Elterngeld unter der Lupe

Das Verband Familienarbeit e. V. äußert sich in folgender Pressemeldung zu dem seit Jahren beklagten Mißstand, dass die Höhe des Elterngelds EG von der Höhe des  Erwerbseinkommens der Mutter abhängt. Je weniger Einkommen eine Mutter vor der Niederkunft hatte, umso geringer fällt es aus. Das EG honoriert nicht die mütterliche Erziehungs-und Pflegeleistung, sondern es hat verfassungswidrig  die Funktion des Lohnersatzes, was in der Coronakrise überdeutlich sichtbar wird. Nachbesserungen kommen nur wieder jenen Müttern zugute, die Erwerbseinkommen hatten, anstatt dass  alle Mütter für ihren generativen Einsatz mit dem gleichen Betrag bedacht werden.

Siehe:  PM Corona

Wahlprüfsteine Thüringen

In Thüringen wird  Ende Oktober ein neuer Landtage gewählt.  Das Bündnis  RETTET  DIE  FAMILIE  stellte einzelnen Parteien seine Fragen zur Familienpolitik:

1. Wie wollen Sie das Missverhältnis beenden, dass die Investitionen in Kinder (Erziehungsarbeit und Sachkosten) den Eltern abverlangt werden, aber deren Ertrag (Altersversorgung) fast ausschließlich an Erwerbsarbeit gebunden wird?

2.   Die gegenwärtige einseitige Finanzierung der Krippenbetreuung von Kleinkindern hat zu einer zusätzlichen Diskriminierung von Eltern geführt, die ihre Kinder selbst betreuen oder dies bei finanzieller Gleichstellung gerne tun würden. Was will Ihre Partei unternehmen, um dem vom Grundgesetz geforderten primären Erziehungsrecht der Eltern wieder Geltung zu verschaffen?

3.  Besonders deutlich werden die Strukturmängel unseres Sozialsystems beim Elterngeldgesetz, das das Elterngeld als „Lohnersatz“ definiert und damit die Betreuung von Kleinkindern nicht als anzuerkennende Leistung bewertet, sondern auf eine Stufe mit Krankheit und Arbeitslosigkeit stellt. Durch diese Konstruktion werden ausgerechnet diejenigen Eltern benachteiligt, die das Geld besonders nötig brauchen, Junge, noch in Ausbildung oder im Berufseinstieg befindliche Eltern und Mehr-Kind- Eltern, die wegen der Betreuung älterer Kinder nicht oder weniger erwerbstätig waren, sind bis heute von dieser Fehlbewertung betroffen. Was will Ihre Partei für die grundsätzliche Anerkennung der Erziehungsarbeit in der Elternzeit tun?

4. Was wollen Sie tun, damit sich die Sozialpädagogik an den wissenschaftlichen Erkenntnissen der Entwicklungspsychologie orientiert?

Die Stellungnahmen der einzelnen Parteien können Sie unter folgendem Link abrufen:

http://www.rettet-die-familie.de/Wahlpruefsteine-Landtagswahl-Thueringen-2019

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg

In Sachsen und in Brandenburg werden am 1. September neue Landtage gewählt.  Das Bündnis  RETTET  DIE  FAMILIE  stellte einzelnen Parteien seine Fragen zur Familienpolitik:

1. Wie wollen Sie das Missverhältnis beenden, dass die Investitionen in Kinder (Erziehungsarbeit und Sachkosten) den Eltern abverlangt werden, aber deren Ertrag (Altersversorgung) fast ausschließlich an Erwerbsarbeit gebunden wird?

2.   Die gegenwärtige einseitige Finanzierung der Krippenbetreuung von Kleinkindern hat zu einer zusätzlichen Diskriminierung von Eltern geführt, die ihre Kinder selbst betreuen oder dies bei finanzieller Gleichstellung gerne tun würden. Was will Ihre Partei unternehmen, um dem vom Grundgesetz geforderten primären Erziehungsrecht der Eltern wieder Geltung zu verschaffen?

