Schlechtes Kita-Gesetz

Birgit Kelle, die Vorsitzende  von „Frau 2000 plus“ nimmt Stellung zum so genannten  GUTE-KITA-GESETZ, das Frau Giffey und mit 5,5 Mrd. Steuergeldern auf den Weg gebracht hat, ohne gleichzeitig die GUTE elterliche Erziehung zu würdigen.

Die Notwendigkeit, Kitas zu qualifizieren, bedeutet doch das Eingeständnis, dass die Tageseinrichtungen seit Beginn verantwortungslos unter Personalmangel mangelhaft arbeiteten. Wie kommt das bei Eltern an, die ihre Kleinkinder in der Vergangenheit notgedrungen oder leichtfertig dort abgaben? Mit welchen Schäden müssen ehemalige und künftige Krippenkinder fertig werden? BF

 

Schlechtes Kita-Gesetz

Wir hatten bereits berichtet über das Vorhaben der Bundesregierung, ein sogenanntes „Gute-Kita-Gesetz“ auf den Weg zu bringen und herausgekommen ist erwartungsgemäß ein schlechtes Kita Gesetz unter dem Namen „KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz – KiQuTG).
Schlecht, aus zahlreichen Gründen, auch wenn die Vernebelungstaktik in den Medien durchaus erfolgreich läuft. „Alles, was wir für Kinder tun, ist gut“ sagt die Familienministerin. Das klingt zwar herzzerreißend, aber wir schütten doch an dieser Stelle einfach stichwortartig nochmal Wasser in den Wein von Frau Giffey:

1.      Es ist nicht gut, wenn das gesamte staatliche Budget auch weiterhin nur in den Ausbau von staatlicher Kinderbetreuung fließt und nicht an die Familien selbst. Nach wie vor finanziert dieser Staat lieber das Plagiat, statt das Original. Das hat keine finanziellen Vorteile, ist gar teurer als die Betreuung von Kindern in der Familie und somit staatlich gelenkte Familienpolitik. Wir fordern eine gerechte Verteilung der Gelder an alle Familien und alle Betreuungsformen. Denn: die Mehrheit der Familien betreut eben ihre Kinder gern SELBST und STÄNDIG.

2.      Die 5,5 Milliarden Euro, die nun in die „Qualität“ fließen sollen, sind in Wahrheit ein Tropfen auf den heißen Stein, denn um tatsächlich einen Betreuungsschlüssel zu garantieren, den jedes Kind sowieso in der eigenen Familie vorfinden würde, müsste diese Summe jährlich nur in Personal investiert werden. Tatsächlich werden 5,5 Milliarden auf mehrere Jahre nun genutzt, um vor allem den beitragsfreien Kindergarten zu ermöglichen

3.      Das wiederum ist ein Lieblingsprojekt der SPD, denn erinnern wir uns: Man diskutiert dort längst die Kita-Pflicht. Grundvoraussetzung dafür wäre aber die Beitragsfreiheit. Denn man kann Eltern nicht zwingen, ihre Kinder in eine Einrichtung zu geben, die sie auch noch bezahlen müssen. Das Projekt „Lufthoheit über den Kinderbetten“ ist also in vollem Gange – mit freundlicher Unterstützung einer schlafenden CDU.

4.      Wir möchten eine Ausnahmestimme hier würdigen, denn die CDU-Abgeordnete Sylvia Pantel hat als einzige eine persönliche Erklärung an den Präsidenten des Bundestages im Gesetzgebungs-Verfahren abgegeben, warum sie nicht zustimmen wird, aus dem ich gerne zitiere: „…Die Anhörung von Sachverständigen zum „Gute-Kita-Gesetz“ im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat diesen Anspruch klar bestätigt: Qualität vor Beitragsfreiheit. Neun von zehn Experten haben klar kommuniziert, dass die Bundesmittel erst in die Qualität (erst die Pflicht) und erst in einem zweiten Schritt in die Senkung der Kita-Gebühren (dann die Kür) fließen sollen. Damit spiegelten die Experten auch die Meinung der Mehrheit der Mütter und Väter in Deutschland wider, die gerade in der frühkindlichen Bildung eine gute Qualität mit angemessen Betreuungszeiten, einem guten Personalschlüssel und bedarfsgerechte Öffnungszeiten zu fairen Preisen viel wichtiger empfinden, als die Kostenfreiheit. …Ich habe die Befürchtung, dass viele Bundesländer die Bundesmittel in Höhe von 5,5 Mrd. Euro in die Beitragsfreiheit stecken werden oder die Mittel in andere gesetzesfremde Bereiche fließen, weil wir keine konkreten Maßnahmen im Gesetz prioritär festschreiben. Nach meinen Informationen haben bereits 10 von 16 Bundesländern angekündigt, die Bundesmittel voll oder in großen Teilen für Gebührenfreiheit zu verwenden. Eine prominente Vertreterin war dabei auch die ehemalige Bundesfamilienministerin und gegenwärtige Ministerpräsidentin von Mecklenburg Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD). Angesichts dieser Ausgestaltung des Gesetzes kann ich dem Gesetz keine Zustimmung erteilen.“

