Klimaschutz“ ( Bloß nicht aufhören beim Erfinden neuer Diskriminierungen, und seien sie noch so an den Haaren herbeigezogen, denn allein diese rechtfertigen das prifitable Genderwesen ) ! ! !

Um so mehr empfehle ich unseren Lesern, sich einmal auf der HP des Familienbunds der Katholiken Freiburg umzusehen:

www.familienbund-freiburg.de

 

Hier gibt es Informationen zu den Themen:

Finanzierung der Pflegeversicherung verfassungswidrig?

Vergebens!

Längst bevor es die AfD gab forderten Eltern von der Bundesregierung über Jahrzehnte eine gleichberechtigte Bewertung von autonom elterlicher mit delegierter Familienarbeit. Doch diese Forderungen stießen konstant auf Widerstand von UNION, SPD, FDP GRÜNEN und LINKEN. Diese einte die ideologische Überzeugung, dass Mütter ihre Zeit nicht in Kinderzimmern, sondern „emanzipiert von Partner und Kindern“ im Betrieb zu verbringen haben. Bereits 1957 sollten nach der Vorstellung von Konrad Adenauer CDU sich Mütter künftig ausschließlich durch Erwerbsarbeit ihre eigene Altersversorgung sichern. Generative Arbeit mit Erziehung, Bildung und Unterhalt von Kindern verlor augenblicklich ihren generativen Wert. Durch die Umlage werden seither automatisch auch all jene abgesichert, die sich die generative Familienarbeit gewollt oder ungewollt ersparten, zum Nachteil jener Elternschaft, die zugunsten ihrer Kinder jahrelang auf Erwerbsarbeit verzichtet.

 

Das Umlagesystem zur Sicherung von Renten basiert fortan auf dem Nachwuchs jener Eltern, welche noch bereit sind, größtenteils auf eigene Kosten die künftigen Beitragszahler groß zu ziehen. Unser Sozialsystem lässt  bedenkenlos zu, dass sich Eltern mit jedem weiteren Kind in den finanziellen Ruin begeben.

 

Darum verwundert es nicht, dass  sich Eltern nur noch maximal zwei Kinder leisten können, um ihr Existenzminimum nicht drastisch zu gefährden. Mit wachsender Kinderlosigkeit und einer 1,4 Kinder-Politik hat sich die BR in ein gefährliches Fachkräftedefizt manövriert, aus dem sie nun irrigerweise glaubt, sich durch Migration retten zu können.

 

Dieses Missverhältnis zu beenden haben sich Familienverbände und -initiativen zur Aufgabe gemacht – ohne Erfolg! Jedes Jahr verschlechtert sich das Auskommen von Familien gegenüber dem Vorjahr. Immer weniger an frei verfügbaren Einkommen bleibt übrig. Immer schneller geraten Eltern und Kinder unter ihr familiäres Existenzminimum.

 

http://www.deutscherfamilienverband.de/publikationen/fachinformationen/send/2-publikationen/222-horizontaler-vergleich-2018

 

Nun hat das erfolgreich totgeschwiegene Thema eine Sprecherin im Bundestag gefunden, nämlich die AfD. In der Bundestagsdebatte vom 22. 03. 2018 ( TOP 3.9 ) zählt Frau Harder-Kühnel die ganzen Versäumnisse auf, die unsere Regierungen seit Jahrzehnten  zu verantworten haben: https://www.youtube.com/watch?v=6b22yTTL8hw. Der Nachwuchs hat sich seit 1965 halbiert, die Anzahl der Kinder in Armut aber  versiebenfacht. Tolle Leistung!!! Dabei haben die Verantwortlichen einen Eid abgelegt, ihre ganze Kraft zum „Wohle des deutschen Volkes“ einzusetzen. Welch ein Hohn!

 

Wie lange haben Eltern-und Familienverbände darauf gewartet, dass irgendeine unserer o.g. Parteien sich der Missstände bez. der Benachteiligung von Familien annimmt? Wie hatten sie gehofft, dass ihre nimmermüden Appelle in Bonn und Berlin endlich gehört würden! Wie hatten sie darauf gesetzt, dass das gegenwärtige und zukünftige Rentenproblem letztlich als demografisches Problem im Sinne von Nachwuchsmangel  erkannt und gelöst würde! – Vergebens!

Die Hoffnung stirbt zuletzt!

Bärbel Fischer

ELTERNINITIATIVE FAMILIENGERECHTIGKEIT

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wie familiengerecht ist die Abgaben- und Steuerlast in Deutschland?

Wie jährlich haben der Familienbund Freiburg und der Deutsche Familienverband im Horizontalen Vergleich 2018 nachgerechnet, was den einzelnen Familie an frei verfügbarem Einkommen monatlich / jährlich bleibt oder fehlt. Die Übersicht zeigt deutlich, wie stark Familien durch Abgaben und Steuern belastet werden.

www.deutscher-familienverband.de

www.familienbund.org

Die Rechenbeispiele beziehen sich auf ein durchschnittliches Jahresentgelt von

  • 35.000 Euro (Seite 2)
  • 30.000 Euro (Seite 3)
  • 50.000 Euro (Seite 4)

Es folgt ein Vergleich des frei verfügbaren Haushaltseinkommens mit den vorangegangenen Jahren:

  • 35.000 Euro, Entwicklung 2014 – 2018 (Seite 5)
  • 30.000 Euro, Entwicklung 2009 – 2018 (Seite 6)
  • 50.000 Euro, Entwicklung 2013 – 2018 (Seite 7)

In der Vergangenheit haben sie mit einem durchschnittlichen „Facharbeiterlohn“ von 30.000 Euro gerechnet. Eine grafische Übersicht der Entwicklung von 2002 bis 2018 finden Sie auf Seite 8.

Sollte die Abgaben- und Steuerlast nicht sinken, je mehr Kinder Eltern haben? Auch 2018 ist das Gegenteil der Fall!