3.  Besonders deutlich werden die Strukturmängel unseres Sozialsystems beim Elterngeldgesetz, das das Elterngeld als „Lohnersatz“ definiert und damit die Betreuung von Kleinkindern nicht als anzuerkennende Leistung bewertet, sondern auf eine Stufe mit Krankheit und Arbeitslosigkeit stellt. Durch diese Konstruktion werden ausgerechnet diejenigen Eltern benachteiligt, die das Geld besonders nötig brauchen, Junge, noch in Ausbildung oder im Berufseinstieg befindliche Eltern und Mehr-Kind- Eltern, die wegen der Betreuung älterer Kinder nicht oder weniger erwerbstätig waren, sind bis heute von dieser Fehlbewertung betroffen. Was will Ihre Partei für die grundsätzliche Anerkennung der Erziehungsarbeit in der Elternzeit tun?

4. Was wollen Sie tun, damit sich die Sozialpädagogik an den wissenschaftlichen Erkenntnissen der Entwicklungspsychologie orientiert?

Die Antworten von CDU, Die Linke, SPD, AfD, Grüne und ÖDP lesen Sie im Einzelnen     für Sachsen unter:

Antworten Sachsen 2019

Die Antworten von SPD, CDU, Die Linke, Grüne, FDP lesen Sie im Einzelnen                   für Brandenburg:

Antworten Brandenburg 2019

Mütter erster und zweiter Klasse

Sehr geehrte Damen und Herren der MiMa-Redaktion!

Heute am 31. Mai 2019 stellten Sie erfreulicherweise die Pflegeeltern Westermann vor, die liebevoll fünf Pflegekinder umsorgen. Besonders lobten Sie, dass Frau Sabine auf ihre berufliche Erwerbstätigkeit verzichtet, um ganz für die ihr anvertrauten Kinder da zu sein. Selbstverständlich bekommt Frau Westermann für ihre Pflegearbeit ein Gehalt, das ihr ohne Frage zusteht. Denn Pflegearbeit in der Familie ist ARBEIT.

 

Leider ist unsere Gesetzeslage so, dass die Arbeit mit fremden Kindern als Erwerbsarbeit (steuer-und abgabenpflichtig ) gewertet wird, die Arbeit bei eigenen Kindern in der eigenen Familie jedoch lediglich als Hobby betrachtet wird. Das bedeutet, dass Frau Westermann gerechterweise für ihre Arbeit entlohnt wird, Frau X. dagegen, die ebenfalls auf Berufstätigkeit verzichtet und denselben Arbeitsaufwand für ihre 5 Kinder leistet, 0,00 € verdient. Auch beim einjährigen Elterngeld nach der Geburt, sowie beim verweigerten Ausgleich zu den staatlichen Kita-Subventionen von monatlich ca. 1300.- sehen sich Familienmütter extrem benachteiligt, von der linksgrünen Streichung des ehem. Betreuungsgeldes ganz zu schweigen. Überdies müssen erwerbslose Mütter Tag um Tag um den Verlust von Rentenpunkten bangen, obwohl auch sie mit der Erziehung ihrer Kinder  für den Erhalt unseres Rentensystems sorgen.

Pflegt eine Tochter ihre alten Eltern, so kann auch sie mit einer staatlichen Vergütung rechnen. Nicht so eine junge Mutter, die ihre eigenen Kinder bei einem 18-Stundentag zuhause umsorgt.

Meines Wissens haben die öffentlich rechtlichen Sender ARD und ZDF diese krasse Benachteiligung noch nie in den Blick genommen. Vielmehr stellten sich diese bisher ganz in den Dienst des Anspruchs von Wirtschaft und Politik, dass junge Mütter sich gefälligst im Betrieb, aber keinesfalls im Kinderzimmer zu verwirklichen haben. Anders als die Westermann´schen Pflegekinder müssen leibliche Kinder auf die Präsenz ihrer Mama schmerzlich verzichten, um sich mit Ersatzpersonal außer Haus zu begnügen. Und dies nur deshalb, weil der Lohn eines einzelnen Ernährers heute nicht mehr ausreicht, um eine Familie zu unterhalten.

Die Familie Westermann verfügt zum Glück über zwei Gehälter, weil die Familienarbeit zuhause von Frau Westermann entlohnt wird. Genau dies wünschen sich abertausende von Müttern, denen ein Familiengehalt aus rein ideologischen Gründen versagt bleibt.