Lesen Sie dazu auch den Kommentar von Frau Verena Föttinger, Sprecherin der ÖDP Baden-Württemberg für schulische und kirchliche Angelegenheiten:

http://www.oedp-ravensburg.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/verena-foettinger-kritisiert-gute-kita-gesetz-und/

Rechtsgutachten gegen schulische Indoktrination kostet Winterhoff die Karriere

Frau von Beverförde von der Initiative FAMILIENSCHUTZ schreibt von einem unerträglichen Skandal und bittet um Unterstützung:

Liebe Freunde!

Erinnern Sie sich an den Verfassungsrechtler Prof. Dr. Christian Winterhoff, ein Top-Referent auf unserem DemoFürAlle-Symposium 2017 in Wiesbaden? Winterhoff sollte jetzt Verfassungsrichter in Schleswig-Holstein werden – auf Vorschlag der CDU. Aber dann, wenige Tage vor seiner Wahl zum Landesverfassungsrichter, wurde seine Nominierung vom Richterwahlausschuß wieder zurückgezogen. Die Gründe: Sein Rechtsgutachten zur Sexualerziehung in Schleswig-Holstein 2016 und sein Vortrag zum hessischen Sexualerziehungslehrplan auf unserem Wiesbadener Symposium.

Winterhoff war in seinem Vortrag zu dem Ergebnis gekommen, daß der Hessische Lehrplan sowohl gegen das Grundgesetz als auch gegen das Schulgesetz verstößt. Auch der Einsatz externer Gruppen, wie z.B. der SchLAu-Gruppen, die in Schulklassen ohne Anwesenheit des Lehrers ihr Coming Out und ihre schwul-lesbische Lebensweise ausbreiten, sei unzulässig: „Das Hessische Schulgesetz enthält das Bildungsziel der Achtung und Toleranz anderer Menschen, nicht das Ziel, dass andere Menschen akzeptiert werden müssen und dass die Verhaltensweisen anderer Menschen gutgeheißen werden müssen.“ Bereits 2016 hatte Winterhoff in einem großen Gutachten die Verfassungsmäßigkeit der Sexualerziehung in Schleswig-Holstein geprüft. Fazit: Der Schule ist es laut Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts untersagt, Schüler zu indoktrinieren und Akzeptanz für jegliches Sexualverhalten einzufordern.

Seine vorurteilsfreie und klare Darlegung von Verfassung und Recht soll Prof. Christian Winterhoff jetzt zum Verhängnis werden – nach altbekanntem Muster. In Schleswig-Holstein regiert eine Jamaika-Koalition mit den Grünen als parlamentarischem Arm der Vielfaltsex-Lobby. Der Grünen-Abgeordnete Rasmus Andresen erklärte gemäß Lübecker Nachrichten, daß Winterhoff als Landesverfassungsrichter „unter keinen Umständen mehr wählbar“ sei: „Wer sich um ein so herausragendes Amt im Land bewerbe, dürfe sich nicht im Vorfeld schon zum Sprachrohr von Menschenfeinden und Rechten machen.“

Diese Aussage ist ungeheuerlich! Offenkundig geht es der grünen Vielfaltslobby keine Spur mehr um Antidiskriminierung. Es geht eiskalt allein um Macht über Menschen, Meinungen und jetzt sogar über Verfassung und Rechtsprechung. Wer die Interessen der Vielfaltssex-Ideologen nicht bedient, wird knallhart zum Menschenfeind erklärt und aussortiert. Der Fall Winterhoff zeigt die skandalöse Zerstörung unseres Rechtsstaates wie in einem Brennglas: Gerade weil Winterhoff sich in hohem Maße durch persönliche Qualitäten wie Redlichkeit, Unbestechlichkeit und Verfassungstreue auszeichnet, kommt er als Verfassungsrichter für die grünen Ideologen nicht in Frage.

Es ist unerträglich, hier schweigend zuzuschauen. Die Landtagsfraktion der CDU Schleswig-Holstein sollte sich hinter ihren Kandidaten, Prof. Winterhoff, stellen! Solidarisieren Sie sich deshalb mit Prof. Winterhoff, schreiben Sie an den CDU-Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch (tobias.koch@cdu.ltsh.de) und verbreiten Sie das Winterhoff-Video und sein Gutachten in Ihren Verteilern.

