Totstellreflex in Stuttgart – eine politische Variante!

Unsere rotgrünen Volksvertreter in Stuttgart ließen sich 2011 von uns Bürgern wählen. Wie buhlten sie um unsere Stimme! Hoch und heilig versprachen sie, auf die Bürger zu hören, sie mitreden zu lassen, ihr Ohr der Stimme des Volkes zu leihen!  Wie ernsthaft schworen sie auf die Verfassung und damit auf das Wohl der Menschen im Lande!

Volkes Stimme lässt sich derzeit in Petitionen und Anfragen an die Volksvertreter                 ( Abgeordneten-Check ) vernehmen. Da melden sich Eltern, Lehrkräfte, Schulleiter, Wissenschaftler, Kirchenvertreter u.v.a. und wollen von ihren Abgeordneten wissen, wie sie z. B. über die von Schulkindern künftig geforderte Akzeptanz sexueller Vielfalt denken, oder über die Schaffung von Fächerverbünden, die Reduzierung von naturwissenschaftlichen Inhalten, die Umwandlung von traditionellen Schulen in Ganztagesschulen etc. Die Absender wollen auch ihre Bitten vortragen, die geplanten Entscheidungen noch einmal zugunsten der Bürger zu überdenken, anstatt zugunsten der Parteiinteressen.

Wer nun hoffnungsfroh den Versprechen von 2011 geglaubt hatte, das Ländle würde nun demokratischer als zu Mappus´ Zeiten, und unsere regierenden Volksvertreter würden sich freuen über ein reges politisches Bürgerinteresse, der sieht sich in diesen Wochen übel hinters Licht geführt. Denn das „Ohr“, sprich der digitale Zugang zu den Rechnern der grünroten Parlamentarier, ist neuerdings blockiert. Die Mails kommen samt und sonders nicht an, werden als unzustellbar gemeldet. Möglicherweise sind die Rechner durch die vielen tausend Protestmails völlig überlastet, oder sie wurden bewusst außer Gefecht gesetzt, um nicht antworten zu müssen.  Der zig-tausendfache Bürgersprech kann oder soll nicht mehr wahrgenommen werden, läuft seit einigen Tagen ganz einfach komplett ins Leere. Unsere gewählten Ansprechpartner stellen sich tot, vielleicht ein Schutzreflex aus Mangel an Argumenten? Beides muss der baden-württembergischen Bürgerschaft zu denken geben und wird ihre nächste Wahl entscheidend bestimmen.

Was sagt der baden-württembergische Regierungschef dazu?  Weiß er überhaupt von der blamablen Pleite? Oder hat er etwa selbst den Maulkorb verhängt? Kann er den Rechnern wieder Empfang verordnen?

Bärbel Fischer