Daher bitte ich ARD und ZDF, sich einmal dieses Dilemmas anzunehmen, und ohne ideologische Scheuklappen die staatlich forcierte Spaltung der Elternschaft  in geförderte  und in vernachlässigte Eltern zu thematisieren.

In dieser Hoffnung grüße ich Sie freundlich

Bärbel Fischer

Klage: „Berechnung des Elterngeldes ist grundgesetzwidrig“

Eine vierfache Mutter aus Schwerin ist mit ihrer Klage gegen die Höhe des Elterngeldes bis vor das Landessozialgericht in Neustrelitz gelangt, weil ihre erbrachte und vom Grundgesetz geschützte Erziehungsarbeit nicht erwerbsarbeitsgleich angerechnet wird.

Die Klage  entspricht voll und ganz dem Ziel der ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT, des Bündnisses „Rettet die Familie“ und des „Verbands Familienarbeit“.

Elterngeldklage

Die Gleichstellungslüge

Der Arzt und Familienexperte Dr. Johannes Resch stellt klar, dass die grundgesetzliche GLEICHBERECHTIGUNG ein Recht der einzelnen Frauen und Männer gegenüber dem Staat nicht vereinbar ist mit GLEICHSTELLUNG – einem vermeintlichen Recht des Staates gegenüber seinen Bürgern. GLEICHSTELLUNG erweist sich als Bevormundung, also dem Gegenteil von GLEICHBERECHTIGUNG , was Resch anhand der gängigen Praxis von Elterngeld und Krippenförderung eindeutig nachweist, wenn sich die Differenz zwischen elterlicher und außerfamiliärer Kinderbetreuung  in 12 Monaten auf 19 260 Euro beläuft. Außerdem sieht Dr. Resch eine frappierende Parallele zur marxistisch-leninistischen Ideologie des Sozialismus der untergegangenen DDR – neoliberal umgemünzt nach marktwirtschaftlicher Logik durch geringere Löhne. „Hier wie dort ist und war das Schicksal und die Gesundheit der Kinder und der gesamten Familie kein Thema“.

Der Beitrag von Herrn Dr. Johannes Resch erschien auf RUBKON.

https://www.rubikon.news/artikel/die-gleichstellungs-luge

WerteUnion – Glück auf!

Sehr geehrter Herr Mitsch,

über das Portal  RETTET DIE FAMILIE, zu dessen Bündnis auch unser  FORUM FAMILIENGERECHTIGKEIT zählt, bin ich auf die WerteUnion (WU) gestoßen. Soeben habe ich mir Ihr VIDEO https://www.youtube.com/watch?v=awtyobFInhQ vor einem Berliner Publikum angesehen und war sprachlos, dass sich innerhalb der CDU erfolgreicher Widerstand formiert. Die Tatsache, dass die AfD mit ähnlichen Forderungen auftritt wie Sie, zeigt doch, wie sehr die Merkel-CDU ihre angestammte Wählerschaft vernachlässigt hat. Dass Frau M. die WU ganz und gar  nicht schätzt, zeichnet Ihr Bündnis aus. Die AfD scheut sich nicht, Klartext zu reden in ihren Statements im Bundestag. Und die linken Reaktionen sind entsprechend mehr als primitiv. Aus Ihrem Bündnis  habe ich bisher leider kein Beitragsvideo. Können Sie mir Links von Beiträgen Ihres Bündnisses in Bundestagsdebatten schicken?

Ich selbst als geschäftsführendes Mitglied der  ELTERNINITIATIVE  FAMILIENGERECHTIGKEIT gehöre politisch aktiv zur erfolglosen ÖDP, die sich  im Grunde stets als die wertorientierte  CDU und die konservativere Grünen verstand. CDU-Mitglied zu werden, kam für mich angesichts der Generationenvergessenheit der CDU nie in Frage. Ohne die ÖDP wäre ich zum Nichtwähler geworden. Statt dessen stand ich vor jeder Wahl auf der Straße, um für das optimale ÖDP-Programm zu werben.