Winterhoff-Video                                                                                                               

Mit herzlichen Grüßen, Ihre Hedwig von Beverfoerde

 

Lesen Sie dazu auch auf Tichy´s Einblick den Kommentar von Josef Kraus, dem langjährigen Präsidenten des deutschen Lehrerverbands:

Die CDU unterwirft sich einmal mehr der grünen Meinungshoheit

 

Traurige Bilanz

In dem 2017 erschienenen Spiegel-Bestseller „MERKEL – eine kritische Bilanz“ ( Hrsg. Philip Plickert, Verlag FBV ) kommt neben weiteren 21 Autoren auch Birgit Kelle zu Wort. Unter dem Titel „Vergeudung weiblicher Potentiale“ beschreibt sie schrittweise die totale Sozialdemokratisierung der CDU-Familienpolitik.

 

So wie die Grünen unter  Außenminister Joschka Fischer  den illegalen, weil ohne UN-Mandat  begonnenen NATO-Kampfeinsatz 1999 in Serbien mittrugen, anstatt dagegen zu demonstrieren, so ließ die Merkel-CDU ihre Familienministerin Ursula von der Leyen beim Abbau des bisherigen Wertegerüsts als Volkspartei der Mitte gewähren, bzw. unterstützte sie auch noch. Und „die Kanzlerin beschweigt den gesellschaftlichen Umbau.“ Als „Mutti der Nation“ ( ! ) trägt sie das Frauenleitbild der DDR in die Gesellschaft, nach welchem Frauen ihre „Potentiale nicht in der Familie vergeuden“, sollen, sondern tunlichst dem Produktionsprozess zur Verfügung zu stellen haben. „Mutti“ vermag in Mutterschaft kein Potential zu erkennen. Detailliert skizziert Birgit Kelle den Marsch in den Sozialismus, angefangen mit der Krippenoffensive über die Dekonstruktion des Unterhaltsrechts, die Umwandlung des Erziehungsgeldes in das Lohn ersetzende Elterngeld, den Widerstand gegen das Betreuungsgeld als  Fehlanreiz usw…..

Lesenswert!

 

Neue Dynamik für Deutschland mit WEITERSO?

Mit freundlicher Genehmigung veröffentlichen wir das Schreiben, in dem ein langjähriges CDU-Mitglied seine Parteimitgliedschaft aufkündigt. Wir hoffen, dass seine Begründungen auch in Berlin ankommen.

 

Eduard Grabherr                                                                                              Ziegelstrasse 47                                                                                                         88456  Ingoldingen                                                           16. März 2018

 

CDU Kreisverband                                                                                                             z. Hd. Herrn  Rief                                                                                                  Braithweg 27                                                                                                              88400 Biberach

 

Sehr geehrter Herr Rief,

 

ich muss einräumen, dass mich Ihr Leitartikel in „CDU intern – Ausgabe 1/2018“ doch sehr enttäuscht. Angesichts der Lage, in der sich die „Merkel-Partei (vormals CDU)“ und unser Land befindet, finde ich solche Schönfärberei nicht gerechtfertigt. Ich bin sicher, dass viele CDU Mitglieder auch so empfinden.

Neue Dynamik für Deutschland ?

Gute Politik hat nicht den nächsten Wahltermin, sondern das Wohl der nächsten Generation im Auge.“ Nehme ich diese sehr treffende Aussage des Journalisten Wolfram Weimer zum Maßstab, dann vermag ich weder im Koalitionsvertrag noch bei der neuen Regierungsmannschaft neue Dynamik für Deutschland erkennen. Im Gegenteil! Die wirklich zukunftsrelevanten Themen werden von Kanzlerin Frau Merkel und ihrer Dienerschaft weiterhin verschleiert, verschoben oder verdrängt. Der Koalitionspartner SPD hat ja auch nichts anderes im Sinn. Deshalb kann ich dem Gerede von den nötigen Kompromissen wenig glauben schenken.  Es tut richtig weh feststellen zu müssen, wie die wirtschaftliche und kulturelle Zukunft unserer Enkel „ver-vespert“ wird.

Beispielhaft möchte ich anführen:

1. Das Paradebeispiel schlechthin für IGNORIEREN UND VERDRÄNGEN ist die sich anbahnende Demographische Katastrophe. Ihre Ursache war und ist die mangelnde mentale Wertschätzung und materielle Förderung von Mehrkindfamilien. Um zu dieser plausiblen, jedem Hausverstand zugängliche Erkenntnis zu gelangen, kreiert nun die neue Koalition allerdings eine wohl gut dotierte Expertengruppe.  Bleibt nur zu hoffen, dass in dieser „Expertengruppe“ die Zahl der Mütter und Väter wenigstens in etwa äquivalent der Zahl der Gender-Expert*Innen ist. Dann könnte sich diese „Expertengruppe“ Zeit und Kosten sparen. Sie bräuchte nur das Familienprogramm katholischer Familienverbände oder sogar der AfD  abzuschreiben. Aber dazu reicht die zeitgeistige Tinte der CDU nicht mehr aus.

Im übrigen hätte sich das Familienministerium spätestens unter Frau van der Leyen sorgfältig und profund mit dem Thema Demographie beschäftigen müssen.  Das Gegenteil geschah: unter hohen Kosten werden die Mütter von der Familie weg an die Arbeitsplätze gedrängt, ob das zu ihrer Situation und ihren Wünschen passt  oder nicht. Das alles natürlich zur überschwänglichen Freude der Linken, die sich so die Oberhoheit über die Kinderbetten (Olaf Scholz) sichern wollen und der Wirtschaft, die sich so einer verlässlichen und günstigen Arbeitsmarktresource gewiss ist. Selbst der schüchterne Versuch des Betreuungsgeldes, für den Sie sich lobenswerter Weise einsetzten, ist gescheitert. Übrigens habe ich mich wegen van der Leyens Familienpolitik schon an ihren Vorgänger, Herrn Romer, gewandt und eine sehr schroffe Abfuhr erhalten.  Die Motivation von Frau van der Leyen sich anschließend ins Verteidigungsministerium zu drängen, ist ja mittlerweile psychologisch treffend analysiert worden. Trotzdem hat Kanzlerin Merkel diese Fehlbesetzung nicht korrigiert.

 

2. bezüglich Euro und Europa geht der Zug Richtung Transferunion, dank geschickter Etikettenänderung.  Im Koalitionsvertrag werden ja schon den anderen EU Partnern die Mittel zum Abruf angeboten. Die Südeuropäer dürfen auf deutschen Geldsegen hoffen, den Macron und Juncker verteilen werden. Die Osteuropäer samt Österreich wird man an den rechten Pranger stellen, weil sie u.a. wenig Bereitschaft zeigen, Flüchtlinge aufzunehmen. Dabei ist doch eines klar: Ein Flüchtling, den man nach Polen oder die Slowakei schickt, wird auf der Stelle umdrehen und versuchen sein Wunschland Germany zu erreichen. Wer uns diese Verteilungstheorie als Schlüssel zur Lösung des Migrationsproblems verkauft, hält die Wähler wirklich für dumm. Das alles wird eher zu einer Spaltung Europas statt zu seiner Erneuerung führen. Schlussendlich ist es ja auch ein offenes Geheimnis, dass Kanzlerin Merkel  am Brexit nicht ganz unschuldig ist.

 

3. im November 2017 hat das europäische Parlament mit den Stimmen der Unionsabgeordneten(!) die Dublin II Vereinbarungen beerdigt und durch Lösungen ersetzt, die weitere riesige Migrationsströme  erwarten lassen. Angesichts der obigen Tatsachen wird eine Obergrenze gewiss zu Schall und Rauch. Da darf man mal gespannt sein, ob Seehofers Gegacker auch wirklich mal zu mehr Eiern führt.

 

4. Nur kurz erwähnt seien noch weitere unglückselige, nachhaltig wirkende Entscheidungen von Frau Merkel, wie die Ehe für alle, die doppelte Staatsbürgerschaft, dazu die blauäugige Förderung und der Umgang mit dem Islam im Namen der Religionsfreiheit, obwohl diese von dessen Anhängern abgelehnt wird! Der Islam denkt gar nicht daran sich kulturell anzupassen, sondern erwartet umgekehrt, dass wir uns bis in wenigen Jahrzehnten islamisiert haben. Wahrheiten, die die herrschende „political correctness“ verschweigt.  Einem ehemaligen CDU-Mitglied, das wagte diese Wahrheit auszusprechen, wird auch von der CDU der Zugang zum Bundestagsvize verwehrt. Kleinlich wie peinlich! Bei Antifa-Sympathisanten und kreischenden Abtreibungsförderern wie Petra Pau und  Claudia Roth hatten die CDU Abgeordneten keinerlei Skrupel. An an ein Islamgesetz wie in Österreich ist bei uns laut Herrn Kauder nicht zu denken. Da ist die Angst und Unterwürfigkeit  vor DITIB und die finanzielle Unterstützung von Herrn Mayzik schon viel zu groß. Übrigens, mit ein Grund warum Unternehmensberater raten bei Investitionen Österreich gegenüber Deutschland vorzuziehen.

 

Wie Herr Eugen Abler richtig feststellt, fährt die Merkel-CDU mit profillosen Reifen durch  das „Land, in dem wir gut und gerne leben“ . Und es sind immerhin Wirtschaftsexperten wie Professor Otte, die äußerten, dass Kanzlerin Frau Merkel unser Land ruiniere. Gerade, weil ich mit Herz und Hirn jahrzehntelang der CDU anhing, kann ich diese „Fahrt ins Blaue mit Frau Merkel am Steuer“ vor meinen Kindern und Enkeln nicht mehr weiter verantworten und unterstützen. Die endlosen Ovationen der Delegierten bei den letzten Parteitagen konnte ich nur als unehrliches hilfloses Pfeifen im Walde deuten. So bleibt mir nichts anderes übrig als mit diesem Schreiben meine CDU Mitgliedschaft erneut zu kündigen. Der Vertrauensverlust in meine jahrelange politische Heimat schmerzt einerseits. Ich hoffe aber, dass alle jene, die in meiner CDU-Zeit persönliche Freunde geworden sind,  auch weiterhin meine Freunde bleiben.