Unser Anliegen in der Rentenpolitik ist eine gerechte finanzielle Anerkennung von Familien-und Erziehungsarbeit bei der Berechnung der Rente. Für uns ist Familien- und Erziehungsarbeit gleichwertig mit Erwerbsarbeit und entsprechend zu honorieren. Schließlich schaffen Familien den Fortbestand unseres Sozialsystems. Daher gehört endlich  das generations- und demografieblinde Adenauer´sche Rentensystem von 1957 familiengerecht  reformiert im Sinne unseres Grundgesetzes nach Art. 3 GG und Art. 6 GG. Aber die Kanzlerin sieht – wahltaktisch – kein Problem darin, dass Kinderlose den Reibach machen, während  Familien mit jedem weiteren Kind weiter unter ihr Existenzminimum getrieben werden. Umverteilung wäre endlich angesagt. Aber Angela Merkel befördert alle einschlägigen Vorschläge von Familienverbänden in den regierungsamtlichen Papierkorb. Sie können sich selbst davon überzeugen:

https://www.deutscher-familienverband.de/publikationen/fachinformationen/send/2-publikationen/222-horizontaler-vergleich-2018

Dass wir dafür kämpfen, dass Eltern in Eigenregie nachteilslos ihre Kinder selbst betreuen und erziehen dürfen, versteht sich. Gegenwärtig aber subventioniert der Staat, seit U.v. d. Leyen die außerhäusliche  Kinderbetreuung mit mindestens 1200.- € pro Kind und Monat, die eigenen Eltern aber bestraft er mit dem selben Verlust, wenn sie das staatliche Krippenangebot ( 1. bis 3. Lebensjahr ) nicht nutzen, weil sie ihren Kindern das minderwertige Ghetto ersparen wollen. Dabei bleibt Niedriglöhnern gar keine andere Wahl. Der koalitionären Familienpolitik geht es weder um Kinder noch um Familien, sondern allein um Schaffung von Arbeitsplätzen und eine externe Kinderbetreuung möglichst wenige Monate nach der Geburt und möglichst ganztags, egal wie sehr Neurobiologen vor der  Schädlichkeit zu früher und zu langer Fremdbetreuung warnen.

Ebenso sehen wir das staatliche Elterngeld als ein gesetzliches FEHL-Konstrukt der CDU. Es honoriert die Karriere einer Mutter mit 1800.- € monatlich, während erwerbslose Mütter mit 300.- € abgespeist werden, weil sie zuhause bereits vorhandene Kleinkinder zu versorgen hatten. Ein Geschwisterkind ist der Regierung monatlich 1500.- € , jährlich also 18 000.- € weniger wert als das einzige Kind von Karriereeltern. Wundert es die CDU noch, dass ihre Mitglieder, speziell Eltern mehrerer Kinder, Reißaus nehmen? Wundert es die CDU noch, dass diese zur AfD wechseln, weil in deren Programm Familiengerechtigkeit noch eine Rolle spielt?

Wussten Sie, dass  sich die Differenz staatlicher Zuwendungen von Familie A  ( 3 Kinder, selbsterziehend ) und Familie B ( 3 Kinder, ab dem 13. Monat in der Krippe ) bei einem Jahreseinkommen von je 34 000.- € innerhalb von 7 Jahren  auf ca. 100 000 € beläuft? Die Erwerbsfamilie bekommt 100 000 € mehr als die Familienfamilie ( 41 400.- €  vs. 141 120.- € )

Quelle: www.johannes-resch.de/Elterngeld-und-Krippen

All dies, werter Herr Mitsch, macht uns Eltern wütend, besonders gerade  deshalb, weil solche fatalen Gesetze von einer familien- und generationsvergessenen CDU kommen ( Ursula von der Leyen ). Meine persönliche Ansicht: Wo diese Frau Zugriff hat, ob als Familienministerin oder als Verteidigungsministerin im symbiotischen Einvernehmen mit Angela Merkel, da hinterlässt sie nichts als verbrannte Erde! Oder wie hat man einzuordnen, dass die Lüftung in Panzern so zu regeln sei, dass sie schwangeren Soldatinnen  Erleichterung verschafft? Meine Frage: Was haben schwangere Soldatinnen überhaupt in Panzern zu suchen?