 

Sie hatten ja bei Ihrer erstmaligen Kandidatenaufstellung versichert: „Bei Rief steht nicht nur CDU drauf, sondern da ist auch CDU drin.“ Entsprechend habe ich ihnen auch zugetraut, dass Sie in die Fußstapfen eines Wolfgang Bosbach oder Hans Peter Wilsch treten könnten. In Ihrem Leitartikel von „CDU-intern“ vermag ich allerdings noch keine Schritte in dieser Richtung zu erkennen. Aber was noch nicht ist, kann vielleicht doch noch werden. Das wünsche ich Ihnen jedenfalls und verbleibe

mit freundlichem Gruß

Eduard Grabherr

 

PS. ich bitte um schriftliche Bestätigung meiner Kündigung!  Denn auf meine eigentlich schon erfolgte Kündigung erfolgte keine Bestätigung und so ist ein formaler Vollzug ausgeblieben. Möglicherweise weil ich den Parteiausweis nicht beigefügt habe, deshalb ist er diesem Schreiben beigefügt.

 

 

 

Was bedeutet „christlich-sozial“ für die CDU und Angela Merkel?

Die Schwäbische Zeitung ( Kommentar von SL ) bescheinigt am 24. 02. 2018 der Kanzlerin, das „christlich-soziale und liberale Element ihrer Partei“ zu verkörpern. Doch für den Leser wirft diese Behauptung elementare Fragen auf:

EINWURF

Sehr geehrte Frau Redakteurin, Sie sind aber mutig!

In Ihrem Kommentar schreiben Sie, Angela Merkel habe „das christlich-soziale und liberale Element in der CDU verkörpert“. Liberal lasse ich gelten. Aber wo erkennen Sie christliche *) oder gar soziale Elemente? Warum laufen die Wähler der CDU denn scharenweise davon? Eine deutliche Sprache sprechen die völlig vernachlässigte Infrastruktur, unterbezahlte und zu Tausenden fehlende Pflegekräfte in Kliniken und Altenheimen, die steigende Altersarmut und Obdachlosigkeit, ein steigender Bedarf an Tafeln, wachsende Kinder-und Familienarmut, kaum bezahlbare Wohnungen, Personalnot im Handwerk wegen einer verfehlten Akademisierung, Lehrer am Rande ihrer Kräfte wegen Überfrachtung der Schulen mit Inklusion, Migration, Erziehungsaufgaben, anstatt sich der Bildung widmen zu können….

Sie geben zu, dass Frau Merkel die konservativen Wähler übergangen hat. Das stimmt! Doch alle die o.g. Versäumnisse haben nichts, aber auch gar nichts mit konservativ oder liberal zu tun, sondern mit einer groben Missachtung des einst geschworenen Eides, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen. Dabei müsste sie auch das Wohl künftiger Generationen im Auge haben. Denn die 0,6 bis 0, 9 Kinder pro Frau, die heute fehlen, werden künftig keine Beiträge bezahlen mit der Folge, dass die heute geborenen Kinder die Renten-und Migrationslast nicht mehr werden stemmen können. Was hat die christlich-soziale Kanzlerin unternommen, um Familien mehr als zwei Kinder zu ermöglichen, ohne ins Prekariat zu fallen? Nichts! Denn jedes dritte und weitere Kind wäre nötig, um die wachsende deutsche Kinderlosigkeit abzufedern. Dazu wäre allerdings eine Politik nötig, welche die jahrzehntelange Benachteiligung von Familien gemäß Art. 3 GG beendet. Die im vagen Koalitionsvertrag vorgesehene 10.- + 15.- Euro Kindergelderhöhung verringern nur für wenige Wochen den von unserer Regierung „legalisierten“ illegalen Abmangel im Familienbudget.

O ja, Frau Merkel hat sich verdient gemacht: für Europa, für eine rechtswidrige „Rettungspolitik“ auf Kosten deutscher Steuerzahler, für eine EZB-Enteignung deutscher Sparer, für illegale Rüstungsexporte in Krisenregionen, für die Nato und damit für rechtswidrige Bundeswehreinsätze in „rentablen“ Regionen der Welt und für den globalen Welthandel auf Kosten von Entwicklungsländern – nur nicht für das deutsche Volk, dem es heute zu 40% schlechter geht als vor Jahren.

Daher, Frau L., halte ich es für äußerst gewagt, Frau Merkel christlich-soziale Verdienste zu bescheinigen.