Daher stimmt es mich zuversichtlich, werter Herr Mitsch, dass sich die CDU endlich intern zur Wehr setzt. Dass Sie sich gegen den linken Block in der CDU werden durchsetzen können, bleibt zu hoffen. Jedenfalls finde ich Ihr Engagement wunderbar und hoffe, dass Sie niemals aufgeben, bevor wir eine Regierung haben, die auch uns Eltern mitnimmt.

Voller Zuversicht grüßt Sie geschwisterlich

i. A. für die  ELTERNINITIATIVE FAMILIENGERECHTIGKEIT

Bärbel Fischer

www.forum-familiengerechtigkeit.de

Wahlprüfsteine zu den Landtagswahlen in Bayern 2018

Für die bevorstehenden Landtagswahlen in Bayern  hat das Bündnis RETTET DIE FAMILIE ( www.rettet-die-familie.de ) den dortigen Parteien Wahlprüfsteine zur Stellungnahme vorgelegt, um deren familienpolitische Haltungen und Vorhaben zu erfragen. Bitte informieren und orientieren Sie sich an folgender

Zusammenstellung Bayern

Die Stellungnahmen der hessischen Parteien zu den gestellten Fragen folgen gesondert.

 

 

Traurige Bilanz

In dem 2017 erschienenen Spiegel-Bestseller „MERKEL – eine kritische Bilanz“ ( Hrsg. Philip Plickert, Verlag FBV ) kommt neben weiteren 21 Autoren auch Birgit Kelle zu Wort. Unter dem Titel „Vergeudung weiblicher Potentiale“ beschreibt sie schrittweise die totale Sozialdemokratisierung der CDU-Familienpolitik.

 

So wie die Grünen unter  Außenminister Joschka Fischer  den illegalen, weil ohne UN-Mandat  begonnenen NATO-Kampfeinsatz 1999 in Serbien mittrugen, anstatt dagegen zu demonstrieren, so ließ die Merkel-CDU ihre Familienministerin Ursula von der Leyen beim Abbau des bisherigen Wertegerüsts als Volkspartei der Mitte gewähren, bzw. unterstützte sie auch noch. Und „die Kanzlerin beschweigt den gesellschaftlichen Umbau.“ Als „Mutti der Nation“ ( ! ) trägt sie das Frauenleitbild der DDR in die Gesellschaft, nach welchem Frauen ihre „Potentiale nicht in der Familie vergeuden“, sollen, sondern tunlichst dem Produktionsprozess zur Verfügung zu stellen haben. „Mutti“ vermag in Mutterschaft kein Potential zu erkennen. Detailliert skizziert Birgit Kelle den Marsch in den Sozialismus, angefangen mit der Krippenoffensive über die Dekonstruktion des Unterhaltsrechts, die Umwandlung des Erziehungsgeldes in das Lohn ersetzende Elterngeld, den Widerstand gegen das Betreuungsgeld als  Fehlanreiz usw…..

Lesenswert!

 

Was wird aus dem Elternrecht?

Der Verband Familienarbeit e. V. hat alternativ zum „Aktionsbündnis Kinderrechte ins Grundgesetz“ ( bestehend aus UNICEF Deutschland, Deutscher Kinderschutzbund, Deutsches Kinderhilfswerk, Deutsche Liga für das Kind ) ergänzend einen Gesetzestext vorgeschlagen, der es Eltern wieder stärker ermöglicht, für das Kindeswohl selbst zu sorgen. Das Wächteramt des Staates im Falle elterlichen Versagens bleibt davon unberührt.

Insbesondere bemängelt der Verband, dass künftig der Vorrang des natürlichen Elternrechts nach Art 6 GG gegenüber dem Staat verwässert wird, d. h. dass der Staat zu einem gleich – oder sogar bevorrechtigten Akteur aufgewertet werden soll. Wenn z. B. die U3-Krippenbetreuung zum „Kinderrecht“( auf Bildung!!! ) erklärt würde, hätten Eltern keine rechtliche Handhabe mehr, ihre Kinder selbst zu erziehen. Dabei sind es gerade die staatlichen Gesetze ( Rentengesetz und Elterngeldgesetz), die das Kindeswohl gefährden, weil sie Eltern entrechten und enteignen und damit Kinder-und Familienarmut produzieren.

Lesen Sie die ausführliche Begründung zum Alternativvorschlag:

http://familienarbeit-heute.de/?p=4947