*) Eine sterile gleichgeschlechtliche Paarung juristisch gleichzustellen mit der Ehe von Mann und Frau mit der Option auf staatstragenden Nachwuchs, widerspricht deutlich nicht nur dem christlichen, sondern auch dem Anspruch der Staatsbürger. Denn sie alle haben das Recht auf einen auskömmlichen Ruhestand. Doch dieser Gesichtspunkt scheint für AM und die CDU unerheblich zu sein. Damit hat sich das C = christlich restlos erübrigt. Mit der von der  CDU-gebilligten  „Öffnung der Ehe“ werden inzwischen auch die Zweit-und Drittehen von Migranten und deren Kinder sozial, aber illegal vom deutschen Steuerzahler gestützt.

https://www.youtube.com/watch?v=FAwZu63ebg0

Fragen Sie noch nach den Gründen, warum die AfD wächst?

Mit besten Grüßen                                                                                                      Bärbel Fischer                                                                                          ELTERNINITIATIVE FAMILIENGERECHTIGKEIT

Für Familien kein Kurswechsel in Sicht

Über die Verschiebung der CDU-Familienpolitik in der Merkel-Ära

Von Birgit Kelle 

Das Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie e. V. IDAF veröffentlicht mit dem Aufsatz des Monats 1 / 2018 einen genial detaillierten geschichtlichen Überblick zur Familienpolitik der CDU unter Angela Merkel aus der Feder von Birgit Kelle.

http://i-daf.org/fileadmin/Newsletter-Druckversionen/2018/Aufsatz_des_Monats/iDAF_Aufsatz_1_2018.pdf

Das desaströse Fazit:

„Angela Merkel führt nach zwölf Jahren Kanzlerschaft eine familienprogrammatisch ausgehöhlte Partei, die dieses Feld nicht nur kampflos, sondern gar bereitwillig der SPD überlassen hat. Auch das in der zweiten großen Koalition durchgesetzte Trostpflaster der kleinen Angleichung der „Mütterrente“ kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Familienpolitik der vergangenen Jahre viele Opfer hinterlassen hat: Die immer noch Millionen von Mütter im Land, die der Familie statt der Karriere die Priorität geben, die im Fall einer Scheidung nun schneller hart fallen als früher, die man angesichts drohender künftiger Minirente und gar Altersarmut mit einem „Selbst Schuld, du hast ja nicht gearbeitet“ links liegen lässt. Diese ganz normalen Frauen waren nie auf der Agenda von Angela Merkel. Das dürfte sich in einer Groko III nicht ändern. Die Aussichten für Familie in einer fortgesetzten Ära Merkel bleiben nebulös und düster.“

 

Ehe für alle – ein kulturhistorischer Bruch!

In der Ausgabe cig 28/17  der Wochenzeitschrift „Christ in der Gegenwart“ lesen Sie den aktuellen Beitrag des Chefredakteurs Johannes Röser zur Bundestagsabstimmung am 30. Juni 2017 zur „Ehe für alle“.

Zitat:

Ein klarer Begriff wie die Ehe darf kein klarer Begriff mehr sein. Nach der neuen „Logik“ wäre eigentlich ein Fahrrad ein Auto, weil es ja auch auf Rädern rollt. Und warum dürfen dann Fahrräder nicht gleichberechtigt auf der Autobahn fahren? Warum ist ein Busch kein Baum, obwohl er doch auch wächst und ein Erbgut hat. Und warum ist die Hütte kein Haus, wenn man doch in beiden wohnen kann? Wozu überhaupt Begriffe, wenn sie nicht mehr sagen dürfen, was sie sagen? 

Wenn alles alles ist, ist das, was es einst war, nicht mehr das, was es jetzt sein soll. Vielleicht machen Sprachwissenschaftler eines Tages eine Ausschreibung für Vorschläge, wie man die wahre Ehe bezeichnen könnte, damit ihr Spezifisches kenntlich wird.

 

http://familiengerechtigkeit-rv.info/wp-content/uploads/2017/07/Zeitgänge_2017_281.pdf

 

 

„Ehe für alle“ – eine Gewissensfrage?

Die Kanzlerin schleift ihre letzte Bastion und gibt ihre Haltung zugunsten der herkömmlichen Ehe auf – passgenaues Kalkül!  Dabei opfert sie das Recht der künftigen Adoptivkinder auf Vater und Mutter ihrem Machterhalt.  Ob ihre Rechnung bei der Bundestagswahl aufgeht?   

Unveröffentlichter Leserbrief an die „Schwäbische Zeitung“:                                                            

„Ich will aber eine Mama haben!“- „Ich will auch einen Papa haben, wie andere Kinder!“

Das Mädchen, der Junge werden lebenslang nur Papas oder nur Mamas haben, als Kleinkind, als Schulkind, in der Pubertät, als als künftige Eltern – bitterer Verlust auf Lebenszeit! Das gleichgeschlechtliche Paar konnte sich seinen Wunsch nach einem süßen Baby erfüllen. Der Wunsch des Kindes nach Mama  u n d  Papa bleibt unerfüllt, für immer.

 

Wurde die Frage nach einer „Ehe für alle“, bei der es schließlich nur noch um das Adoptionsrecht geht, jemals aus der Sicht der künftigen Adoptivkinder diskutiert? Nein, es geht ausschließlich um Vorwürfe wie Diskriminierung, Homophobie, Ausgrenzung,  religiöser Fundamentalismus, Menschenrechtsverweigerung und so weiter. Das Paar wird zum Opfer stilisiert.

 

Weder Paare mit gleichem, noch Paare mit unterschiedlichem Geschlecht haben einen Rechtsanspruch auf ein Kind, nirgendwo auf der Welt! Bei der Abwägung hat der verständliche Wunsch nach einem Kind keine Rolle zu spielen. Es geht lediglich darum, dem Kind das Recht auf Vater  u n d  Mutter zu gewähren oder es zu verweigern.

 

Bärbel Fischer

ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

Lesen Sie dazu das Interview der Berliner Zeitung mit Erzbischof Heiner Koch:

http://www.berliner-zeitung.de/politik/katholische-kirche-zur-ehe-fuer-alle–wir-gehen-einen-eigenen-weg–27889268

 

 

Eilt! Mitmachen! – Forderungen an die CDU sofort absenden!

Die Bundes-CDU bietet der Bevölkerung an, ihre Forderungen für eine neue CDU-geführte Regierung zu formulieren. Für die ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT wurden u.a. Vorschläge versandt, denen Sie sich bis zum 28. 04., also noch heute oder morgen, vielleicht auch noch später, anschließen können. Sie können unsere folgenden Formulierungen übernehmen oder ergänzen.

 Es ist enorm wichtig, dass wir Eltern uns artikulieren über:

https://www.cdu.de/schreibe-zukunft

Von einer neuen Regierung fordern Tausende von Eltern:

  1. die gleiche finanzielle Wertschätzung der Erziehungsarbeit von Eltern, verglichen mit den Kosten für Betreuung in öffentlichen Krippen ( ca. 1000.- bis  1200.- € )
  2. die Berechnung der Sozialabgaben  n a c h  Abzug des Existenzminimums der Kinder vom Bruttoeinkommen. Ebenso muss eine Rückerstattung der Verbrauchssteuern für den Kinderbedarf erfolgen, der Kinderlose nicht trifft.
  3. Der Staat hat die Autonomie der Eltern zu achten und zu sichern. Er hat kein Lenkungsrecht, auch nicht über subventionierte Kinderbetreuung ( KITA )
  4. Das Elterngeld hat die Erziehungsleistung zu honorieren und nicht die vorangegangene Erwerbsarbeit ( Verstoß gg. Art. 3 GG ), weil der Gesetzgeber seit 2007 zwischen wohlhabenden und bedürftigen Kindern unterscheidet, sowie Mehrkindfamilien ohne mütterlichen Erwerb mit bis zu 1 800.- Verlust  pro Kind bestraft. Alle Eltern sind gleichwertig zu behandeln.
  5. Die „legalen“ Benachteiligungen von Eltern ab 2 Kindern, die unser verkorkstes Sozialrecht bewirkt, führt zum demographischen Supergau, weil junge Paare den Nachwuchs deswegen verweigern. Wer will denn schon wegen Kindern verarmen?
  6. Wir fordern eine familiengerechte Reform unserer Sozialgesetze.
  7. Fehlender Nachwuchs beeinträchtigt – trotz Zuwanderung – unser umlagefinanziertes Rentensystem. Geringe Beitragszahler – geringe Renten!
  8. Die Verunsicherung unserer Kinder durch pflicht-unterrichtliche Genderbeeinflussung  in den Schulen wird lebenslange Paarungen, und damit weiteren Nachwuchsschwund bewirken, ebenso wie die grün-ideologische EHE  FÜR  ALLE. Sind wir bereit, das nachhaltig-staatstragend-generative Gebot aufzugeben, zugunsten von ideologischen Gleichheitsfantasien?
  9. ein Bildungssystem, das allen Kindern gerecht wird, seien sie hoch-oder minderbegabt. Geistig, körperlich und psychisch-sozial behinderte Kinder brauchen eine spezialisierte, durch Fachkräfte garantierte, humane  Bildung !

ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

i. A. Bärbel Fischer

 

Sehr geehrte Frau Wiesmann, CDU Hessen!

Den 24. 04. 2017

Sehr geehrte Frau Wiesmann,

Ihren Beitrag „Lob der Familie“ (Standpunkt) habe ich mit großer Freude gelesen. Denn es  ist gar nicht selbstverständlich, dass die CDU als Partei so denkt wie Sie. Unsere Elterninitiative befasst sich seit einem Jahrzehnt mit dem gefährlich fahrlässigen Umgang der Politik mit Familien. Das fing schon mit Renate Schmidt SPD an, wurde von U.v.d. Leyen forciert, und mit M. Schwesig erreicht nun die Entfamilisierung im Sinne einer Wirtschaftskompatibilität einen Höhepunkt:

https://www.bpb.de/politik/innenpolitik/familienpolitik/243303/die-familie-wird-wirtschaftskompatibel-gemacht

 

Allerdings haben wir Eltern eine viel kritischere Meinung zum Elterngeld (EG) als Sie, weil wir an der Verfassungsmäßigkeit dieser Leistung zweifeln. Meine Schwiegertöchter haben unter Verzicht auf Erwerb innerhalb von zehn Jahren je drei Kinder groß gezogen. Als Erwerbslose bekamen sie nur den Mindestsatz an Elterngeld. Meine gut verdienende Tochter hingegen wurde nach der Entbindung  mit dem Höchstsatz „belohnt“. Diese Unverhältnismäßigkeit spaltet Eltern und verstößt gegen Art. 3 GG. Das EG „ersetzte“ das bislang an bedürftigere Familien bezahlte, zweijährige  „Erziehungsgeld“. Seither werden Mütter mehrerer Kinder um bis zu 18 000.- pro Kind abgestraft, obwohl sie das Mehrfache zugunsten künftiger Steuer- und Beitragszahler leisten. Hier müsste Abhilfe geschaffen werden, indem der Staat nicht Erwerbstätigkeit belohnt, sondern die enorme Erziehungsleistung der Mütter! Aber mit einer SPD-Familienpolitik, die kompromisslos auf Vollzeiterwerb junger Mütter setzt, mit der Konsequenz, dass deren Kinder kollektiv außerhalb der Familie betreut werden müssen, ist dies nicht zu machen. Und nun auch noch das Schwesig´sche  „Familiengeld“, das den Kindern noch mehr mütterliche Zuwendung raubt!

 

So stressig hatten sich wenige Frauen ihre Mutterschaft vorgestellt. Denn die Angst um ihre Rente macht aus dem heiß ersehnten Kind eine Belastung , treibt Mütter aus dem Kinderzimmer in den Betrieb und lässt sie vor einem weiteren Kind zurück schrecken. Aber genau auf Mehrkindfamilien käme es an, um den dramatisch zunehmend verweigerten Nachwuchs von Paaren ( heute 27% )  auszugleichen.

 

In unserem Flyer ( aktuell 2017 ) zeigen wir deutlich, was wir von einer neuen Regierung fordern. Sie können anhand rückseitiger Tabellen auch ablesen, dass die Überbelastung der Familien mit jedem Kind zunimmt, weil der Gesetzgeber bei den Sozialabgaben keine Rücksicht auf die Kinderzahl nimmt. Je mehr Kinder, umso höher der Verlust an frei verfügbarem Einkommen bis weit unter das Existenzminimum einer Familie.

 

Außerdem können Sie ablesen, dass die Familie A, die ihre drei Kinder nicht in staatlich subventionierte Kitas abgibt, sondern selbst betreut, bei gleichen Voraussetzungen innerhalb von sieben Jahren  einen Verlust von ca. 100 000.- gegenüber der Familie B erleidet, die Ihre Kinder ab dem 13. Monat außerfamiliär in einer Kita betreuen lässt.  Das ist ein glatter Verstoß gegen unsere Verfassung.

 

Der Staat hat kein Lenkungsrecht, wie Sie, Frau Wiesmann, zu Recht betonen.

 

In Ihrer Landeshauptstadt Wiesbaden tobt derzeit ein medialer Aufruhr gegen ein bevorstehendes Symposium, das aus wissenschaftlicher Sicht nichts anderes als die Unersetzlichkeit der FAMILIE nachweist. Die Veranstalter werden in den Medien als Rechtspopulisten, Rassisten, Zukunftsverweigerer diffamiert, obwohl es genau unsere  Kinder und Enkel sind, von denen die Proleten dereinst ihre Rente erwarten. Die Nation ist sträflich un-informiert und kennt den Zusammenhang zwischen Nachwuchs und Rente nicht mehr. Denn allein und ausweglos hängen unsere Renten davon ab, was künftige Generationen noch bereit sind, für die Versorgung von uns Eltern und die Versorgung derer zu investieren, die lebenslang freiwillig auf Nachwuchs verzichtet haben. Jede Lebensplanung hat Konsequenzen!

Man kann nicht an dem Ast sägen, auf dem man sitzt!

Nach unserer Einschätzung, werte Frau Wiesmann, gleicht die Geringschätzung von Elternschaft, samt der gesetzlich vorgesehenen Missachtung von Familien, einem Roulette. Entweder die Politik besinnt sich auf ihre Wurzeln, oder sie feiert weiter ihren ignoranten Dumpfsinn mit den vorhersehbaren Folgen für Rente und Demografie.

 

Mit diesen Aussichten grüße ich Sie freundlich in der Hoffnung, dass sich die CDU vom allgemeinen  familienfeindlichen Trend absetzt und gegen den gerechtigkeitsschwangeren, aber viel zu kurz gedachten Schulzhype profilieren kann.

 

Für die ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

Bärbel Fischer